News-Redaktion / 08.05.2019 / 17:00 / 0 / Seite ausdrucken

AfD fordert Verbot der BDS-Bewegung

Die AfD fordert ein Verbot der antiisraelischen Boykottbewegung BDS („Boycott, Divestment and Sanctions“) in Deutschland. In einem aktuellen Antrag weist die Bundestagsfraktion darauf hin, dass die BDS-Bewegung Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren wolle. Die Bewegung habe zudem ihre Wurzeln in antisemitischen und antizionistischen Initiativen arabischer Gruppen, die lange vor der Gründung des Staates Israel bereits aktiv waren und zwischen 1933 und 1945 in engem und freundschaftlichem Kontakt mit dem deutschen NS-Regime standen.

Neben einem Verbot – etwa auf dem Wege des Vereinsrechts – treten die AfD-Abgeordneten auch dafür ein, Gruppierungen, die sich zur BDS-Bewegung zählen, jegliche Förderung aus Bundesmitteln zu streichen. Außerdem solle sich Deutschland „zur Verantwortung für das Unrecht bekennen, dass jüdischen Siedlern in Palästina durch arabische Boykottaufrufe in Zusammenarbeit und im Zusammenhang mit der Herrschaft des Nationalsozialismus angetan wurde.“

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