Joachim Nikolaus Steinhöfel / 12.12.2017 / 18:37 / 10 / Seite ausdrucken

AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren!

Die Folgen des von Heiko Maas durchgepeitschten und verfassungswidrigen Zensurgesetzes ("Netzwerkdurchsetzungsgesetz“) sind schon jetzt dramatisch. Löschungs- und Säuberungsorgien rollen durch das Netz, abweichende Meinungen werden eliminiert. Jetzt bringen AfD, Linke und FDP Anträge in den Bundestag ein, die das sogenannte Netz DG abschaffen oder zumindest einhegen sollen. Was ist von den verschiedenen Vorschlägen zu halten? Wo liegen die Knackpunkte? Und wie kann dem uneingeschränkte Recht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland wieder Geltung verschafft werden? Die Opposition kann das Gesetz zu Fall bringen. Wenn sie es richtig anstellt. Der Beitrag erläutert dies. Das Video macht auch auf den völlig übersehenen Problemfall Wikipedia aufmerksam.

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Karla Kuhn / 12.12.2017

Die konservative AfD und die FDP könnten noch am ehesten zusammenfinden. Mit der Linken kann es keine der beiden. Ich persönlich möchte nicht, vor allem mit dieser Linken, daß sich da eine Koalition bildet.  Eine gemeinsame Klage gegen das Netzgesetz wäre wünschenswert aber ansonsten gibt es keine Schnittmengen. Es hat noch nie geklappt und wird auch nie klappen. Dann könnten ebenso die Wahlen abgeschafft werden, egal welche Partei man wählen würde, alle machen den gleichen Brei. Außerdem wäre die AfD sofort weg vom Fenster, denn sie ist doch z. Z die einzige Alternative zu den Einheitsparteien. Ich hoffe, Söder bringt die CSU wieder auf einen konservativen Weg, vor allem ohne Seehofer.

Arnd Siewert / 12.12.2017

Zusammenarbeit im Bundestag? In einer Lippendemokratie die nur Demokratur kennt geht das garnicht. Das Wohl des deutschen Volk ist nicht auf der Agenda. Gewullft, Vergauckt -Gemerkelt

S.Schleitzer / 12.12.2017

Ach Herr Steinhöfel, was ändert das denn? Zensiert Facebook dann nicht mehr nach “seinen Gemeinschaftsstandards”? Als Privatunternehmen kann Facebook zensieren was es möchte. Auch der oft zitierte “Nutzungsvertrag” mit Facebook ist doch letztendlich ein Witz. Meinen Sie ein deutscher Richter wird Facebook dazu verklagen etwas wieder zu veröffentlichen, was es vor X Monaten (Dauer des Verfahrens) einmal gelöscht hat? Und selbst wenn - wer liest das dann noch? Benutzt es einfach nicht mehr! Publiziert dort wo es auch die interessierten Leser erreicht - auf der Achse, bei TE, bei PP,... die anderen wollen es eh nicht mitkriegen.

Stefan Bley / 12.12.2017

Bitte hören Sie nicht auf weiter unermüdlich für die Abschaffung dieses „Blockwartbefähigungsgesetzes“ zu kämpfen Herr Steinhöfel. Danke für Ihren Einsatz.

beat schaller / 12.12.2017

Sehr geehrter Herr Steinhöfel, “Einmal mehr bringen Sie die Dinge absolut auf den Punkt.  Es ist doch genau einer dieser wichtigen Ansätze, die den “Achse-Lesern”  meist nicht nachvollziehbar sind, weil sie eben nicht direkt in die Mechanismen einsehen können. Oft erkennt man von “aussen” die Probleme genau, sofern man Informationen nicht aus den öffentlich rechtlichen Anstalten bekommt, sondern eben von der “Achse”. Aber was man dagegen tun kann und vor allem wie, das bleibt jeweils offen. Ich bin sicher, wenn die interessierten einen Ansprechpartner hätten für das eine oder andere Problem, dann käme doch einiges in Bewegung. Wer kann den schon alleine gegen ein solches Fehlkonstrukt klagen? Es ist hervorragend nachvollziehbar, was Sie uns da sagen und trotzdem stehe mindestens ich, der Situation hilflos ausgesetzt gegenüber. Dabei bin ich bestimmt nicht der einzige,  (auch wenn ich Schweizer bin).  Es betrifft ja nicht nur Deutschland, nein, es betrifft Europa als Kontinent und die Bürger Europas. Ich danke Ihnen für Ihre einfach verständlichen Ausführungen und auch für den Lösungsansatz. Es ist für mich sowieso in der augenblicklichen Situation wo die GROKO neu zur Schleimsuppe aufgekocht wird ein grosses Fragezeichen, wer denn da wie stark und mit wem eine echte Oposition gestalten soll. Es sollte doch möglich sein, für solch wichtigen Sachfragen die “köpfe” zum Wohl des Landes über die eigenen Parteifenster hinaus zu halten. Wir müssen Kräfte bündeln können und ich hoffe auch, dass dieser Link der “Achse” sich explosionsartig vermehrt. Herzlichen Dank für Ihr unermüdliches Engagement. b.schaller

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