Während die Milliarden-Zuwendungen für zweifelhafte öffentlich-rechtliche Medien aus Zwangsgebühren immer abenteuerlichere Höhen erreichen, soll den kleinen kritischen Medien der Geldhahn zugedreht werden. Diese sogenannte „Demonetarisierung“ hat vielfältige Formen angenommen und wird von meist privaten, aber direkt oder indirekt staatlich finanzierten NGOs übernommen. (Wenn Sie etwas dagegen tun wollen, drücken Sie unten auf den Spenden-Button).
Ein anschauliches Beispiel für dieses korrumpierte System ist die US-Firma „NewsGuard“, gegen die wir nun nach über drei Jahren Gerichtsverfahren gesiegt haben. Das dieser Tage im Berufungsverfahren gefällte Urteil des Oberlandesgerichts in Frankfurt in einem Rechtsstreit mit Achgut.com lässt an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig. NewsGuard kassierte eine herbe Niederlage.
Hier kurz, worum es geht: NewsGuard maßt sich an, Internetseiten nach Gut und Böse einzuteilen und so „Reichschriftumskammer“ zu spielen. Aufgrund seiner Zusammenarbeit mit Browsern (wie Microsoft Edge) erscheint dann bei der Suche nach einer bestimmten Seite im Netz eine Empfehlung oder ein Warnhinweis. Im Falle von Achgut.com hieß es: „Höchste Vorsicht geboten – diese Webseite ist unzuverlässig, da sie in hohem Maße gegen grundlegende journalistische Standards verstößt“.
Flächendeckende üble Nachrede
Wer – sofern er uns nicht kennt – würde nach diesen Warnhinweisen eine solche Seite noch aufrufen? Zu den Nutzern des Stigmatisierungs-Signets von NewsGuard gehören unter anderem Apple, Microsoft, Amazon, die EU-Kommission, Bildungseinrichtungen, Internetdienstleister, Browser und Werbeagenturen, Universitäten wie Stanford und Princeton. Wir dürfen hier also ohne Übertreibung von einer flächendeckenden üblen Nachrede sprechen. Auch wurde Achgut.com an dritter Stelle einer „Top Ten“-Liste der „einflussreichsten Desinformations-Webseiten” aufgeführt. Das wurde NewsGuard jetzt auch untersagt.
Das Verdikt ist dabei nicht Fakten- sondern Ideologiegetrieben. NewsGuard steht in Treue fest im herrschenden Meinungskorridor, egal ob es um Corona, Migrations- oder Klimafragen geht. Und es gibt gerne offizielle Verlautbarungen von Behörden, Unternehmen und staatlichen Institutionen als der Weisheit letzter Schluss an.
Der US-Journalist Michael Shellenberger, ein Herausgeber der „Twitter Files“, sagte über NewsGuard: „Ich betrachte diese Zensoren als die gefährlichsten Menschen in Amerika“. Elon Musk bezeichnete das Geschäftsmodell als „Betrug“ und forderte, es „sofort aufzulösen“. Unser Anwalt Joachim Steinhöfel nannte NewsGuard „Handlanger von Big Pharma“. Zu den größten Geldgebern gehörte seinerzeit der mächtige und weltweit drittgrößte „Werbedienstleister“ Publicis, der die Gerichte in den USA wegen krimineller Pharma-Kampagnen beschäftigt. Wen wundert es da, dass insbesondere unsere kritischen Veröffentlichungen zum Thema Corona von NewsGuard als „Desinformation“ gegeißelt wurden.
Achgut.com rief die deutschen Gerichte an. Nach langem Instanzenweg liegt nun über drei Jahre später das (Berufungs-)Urteil vor: Das Oberlandesgericht in Frankfurt verbot NewsGuard die Aufnahme von Achgut.com in die Top-Ten-Liste und die Verknüpfung der Abwertung mit Suchergebnissen. Von 4.000 Beiträgen im Jahr 2022 habe das Unternehmen nur einen als „Beweismittel“ vorgelegt. NewsGuard habe nicht vermocht, „substantiiert aufzuzeigen“, worauf sein Urteil beruhe und unter Beweis zu stellen, „welche Beiträge in die streitgegenständliche Bewertung eingeflossen sind“.
„Die Post wird dann nach New York weitergeleitet“
Das Urteil weist unserer Ansicht nach weit über den Fall Achgut.com hinaus: Das ganze Geschäftsmodell beruht offenbar auf Willkür und auf einer vorgetäuschten sorgfältigen Prüfung, die offenbar gar nicht stattgefunden hat. Diese in unserem Verfahren zutage getretenen Praktiken betreffen naturgemäß auch andere Medien, die sich nun entsprechend wehren können. Sie stellen das gesamte NewsGuard-Geschäftsmodell infrage. Das Urteil ist im Moment noch nicht rechtskräftig. Um Schadenersatz durchzusetzen, bedarf es weiterer Verfahren – falls es die Firma bis dahin überhaupt noch gibt.
Achgut.com traf sich mit NewsGuard ziemlich genau vor drei Jahren zum ersten Mal vor dem Landgericht in Karlsruhe. Joachim Steinhöfel schrieb damals:
„In der Verhandlung kam dann ans Tageslicht, dass NewsGuard in Limburg (wo NewsGuard nach eigener Darstellung seinen Sitz haben soll; S.F.) gar nicht existiert. Oder, in den Worten ihrer in der Verhandlung anwesenden Managing Editor & Vice President Partnerships, Deutschland & Österreich, Roberta Schmid: ‚In Limburg ist gar nichts. Da geht auch keine Post hin.' Ein Firmensitz der deutschen GmbH existiert nicht, kein Büro, kein Anlagevermögen, keine Betriebsausstattung, nicht einmal ein Briefkasten. Die Post an die deutsche GmbH lässt man sich, wie eine Briefkastenfirma, an ein im Impressum angegebenes Anwaltsbüro in Berlin zustellen. Und dann? Schmid: ‚Die Post wird dann nach New York weitergeleitet‘. Wo auch der einzige Geschäftsführer ansässig ist. Der spricht zwar kein Deutsch, erklärt aber an Eides Statt, er prüfe auch die Bewertungen deutscher Nachrichtenseiten. In Deutschland existiert man also nicht.“
Das wegen der Zuständigkeitsfrage um Jahre verzögerte Verfahren landete dann schlussendlich vor dem OLG in Frankfurt, wo nun der oben geschilderte Urteilsspruch erfolgte. Anbei ein Abschiedsgruß an NewsGuard von Henryk Broder, den dieser bereits vor fast fünf Jahren abfasste, der aber von unverminderter Aktualität ist. Damals hatte Achgut.com noch versucht, diese Spezies von Medienschaffenden mit Fakten und Argumenten zu überzeugen, was sich aber als illusorisch herausstellte. Henryk M. Broder schrieb:
Die „Schutzgelderpressung“ war zu Zeiten der Prohibition eine beliebte Methode
"Man könnte sagen, NewsGuard versteht sich als eine Art Kläranlage; sie filtert die toxischen Elemente aus der Kanalisation raus und schickt das gereinigte Wasser zurück in das Kapillarsystem der Wasserwerke, die es an die Verbraucher verteilen.
Wesentlich näher an der Wirklichkeit wäre eine andere Lesart. NewsGuard hat sich selbst als private Zensurbehörde autorisiert. Das Geschäftsprinzip von News-Guard nennt man in den USA „Racketeering“; gut organisierte Gangs bieten Firmen und Geschäften, vorzugweise Clubs und Restaurants, ihren „Schutz“ an, natürlich gegen eine „Gebühr“, deren Höhe vom Umsatz des jeweiligen Etablissements abhängt.
Die „Schutzgelderpressung“ war zu Zeiten der Prohibition eine beliebte Methode der Gewinnmaximierung bei minimalem Einsatz. Der Aufbau einer glaubwürdigen Drohkulisse genügte, um der Zahlungsbereitschaft auf die Sprünge zu helfen. Heute steht nicht „Entglasung“ als Drohung im Raum, sondern die Zerstörung der wirtschaftlichen Existenz durch Rufmord. Die Idee ist die gleiche, nur die Methoden sind subtiler geworden.
NewsGuard schickt keine Inkasso-Spezialisten los, Gorillas in dunklen Anzügen, sondern Mails an die Anbieter von Internet-Seiten. Diese werden in einem höflichen Ton darüber informiert, dass sie Inhalte verbreiten, die NewsGuard anstößig findet, Beiträge über den menschengemachten Klimawandel oder die der Corona-Pandemie. Und so geriet auch Achgut in das digitale Fadenkreuz von NewsGuard. Den daraus folgenden Briefwechsel haben wir hier dokumentiert.
Anders als beim klassischen Racketeering-Geschäft kann man sich bei NewsGuard nicht freikaufen. Man hat nur die Wahl zwischen Nachgeben und die anstößigen Inhalte im Sinne der Anstoßnehmer „nachbessern“ oder – die Abmahnung ignorieren. Auch auf das Risiko hin, dass Leser und/oder Anzeigenkunden abspringen. Es ist eine Zumutung, sich gegen Beschuldigungen und Unterstellungen verteidigen zu müssen, die allein von der Arroganz und Inkompetenz ihrer Absender zeugen."
Es ist schön, diese Einschätzung von einem deutschen Gericht bestätigt zu bekommen.
Buchhinweis, passend zum Thema: „Der Staat gegen Steinhöfel.
as passiert, wenn der Staat seine Bürger nicht mehr vor Übergriffen schützt, sondern selbst zum Angreifer wird?
Joachim Steinhöfel, Deutschlands profiliertester Kämpfer für die Meinungsfreiheit, dokumentiert eine beängstigende Entwicklung: Den systematischen Feldzug staatlicher Institutionen gegen die Freiheit des Wortes. Allein im Jahr 2024 führte Steinhöfel 16(!) Prozesse gegen die Bundesregierung – und hat sie alle gewonnen. Anhand dieser Verfahren gegen Ministerien, Behörden und Auseinandersetzungen mit dem BKA zeigt er, dass es sich um verfassungswidrige Eingriffe des Staates gegen eines unserer wichtigsten Grundrechte handelt. Der Grund: die wachsende Angst der Mächtigen vor einer Machtkritik, die sie nicht mehr kontrollieren können.
Beitragsbild: Montage Achgut.com/ Gage Skidmore, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
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Schwere Tyrannei herrscht vor, wenn ein Staat in Person eines Ministers oder Kanzlers eine Eekutiv-Vorschrift auf dem Befehlswege erlässt, die Staatsbeamte veranlasst, ihre Aufgaben nicht mehr, oder nur noch eingeschränkt oder selektiv auszuführen, die für sie in ihrer Dienstposition VERPFLICHTEND sind. Dieser Weisung des Ministers darf nicht gefolgt werden. Sicher erkennen einige hier einen Namen, der mit See beginnt oder mit Mer und der sich insbesondere auf den Grenzübergang Pocking, aber in der Konsequenz für die gesamte Grenzsicherung ergeben hat und über mehr als ein Jahrzehnt fortbesteht.
Die Exekutive ist im Ganzen an Recht und Gesetz gebunden. Wie jeder Bürger auch! Es gibt da keine Ausnahmen für die Exekutive. Das wird viele verblüffen. Weil das ja dann im direkten Gegensatz zur erlebten Machtfülle jedes Dorfbeamten stehen müsste?
Aber auch der Gesetzgeber, also die im Laufe von vielen Jahren sich abwechselnd zusammensetzenden Bundestage, SIND AN DIE BESTEHENDEN GESETZE GEBUNDEN. Auch der Gesetzgeber darf NICHT durch NICHTHANDELN und NICHTDURCHSETZUNG des Rechts oder scheinbare Rechtsetzung abseits des GESETZGEBUNGSVERFAHRENS über Jahrzehnte eine ungesetzliche Situation irgendwie moralisch sanktionieren.
Wenn Teile des Staates dauerhaft gegen die grundlegenden und nicht verzichtbaren Prinzipien des Staatsrechts verstoßen, durch die erst die Legitimation des Staates entsteht, handeln sie mit der Absicht, diese Legitimität des Staates zu untergraben. Da sie selbst Teil der GEWALTEN sind, tun sie es unter Anwendung ihres Gewaltanspruches und damit hochverräterisch.
Eine Unschuldsvermutung kann ich in dieser Beziehung nicht erkennen. Die Unschuld ganzer Zweige des Staates würde im Fall der bewussten NICHTANWENDUNG des Rechts bedeuten, dass diese Personen nicht wüssten, was sie tun und man müsste ihnen erst zweifelsfrei nachweisen, dass sie es wissen. Das wäre die vollständige Zerstörung der Legitimität des Staates, wenn keiner verstehen würde, was er tut.
In den USA gabs mal einen grossen „Fake Vergewaltigungsskandal“ die UNI musste danach mehrere Millionen Strafe zahlen,die Zeitungen die diese Lüge von Anfang an verbreitet haben und danach NICHT löschten werden von den „Fact Checkern“ als gut bewertet,die Alternativen Medien die von ANfang an skeptisch waren werden als Lügner bewertet…
@A. Ostrovsky: Überhaupt ist mein Wunsch nach Belegen für Behauptungen ein Verstoß gegen die Netiquette von Glaubensgemeinschaften. Ich leg mich jetzt wieder schlafen. Bitte halten Sie Wacht!
TYRANNEI ist, wenn der Staat, also der Gesetzgeber oder die Exekutive oder die Rechtspflege oder der Dorfpolizist eine Verfügung als GEBOT erlässt, die von einem Bürger unter Strafandrohung oder Drohung mit schweren Nachteilen, eine Handlung (oder ein Unterlassen) fordert, die er unter Strafandrohung durch ein anderes Gesetz explizit verbietet.
Der Staat würde dadurch dem Bürger keine Möglichkeit lassen, rechtskonform zu handeln.
Das VERBOT der TYRANNEI, selbst wenn es nirgends explizit formuliert wäre, ergibt sich zwingend aus der Pflicht zur ausreichenden BESTIMMTHEIT von Gesetzen.
Praktisch ist es bei der unüberschaubaren Gesetzesflut nicht ausgeschlossen, dass solche Konstellationen unbeabsichtigt entstehen. Von der Position des RECHTSPOSITIVISMUS her, ist diese praktische Unzulänglichkeit ausgeschlossen. Wir müssen dann aber auch die RECHTSPOSITIVISTEN beim Wort nehmen, und dürfen denen dann nicht die billige Ausrede zugestehen, das würe praktisch unvermeidbar.
Es kommt aber insbesondere darauf an, wie der Staat nach Erkennen dieses tyrannischen Zustandes oder nachdem er durch Proteste explizit auf das bestehen eines Rechtswiderspruches hingewiesen wird, darauf reagiert.
Systemische Tyrannei besteht dann, wenn der Staat keinen Willen erkennen lässt, diesen Widerspruch unverzüglich zu beheben. Insbesondere, wenn die unter dem GESETZ angesiedelte exekutive Ebene auf Erlassbasis Ausnahmeverfügungen für bestimmte Personengruppen verkündet. Das wäre die VERBOTENE Rechtssetzung durch die Exekutive, die zudem den Widerspruch nicht heilt.
Die Nötigung im Beispiel der Identifikationspflicht für Finanzdienstleistungen (angeblich wegen Geldwäsche) ist als TAT vollendet, in dem Moment, wo ein Finanzdienstleister die Auszahlung einer Bausparversicherung oder die Bearbeitung eines Rentenantrages verweigert, weil der „Kunde“ keine Kopie seines Ausweises über unsichere Kanäle zugesendet hat. Der Staat handelt sowohl gegen den Dienstleister als auch die Kunden tyrannisch.
Leser Thomin Weller verwies gestern in einem Kommentar auf die Alfred Landecker Foundation der Familie Reimann (Unternehmen mit Marken wie Jacobs Kaffee, Senseo, Marc Jacobs, Bally, Max Factor Kosmetik u.a.), die HateAid maßgeblich unterstützt. Interessanterweise gibt es eine personelle Überschneidung bei der Landecker Foundation und der konservativen Denkfabrik R21 durch Anna von Bayern (stellvertretende Vorsitzende des Stiftungsrats bei der Landecker Foundation und Mitbegründerin von R21). Ich empfehle den Artikel „Jacobs, Calgon, Krispy Kreme, Durex: Das unsichtbare Imperium der Familie Reimann“ auf der Website elizaonsteriods[punkt]org. Weitere interessante Artikel dort: „Das Landecker-Netzwerk: Wer bezahlt Deutschlands Meinungswächter?“ (vor allem der Abschnitt zu CeMAS) und „Follow the Money: Wer HateAid finanziert — und warum das wichtig ist“. Vielleicht sollte man mal eine Grafik generieren mit den Geldgebern, die Initiativen zur Bekämpfung von „Hass und Hetze“ finanzieren und in diesem Zusammenhang auch die Einführung einer Klarnamenpflicht fordern etc. und personellen Verflechtungen.
Nächster Begriff, der in Vergessenheit geraten ist.
Was ist TYRANNEI und was bedeutet in dem Zusammenhang NÖTIGUNG?
Nach meiner Auffasung liegt Tyrannei in unheilbarer systemischer Form vor, wenn der Staat Gesetze und Erlasse verabschiedet, die sich gegenseitig ausschließen.
Beispiel: Das Personalausweisgesetz verbietet es, den Ausweis anderen Personen zeitweise oder dauerhaft zu überlassen. Dieses Verbot hat einen so grundlegenden Charakter, dass ohne der SINN eines PA an sich ins Gegenteil verkehrt würde. Es enthält zwingend auch die Regelung, dass PA nur von dazu berechtigten staatlichen Stellen hergestellt oder gegebenenfalls geändert werden dürfen. Fälschung durch Unberechtigte wird streng bestraft.
Weiterhin ist ein Ausweis nur dann legitim, wenn er ein Original/Unikat bleibt und nicht kopiert wird und insbesondere NICHT Kopien angefertigt werden dürfen, die anstelle des Originals zur Identifikation genutzt werden! NUR der Besitzer des Originals kann sich durch Vorweisen, aber nicht Aushändigen, eines Ausweises identifizieren. Wenn die Identifikation durch eine Kopie als gültige Identifikation anerkannt wird, und sich jeder, der die Kopie besitzt, SCHEINBAR gültig legitimieren kann, ist der komplette SINN zur Identifikation nichtig. Dieses Prinzip MUSS auch für eine digitale ID gelten, die anstelle eines physisch originalen Ausweises zur Identifikation genutzt werden soll. Jedes Gesetz, das diese GRUNDFUNKTION nicht sichern kann, ist dysfunktional und sachlich NICHTIG!
Nun werden aber Finanzdienstleister durch Verwaltungserlass gezwungen, von jedem Kunden eine Ausweiskopie zu fordern, dann auch noch widerrechtlich 10 Jahre zu speichern. Um das überhaupt sachlich zu ermöglichen erfindet man ein „freiwilliges“ Kopieren des PA durch den Inhaber selbst. Und man zwingt die Finanzdienstleister unter Strafandrohung zur NÖTIGUNG, eine Ausweiskopie einzusenden. Das ist Tyrannei!
Zensur, Propaganda Business as usual 1! Der Begriff der Verhausschweinung kommt nicht direkt aus dem Himmel, er hat gruselige Hintergründe. Historisch bei der Kirche, Klöster und neumodern Pharma-Mafia. In Klöstern wurden Angehörige in der Klosterwirtschaft versklavt während die Mönche die Kranken „behandelten“. „Das in Deutschland eingeführte Wort Zins stammte aus der Klosterverwaltung. ..Später wurde sie Arbeitshäuser für Arme.“ Das Klientel der Pharma-Mafia sind Pflanzen, Tiere UND Menschen, es gibt da kein Unterschied, mit allem wurden die letzten 200 Jahr sehr viel Geld verdient.
Der kulturelle Ungeist und die Pharma Mafia-->>„So wurde Fritz ter Meer Aufsichtsratsvorsitzender von BAYER. Zitat NUE Prozess -->“Gegenüber den ZwangsarbeiterInnen in Auschwitz äußerte er wenig Mitgefühl; „ihnen sei kein besonderes Leid zugefügt worden, da man sie ohnedies getötet hätte“. BAYER hielt das nicht davon ab, einer Studien-Stiftung den Namen „Fritz-ter-Meer-Stiftung“ zu geben.„<-- Die großen Pharmaunternehmen führten weltweit heimlich medizinische Versuche durch. Deckname Artischocke, Deutschland besonders ekelig. “Deutsche KZ-Ärzte setzten die Versuche mit Wissen der CIA fort. Bis in die -->>70er Jahre<<-- experimentierten sie an Gefangenen in Geheimgefängnissen,..„ Die Boomer Generation die inzischen einen Tritt in den Hintern bekommt, nachdem sie um >1 Billionen Euro bestohlen, betrogen wurde.