News-Redaktion / 20.04.2019 / 16:00 / 0 / Seite ausdrucken

Abstimmungsverhalten: „Populisten“ klimafreundlicher als EVP

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, bezeichnet den Klimawandel als größte Herausforderung seiner politischen Generation. Erst diese Woche war er „sehr beeindruckt“ von einem Auftritt der 16-jährigen schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg im Europaparlament. Laut einer Analyse des Abstimmungsverhaltens von EU-Parlamentariern schneidet seine Fraktion, zu der auch die deutschen Schwesterparteien CDU und CSU gehören, beim Thema Klimaschutz allerdings nicht besonders gut ab.

Der Deutsche Naturschutzring (DNR) und das Climate Action Network (CAN) haben kürzlich 21 Abstimmungen aus dem Klima- und Energiebereich der letzten Legislaturperiode des Europaparlaments analysiert. Die EVP schneidet dabei mit 14,3 Prozent „klimafreundlicher“ Abstimmungen schlechter ab als die „populistischen“ Fraktionen „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD, 40,9 Prozent) und „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF, 15,2 Prozent). Zu EFDD gehören unter anderem die deutsche AfD und die italienische Fünf Sterne Bewegung. Für ENF sitzen unter anderem Vertreter des französischen Rassemblement National (RN), der italienischen Lega Nord und der österreichischen FPÖ im Europaparlament.

Bei der Analyse der deutschen Parteien im Europaparlament schneiden FDP, CDU, CSU und AfD mit Werten zwischen 10,0 und 14,3 Prozent sehr ähnlich ab. Die „klimaunfreundlichste“ deutsche Partei im Europaparlament ist die AfD-Abspaltung „Die Blaue Partei“ mit nur 5,0 Prozent klimafreundlicher Abstimmungen.

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