Peter Grimm / 19.03.2020 / 09:54 / Foto: Sanofi / 206 / Seite ausdrucken

Abgesang auf die Bundesrepublik?

Schon den ganzen gestrigen Tag über wurde die Ansprache der Bundeskanzlerin in den Medien groß angekündigt. Offenbar war dem Kanzleramt klar, welche Befürchtungen allein diese Ankündigung auslöste. Deshalb wurde ausdrücklich zur Beruhigung betont, dass die Kanzlerin nicht die Verhängung einer bundesweiten Ausgangssperre verkünden werde. Was sollten die Bürger nun erwarten? Eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede? Ein neues „Wir schaffen das“? Manch ein Textbaustein klang wie ein gespenstischer Abgesang auf die alte Bundesrepublik.

Oder sehe ich das zu überspannt, wenn ich kritisiere, dass die Bundeskanzlerin dieses Landes den Umstand, dass innerhalb weniger Tage im Notstandsmodus umstandslos wichtige Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden, nicht mit überzeugenden Fakten begründet, sondern die Bürger mit ein paar pathetischen Textbausteinen abzuspeisen geruhte? In jedem Fall scheint sich meine Wahrnehmung deutlich beispielsweise von der des Tagesspiegel-Herausgebers Stephan-Andreas Casdorff zu unterscheiden. Der feierte die Kanzlerin-Ansprache unter der Überschrift „Merkel findet die richtigen Worte“ u.a. so: 

„Ihr Appell ist fürsorglich und klar in einem. Nur wenn wir alle verstehen, was zu tun oder, wichtiger, zu unterlassen ist, wird es einerseits besser werden – und staatlicherseits nicht härter.“ 

Keine Frage, wenn ein Notstand herrscht, dann muss ein Staat auch zu einschneidenden Maßnahmen greifen. Aber ist denn eigentlich der Notstand entsprechend der dafür vorgesehenen Notstandsgesetze offiziell ausgerufen worden? Oder hatten sich nicht Bundeskanzlerin und Landes-Ministerpräsidenten darauf geeinigt, quasi ordnungsrechtlich die Versammlungsfreiheit und die freie Religionsausübung auszusetzen, um Ansteckungsgefahren zu vermeiden? Solche Fragen hätte die Regierungschefin dieses Landes vielleicht beantworten können, doch das tat sie nicht. Ihr reichte es, ihren Bürgern zu erklären, dass sie sich wie im allergrößten Notstand zu fühlen und zu benehmen hätten:

„Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst. Seit der Deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.“

Nun will ich nicht die Gefährlichkeit des Corona-Virus klein reden, aber gehen hier nicht die Maßstäbe völlig verloren? Seit dem Zweiten Weltkrieg, also in all den Jahrzehnten des Kalten Krieges gab es keine so große Herausforderung mehr? Gut ich will nicht kleinlich sein beim großen staatsfraulichen Satz, denn vielleicht bezog sie den ja nur auf tödliche Krankheiten.

Aus dem öffentlichen Gedächtnis verschwunden

Aber ist es zu kleinlich, daran zu erinnern, dass 1957/58 die Asiatische Grippe grassierte, die nach der Spanischen Grippe als die zweitschlimmste Influenza-Pandemie des 20. Jahrhunderts gilt und an der weltweit mehr als eine Million Menschen starben? In der Bundesrepublik sind 30.000 Menschen an der Asiatischen Grippe gestorben. So lässt es sich ganz leicht auf Wikipedia nachlesen. Ebenso über die Hongkong-Grippe, die 1968 ausbrach und bis 1970 etwa eine Million Menschen dahinraffte. Nur für die Bundesrepublik, also damals natürlich ohne die DDR, werden 40.000 Tote geschätzt. Das ist aus dem öffentlichen Gedächtnis weitgehend verschwunden, wohl sicher auch, weil sich insbesondere im Jahr 1968 die Politik und die Medien mehr mit anderen Herausforderungen beschäftigten.

Doch Maßnahmen, die in der Tat in der Bundesrepublik bis dato undenkbar waren, brauchen als Legitimation natürlich ein Superlativ, wenn man nicht auf die Kraft von Fakten und Zahlen vertrauen mag.

Die Kanzlerin erklärt es nun zur „Richtschnur all unseren Handelns: die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sie über die Monate zu strecken und so Zeit zu gewinnen. Zeit, damit die Forschung ein Medikament und einen Impfstoff entwickeln kann. Aber vor allem auch Zeit, damit diejenigen, die erkranken, bestmöglich versorgt werden können.“

Heißt das nun, solange kein Medikament entwickelt worden ist, bleibt das Land lahmgelegt?

Dass sich die „Richtschnur unseres Handelns“ im Textbausteinkasten der Kanzlerin findet, erinnert sicher nur manchen früheren DDR-Insassen an die Transparente, auf denen die Beschlüsse des jeweils letzten SED-Parteitags zur „Richtschnur unseres Handelns“ erklärt worden waren. "Für das intensive Studium des Marxismus-Leninismus, der Richtschnur unseres Handelns", hieß es beispielsweise bei der FDJ, wie sich auch auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung nachlesen lässt.

„Unverzichtbar“ ist offenbar das neue „alternativlos“

Aber zurück zur Coronavirus-Krise: Dass die Kanzlerin Zeit gewinnen will, um alle Kranken gut zu behandeln, weil die deutschen Krankenhäuser mit zu stark steigenden Zahlen schwerer Covid-19-Erkrankungen überlastet wären, ist nun wirklich ein sachliches und nachvollziehbares Argument. Dass sie an dieser Stelle nicht selbstkritisch darauf eingeht, dass in den letzten Jahren einst vorhandene Klinik-Kapazitäten aus Kostengründen abgebaut wurden und eine weitere Krankenhaus-Schließungsrunde diskutiert wurde, sollte man ihr in einer solchen Ausnahmesituation selbstverständlich nachsehen. Aber an dieser Stelle mutet es dann etwas dick aufgetragen an, wenn sie dann sagt: „Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem, vielleicht eines der besten der Welt“. Dafür bedankt sie sich ja bei Ärzten und Pflegepersonal mit markigen Worten: „Sie stehen für uns in diesem Kampf in der vordersten Linie.“ Von „Front“ hat sie immerhin nicht gesprochen.

Und was sagt sie zur Beschneidung der Grundrechte auf dem Verordnungsweg?

„Es sind Einschränkungen, wie es sie in der Bundesrepublik noch nie gab. Lassen Sie mich versichern: Für jemanden wie mich, für die Reise- und Bewegungsfreiheit ein schwer erkämpftes Recht waren, sind solche Einschränkungen nur in der absoluten Notwendigkeit zu rechtfertigen. Sie sollten in einer Demokratie nie leichtfertig und nur temporär beschlossen werden – aber sie sind im Moment unverzichtbar, um Leben zu retten.“ 

„Unverzichtbar“ ist offenbar das neue „alternativlos“. Aber bitte, jetzt ist die Zeit für Mitgefühl, denn wir haben erfahren, wie schwer es der Kanzlerin gefallen ist, unsere Grundrechte zu beschneiden, ohne beispielsweise auch nur ansatzweise zu erklären, warum die deutsche Regierung nicht den britischen oder niederländischen Weg zur Bewältigung der Coronavirus-Krise erwogen hat. Stattdessen gibt’s Ermahnungen:

„Ich appelliere an Sie: Halten Sie sich an die Regeln, die nun für die nächste Zeit gelten. Wir werden als Regierung stets neu prüfen, was sich wieder korrigieren lässt, aber auch: was womöglich noch nötig ist. Dies ist eine dynamische Situation, und wir werden in ihr lernfähig bleiben, um jederzeit umdenken und mit anderen Instrumenten reagieren zu können. Auch das werden wir dann erklären. Deswegen bitte ich Sie: Glauben Sie keinen Gerüchten, sondern nur den offiziellen Mitteilungen, die wir immer auch in viele Sprachen übersetzen lassen.“

Schön, dass die deutsche Regierung jetzt in vielen Sprachen spricht. Nett, dass uns die Kanzlerin im Nachhinein alles erklären will, statt vorher zu präzisieren, welche „anderen Instrumente“ denn im Merkelschen Instrumentenkasten noch einsatzbereit sind. Und dass man nur offiziellen Mitteilungen glauben soll, ist wirklich eine bezeichnende Aussage, die man nicht mehr kommentieren muss. Wenn dann der folgende Textbaustein draufgesetzt wird, muss man sich doch fragen, ob das nur gedankenlos oder wirklich gewollt war:

„Wir sind eine Demokratie. Wir leben nicht von Zwang, sondern von geteiltem Wissen und Mitwirkung.“

Gerade übt die Obrigkeit in einem ungekannten Maße Zwang auf die Bürger aus, hat deren Möglichkeiten, an der politischen Willensbildung mitzuwirken dramatisch beschnitten und die Kanzlerin sagt so etwas? Es sollte doch wohl nicht wirklich wie ein zynischer Abgesang auf die freiheitlich-demokratische Ordnung der früheren Bundesrepublik klingen?

Foto: Sanofi

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S. Miller / 20.03.2020

Ich glaube nicht, wie mein Vorkommentator Dr. Roland Mock, daß Merkel so einfach gestrickt ist. Ich persönlich meine, daß sie eine durch und durch gerissene, scharf kalkulierende machtsüchtige Matrone ist, die nichts, aber auch gar nichts dem Zufall überläßt. ...und weil man schon, wie Sam Lory, meint, sie trinke jetzt mit satanischem Lächeln einen auf’s ruinierte Land, spinne ich mal weiter, daß mir nicht ganz einleuchtet, warum ein Antichrist unbedingt ein Mann sein muß. Ja, man kann die religiöse Komponente in diesen Zeiten nicht ganz außer Acht lassen. Auch wenn die meisten dazu keinen Bezug mehr haben. Aber keine Sorge; das lernen die wieder. Die Not macht’s möglich (und wieder gläubig). Aber auch wenn das Merkel nicht der Antichrist ist; ein ‘falscher Prophet’ ist sie allemal. So;...genug gesponnnen.

Wolfgang Richter / 19.03.2020

@ Sam Lowry—Ich bin bei Ihnen. Totalversahen der Berliner und Brüsseler Möchtegernorganisatoren seit Erstmeldung von Wuhan. Und jetzt geht die gesamte Volks- (darf man ja nicht mehr sagen, vermutlich klappt deshalb nichts) Wirtschaft in die Binsen, politisch notbeatmet mit der Knete, die man uns die letzten Jahre zu Unrecht zwangs abgeknöpft hat. Und 83 Millionen Gesunde kommen in Hausarrest, weil man keine Mittel beschafft hat, die paar Infizierten und Virusträger zu lokalisieren, wie auch die Leute meinetwegen mit erforderlicher Schutzausrüstung auszustatten. Es wird Zeit zum “Regimechange”, dringend.

Reinhold Schmidt / 19.03.2020

Das Aussitzen, das Nichtstun über Monate hinweg und das bisherige Herunterspielen wird jetzt als große, weise Politik verkauft, die nun zu kraftvollen Maßnahmen greift. Nachdem die Kacke dampft, der beißende Geruch nicht mehr wegschwurbelbar ist - wird der Bürger plötzlich in die Pflicht genommen. Man braucht ja schließlich, wenn es nicht gut abläuft, einen Schuldigen. Was hat denn die Bundesregierung in den letzten drei Monaten selbst an wirksamen Maßnahmen tatsächlich ergriffen? Praktisch nichts, aber kaum erklärt Söder für Bayern den Katastrophenfall überschlägt man sich beim Bund mit blindem, nicht zuständigen Aktionismus. Außer für den Grenzschutz sind für nicht militärische Katastrophen nun mal die Länder zuständig. Hat man also das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe frühzeitig aktiviert, das ja gerade auch zur Koordination der Kommunikation des Bundes mit Ländern und Gemeinden, der Privatwirtschaft und der Bevölkerung über Vorsorgeplanung und aktuelle Bedrohungen dient? Hat man zeitgerecht die besonderen Kompetenzen diese Amtes für Krisenmanagement (u.a. Gemeinsames Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern), für Ressourcenmanagement (z.B. medizinisches Material) und für den Schutz vor den Auswirkungen von biologischen Gefahren genutzt? Offensichtlich war man der Überzeugung, dass ein paar wohlgesetzte, inhaltsleere Worte in Pressekonferenzen ausreichen, die Bevölkerung vor den tödlichen Gefahren einer Pandemie zu schützen. Alles andere hätte ja nur die Bevölkerung verunsichert.

Detlef Jung / 19.03.2020

@ Sabine Lotus : Sie sind ja eine gewiefte Mitspielerin… den Fuffi nehme ich (an). Warum? die Wetten gerieren sich demnächst zum Problem der Herren im Hinterzimmer, wenn sie´s nicht schon sind. Dort sind die “vereinigten Weltenlenker” längst nicht mehr exklusiv unterwegs. Unerlaubt mit ungedeckten Schecks unter Verwendung von unerlaubtem Werkzeug unverschämt Unsinn über unfassbar Unbelasteste unterbringen zu lassen, das ist kein Alleinstellungsmerkmal. Ich bin mit Casino-Option nicht ganz so vertraut, eventuell haben die in ihren Clubs of ROM oder RAM technische Möglichkeiten, von denen ich noch nicht mal zu träumen wage. Das, sehr geschätzte Frau Lotus, das ist schon denkbar, würde mir aber nicht nur den Tag versauen, sondern die Nacht dazu. Die meiner Aussage zugrundeliegende Annahme beruht schlicht darauf, dass auch dieser Kamerad (exemplarisch gesehen) einer von rund 10000 Zeitbomben, auch richtiges Geld oder anderweitige Zahlungsmittel zum Schmieren seines Imperiums braucht und auf eine funktionerende Finanz- UND Realwirtschaft angewiesen ist. Jede Unterbrechung einer globalen Lieferkette mit wie auch immer gearteter Eigenbeteiligung verursacht bei den Systemrelevanzen Kontobewegungen, von denen die Achse vermutlich lebenslang betrieben werden könnte. Und wenn der Schorsch oder einer seiner Gleichgesinnten über Monate voll auf Stoff ist, dann schwinden selbst im Geldspeicher die Ressourcen. Und am “großen Sprung nach vorn” wollen verdammt viele mitkassieren. Weiterhin bezweifle ich ganz stark, dass man sich in dieser Gesellschaft auch nur einen Millimeter über den Weg traut. The real McCoy is still to be found. The battleship will implode while in transforming process. Wir werden´s erst mit Verzögerung mitbekommen. Ich finde es heute schwierig genug Kapitalverbrecher und Superhelden auseinanderzuhalten. Changiert, je nach Lichteinstrahlung - wie FlipFlop Lack.

Detlef Jung / 19.03.2020

@ Hajo Wolf : der Krieg gegen die Bürger ist schon seit 9/11 da - spätestens. Der finale Fight zwischen den “Guten” und den “Bösen” im starwars look findet - so mich meine Kassandra-Synapsen nicht hintergehen (wehe euch!) noch in dieser Dekade statt. Wir viele, nicht nur Sie und ich und die gar nicht so wenigen Achse-Kombattanten müssen den Hintern hochkriegen und uns den angekommenen Herausforderungen mit adequaten Mitteln entgegenstellen. Da klemmt´s bei unseren Mitbürgern und wird auch noch ne ganze Weile klemmen. Aber vergessen´s ned: durch die Corona Zwangspause bekommen viele viel mehr als in normalen Zeiten wieder den Kopf frei zum Denken. Da können unerhörte Dinge daraus folgen. Wir warten nur noch auf das Zeichen im Radiosender (grins!) @ Peter Althusman : danke vielmals für Ihre absolut notwendige Richtigstellung! Blöde beiderlei Geschlechts lassen sich kaum nach Ländergrenzen kartografieren. Aber dieses Rautenwesen hat bestenfalls eine furchtbar krude sozialistische Sozialisierung durchlaufen, alles andere an Greueltaten wurde von den Wählern und -innen in den Altbundesländern installiert. Diese Verwirrtheit haben die nachfolgenden Generationen zu bewerten. Aus unserer Sicht ist m.E. eigentlich schon flächendeckend debattiert worden und trotz einer daraus resultierenden “Herdenimmunisierung” ist immer noch genügend Ekelpotenzial allein bei Erwähnung der Person abrufbar.

Dr. Gunter Böhm / 19.03.2020

@ Dr.H.Böttger: Die FAZ ist bekanntermaßen schon lange nicht mehr die Zeitung, welche sie einst war! Man hat sich ebenda augenscheinlich im Satz vertan, denn die Überschrift sollte sicher lauten: ‘Merkel, die größte Herausforderung seit 1945’. - Allen vaterlandslosen Gesellinnen und Gesellen: Man kann ja gerne auf den Abgesang der Bunten Republik ein Bier trinken, jedoch nur Mißmut äußern, ist kein brauchbarer Vorschlag, Frau Dr. Multi-Kult. aus dem Amt zu hieven. Der Michel wird dies nicht schaffen, es müssen schon jene unternehmen, die weiter denken können, als eine Sau hoch springt.

Christina S. Richter / 19.03.2020

Ich wusste nicht, ob ich währenddessen weinen oder lachen soll…und es war beeindruckend, wie sehr sie versuchte, ihre geliebte Route zu vermeiden. Nun ist er da, der Zeitpunkt für ihr Denkmal - bereits per 2013 schriftlich fixiert und geplant. Ich dachte, Mielke&Co; waren schon schlimm. Wie froh war ich heute, als unser “König Markus S. der Erste” eine weitaus bessere Rede hielt, die zumindest den Menschen mehr Vertrauen und Sicherheit signalisierte. Kaiserburg in Nürnberg lässt grüßen….!

Volker Kleinophorst / 19.03.2020

@ Th. Werner Dankbarkeit, weil man ja hier einen “sicheren Hafen” gefunden hat, vollversorgt mit WLAN und Taschengeld, wäre zu viel verlangt? Nein, man dreht aus dem Stand durch (Bei bestimmten Personengruppen leider normal die kurze Zündschur) und zieht seine Kinder als Schutzschild vor sich hertragend mit IS-Fahne auf den Ausgang zu. Wirft Steine, randaliert. Greift die Polizei an. Man hat ja Rechte. Da habe ich auch keine Empathie. Null. Ehrlich gesagt: Ich finde, es verrückt Herr Werner so etwas zu fordern. Und selbstmörderisch. Diese “Goldstücke” haben null Emphatie UNS ihren Gastgebern, denen die schon länger hier alles zahlen, gegenüber. Das können selbst die geschönten Kriminalstatistik nicht verbergen. Jeder Polizist weiß es eh. Empathie. Ich glaube, ich spinne. Ich wüsste, was man da zu tun hätte. Was in deren Herkunftsländer auch genau so ablaufen würde. Kann man aber nicht einmal schreiben. Dabei und das gilt auch für Bootsmigration, gestürmte Grenzzäune. Man macht ein paar mal deutlich, dass man da keinen Spaß versteht. Dann ist Ruhe. Man kann den Mob nicht tanzen lassen. Dann haben wir “The Purge”: “In einem von der Kriminalität beherrschten Amerika sieht sich die Regierung riesigen Problemen ausgesetzt: Weil die Gefängnisse überfüllt sind und die Anzahl der Straftaten anders kaum noch in den Griff zu bekommen ist, greift man zu einer radikalen Maßnahme: Es wird einmal im Jahr eine 12-Stunden-Frist eingeführt, in der jedes Verbrechen, egal ob Diebstahl oder Mord, legal wird und damit auch keine Strafe nach sich zieht. Die Polizei kann nicht gerufen werden und auch die Krankenhäuser verweigern jede Hilfe innerhalb dieser zwölf Stunden. Das soll den Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Probleme zu lösen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen.” Ich befürchte, die Meisten die hier schreiben, hätten keine 15 Minuten. Und in denen spielt das Wort Emphatie keine Rolle.

S. Marek / 19.03.2020

@ Th werner, es stimmt Sie hat den Wuhan Virus nicht eingeladen, aber Sie hat bis Anfang dieser Woche auch nichts unternommen um diesen zu stoppen! Fluge aus China, Süd Korea und Iran usw. wurden nicht gestoppt und die ankommenden Passagiere auch nicht etwa in Quarantäne für 14 Tage zur deren Gesundheitsbeobachtung verpflichtet, sondern zur Ausfüllen von Einreiseformular/Karte mit hiesigen voraussichtlichen Verbleib Angaben. Lt. NZZ und manchen deutschen Medien stapeln sich 100.000 solcher Formulare/Karten nur am Frankfurter Flughaffen und wurden nicht mal digitalisiert um möglichen Krankheitsträger und dessen Kontaktpersonen schnell zu finden und isolieren. Trotz der s.g. “Grenzschließung” umfaßte diese nicht den illegalen Zuzug der s.g. “Migranten” aus Asien, Nah- & Fernosten und Afrika. Auch die wurden und werden auf Gesundheitszustand nicht überprüft. Auf die totale Unterwerfung Deutschlands und der EU dem kleinem “Sultan” von Bosporus gegenüber geharnischt zu sprechen. Hautsache dem weitere €-Milliarden für sein “Großosmanischen-Traum” in den Rachen zu werfen anstatt Grenzsicherung an der Griechisch-Turkischen Grenze zu verstärken. Für diese Regierung ist der Haß auf Trumps-Amerika und der Kampf gegen Rreechts das wichtigste und da wird keine Verleumdungskampagne und Falschmeldung aufgelassen ohne Rücksicht auf Verluste.

Albert Schelling / 19.03.2020

Der Hinweis auf die Asiatische- und Hongkonggrippe ist unangebracht. Wir müssen doch diesmal gerade verhindern,  dass erneut weltweit Millionen und in Deutschland Abertausende sterben müssen.

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