Roger Letsch / 26.08.2020 / 06:10 / Foto: Bundesregierung/Steins / 110 / Seite ausdrucken

Rente mit 18!

Geld ist nicht alles – oder etwa doch? Die Antwort auf Einstiegsfragen ist immer „nein“ und der Text wäre hier auch schon zu Ende. Aber meine Leser kennen ja meine Geschwätzigkeit, und weil ich noch gar nicht gesagt habe, worum es eigentlich geht, müssen sie nun weiterlesen. Es geht um ein Thema, welches in unterschiedlicher Gestalt immer wieder mal aufkommt und dessen Propheten nicht müde werden zu behaupten, seine Realisierung wäre gewissermaßen die Lösung all unserer Probleme – zumindest der „systemischen“, die dem Kapitalismus angelastet werden, der sowieso ausgedient habe wegen Klima und Raubtierkapitalismus und so. Die Rede ist vom BGE, dem Bedingungslosen Grundeinkommen und dem neuesten deutschen Experiment zu seiner Einführung.

Nur erwähnen möchte ich die Tatsache, dass unser Finanzminister und SPD-Spitzenscholz die Idee zwar vernünftigerweise ablehnt, dies jedoch in völliger Unkenntnis des Charakters des Experiments mit der Begründung tat, es handele sich um „Neoliberalismus“. Das ist leider völliger Unsinn und ist auf die Jahrzehnte andauernde Begriffsverwirrung zurückzuführen. Was Scholz für „Neoliberalismus“ hält, ist vielmehr eine Spielart des zentralistischen Sozialismus, der als Parasit immer mehr Wirtschaftszweige reguliert oder ganz an sich reißt. Vom Euromonopol über die Bankenrettung oder die Energiewende finden sich zahlreiche Beispiele, die es in einer funktionierenden Marktwirtschaft, in welcher der Staat lediglich die Regeln überwacht und Wettbewerb fördert, nicht geben dürfte. Das BGE ist allerdings auch kein Werkzeug aus der sozialistischen Mottenkiste, wenn man mal davon absieht, dass die Bezahlung in sozialistischen Ländern durchweg lausig und kaum leistungsangemessen erfolgt. In der DDR war Geld auch nie das eigentliche Problem – man konnte nur eben nichts dafür kaufen.

Keine sozialistische Idee, sondern eine kommunistische

Eigentlich stammt das BGE aus der kommunistischen Utopie, in der „jeder nach seinen Bedürfnissen“ leben können soll. Die Frage, ob das funktionieren könne, weil doch wohl jeder den Wunsch habe, bis elf zu schlafen, dann Kaviar zu frühstücken und für den Rest des Tages in Champagner zu baden, beantworten die Verwalter des ökonomischen Paradieses so: So etwas Dekadentes will natürlich in Zukunft niemand mehr, weil jeder das Bedürfnis hat, eine fleißige Arbeitsbiene zu sein, die mit Tatkraft und Selbstlosigkeit an den Honigwaben des Kommunismus mauert. Der neue Mensch also. Wieder mal. Und wie dieser Mensch so tickt und klingelt, will nun das neue Experiment herausfinden, welches das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) gemeinsam mit dem Verein „Mein Grundeinkommen“ im November starten wird.

Ein ähnliches Experiment hat Finnland gerade hinter sich, mit ernüchterndem Ergebnis. Die Teilnehmerbasis in Deutschland wird deutlich kleiner sein, dafür gibt’s mehr Geld. Sie ahnen es vielleicht, liebe Leser: ich halte nicht allzu viel davon. Doch im Gegensatz zu den Finnen, bei denen das Experiment auf Kosten der Steuerzahler durchgeführt wurde, setzt das „Pilotprojekt Grundeinkommen“ auf Privatpersonen als freiwillige Sponsoren. Weil aber jeder selbst entscheiden kann, wofür das eigene Geld verwendet wird, soll’s mir recht sein – zumal jener Teil der Spende an den Verein, der für das BGE verwendet werden soll, nicht von der Steuer absetzbar ist. Privat zahlt also an Privat, dagegen habe ich nichts.

Als Vergleich drängt sich die Sponsoring-Plattform „Patreon“ auf, über die Privatpersonen gänzlich freiwillig die Betreiber aller möglichen YouTube-Kanäle mit selbst gewählten Beträgen sponsern. Doch der Vergleich ist nicht ganz passend, weil es da durchaus einen Gegenwert in Form von Videos über Angeln, Bootsbau, Schminktipps und weiß der Himmel was noch gibt. In unserem BGE-Experiment wissen die Sponsoren nicht mal, wen sie unterstützen und was mit dem Geld passiert.

Was passiert, wenn die Deutschen wie die Finnen sind?

Der Verein möchte jedem der auserwählten Studienteilnehmer (ab 18 Jahre, 122 derzeit) drei Jahre lang monatlich 1.200 Euro zahlen. Steuerfrei. Für diese Generosität sorgen derzeit 148.778 Spender. Nicht übel, oder? Aber wie jedes zuvor ist auch dieses Experiment nicht wirklich aussagekräftig, weil 122 Menschen einfach nur drei Jahre etwas mehr Kohle in der Tasche haben werden! Ziel des Experiments ist es nämlich nicht, herauszufinden, ob die Idee BGE eine Volkswirtschaft zerstören würde oder ob der Betrag von 1.200 Euro nicht schnell das „neue Normal-Null“ wäre, eine Art „Rente mit 18“, die die Preise in die Höhe triebe – weshalb man sie dann natürlich in bester staatslenkerischer Tradition „finden“ und vor allem „binden“ müsste, um das Experiment zu retten, was zwangsläufig zu Warenverknappung und DDR-Verhältnissen führen würde. Es wäre genug „Geld“ da, aber 1.201 Euro wären so viel wert wie heute 1 Euro.

Doch der BGE-Verein möchte ja vielmehr die soziale Komponente untersuchen, was bei hinreichend kleiner Stichprobe und der Art, wie die Mittel dafür gesammelt werden, nur einer Umverteilung entspricht. Das Geld hat einfach jemand anderes, der Staat muss es nicht drucken, höchstens mittelbar. Doch was passiert, wenn nach drei Jahren feststeht, dass die Deutschen wie die Finnen sind? Die nahmen das Extrageld und freuten sich darüber, ihr Leben änderten sie nicht. Sie fingen auch nicht mit Malen oder Musizieren an oder arbeiteten nur noch halbtags, um intensiv im Gemeinderat oder der Flüchtlingshilfe tätig zu sein.

Die Vorstellung, das BGE triebe die Menschen geradezu hin zu erfüllender weil gemeinnütziger und unentgeltlicher Arbeit, wie die BGE-Theoretiker dies für den „neuen Menschen“, den „Homo Einsichtsvoll“ geplant hatten, erwies sich als Trugschluss. Es stellt sich stets heraus, dass die Bezahlung ein sehr gutes Maß für Anerkennung und Attraktivität einer Tätigkeit ist. Vermutlich werden auch nur wenige der 122 Teilnehmer ab sofort unentgeltlich als Pflegekraft arbeiten. Es wird den meisten aber sicher besser gehen über die drei Jahre, denn 1.200 Euro jeden Monat sind allemal besser als kein Geld für umme und ein Tritt in den Allerwertesten.

Das sehen offenbar viele so, denn der Ansturm auf die begrenzten Plätze ist enorm! Eine Million Bewerbungen wollte man nach drei Monaten haben. Nach einer Woche sind es schon 1.500.000! Dass man damit nicht gerechnet hatte, zeigt, wie wenig die Initiatoren von den Intentionen ihrer Labormäuse wissen. Man rief „Käse für alle – ohne Falle“ und wundert sich nun über den Ansturm. 43.200 Euro geschenkt bekommen von wildfremden Menschen, die das Geld entbehren können – wer würde da nein sagen?

Eine kleine BGE-Rechnung

Im Topf sind durch die Spenden und Spendenzusagen derzeit 5.270.400 Euro (teils als Zusagen), 148.778 Menschen spenden also im Schnitt knapp 36 Euro. Rechnen wir auf der Basis von einem Jahr weiter, sind das 12 Euro pro Jahr. Das bedeutet, dass, um 122 Menschen mit 1.200 Euro BGE zu versorgen, etwa jeder Einwohner einer Stadt von der Größe Paderborns pro Jahr 12 Euro zahlen müsste. Das klingt nicht nach viel, aber wir wollen ja am Ende das ganz große Rad drehen und nicht nur 122 Auserwählte glücklich machen. Sowas ähnliches machen wir schließlich schon mit einer überschaubaren Schar von Intendanten des ÖRR, die wir mit 17,50 Euro im Monat nur mühsam vor dem Verhungern bewahren können. Am Ende muss natürlich der Systemwechsel nicht nur für einige durch Los oder Stellung Privilegierte her, die neue Losung soll lauten: „Rente mit 18 für alle!”.

Deutschland hatte 2019 etwa 69.460.000 Einwohner im BGE-Rentenalter, also älter als 18 Jahre. Um das Experiment so richtig aussagekräftig zu machen, müssen wir dank etwas Dreisatz nur 84,7 Milliarden Zwölfeurospender pro Jahr in der Galaxis auftreiben, um den jährlichen deutschen BGE-Finanzbedarf von 1.000.224.000.000 Euro zu decken. Alternativ könnten auch 8,4 Milliarden Spender 120 Euro oder 840 Millionen Spender 1.200 Euro pro Jahr geben. Oder eben 69.460.000 geben jeweils so viel, wie sie selbst pro Jahr bekommen würden: 14.400 Euro. Eine tolle Idee, für die wir am Ende wohl doch „den Staat“ zu Hilfe rufen müssten, denn der ist „reich“ und hat „gut gewirtschaftet“.

„Ja aber die Reichen“, denkt jetzt vielleicht der eine oder die andere. „Die können doch mehr bezahlen, oder?“ Denen soll es doch an den Kragen gehen. Mal abgesehen davon, dass Reichtum zum großen Teil aus gebundenem Kapital besteht, das nicht in Gestalt vieler Nullen mit führender Eins auf Sparkonten herumdölpert, könnte uns selbst Jeff Bezos mit seinen 140 Milliarden – oder wie viel es auch gerade sein mögen – bestenfalls ein paar Monate „versorgen“ und wir könnten zu allem Übel die ganze Kohle nicht mal mehr bei Amazon verjubeln. Aber das ginge ja ohnehin nicht, denn wer soll uns das Kapital „Amazon“ denn in Konsumkohle umwandeln? Wer kauft uns den Laden ab? Man kann Kapital natürlich irgendwie in Konsum verwandeln, doch das geht eben immer nur einmal. Wer die Kuh schlachtet, hat nie wieder Milch.

Mitmachen beim BGE?

Schon wieder eine Frage. Aber hier greift „Betteridge’s Gesetz“ mal nicht. An diesem Experiment teilzunehmen, bedeutet ja nicht, der Allgemeinheit etwas wegzunehmen oder von anderer Leute Steuern oder Abgaben zu leben. Die Freiwilligkeit ist gewährleistet, und wenn die Spender nicht mehr zahlungswillig sind, bricht das Experiment ohnehin in sich zusammen. Vielleicht ist angesichts der aktuell rasant ausgeweiteten Geldmenge der Euro ohnehin schneller, und 1.200 Euro haben in einem Jahr den Gegenwert eines Espresso, wer weiß das schon.

Als Erweiterung des Experiments schlage ich deshalb vor, die Gewinner sollten – sofern sie sich das irgendwie leisten können – das Gegenteil dessen machen, was von ihnen erwartet wird und statt die 1.200 Euro in zusätzlichen Konsum zu stecken, es zurück in Kapital zu verwandeln. Geistiges, durch ein paar gute Bücher, sowie materielles durch den Kauf von Fonds-Anteilen und Gold. Ich wünsche meinen Lesern jedenfalls viel Glück bei der BGE-Lotterie!

Musik zum Text: Dire Straits, „Money for nothing“.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Roger Letschs Blog Unbesorgt.

Foto: Bundesregierung/Steins

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Marianne Denninger / 26.08.2020

Letzte Woche im Hessischen Rundfunk: Interwiew mit der für das “Experiment” zuständigen Dame und zwar vom MAX-PLANCK-INSTITUT !!! Köln/Bonn. 120 repräsentativ Ausgesuchte…. Nach einem Jahr soll erforscht werden, wie sich ihr Leben frei von Sorgen und Überlebenskampf entfaltet hat…. Während einer Autofahrt angehört, mußte ich mich doch schwer beherrschen, um unfallfrei heim zu kommen.

Horst Brackholz / 26.08.2020

Bezieher von Hartz IV hier reinzuschmeißen ist wohlfeil. Ich habe in meinem Beruf täglich mit HartzIV-Beziehern zu tun. Beim Großteil handelt es sich um wirkliche Schicksale, Dinge, die außerhalb des Einflussfeldes des Einzelnen stehen. Hierzu gehören nicht zuletzt schwere Erkrankungen. Wenn sie einmal ab einem gewissen Alter wegen zB Krankheit länger ausgefallen sind sind sie in Deutschland weg vom Fenster. Dies betrifft aber nicht nur die Kranken. Auch Menschen, deren oft jahrzehntelang ausgeübter Beruf plätzlich nicht mehr existent ist gehören dazu. Die harschen Bedingungen kann man auch daran sehen, wie sich HartzIV-Empfänger fortgeschrittenen Alters danach sehnen endlich in die Grundrente (oder evtl EU-Rente) reinzurutschen (kein Cent mehr Geld) um den oftmals sinnlosen und demütigenden “Maßnahmen” und Drangsalierungen des Amtes entgehen zu können. Mit Sicherheit gibt es Mißbrauch von HartzIV, aber die Mißbraucher sind meistens auch die Cleversten, richtige HartzIV-Profis. Die wiederum werden vom Amt in Ruhe gelassen, denn das Amt scheut die Konfrontation, zu der die harten Player jederzeit bereit sind (Sozialrecht ist ein einkömmliches Feld für Anwälte).  Im übrigen wundere ich mich, dass ausgerechnet hier zwischen den Zeilen Vollbeschäftigung phantasiert wird. In unserer Gesellschaft gibt es schlichtweg nicht genug sinnvolle Lohnarbeit für alle (Arbeit schon). Wir wissen ja alle, wo nicht arbeiten eine Straftat war.

Hermann Martin / 26.08.2020

Ein Satiriker mit folgendem Dialog: “Muss denn nicht jemand das BGE erarbeiten?” - “Das ist ein Denkfehler - es muss ja keiner.” Damit ist eigentlich schon alles gesagt. Der natürliche Zusammenhang von Leistung und Ergebnis wird versucht zu ignorieren. Wer vertraut Leuten, die einem sowas weismachen wollen? Ein begrenztes “Ausprobieren” ist sinnlos, weil es keine Erkenntnisse für ein unbegrenztes Funktionieren gibt. Neben mangelnder Logik sollten auch die sozialen Folgen bedacht werden: Verantwortung für das eigene Leben und für Andere wird abtrainiert. Selbst erarbeiteter Verdienst und das Verfügen darüber, auch zum Nutzen Anderer, verleiht eine bestimmte gute Art von Würde. Wer fühlt sich wohl als Almosenempfänger? Und: Jemand, der seinen Lebensunterhalt selbst verdient, ist ein freier Mensch. Wer Leistungsempfänger und damit abhängig ist, überlegt es sich zehnmal, ob er gegen seinen Gönner aufbegehrt…

Dr. Günter Crecelius / 26.08.2020

Ich verstehe nicht, was die Experimentatoren von diesem Experiment bisher Unbekanntes erwarten. In diesem unserem Land läuft seit sehr langer Zeit ein gleichartiges Experiment. Es gibt in D. laut Statistischem Bundesamt ca. acht Millionen Sozialhilfe Empfänger, Hartz 4er oder wie sie heißen. Laut Statistischem Bundesamt kostet jeder, je nach Wohnort, zwischen 12000.-€ und 16000.-€ pro Jahr. das entspricht im Mittel etwa den projektierten 1200.-€ pro Monat im neuen Experiment. Die Resultate können bei Bedarf von den statistischen Ämtern abgefragt werden. Über eine Explosion des sozialen Engagement der - wie gesagt - ca. acht Millionen Teilnehmer, ist jedenfalls mir, Nichts zu Ohren gekommen, selbst wenn man einem Teil der am Experiment Beteiligten schwerwiegende gesundheitliche Probleme zubilligen muß.

B.Kröger / 26.08.2020

Also warum nicht gleich, Rente von Geburt an? Aber in einer grenzenlosen Gesellschaft, könnte das dann schnell etwas unüberschaubar werden. Es gibt ja Menschen mit diversen Identitäten und dann sicher auch diversen Renten, usw. Allerdings Frau v.d,L. in Brüssel, Frau Merkel in Berlin und die EU- Gelddruckmaschine von Frau Lagarde, die drei schaffen das.

Detlef Dechant / 26.08.2020

Finnlands Feldversuch für die Untauglichkeit eines BGEs heranzuziehen ist untauglich. Denn die Probanden waren alle Langzeitarbeitslose und das dieses das waren, hatte sicher ihre Gründe. Das dort der Austausch der Sozialzahlungen gegen das BGE nicht viel brachte, kann sich jeder selber ausrechnen. Aber was mich bezüglich BGE unentschlossen macht ist ein Feldversuch aus den 1970er Jahren in Kananda, der leider abgebrochen und vor allem nie ausgewertet wurde. Nun haben sich aber Forscher der Unterlagen angenommen und wollen diese auswerten. Hier hatte man in einer Kleinstadt zwei Probandengruppen repräsentativ zur Gesamtarbeitnehmerschaft gebildet, wobei die einen BGE bekamen, die anderen lebten normal weiter. Einen ersten Überblick über die Studie haben sie sich verschafft und der ist durchaus interessant. Es ist nämlich nicht so gewesen, dass diejenigen, die in den Genuss des BGE kamen, sich auf die faule Haut legten, sondern auch von denen gingen fast so viele weiterhin einer Beschäftigung nach, wie aus der Kontrollgruppe. Aber es gab einen signifikanten Unterschied: Die BGE-Empfänger verhandelten härter mit den Arbeitgebern um ihre Verträge und sie waren zufriedener im Job. Gleichzeitig waren die Arbeitgeber aber auch zufriedener mit der Arbeitsmoral und der Leistung der BGE-Empfäger. Nun bin ich gespannt, ob die Forscher wirklich diese Studie detailliert auswerten und ob sich die ersten Erkenntnisse auch bestätigen.

P. Wannenmacher / 26.08.2020

Was haben ein perpetuum mobile und das BGE gemeinsam? Beides entspringt Wunschdenken und ist in der Realität nicht machbar. So einfach ist das.

Thomas Taterka / 26.08.2020

“Begrüßungsgeld”, - 30 Jahre später. - ” Auferstanden aus Ruinen ” des Westens. Day of the living dead. Wie in Michael Jacksons ” Thriller ” . Ein Welthit wird wahr.

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