Die Europäer gerieren sich als Hüter des freien Welthandels und würden Donald Trump gerne zum rückwärtsgewandten Protektionisten erklären. Doch während sie auf Trump deuten, zeigen drei Finger ihrer Hand auf sie selbst zurück.
Hinter dem verdrehten Durcheinander in der Weltpolitik steht ein fundamentaler Konflikt, der manches erklären kann: nämlich der zwischen den austauschbaren technokratischen „Eine Welt“ Funktionären der meisten „westlichen“ Länder – zu denen auch Friedrich Merz gehört, wenngleich er sich einst als patriotischer Wertkonservativer gegen Angela Merkel inszenierte – und dem (populistischen, oder auch nur ur-demokratischen) Ideal von Nationen, deren Repräsentanten tatsächlich deren eigene Interessen und die ihrer werktätigen Bürger vertreten.
„America First“ ist dabei für Donald Trump kein chauvinistischer Schlachtruf gegen andere Nationen: mit gleichgesinnten Anführern wie Viktor Orban, Georgia Meloni oder Javier Milei (unter besonderen Vorzeichen auch Bibi Netanyahu) kämpft er für die demokratische Souveränität der (westlich geprägten) Völker gegen die globale Technokratie.
Die unter dem Dach des Davoser Weltwirtschaftsforums sichtbar vereinten, inzwischen aber verunsicherten und in Panik geratenden Reichen und Mächtigen der Welt verdanken ihre Stellung dem globalen Handel über alle Grenzen hinweg; das ist der Kern der „Globalisierung“ seit Jahrzehnten. Der „freie Handel“ war und ist ihr oberstes Ideal (bevor Stichworte wie „Nachhaltigkeit“ und „Klima“ in den Vordergrund getreten sind). Genau diesen freien Handel („free trade“) greift der neue US-Präsident angeblich fundamental an, mit seinen Zöllen („tariffs“), die er zur strategischen Grundlage seiner Wirtschafts-, Finanz- und Sicherheitspolitik gemacht hat.
Selbst Europäer, denen Donald Trump bei anderen Themen sympathisch ist, schreien angesichts der Zollpläne Zeter und Mordio. Deutschland als gefühlt ewiger Exportweltmeister (solange die De-Industrialisierung dem noch kein Ende gesetzt hat) fühlt sich besonders betroffen und vom amerikanischen Verbündeten geradezu hintergangen. Man führt sich gekränkt auf. (Oder ertappt, wie wir sehen werden.)
Strategie statt Dummheit
Für den Anführer der Freien Welt im Oval Office ist der weltweite Handel der zentrale Problembereich, wo er schon seit Jahrzehnten konsistent an der Weisheit der Amerikanischen Politik öffentlich zweifelt, in uralten TV-Interviews dokumentiert. Nach seiner Wahrnehmung haben sich die Vereinigten Staaten all die lange Zeit schamlos ausnutzen lassen, gerade auch ökonomisch. Seine gegenwärtige Politik, eine verschärfte Variante dessen, was er schon in seiner ersten Amtszeit betrieben hat, ist durchaus keine impulsive Verirrung, launenhaft oder unsystematisch, sondern durchdachte Strategie. Sie beruht auf der nüchternen Beobachtung, dass der gepriesene „freie Welthandel“, den er jetzt angeblich durch Zölle untergräbt, in Wirklichkeit gar nicht so frei ist, und vor allem alles andere als fair, weder zwischen den Nationen noch zwischen den arbeitenden Normalbürgern und den Profiteuren einer kleinen supranationalen Oberschicht. (Die den Bundeskanzler in spe Friedrich Merz jahrelang direkt auf ihrer „Lohnliste“ hatte.)
Der erregte Vorwurf, Donald Trump verhalte sich „protektionistisch“, läuft schon deshalb albern ins Leere, weil er es für seine originäre Pflicht hält, die Bürger seines Landes zu schützen, insbesondere vor unfairer Benachteiligung. Wobei der US-Präsident nicht einmal hauptsächlich den weltweiten Akteuren, die vom bisherigen System zu Lasten Amerikas reichlich profitieren, Vorwürfe macht – er lobt sie vielmehr geradezu für ihre (eigennützige) Geschäftstüchtigkeit.
Trumps Vorwürfe gelten dem eigenen US-Establishment, das den Niedergang der amerikanischen Wirtschaft und die gewaltigen finanziellen Belastungen der Nation über Jahrzehnte geduldet, sogar befördert hat. Amerika sei viel zu lange von Dummköpfen regiert worden, die sich haben über den Tisch ziehen lassen oder sich in falsch verstandener „Großzügigkeit“ gefielen – so wie Deutschlands Führungskaste sich einbildet, wir seien unermesslich reich und berufen, die Welt zu retten, koste es was es wolle.
Ist nun das Geschrei über Trumps angeblichen „Protektionismus“ (der sich zum „freien Welthandel“ verhält wie Knoblauch und Kruzifix zum Vampir) berechtigt – oder doch eher verlogen? Will die US-Regierung es der heimischen Industrie bequem machen, anstatt einfach mal deren Produktivität anzutreiben? Tatsache ist: Donald Trump verschlankt massiv (Elon Musk/„DOGE“) den aufgeblähten, verfetteten und korrupten Staats-Apparat, zugunsten des privaten Sektors, und sorgt für viel billige Energie; die Steuern gehen runter und das staatliche Verordnungsdickicht wird gelichtet. Das komplette Kontrastprogramm zur EU, Deutschland wie immer vorneweg, die ihre Produktivität durch teure Energie und planwirtschaftliche Regulierungswut mutwillig sabotiert, das aber durch Wortgirlanden und Sozialarbeiter-Habitus überdeckt und beschönigt.
Verlogene EU: „Haltet den Dieb“
Zugleich gesteht die EU sich zoll-mäßig selbst ungeniert zu (dazu gleich Details), was sie Donald Trump 2.0 als bösartige ökonomische Fremdenfeindlichkeit verbieten möchte. Nicht Amerika ist also unfair „protektionistisch“ und braucht Nachhilfe in privatwirtschaftlicher Produktivität von Europa, es ist genau umgekehrt. Donald Trump ist eben nicht derjenige, der mit erheblichen Zöllen anfängt und den „freien Welthandel“ untergräbt. Zusätzliche Scheinheiligkeit, jedenfalls absolute Inkonsistenz zeigt sich darin, dass man Trump vorwirft, was man um Größenordnungen schmerzhafter bei anderen Handelspartnern feige oder gar freudig erregt in Kauf nimmt: Wo ist denn der deutsche Mannesmut im Kampf für echten freien Handel etwa mit China?
Warum hat Volkswagen schon vor Jahrzehnten Fabriken in China gebaut, um dort überhaupt die eigenen Fahrzeuge verkaufen zu können, in einer dynamisch wachsenden Riesen-Volkswirtschaft? Auch weil die dortigen Arbeitskosten auf geringem Wohlstandsniveau konkurrenzlos günstig waren, aber vor allem, weil die chinesische Führung den massenhaften Import deutscher Autos von jenseits der eigenen Grenzen gar nicht zugelassen hat. „Wenn Ihr bei uns verkaufen wollte, müsst Ihr auch bei uns produzieren“ – das war die klare Vorgabe. Was für VW galt, gilt auch für Elon Musks Tesla-Stromer: auch die müssen, für den chinesischen Markt, dort produziert werden. China schnitzt sich seit Jahrzehnten aus dem weltweiten Handel nur die Vorteile heraus, gnadenlos – überschwemmt die westlichen „alten“ Industrienationen mit Waren, unterwirft aber das Kapital von außerhalb und den eigenen Markt strengster Kontrolle durch das kleptokratisch-kommunistische Regime.
Nun könnte man sagen: das ist eben in China so, aber unter westlichen Freunden muss es anders gehen. Nur leider: es gibt auch keinen freien Handel zwischen Europa und Amerika. Der freie Warenverkehr innerhalb Europas ist erkauft mit einem gemeinsamen, dichten, beinahe erstickenden Regelwerk darüber, welche Produkte aus welchen Materialien mit welchen Ursprüngen unter welchen Bedingungen hergestellt und angeboten werden dürfen.
Amerikanische Produkte können den EU-internen Regeln natürlich nicht gerecht werden, denn dort gelten nun einmal nicht die gleichen Vorgaben. Das allein ergibt schon Hürden, und die Notwendigkeit für US-Hersteller, für mögliche Exporte nach Europa unterschiedliche Produkte zu entwickeln. Natürlich kann man zum Beispiel der Meinung sein, bestimmte Lebensmittel von da drüben, die bestimmte Chemikalien enthalten, dürfen Europäischen Verbrauchern nicht zugemutet werden.
Aber zum einen wäre die Frage, ob man die hiesigen Verbraucher nicht aufklärt, ihnen dann aber die Entscheidung selbst überlässt. Zum anderen ändert die „gute Absicht der EU“ nichts daran, dass das Ergebnis diskriminierend gegenüber amerikanischen Produzenten ist, also protektionistisch zugunsten europäischer. Es kommt noch viel offensichtlicher.
Wie ich Dir, so Du nicht mir?
Die EU erhebt selbst erhebliche Einfuhrzölle auf Importe von außerhalb. In welcher Höhe, ist abhängig vom speziellen Produkt: eine Wissenschaft für sich. Anstelle einer übersichtlichen Tabelle bietet die EU Importeuren Internet-basierte Abfragemasken an, was die Sache öffentlich wenig transparent macht. Generell erreichen die Zölle offenbar bis 25 Prozent vom Einfuhr-Wert; für typische Konsumgüter scheinen sie Werte von 12 oder 14 Prozent (Textilien bzw. Computer-Monitore) zu betragen, wie die Verbraucherzentrale informiert. Umgekehrt liegen bisher die Einfuhr-Zölle von EU-Produkten nach Amerika nur bei maximal fünf Prozent. Ab 2. April wird die US-Regierung ein System „reziproker Zölle“ (reciprocal tariffs) einführen, das heißt: gleiche Zoll-Höhe in beiden Richtungen. Wenn die EU zehn Prozent Zoll erhebt, gilt umgekehrt ab sofort das gleiche. Was ist daran unfair?
Nebenbei prangert die neue US-Regierung die Einfuhr-Umsatzsteuer der EU an. Die steuerrechtlichen Feinheiten sind unübersichtlich, aber abstrakt betrachtet sind die Klagen Donald Trumps nicht abwegig: Die Umsatzsteuer belastet im Ergebnis direkt den Konsum von Endverbrauchern, in Deutschland liegt sie mit 19 Prozent im Normalfall ziemlich hoch. In den USA gibt es eine solche Steuer nicht auf nationaler Ebene, aber in den einzelnen Staaten und Kommunen; ihre Gesamthöhe liegt ungefähr zwischen fünf und zehn Prozent, also typischerweise zehn oder mehr Prozentpunkte niedriger als bei uns.
Amerika setzt somit stärker auf Einkommen- und Körperschaftssteuer (mithin die Produktion) als Quellen der Staatsfinanzierung, während Deutschland stärker den Konsum heranzieht. Wieso ergibt sich daraus eine Wettbewerbsverzerrung? Idealtypisch zugespitzt: gäbe es in einem Land ausschließlich Einkommensteuern, in einem anderen ausschließlich Konsumsteuern, würden Exporteure vom ersten zum zweiten Land doppelt steuerbelastet, in umgekehrter Richtung überhaupt nicht! Das Ungleichgewicht ist offensichtlich diskriminierend.
Wenn Donald Trump gar kein originärer Störenfried ist, sondern nur im Interesse seiner Landsleute offenbare Ungerechtigkeiten im Außenhandel abbauen will, wieso dann das laute und scheinheilige Geschrei, gerade auch in Europa? Weil man sich an die Zustände seit Jahrzehnten so gewöhnt hat, dass man den bequemen status quo als „normal“ betrachtet und jede Änderung, die einem zum Nachteil gereicht, als ärgerliche Störung wahrnimmt.
Woran die Amis tatsächlich auch selber schuld sind, denn sie haben die Ungleichgewichte im Welthandel über Jahrzehnte einreißen lassen. Aber das Ergebnis sind inzwischen Handelsbilanz-Defizite der USA von ungefähr einer Billion Dollar jährlich (also eintausend Milliarden!), die das Land auf Dauer ruinieren – die Amis lebten zuletzt über ihre Verhältnisse. Einst waren sie technologisch und ökonomisch meilenweit voran (auch ohne Weltkriegs-Zerstörung!) und ihre Wirtschaft wuchs dynamisch. Sie waren Gönner genug, der restlichen Welt zum Aufstieg zu verhelfen. (Die Rolle des Dollar als Welt-Reservewährung spielt hier noch mit hinein.)
Auf Dauer funktioniert ein Land aber nur, wenn es wertmäßig selbst erarbeitet, was und wieviel es braucht und konsumiert, so wie man sich Dienstboten nur leisten kann, wenn man das Geld dafür zunächst mit eigener Anstrengung verdient. Man kann natürlich das unverschämte Glück haben, auf viel Öl zu sitzen, wie das saudische Königshaus, das sich mit den hohen Einnahmen jeden denkbaren Luxus für sich und sein Land leisten kann. Aber selbst die arabischen Fürstentümer steuern längst um auf andere Geschäftsfelder, wie Tourismus, damit der Wohlstand dauerhaft bleibt.
Soziale Blindheit des grenzenlosen Handels
Der „freie Welthandel“, den Trump angeblich untergräbt, entspricht derweil vielfach von vornherein gar nicht der reinen ökonomischen Lehre von Markt und Effizienz zum Wohle aller Beteiligten: der ungehinderte Handel sorgt bei freiem Wettbewerb durch die „unsichtbare Hand“ (im Sinne ihres „Erfinders“, des schottischen Nationalökonomen Adam Smith) nur dann und solange für Effizienz und Wohlstand, wie die Preise für die angebotenen Güter die tatsächlichen Ressourcen für deren Produktion widerspiegeln. Das ist bei vielen Waren, die Amerika (oder Europa) aus China bezieht, aber nicht der Fall, sondern es handelt sich (ganz abgesehen von der ethischen Fragwürdigkeit von Sklavenarbeit) um Dumpingpreise, mit denen China sich unfair Marktanteile erobert; an die Stelle ehrlicher Konkurrenz treten Monopole oder Kartelle und der Markt ist am Ende.
Das Globalisten-Ideal des „freien Welthandels“ vergisst außerdem, die sozialen Kosten auf dem jeweils heimischen Markt zu kalkulieren, die durch den Niedergang ganzer Industrien und daraus resultierende Arbeitslosigkeit entstehen. Die amerikanische Auto-Industrie, konzentriert um Detroit, hat einen Jahrzehnte-langen Niedergang hinter sich, weil die Produktion unter anderem massiv nach Mexiko verschoben worden ist, um der dort weit niedrigeren Löhne willen. Vermutlich sind Autos für Amerikaner dadurch etwas billiger geworden, aber das ist ein schwacher Trost für eine ehemals blühende Metropole im sozialen Elend mit Zigtausenden Familien ohne lohnenden Broterwerb. Die Kapital-Manager an der Wall Street in New York spüren von dieser sozialen Misere in Detroit oder von der in den Appalachen nach dem Niedergang des Bergbaus nichts, ebenso wenig die politischen „Eliten“ in Washington DC.
Selbst wenn, statistisch für das ganze Land betrachtet, der Ausverkauf der Auto-Industrie nach Mexiko oder der Mobiltelephon- und Arzneimittel-Produktion nach China unter dem Strich noch ökonomisch positiv scheinen sollte, bedeutet das mehr Geld bei einigen Superreichen, während der „kleine Mann“ und Normalarbeitnehmer auf der Verliererseite steht und zum zynischen Ausgleich tödliche Drogen untergejubelt bekommt (Fentanyl, woran Hunderttausende in USA sterben). Dass Trump und sein Vize aus ärmsten Verhältnissen JD Vance dagegen antreten, kann man als „Populismus“ beschimpfen, oder „Protektionismus“. Oder vielleicht ist es Patriotismus und vernünftig.
Die Europäer sollten vor diesem Hintergrund nicht vergessen, dass Amerika zwar viel Handel mit ihnen betreibt, aber eben auch mit China, Mexico, Kanada und vielen anderen. In alle Richtungen leidet Amerika unter den hohen Handelsbilanz-Defiziten, und muss deshalb auch in alle Richtungen auf gegenseitiger Fairness bestehen, wozu die „reziproken Zölle“ ab 2. April das zentrale Instrument sind, mit dem Donald Trump das Ausnutzen der Amerikaner durch Freund und Feind beendet und grundlegende Fairness erzwingt – auf einem „level playing field“, wie es eigentlich auch die EU sonst rhetorisch gern propagiert.
Nur starke Wirtschaft macht auch sicher
Fairness ist jetzt angesagt nicht nur in der Ökonomie, sondern auch sicherheitspolitisch: Die USA haben seit dem zweiten Weltkrieg die Hauptlast getragen, gerade im NATO-Kontext. Wie den Europäern gerade schmerzhaft bewusst wird, ist ein eigenes Militär, das auch nur annähernd bedrohlich auf potentielle Angreifer wirken könnte, sagenhaft teuer. Sich bequem auf den amerikanischen Schutzschirm zu verlassen, während man sich mit Exporten nach Amerika eine goldene Nase verdient, war vielleicht im egoistischen Interesse der eigenen Nationen „gute Politik“, berechtigt aber nicht unbedingt zu überheblichen Standpauken.
Als die Sowjets Berlin blockiert haben und Bürgermeister Ernst Reuter verzweifelt an die Weltöffentlichkeit appellierte: „Völker der Welt, schaut auf diese Stadt!“ – wer kam zur Rettung? Die doofen Amis, wer sonst, mit ihrer „Luftbrücke“ aus „Rosinenbombern“. John F. Kennedy hat sich noch viele Jahre später in diesem Sinne legendär bekannt: „Ich bin ein Berliner“.
Ronald Reagan hat die Sowjets in den Ruin gerüstet und vor dem Brandenburger Tor aufgerufen „Präsident Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer ein!“. Aber Deutschland und Europa vergessen nur zu gern, was sie Amerika zu verdanken haben – und dass das nur möglich war mit einem ökonomisch starken Amerika, so wie die USA auch nur deshalb Hitler besiegen konnten, weil ihre ungeheuer starke Industrie Schiffe, Flugzeuge, Panzer und Munition wie am Fließband in Unmengen produziert hat.
Es ist in Europas Interesse, dass Amerika eine unangefochtene Weltmacht bleibt, und ökonomisch stark. Ohne die USA als de-facto Weltpolizist, was den Flotten von Monsterschiffen sichere Fahrt auf den Ozeanen garantiert, würde der schöne weltweite Handel (auch mit viel Billigdreck für deutsche Ramschtheken) ohnehin zusammenbrechen. Auch diese „Dienstleistung“ hat man seit Jahrzehnten gern gratis und stillschweigend erbringen lassen, auch als teutonischer Trittbrettfahrer, und in der üblichen unschuldig-überheblichen Undankbarkeit, die uns so auszeichnet.
Michael W. Alberts hat langjährige Erfahrung in der Politikberatung und in politischer Kommunikation, auch zugunsten von Funktionsträgern der Liberalen, und betätigt sich nebenberuflich publizistisch.