Fabian Nicolay / 22.10.2022 / 06:00 / 118 / Seite ausdrucken

Revolution der angeklebten Hand

Wie bei Mao Zedongs Irrweg zwischen 1966 und 1976 fühlen sich heute junge „Rotgardisten“ aus ideologischen Gründen dazu berufen, mit alten Gewiss- und Gewohnheiten aufzuräumen.

In meinem letztwöchigen Text hatte ich den Parteienstaat als eine demokratie- und verfassungsfremde Unwucht beschrieben. In Deutschland ist ein bereits vollzogener, unumkehrbarer Strukturwandel von einem liberal-repräsentativen Parlamentarismus zu einem deformierten Staatsgebilde aus parteipolitischen Einflusszonen festzustellen. Die etablierten Parteien haben die Gewaltenteilung „unterwandert“ und mit dieser verfassungsrechtlich katastrophalen Vereinnahmung das ausgewogene Kräfteverhältnis im Staat gestört, das als System der Machtkontrolle und austarierten Verhältnisse gedacht war und jede Form von Ermächtigung und politischer Gleichschaltung eigentlich verhindern sollte.

Die deutsche Demokratie hat seit einigen Jahren also Schlagseite, da Selbstverständlichkeiten nicht mehr gewährleistet sind. Eine selbstständige parlamentarische Willensbildung ist nicht mehr möglich, weil auch die Autorität des Parlaments massiv geschwächt wurde, das nahezu abseits seiner öffentlichen Konstitution und Aufgabenstellung von Parteigremien, Ausschüssen und Konferenzen – zum Beispiel der zu Corona-Zeiten einberufenen Ministerpräsidenten-Konferenz – zum demokratischen Feigenblatt verkommen ist, in dem „Beschlussvorlagen“ und Gesetze nur noch „abgenickt“ werden. Debatten und Entscheidungen finden in einer Art geheimen, virtuellen Sphäre des Hinterzimmer-Parlamentarismus statt. Dazu kommt ein Bundespräsident, der ein marionettenhaftes Dasein fristet, das von seiner eigenen Parteilichkeit überschattet wird.

Die schleichende Annexion staatlicher und verfassungsrechtlicher Institutionen hat sich als selbstsüchtiger Systemerhaltungstrieb der politischen Klasse durchgesetzt. Anders kann man es nicht nennen – sie kommt einem Kartell gleich, das sämtliche Bereiche des Öffentlichen Dienstes, des Beamtentums, der Exekutive und Judikative sowie staatlich alimentierte Institutionen umfasst, welche gezielt politisiert und zu penetrantem, ideologischem Erfüllungsgehilfentum instrumentalisiert werden.

Parteien als zeitgeistige Projektionsflächen

Purer Machterhalt und Selbstbedienung stehen im Vordergrund, nicht das Wohl des Volkes, auf das Minister, Polizisten und Richter eigentlich vereidigt werden. Die Parteien sind keine Institutionen der freien Willensbildung mehr, sondern Interessensgruppen, die ihren Einfluss auf das Wahlvolk aus den ideologischen Elfenbeintürmen staatlich okkupierter Organe ausüben. So weit so schlecht. Aber es geht noch weiter ...

Die Parteien selbst befinden sich in einem Zustand der inhaltlichen Paralyse und geistigen Leere, die von Lobbygruppen und NGOs ausgefüllt wurde, was nicht nur die oben beschriebene Strukturproblematik verfestigt, sondern auch noch dezidiert antidemokratische Einflussnahmen begünstigt. Die Politikziele werden auf wenige Zielkorridore verengt, womit die Entscheidungsfindung im Parlament zu einer Frage zeitgeistiger Haltung und machtpolitisch kurzfristiger Effekte wird, was vor allem verfassungsrechtliche Garantien auszuhebeln imstande ist (Corona-Notstand, Klima-Notstand, Energie-Notstand).

Man muss sich ehrlich fragen, ob die Parteien noch Inkorporationen der Willensbildung sein können, ob sie überhaupt noch Eigenschaften von Parteien im ursprünglichen Sinn besitzen. Als zeitgeistige Projektionsflächen können sie jedenfalls ihren parlamentarischen Aufgaben kaum gerecht werden. Unter der Ägide des NGO-Parteienstaates ist die systemische Konstitution der Demokratie nur noch pro forma vorhanden, da sie bereits in jedem privaten Lebensbereich und jedem politischen Raum ideologischem Druck ausgesetzt ist.

Mögliche Zukunft im Terror-Milieu

Der Druck entsteht so: Das Klima ist nicht verhandelbar, der Wohlstand hingegen ist es. Die Freiheit des Individuums muss sich höheren Zielen unterordnen, der Einzelne muss sich deshalb überlegen, ob er von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch machen möchte oder nicht – im Zweifelsfall wird sie bereits zu einem Problem, wenn er in den Massenmedien der Sozialen Netzwerke aufmuckt. Der Souverän ist nicht mehr souverän, er hat angeblich den Überblick verloren. Die Gewaltenteilung schützt den Bürger nicht mehr vor diesen inkriminierenden Behauptungen.

Hier treten junge, selbstbewusste Kulturrevolutionäre auf die Bühne, die uns die neue Welt(ordnung) erklären, in der wir wieder unmündige Schutzbefohlene eines „Vollkasko-Staates“ sind. Die „Aufklärung“ ist nicht mehr der „Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit“, sondern seine selbstverschuldete Zurückberufung in das Kollektiv, dessen Zukunft als Abkehr von überkommenen, zu überwindenden Kulturen neu diktiert wird. Industriestaat, Innovationsschmiede, Exportnation, Wohlstand, Mittelstand, Fortbestand: ade.

Der Marsch durch die Institutionen ist gelungen. Wir befinden uns anscheinend in einem Prozess der Kulturrevolution, wie ihn China vor einem halben Jahrhundert leidvoll erfahren musste. Wie bei Mao Zedongs Irrweg zwischen 1966 und 1976 fühlen sich heute junge „Rotgardisten“ aus ideologischen Gründen dazu berufen, mit alten Gewiss- und Gewohnheiten aufzuräumen, betreiben „Pi-dou“, das Anprangern und Bekämpfen unschuldiger Bürger als Volksschädlinge und Konterrevolutionäre (heute „Leugner“, „Egoisten“, „Rechte“) und das Beschädigen oder Beseitigen von Kulturgütern. Die sogenannte „Cancel-Culture“ ist der Negativ-Ausschlag zur Kreativ-Kultur des positiv schöpferischen Geistes. Die Kultur-Revolutionäre des Klimastreiks sind „Cancel-Culture-Aktivisten“ mit einer möglichen Zukunft im Terror-Milieu.

Drohung an die träge Mehrheitsgesellschaft

Man muss natürlich festhalten, dass die kulturrevolutionären Umtriebe bei uns nicht oder noch nicht so gewalttätig und menschenverachtend sind wie damals im „kommunistischen“ China. Junge Klima-Rotgardisten kleben sich heute „nur“ auf Straßenkreuzungen und an berühmte Gemälde und wollen damit provozieren. Unsere „altehrwürdige“ Kultur ist in ihren Augen nichts wert vor dem nahen Ende der Welt. Das wollen sie uns sagen.

Die Sachbeschädigungen und Nötigungen sind neben den juristischen Tatbeständen aber auch als Drohung an die träge Mehrheitsgesellschaft adressiert, deren Klassensymbole (Kunst, Mobilität, Bequemlichkeit, Konsum) infrage gestellt werden sollen. Die Klima-Rotgardisten wollen uns belehren und prangern unseren Lebensstil an, den sie als Bedrohung sehen und nun selbst handgreiflich ins Visier nehmen. Als Gesten des Konjunktivs kündigen sich hier Tatrechtfertigungen an, die die Dialektik des Terrors in sich tragen. (Sie könnten die Bilder auch richtig, unwiederbringlich zerstören, wenn sie wollten.)

Als Vertreter der „Letzten Generation“, die die Zukunft der Kultur als Erbe mit horrender Hypothek betrachten und deshalb ablehnen, stellen sich diese Rebellen gegen eine als „sicher“ geglaubte Auslöschung des Lebens. Dabei werden sie von Gefälligkeitswissenschaftlern und einer wohlwollenden Medienmaschinerie unterstützt. In den Parteiapparaten demoskopie-abhängiger Polit-Karrieristen wird dieser dystopische Zeitgeist dann zu Politstrategien hochgejubelt. Nichts kommt der mediokren „Polit-Elite“ intellektueller vor als der drohende Untergang, dem man sich begeistert zuwendet, weil er von einer Art morbider Weisheit getragen wird, für die man keine weitere Lösungskompetenzen benötigt. Denn das Ende ist nahe. Damit blendet man junge Wähler.

Aus den Zeltlagern der Kapitalismuskritik

Mit langfristig gedachter Politik hat das nichts zu tun: Die Eignung der Parteien schwindet mit der Infantilisierung ihrer Politikkonzepte. Sie folgen kleinen, wütenden Mädchen auf YouTube, Twitter und Instagram. Sie aggregieren die neue Wut auf die fossil-begeisterte Vergangenheit als Bekenntnis zu besonnenen Zukunftskonzepten und tragen die Phantasiegebilde einer karbonfreien Wirtschaft und eines fossilfreien Wohlstands in ihre Parteien hinein – unbedacht der Schäden, die sie mit der Abkehr von kluger Energiepolitik, weitsichtiger Industriepolitik und verbindlicher Standortsicherung betreiben.

Das ist Zeitgeist-Philosophie für angstgestörte Mittelstands-Hypochonder aus urbanen Akademikerkreisen und aufgeputschte Weltrettungs-Missionare aus den Zeltlagern der Kapitalismuskritik. Diese beiden Zielgruppen kommen damit auf schaurige Touren, aber nicht der Handwerker, der für Aufträge mit dem Werkstattwagen in die Innenstadt eilt und nun im Stau vor festgeklebten „Klima-Aktivisten“ steht. Er wird zur Geisel gemacht. Oder die alleinerziehende Pendlerin, die sich keine Wohnung im innerstädtischen Hipster-Kiez leisten kann, wo die kinderlosen Gewinnler des Vollversorgungsstaates eine Vervierfachung der Strom- und Heizungskosten locker wegstecken. Die Pendlerin ist das Opfer des Energiegeizes, der nun um sich greift.

Die Kulturrevolution der Klima-Rotgardisten hat einen Pakt mit der saturierten Mitte geschlossen, nicht mit den unteren, sozial benachteiligten Schichten. Es ist paradox: Aus dem Milieu der Bessergestellten werden später die Heißsporne und Gewaltaffinen rekrutiert werden, die im festen Glauben sind, dass Terror gerechtfertigt ist, wenn er die „Zukunft“ rettet. So war es auch im Deutschen Herbst 1977, die Täter kamen aus der Bildungsbürgerschicht.

Kunst und Kulturgüter in Ungnade gefallen

Der aktuelle Angriff auf Kunstwerke ist der Anfang eines Bildersturms gegen unsere Gegenwartskultur. Sie ist das verhasste Ziel einer Zivilisation, die auf Verbrauch getrimmt und deren Struktur im Kapitalismus verankert ist, so die Diktion des neuen Klassenbewusstseins. Die Denkrichtung entspricht dem religiösen Fanatismus von Islamisten, die Buddha-Statuen und römische Tempel sprengen, weil das Weltkulturerbe angeblich ihren Gott beleidigt. Der Gott der westlichen Rotgardisten ist das Klima, er wird von unserem Wohlstand beleidigt.

Klimaschutz vor Kulturleistung, das ist die Devise der Klima-Kulturrevolution. Der Klimaschutz ist also eine Frage des Klassenbewusstseins, denn die Ausbeuter des alten Systems müssen bekämpft werden. Der Begriff „Kulturrevolution“ meint nach sino-marxistischer Auffassung ursprünglich eine proletarische Revolution gegen „Ausbeutersysteme“ auf allen Gesellschaftsebenen. Die Ausbeutersysteme der westlichen Kultur sind energetischer, produktionstechnischer und kapitalistischer Natur, allerdings auf viel höherem Niveau als damals in China, wo weitgehend bittere Armut herrschte, die vom kommunistischen System noch forciert wurde.

Der anstehenden Kulturrevolution geht es um unseren, nicht nachhaltigen Wohlstand als Feindbild, der aus Wachstum entsteht und dessen Insignien auch Kunstgegenstände sind, die vom wohlhabenden Bürgertum gefördert, gekauft, ausgestellt und geliebt werden. Diese Kultur-Objekte gilt es anzugreifen, um das Klassenbewusstsein zu schärfen, so die „Logik“. Exempel werden also zunächst an wertvollen, nicht lebenden Gegenständen statuiert. Diese „Zurechtweisungen“ bedeuten gleichzeitig, dass der in Kunst verkörperte Überfluss – sie ist meist ein Wohlstands-Produkt – zum Ziel gemacht wird. Die propagierte Verzichtskultur der „Klima-Aktivisten“ steht dazu im Widerspruch. Man macht also klar, dass Kunst und Kulturgüter als Gegenstände der Wohlstandsbezeugung und indirekte Konsumverehrung in Ungnade gefallen sind. Das ist äußerst bedenklich.

„Nur“ Wühltische in Kaufhäusern in Brand gesetzt

Die Klimafront hat es sich in Schützengräben bequem gemacht, die von Linksradikalen für sie ausgehoben wurden. Die Eskalation ist bei der Prämisse „Klimakatastrophe“ klar: Keine Kompromisse, weg mit dem „Plunder“ der ausbeuterischen Kultur, Verzicht als Klassenbewusstsein, Ende Gelände, der Planet muss von (fossiler) Ausbeutung, die Gesellschaft von Globalisierung und Kapitalismus befreit werden, Kulturrevolution jetzt. Das zugehörige Klassenbewusstsein wird von den Klima-Rotgardisten streng eingefordert. So twitterte die Scharfmacherin der Szene, Luisa Neubauer, neulich auf Twitter:

„Wenn ihr zu den Leuten gehört, die ,eigentlich immer für Klimaschutz’ waren, und jetzt von einer Tomatensuppe auf Van Gogh ,total abgeschreckt’ seid, naja, dann frage ich mich ehrlicherweise ob ihr wirklich für Klimaschutz wart – und was das für euch bedeutet.“

So wird das korrekte Klassenbewusstsein eingepeitscht. Moral- und Schuldkomplex-Rhetorik. In den Milieus saturierter Mittelstandsfamilien entsteht eine neue „Elite“ von Soziopathen, denen am Ende jedes Mittel recht sein wird.

Auch die Baader-Meinhof-Bande, die sich als RAF, Rote-Armee-Fraktion, in die Geschichte der jungen Bundesrepublik Deutschland mit mörderischem Terror einbrannte, hat in ihrer Geburtsstunde der späten 60er Jahre zunächst „nur“ Wühltische in Kaufhäusern in Brand gesetzt. Wie es damit weiterging, wissen die Kinder, die in den 70er Jahren im Westteil Deutschlands aufgewachsen sind.

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Aidan Kehr / 23.10.2022

Wer plant, organisiert und finanziert die Aktionen wie z.B. in Museen, Bundestag, Sitzstreiks oder den vielfältigen Strassenklebereien? Da ist doch jedesmal ein Medienteam dabei, welches alles dokumentiert. Logistik, Personalentscheidungen, Umsetzung, PR…das wirkt alles zentral organisiert. Es wurde in Reportagen (AUF1?) aus der Szene der Letzten Generation und FFF berichtet, dass sie ihre Anweisungen/Einsatzpläne über Chatgruppen/Foren von einem Gremium erhielten, welches sie als “Das Back Office” bezeichnen. Sie wüssten gar nicht wer dort letztendlich die Entscheidungen treffe, es interessiere sie aber auch nicht, spiele keine Rolle, denn es gehe ja um eine gute Sache. Es ist ein Kult.

W. Renner / 23.10.2022

Spannende neue Fragestellungen für die letzte Stunde der Philosophie: Gibt es ein Kleben nach dem Tod? Ist ein erfrorener Diverser einfach nur Gefrorenes? Wo entstehen die Fussabdrücke, wenn die Strassen zugeklebt sind? Passt meine Schuhgrösse überhaupt zum Klima? Wenn nicht, bei welcher Inzidenz muss ich dann die Schuhe wechseln? Kann man mit Maske überhaupt noch erkennen, ob die „Letzte Generation“ gar die Hinterletzte ist?

Thomas Brox / 22.10.2022

@ Boris Kotchoubey.  “Cui bono?” In EU/Deutschland kassiert der Staatsapparat die weltweit höchsten Steuern und Abgaben. Der Staatsapparat verfügt über satte 60% des BIP. Der aufgedunsene Staatsapparat lebt ausschließlich von diesen zwangsweise abgepressten Abgaben: Vom EU-Beamtenapparat, über die rot-grüne Regierung, bis runter in die lokalen Behörden. Und er lebt glänzend davon: Leistungslos, haftungsfrei, unfähig, parasitär. Der zweite große Gewinner ist der riesige Sozial-Asyl-Bereich, siehe Bürgergeld. ++ Niemand muss einem privaten Unternehmen oder einem Milliardär irgendetwas abkaufen. Niemand muss Bill Gates und Co. auch nur einen Cent unfreiwillig bezahlen. Im Kapitalismus erhält man einen vernünftigen Gegenwert für das Geld. Im Gegensatz dazu MUSS man Steuern und Abgaben an den Staat zahlen, für einen beschissen Gegenwert: 30 Jahre katastrophales Staatsversagen für die weltweit höchsten Steuern Abgaben. Die Machtbasis und gleichzeitig die Klientel des rot-grünen Beamtenregimes ist der Staatsapparat, insbesondere das Beamtentum - und nichts anders ist relevant. ++ Das sind idiotisch einfache, glasklare FAKTEN, leicht verifizierbar. Erstaunlich ist, mit welcher dümmlichen Penetranz diese simplen FAKTEN von steuerfinanzierten staatlichen Systemprofiteuren ins glatte Gegenteil verkehrt werden (konkreter kann ich nicht werden, da diese Typen vom “Staat” bestens geschützt sind). Faktenfreie, plumpe Verschwörungstheorien ohne die geringste Evidenz. Für die produktiv arbeitende Bevölkerung sind jedenfalls Kapitalismus und Milliardäre um Klassen besser als dieser verfettete Beamtenstaat. 

Jan Blank / 22.10.2022

@Gudrun Meyer: Boko heißt Bücher und “haram” bedeutet im Islam unrein, schlecht, abzulehnen. Eben das Gegenteil von “halal” . Da steht z.B auf türkischem Joghurt, der übrigens wesentlich besser ist als die zu Tode pasteurisierte deutsche Milchschlämpe.

PALLA Manfred / 22.10.2022

+ + + und der “Grosse MAO” war übrigens ein “YALE-Alumni - sozusagen” !?!?!? - einfach nach “Mao, Yale und die Hegemonie” von T.-O. Regenauer googeln UND s t a u n e n !!! - + + + - und für die “Hübsche L U I S A et al.” einige Hinweise: - ZEH-OH-ZWEI-SpurenGas/PflanzenNahrung hat in der ATMO einen Anteil von “4” zu “10-tausend” !!! - bildlich gesprochen: - die START-Linie beim Hundert-METER-Lauf war vormals “DREI” ZentiMeter breit, heute “VIER” !!! - aber die LUFT-Feuchte (RH) macht bis zu “FÜNF”  M E T E R aus (H2O ist DAS überragende sog. “TREIB-Haus”-GAS) !!! - “studieren” sollten ALLE zunächst die Seite “earth.nullschool.net” (Globales WETTER und MEHR), bes. auch “RH” auf Höhe “250” und “70” hPa !!!  + + +  P. S.: - und für “Ganz Versierte/Interessierte” die Seite “greenhousedefect.com” meines Wiener MitStreiters, bes. dort die Artikel zu “CONTRAILS . . . ” !!! - viel Spaß beim Erkenntnis-GEWINN ;-)

Markus Viktor / 22.10.2022

Einige haben ja schon darauf hingewiesen, dass die bei VW/Porsche Festgeklebten zwar Klimawandel und Folgen prognostizieren zu können glauben, aber noch nicht mal prognostizieren konnten, dass sie festgeklebt Probleme mit den natürlichsten Ausscheidungsbedürfnissen bekommen würden. Nun, die Klebrigen werden lernfähig sein, und sich nur noch in Windeln festkleben, die Scheißerchen.

Dr. Kathleen Hengstenberg / 22.10.2022

Ich finde, festklebende Gemüter spielen gar keine Rolle. Sie fallen allenfalls auf durch ihre Ridikülität. Man kann sie gewähren lassen. Eine episodische Erscheinung ohne geistig-intellektuelle Dynamik, weil sie halt festkleben. Ohne jede sog. Nachhaltigkeit.  Festkleben reicht allemal nicht aus für ein gesundes gegenläufiges Denken, Argumentieren, geschweige für ein konstruktives Handeln. Schade. Irgendwie traurig auch trostlos.

Boris Kotchoubey / 22.10.2022

Es scheint mir, dass der Autor die Sache auf den Kopf stellt; ich bekomme vom Artikel den Eindruck, dass die jungen Idioten (gener.Masc.) selbständige politische Akteure sind, die eigene, wenn auch schwachsinnige, Ziele verfolgen. Wenn das ist, was der Autor sagen wollte, so ist es einfach falsch. Vollständig ausgeklammert ist die Frage, die für solchle Analysen zwar nicht hinreichen, aber notwendig ist: Cui bono?  oder in englischer Übersetzung: Who pays for this? Die ganze “Kulturrrrrrrrrevolution” ist von oben organisiert und finanziert. Die genauere Bedeutung des Begriffs “oben” wäre tatsächlich einer Analyse wert - doch wo ist sie geblieben? Die ganze Cancel-Hysterie, wie häßlich das auch ist, ist KEIN Ziel der Bewegung. Die Zerstörung der Gesellschaft ist KEIN Selbstzweck. Sie ist nur das Mittel, nur die erste Stufe für den Aufbau einer neuen, anderen Gesellschaft. Und diese andere ist, wovor wir uns fürchten und was wir um jeden Preis verhindern sollen.

Ralf Berzborn / 22.10.2022

Wer:In es sich ( noch ) leisten kann Naturgesetzlichkeiten und den Markt anzuprangern , und religöse oder ideologische Maßstäbe als Gesellschaftsmodell propagiert , wird irgendwann auch an dem Punkt ankommen an dem es:In feststellt daß man Moral nicht essen kann , Alles hat seine Zeit , Alles hat seinen Preis und Alles will verdient sein , früher oder Wumms später . Viel erfüllenden Spaß  dabei , wenn`s allzuheftig wird habecken wir eben bis der Spuk vorbei ist .

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