Wolfram Weimer (Archiv) / 08.03.2016 / 15:00 / 12 / Seite ausdrucken

Rechtspopulismus als Arthrose der Freiheit

Donald Trump kommt daher wie ein Schiffschaukelbremser, ein maulheldiger Kirmes-Prolet mit Goldkette auf der gebräunten Brust. Offensichtlich unseriös. Seine vulgären Eskapaden sind Legende, seine herablassende Selbstgefälligkeit ist lächerlich, seine demonstrativer Potenz unverschämt. Dass ausgerechnet so ein Ego-Clown den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf dominiert, ist ein Alarmsignal – nicht nur für die USA.

Denn das Phänomen Trump ist kein amerikanisches. In allen westlichen Ländern zeigen sich Risse in der politischen Kultur, mobilisieren Rechtspopulisten die Massen und reißen autoritäre Selbstdarsteller Deutungsmacht an sich. Es handelt sich um einen westlichen Megatrend, Rechtsruck ist angesagt, und zusehends geraten die klassischen Architekturen der Republiken ins Wanken. Von Marine Le Pen in Frankreich bis zu Viktor Orban in Ungarn, von der Schweiz bis Polen, von wahren Finnen bis zur AfD. Ein Land nach dem anderen in Europa kippt nach rechts. Wir befinden uns in einem politischen Retro-Reflex historischer Dimension.

Ursache greift tiefer als der Geldbeutel

In den meisten Ländern, vor allem in Deutschland, übt man sich gespreizt in politischer Empörungsgymnastik, als sei Rechtspopulismus so etwas wie die Arthrose der Freiheit. Doch die Dehnungsübungen der politischen Korrektheit nutzen wenig, in Wahrheit verstärken sie sogar den Rechtsruck in der Gesellschaft. Es ist vielmehr hohe Zeit, sich ehrlich zu machen in der Ursachenanalyse. Es gibt offensichtlich eine Schieflage in unseren Staaten, denn sonst würden nicht so viele Millionen Menschen ihren Ärger in rechten Protestwahlen Luft machen. Soziologen und linke Politiker mutmaßen, es handele sich beim Rechtsruck um einen Hilferuf sozial Bedrohter am unteren Rand der Gesellschaft. In Wahrheit aber kommt die Massenbewegung eher aus der Mitte der Gesellschaft, und die Wirtschaftslage der Rechtsrücker ist sogar relativ gut. Die westlichen Gesellschaft befinden sich in keiner Rezession oder ernsthaften ökonomischen Krise, die sozialen Spannungen sind vergleichsweise gering. Nein, die Ursache greift tiefer als nur in die Geldbeutel.

Sie greift mitten hinein ins Eingemachte, in die Identität der Menschen. Denn hört man den Empörten einmal einfach zu, dann bekommt klare Aussagen zu hören. Zum Beispiel die Ansicht, dass man unsere europäische-westliche Kultur einem aggressiven Islamismus nicht einfach ausliefern wolle. Viele der Protestwähler fühlen sich in dieser Frage schlichtweg nicht ausreichend beschützt von den derzeitigen Regierungen. Sie sehen, wie immer größere Teile der islamischen Welt mit Kriegen, Terror und ideologischem Furor der westlichen Welt einen Jahrhundert-Kampf angesagt haben. Sie sehen, wie die Ränder der islamischen Welt blutig werden. Sie sehen, wie sich in den europäischen Städten muslimische Subkulturen breit machen, immer mehr verschleierte Frauen auftauchen, immer mehr Moscheen gebaut werden, wie der Alltag konfliktbeladener wird und sich Europa polarisiert. Sie leiden mit den Toten der zahllosen Bombenattentate – und sie bekommen Angst. Wie kann man glauben, dass so etwas wie die Terrorattacken von Paris spurlos am politischen Bewusstsein der europäischen Bevölkerungen vorüber geht?

Nehmt die Angst vor dem Islamismus endlich ernst

Es ist darum ein fataler Trugschluss der Bundesregierung, die Massenzuwanderung von hunderttausenden junger muslimische Männer nicht in diesem Kontext zu bewerten. Denn die Mehrheit der Bevölkerung tut genau das. Sie sieht eine Völkerwanderung in Gang gesetzt mit gewaltigen Folgeproblemen, mit aggressiven Zügen und Bedrohungselementen. Es herrscht in den Tiefen des bürgerlichen Milieus, in der breiten Mitte der europäischen Gesellschaften damit die Sorge der Ent-Hausung. Wenn jeden Monat 100.000 Muslime wild und illegal nach Deutschland herein strömen, also jeden Monat gewissermaßen eine neue Großstadt entsteht, dann wird aus Deutschland binnen kurzer Zeit ein völlig anderes Land, eine andere Kultur.

Doch die Deutschen haben nie darüber abgestimmt, ob sie das überhaupt wollen. Nicht einmal der Bundestag hat darüber abgestimmt. Denn die Wahrheit ist: die Mehrheit will das ganz und gar nicht. Nach einer Umfrage von Infratest-Dimap erklären 78 Prozent der Deutschen, dass ihnen der Einfluss des Islam in Deutschland zu stark wird. 76 Prozent fürchten sich vor einer Zunahme von Straftaten, 75 Prozent dass die Terrorgefahr in Deutschland steigt. Die Zahlen der Demoskopen sind so dramatisch eindeutig – die Deutschen wollen in ihrer großen Mehrheit diese Massenzuwanderung nicht nur nicht, sie haben blanke Angst davor.

Umso erstaunlicher ist die verniedlichende Reaktion der beiden Volksparteien auf diesen Angstschub im deutschen Bürgertum. Ihr Absturz in den Umfragen (und demnächst wohl auch bei Wahlen) ist selten so eindeutig auf eine Taubheit vor den massiven Sorgen der Bevölkerung zurück zu führen. Die Angst vor dem Islamismus ist wie der Elefant im Wohnzimmer der Nation, CDU und SPD tun aber so als könne man über den hinwegsehen. Indem sie auf alte Mechaniken der politischen Korrektheit setzen, Multikulturalismus predigen und diese Ängste tabuisieren, verschlimmern sie das Misstrauen in ihre Regierungen. Die „Wir-schaffen-das“-und „Der-Islam-gehört-zu-Deutschland“-Rhetorik legt sich damit wie ein Nebel des Misstrauens über Land. Diese Entwicklung ist fatal, denn sie erfasst – vor allem nach den Silvesterereignissen von Köln – zusehends die Staatsinstitutionen insgesamt, das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und die Glaubwürdigkeit öffentlich-rechtlicher Medien. Jeder Polizeibericht, der die Herkunft der Täter verschweigt, ist inzwischen ein Fanal für Verschwörungstheoretiker.

Ein Nebel des Misstrauens

Es ist also fahrlässig, dass SPD und CDU die massenhafte Ängste einfach anderen politischen Kräften überlassen. Gerade die Sozialdemokraten, die den tapferen Schutz der kleinen Leute doch eigentlich als Markenkern pflegen, stellen dem beklemmenden Gefühl von Ent-Hausung nichts entgegen. Sie werden damit bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt auf das Niveau der AfD niedersinken.

Einer der wenigen, der in der SPD das Ohr ganz nah am Volk zu haben scheint, ist Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. Er sagt, dass man besser Grenzen schützt als hinterher auf Abschiebungen zu hoffen: "Mehr Rückführungen lösen das Problem nicht, die Zahlen sind zu gering.“ Und ergänzt, was Gabriel und Steinmeier sich nie trauen würden: "Da muss man auch mal einen Zaun bauen dürfen!“ Scholz scheut die Wahrheit nicht, und so verbreitet er ehrliche Zahlen, vor denen andere fürchten, sie können die Stimmung noch weiter anheizen: In diesem Jahr würden etwa 1,5 bis 1,6 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen – das wären so viele wie in den drei Vorjahren zusammen.
Der Sozialdemokrat Olaf Scholz ist damit wie der Christsoziale Horst Seehofer buchstäblich zum Wahrsager geworden. Beide werden die akute Krise der Volksparteien bei den ansehenden Landtagswahlen nicht aufhalten können. Aber sie weisen doch mittelfristig einen Weg hinaus aus der fatalen Volksparteien-Ignoranz vor den Sorgen der Massen – den der Wahrheit. Wenn man den nicht beschreitet, dann überlässt man den Donald Trumps dieser Welt unsere Demokratien. Das kann man nicht ernsthaft wollen.

Dieser Artikel erschien zuerst auf handelsblatt.com und im Debattenmagazin The European
 

 

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Leserpost

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Dr. Maria T. Groepper / 09.03.2016

Trump ist vulgär, o.k. Aber ist das nun ein Zeichen für Rechtspopulismus? Könnte man nicht mal zur Abwechslung sein POLITISCHES Programm darlegen und vielleicht eruieren, was daran schlecht für Deutschland sein könnte? Das ist das, was mich interessiert, nicht sein Goldkettchen. Die deutschen Medien tun allesamt so, als schrieben sie für die Bunte oder Gala-Leserinnen, die von Politik keine Ahnung haben.

Josef Kneip / 09.03.2016

Herr Weimer, Sie liegen wohl wieder richtig mit Ihrer Analyse über die “Rechtsrücker” in unserer Gesellschaft. Es sind in der Tat nicht vordergründig finanzielle Existenzsorgen, die zu diesem Trend führen. Man fürchtet vielmehr um die Existenz unserer Identität, unseres nationalen Selbstverständnisses, das von einer rot/grünen Multikulti-Phantasterei zur Disposition gestellt wird. Eine Gegenposition zu dieser linken Idiologie kann doch nur aus der Mitte oder aber von etwas weiter rechts kommen. Da die Mitte nicht fähig oder willens ist, sich dieser Herausforderung zu stellen, wird das rechte Lager gestärkt. Warum Rechtspopulismus? Ist der Grün/Links-Trend zur Multikultigesellschaft nicht auch Populismus? Ist diese angebliche Triebfeder Merkelscher Flüchtlingspolitik, der Imperativ der Humanität, nicht auch Populismus? Wäre da nicht jede Art von Populismus als Arthrose der Freiheit anzusehen? Was grüne “Freiheit” anrichten kann, sehen wir im langsamen Hinsiechen des einst kraftstrotzenden Landes Baden-Württemberg.

Gabriele Knautz / 09.03.2016

...und jetzt noch ein Deal mit Erdogans Türkei Sehr geehrter Herr Weimer, ich denke man hätte es nicht besser auf diesen Punkt bringen können. Ich zähle mich nämlich persönlich genau der Mitte zugehörig, die keinen Bock hat auf eine weitere Islamisierung unserer Gesellschaft und die wir schon jetzt nicht mehr unter Kontrolle haben. Allein die Erwähnung, der Islam könnte eine Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellen, führt regelmäßig zu der reflexhaften Empörung die da “Generalverdacht” heißt und von Augsteins,  Roths, Göring-Eckharts u.a. dieser Welt als Totschlagargument herhalten muss mit dem Ergebnis, dass eine Debatte erst gar nicht stattfinden darf. Es ist zum Verzweifeln, dass die Parteien, und es sind leider alle in Bundestag, dies nicht begreifen wollen. Ich kann daher nachvollziehen, dass man der AfD seine Stimme gibt .... Obwohl mir deren Personal äußerst suspekt ist. Zum Glück muss ich in diesem Jahr noch nicht wählen…

Max Wedell / 08.03.2016

Nicht nur Scholz will “mal” einen Zaun, sondern auch Trump will einen Zaun. Der Unterschied zwischen Trump und Scholz ist, daß sie völlig unterschiedliche Auffassungen davon haben, was ein Zaun ist. Für Trump ist ein Zaun ein Zaun… da kommt man nicht einfach so drüber oder durch. Für Scholz hat der Zaun Türen, durch die die Menschen von außen geordnet eintreten können, um dann in der EU verteilt zu werden, ungünstigstenfalls (und absehbar) aber doch alle wieder in Deutschland zu landen, weil sie nicht in andere Länder wollen und andere Länder sie auch nicht haben wollen. “Sicherung der Außengrenzen” heißt bei Trump, daß keiner mehr illegal reinkommt, weil da ein Zaun ist. Wenn das Personal der deutschen Regierungsparteien “Sicherung der Außengrenzen” sagt, ist folgendes gemeint: Alle reinlassen wie zuvor ohne Zaun, es steht nur halt - anders als zuvor - jemand an der Tür des Zauns, der Namen, Herkunft usw. in eine Liste einträgt, vielleicht auch noch Fingerabdrücke abnimmt. Die individuelle Prüfung der Rechtsgrundlagen der Anwesenheit findet dann - wie heute - viel später statt, nämlich wenn die Betreffenden längst schon durch den Zaun und in dem Land sind, in das sie eigentlich wollen.  Die Protestbürger wollen einen Trumpschen Zaun. Glaubt die SPD wirklich, daß sie sich mit einem Scholzschen Zaun abspeisen lassen? Welche Probleme löst ein Scholzscher Zaun? Keine dringenden jedenfalls! Und damit hat leider auch Scholz dabei völlig versagt, den Weg der Wahrheit zu gehen, anders als Weimer das darstellen will. Kein Wunder, in der SPD geht ihn sowieso nur einer… Thilo Sarrazin. In den Augen Weimers vermutlich auch ein Populist.

Michael Genniges / 08.03.2016

Wie die meisten Kommentatoren von Pegida und AfD übersieht WW das Wesentliche: Es sind Freiheitsbewegungen!

Thomas Schenk / 08.03.2016

Wenn Clinton gegen Trump antritt, wird entweder eine „autoritäre Selbstdarstellerin“ oder ein „autoritärer Selbstdarsteller“  Präsident der USA. Obama ist ein Selbstdarsteller, das wird wohl niemand bezweifeln. An Autorität hat es Ihm möglicherweise gefehlt. Ein zurückhaltender Feingeist ist für diese Position auch wohl eher ungeeignet. Wer dabei nun weiter „rechts“ steht, die Saudi-Arabien und Goldman Sachs gedopte Clinton, oder der Selfmade-Milliardär Trump, ist eine Frage der Definition des arg strapazierten und heute nur noch in diffamierendem Zusammenhang gebrauchten Attributes „Rechts“. Trump trifft sicher nicht nur in den USA, sondern auch hierzulande mit seinen polternd geäußerten Vorbehalten gegen muslimische Einwanderung die Stimmung einer breiter werdenden konservativen Bevölkerungsgruppe. Ein Blick in WIKIPEDIA klärt uns auf, dass ein gläubiger Muslim den Koran über jede andere Gesellschaftsordnung, das heißt auch über das Grundgesetz stellt. Damit ist die Frage der Integrationsfähigkeit in unsere Gesellschaft doch schon beantwortet oder? Den Ausdruck Retro-Reflex übersetze ich so: Man besinnt sich auf Werte, die einmal selbstverständlich waren, und nun schon fast verschwunden sind. Durch die Ereignisse, die seit Herbst 2015 über uns hereinbrechen, wird man sich dessen plötzlich bewusst.

Hjalmar Kreutzer / 08.03.2016

Hätten Herr Scholz u.a. sich diese Sätze zu sagen getraut, müssten sie nicht die Konkurrenz der “Rechtspopulisten” fürchten? Mag sein, Populisten bieten einfache Thesen an, bieten denn die “Volksparteien”, die sich vielleicht nur noch gern als solche apostrophieren, Lösungen an? Was ihre Aufgabe als Regierende wäre, für die sie sich vom Steuerzahler (über)alimentieren lassen? Warum überhaupt innerhalb des Systems der,parlamentarischen Demokratie die Angst vor “Rechts”? Innerhalb des demokratischen Spektrums ist das doch der ganz normale Gegenpol zu “Links”? Heute drängt sich alles um “die Mitte”, bis auf Herrn Gysi, der zumindest klar eine Position bezieht, die man ja nicht teilen muss: “Wir sind eine Linke Partei.” Punkt. Kein Aufschrei, dass die Demokratie und westliche Zivilisation in Gefahr wäre. Man stelle sich vor, eine andere Partei, die sich klar zum Grundgesetz und zum westlichen Verteidgungsbündnis bekennt, würde sagen, sie wäre eine rechte Partei. Als der Focus noch frisch und nicht spiegelig-mainstreamig war, wurde in einer der ersten Nummern ein Herr Gauweiler zum Thema befragt: ” Nachdem LINKS VERSAGT(!) hat, what’s RIGHT?” (Großschrift und (?) von mir) Wozu also dieses Angst schüren vor “Rechts”?

Ulrich Maschmann / 08.03.2016

Lieber Herr Weimer, mit Ihrer ebenso rückhaltlosen wie zutreffenden Analyse benennen Sie die tiefliegenden Ursachen für die Ausbreitung zunehmenden Unwohlseins weiter Bevölkerungskreise in den westlichen Gesellschaften beim Namen. Aber - so hat man uns ja über Jahrzehnte mittels der ungeschriebenen Gebote der political correctness, der Beschwörung der demokratischen Grundlagen trotz deren permanenter Verletzung und nicht zuletzt durch das Antidiskriminierungsrecht erzogen - so dürfen wir gar nicht erst denken! Die von Ihnen minutiös herausgearbeiteten und zweifellos nicht etwa unbegründeten Ängste dürfen die Bürger nicht ernstlich artikulieren, weil sie von allen “wohlmeinenden” Kreisen natürlich sofort als Rassisten identifiziert werden, wenn sie sich um den Fortbestand “ihrer eigenen” Kultur sorgen, sich vor einer Zunahme von Kriminalität infolge der Massenzuwanderung fürchten, oder zwar keinen “Generalverdacht” erheben, aber sicherlich keine unbegründeten Vorbehalte im Hinblick auf eine dramatische Zunahme der Terrorgefahr durch die über lange Zeiträume unkontrollierte Einreise von Hunderttausenden Fremden entwickelt haben. Ein solcher durch eine Vielzahl von Bürgern inzwischen zurecht als undemokratisch verorteter Totalumbau der gesamten Gesellschaft ohne ihre Mitwirkung und Beteiligung stellt sich erschreckenderweise als unaufhaltsam dar - weil es im Wesentlichen nur noch darum zu gehen scheint, in welchem Deutschland und welchem Europa die Kanzlerin nicht leben möchte ... bei einer derartigen Alternativlosigkeit sucht der rat- und machtlose Bürger nach Ventilen, was nicht wirklich verwundern kann! Gruß - U. Maschmann

Ralf Orth / 08.03.2016

Guten Tag Herr Weimer, Sie reden über Trump so ähnlich, wie man redete und schrieb als Reagan und davor Goldwater sich um die Präsidentschaft bemühten. Trump ist doch nicht so ein tumper Narr wie auch Sie Ihn dar stellen. Es ist schon erstaunlich, dass Sie vor einem “EGO-Clown” warnen und keine Zeile darüber verwenden, was uns mit der 2. Clinton an Sozialismus bevorstehen würde. Von Clintons geringen Fähigkeit des Krisenmanagmentes hat sie ja schon im Falle Bengasi Zeugnis abgelegt. Auch bei der, bei Ihnen heraus zuhörenden Kritik an allem was nicht Mainstream ist (sie schreiben:” ...geraten die klassischen Architekturen der Republiken ins Wanken. Von Marine Le Pen in Frankreich bis zu Viktor Orban in Ungarn, von der Schweiz bis Polen…und dann auch noch AFD…”), Habe ich den Eindruck, dass Sie diesen Gruppierungen das Recht zur Übernahme der Regierungsverantwortung absprechen. Schlechter als die zur Zeit in der EU-Zentrale und einigen EU-Staaten an der Macht befindlichen Personen, die seit Jahren keine Gesetzte mehr einhalten (Maastricht, Schengen…...GG ) werden es diese von Ihnen difamierten Gruppierungen sicher nicht bewerkstelligen. Nach dem was ich bisher von Ihnen lesen konnte, erschüttert mich dieser heutige Beitrag.

Mona Rieboldt / 08.03.2016

Ihrem Artikel stimme ich weitgehend zu. Ich möchte aber ergänzen, so wie heute in der deutschen Presse über Trump geschrieben wird, wurde damals Reagan “runter” gemacht. Trump will in USA gewählt werden, nicht in Deutschland. Angenommen, Trump würde Präsident, wird er ganz anders reden und sich darstellen. Die Jubelarien, die damals über Obama gesungen wurden, sind mir noch bekannt. Meist liegen die deutsche Medien falsch, auch im Fall Obama. Und immer wieder dieses “Rechtspopulisten”, als wäre es schlecht, mal auf das eigene Volk zu hören. “Autoritäre Selbstdarsteller” sehe ich vor allem in der CDU bei Merkel und ihren Beifallklatschern. Auch die SPD ist nicht ohne “autoritäre Selbstdarsteller”. Besonders schlecht ist die Einheitsfront der Parteien in Deutschland. CDU, SPD, Linke, Grüne sind für noch mehr “Flüchtlinge”. Von der FDP habe ich auch nichts gegenteiliges gehört. Da fallen einzelne Politiker wie Scholz (SPD) und Seehofer (CSU) nicht ins Gewicht. Das Schönreden und Verschweigen von Übergriffen auf die Bevölkerung und Raub durch “Flüchtlinge” führt nicht zu Vertrauen in Politik und Medien. Wenn Politiker diejenigen, die es wagen, gegen die “Flüchtlings”-Politik der Regierung zu demonstrieren als “Pack” und “Dunkeldeutschland”, alles “Nazis” bezeichnet werden, darf man sich nicht wundern, wenn die Leute sich abwenden von der Einheitsfront der Parteien. Und bei der ganzen rot-grünen Politik auch der CDU, fehlt halt das konservative Element.

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