„She did it again“ – das ist der Titel der neuen Staffel der beliebten Actionserie „Mutti rettet die Welt“. Das ist so etwas wie „Hanni und Nanni“ für Junggebliebene, aber eher im Polit-Action-Bereich angesiedelt. Dabei werden die Menschen sozusagen von Katastrophen regiert. Das läuft abwechselnd mit den verschiedenen Remakes von „Robin Hood“, bei denen Mutti den Reichen, also uns, das Geld nimmt und es den Armen, also allen anderen, gibt. Das kann man auch miteinander verkoppeln: Erst rettet Mutti irgendwelche armen Opfer, die sie dann mit milden Gaben überschüttet. Daraus kann man unzählige Filme machen!

Bei der ersten Staffel der Katastrophenserie musste Mutti die deutschen Banken retten, damit die Bürger noch Geld hatten. In der zweiten Staffel rettete sie Griechenland (und die französischen Banken), damit Europa nicht auseinanderbricht mit angeblich schrecklichen Folgen. Dies lief unter dem Titel „Euro-Rettung“, Untertitel „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, untermalt mit Bildern von Kriegsgräbern. Dabei spendete Mutti nicht nur Trost, sondern vor allem viel Geld. Danach nahm die Serie Fahrt auf, eine Naturkatastrophe in Japan diente als Vorlage für das Drehbuch der nächsten Staffel: Mutti rettet Deutschland vor Seebeben, Tsunamis und dem sicheren Atomtod. Das war wirklich super!

Nach diesem Kassenschlager ging es bei den folgenden Staffeln zunehmend in Richtung James Bond, nur ohne die optischen Reize. Rettung der Menschheit und des Planeten war angesagt: „The world is not enough.“ Die Staffel „Mutti rettet die Menschheit“, bei der Millionen verzweifelte Menschen ins gelobte Land strömten, das umtost von den Stürmen der Zeit und der Politik der einzige sichere Ort auf der Welt zu sein scheint, sozusagen das Paradies, wo Milch und Honig, sprich Sozialleistungen, fließen. Das kam bei den Kritikern super an, leider blieb das Publikum eher skeptisch. Auch die Sender anderer Länder wollten die Staffel nicht kaufen, trotz toller Spezialeffekte blieb sie ein Ladenhüter. Die Staffel „Mutti rettet das Klima“ kam da weltweit besser an, richtete sich speziell an ein sehr junges, sich hip und urban fühlendes Publikum. Die Kritiker und Kinder waren durchweg begeistert, leider fehlten aber wieder die Großabnehmer wie die USA und China.

Viel spannender als die fade Wirklichkeit

Zwischendurch gab es kleinere Ableger des Rettungsthemas, Spin-Offs wie bei CSI oder NCIS: Migranten müssen vor Deutschen geschützt werden, Frauen müssen vor der Sprache und Männern, alle vor weißen, alten Männern geschützt werden, Universitäten vor freien Diskussionen und vor Wissenschaft, Provinzen vor demokratisch gewählten liberalen Ministerpräsidenten. Da gibt es nahezu unendliche Möglichkeiten, die Opferrolle zu besetzen und daraus ein Drehbuch zu machen. Bei dem letzten Ableger, als Mutti aus Afrika die deutsche Demokratie lenken musste, um den Richtigen ins Amt zu bekommen – hat die Kritiker übrigens begeistert – sah man schon langsam im Hintergrund düstere Wolken aufziehen: Viren verdunkelten den Horizont, Militärkolonnen brachten in dunkler Nacht Särge weg. Gruselig! In der aktuellen Staffel sah man, wie Mutti munter ihr Brett sattelt und die Viren-Welle reitet. Erst gab es ein spannendes Wettrennen mit Rivalen, sie lag zurück, aber kurz vor knapp schaffte sie es noch. Oder besser gesagt: Kurz vor Kurz, denn der und Söder waren glatt dabei, ihr die Show zu stehlen. Aber, gemach, so ein altes Schlachtross gibt doch nicht kampflos auf.

Mutti schloss Deutschland rigoros, allerdings waren die Schließungen nicht ganz so rigoros wie in anderen Ländern, denn immerhin sollte nicht die ganze Wirtschaft stillgelegt werden. Irgendwoher müssen schließlich die Gelder kommen, die Mutti an Bedürftige verteilt. Die Kritiker jubeln, weltweit wird Mutti in dieser Rolle gefeiert, auch das Publikum ist diesmal angetan. Wie eine Glucke die Küken um sich schart – oder Putin seine Gouverneure – zitiert Mutti die Provinzfürsten zu sich, um ihnen Anweisungen zu erteilen.

Toller erster Teil des Films! Pause, Licht an.

Zwischen den Folgen können wir uns erst einmal entspannen, neues Popcorn und etwas zu trinken holen. Wie gut, dass es Filme gibt, denn Illusionen sind viel spannender als die fade Wirklichkeit.

Die weißen Blutkörperchen des Staates

In Wirklichkeit wäre die Bundesregierung für die Gefahrenabwehr nach außen zuständig, das heißt, ihre Aufgabe wäre es gewesen, dafür zu sorgen, dass Gefahren gar nicht erst in unser Land kommen, seien es Verbrecher, Terroristen – oder eben Viren. Wie die Haut den menschlichen Körper schützt und sich Menschen mit Händen und Füßen wehren, wenn irgendetwas den Schutzschild durchbrechen will, schützen Grenzen den Staatskörper.

Für die Gefahrenabwehr im Inneren, also auch für den Katastrophenschutz, sind die Länder zuständig. Sie sind sozusagen die weißen Blutkörperchen des Staates. Ein Katastrophenfall ist ein Notstand, ...

„... der Leben, Gesundheit oder die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte in einem solchen Maße gefährdet oder beeinträchtigt, dass seine Bekämpfung durch die zuständigen Behörden und die notwendigen Einsatz- und Hilfskräfte eine zentrale Leitung erfordert.

(...) Der Katastrophenschutz in Deutschland ist hinsichtlich der Gesetzgebung und des Verwaltungsvollzuges Ländersache. Mit einigen Abweichungen ist der Katastrophenschutz in den 16 Ländern sowohl rechtlich als auch strukturell im Wesentlichen gleich aufgebaut (...) In Niedersachsen sind die Landkreise und kreisfreien Städte Katastrophenschutzbehörde. Sie sind verantwortlich für die Bekämpfung von Katastrophen und die planerische Vorbereitung darauf.

Der Katastrophenschutz wird nicht aus präsenten, einer Behörde zugeordneten Einsatzkräften gebildet und er besteht auch nicht als dauerhaft vorhandene Hilfstruppe, der kontinuierliche Aufgaben zugewiesen sind. Katastrophenschutz ist vielmehr ein Organisationsprinzip für eine Vielzahl von Aufgabenträgern, Einsatzkräften und allen anderen, die zur Gefahrenabwehr bei einer Großschadenslage eingesetzt werden können und zentral geleitet werden (...) Die Leitung der Katastrophenbekämpfung obliegt dem Hauptverwaltungsbeamten der Katastrophenschutzbehörde; als Führungsinstrument steht ihm oder dem jeweils mit dieser Aufgabe betrauten Mitarbeiter der Katastrophenschutzstab mit sechs Stabsbereichen ergänzt um Fachberater und Verbindungspersonen zur Seite.“

Pandemieschutz ist Sache der Bundesländer

Neben den Einsatzkräften wie Polizei, Feuerwehr, THW, Rettungsdienste, Bundeswehr, an den Küsten auch Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger und so weiter werden auch Private mit einbezogen:

„Auch eine Vielzahl von privaten Unternehmern, Speditions- und Baufirmen, Hersteller oder Lieferanten von Kühl- oder Wärmeaggregaten, Zelten, Versorgungs-, Bus- oder Bahnunternehmen sind für den Katastrophenschutz unentbehrlich (...)

Die Zusammenführung dieser umfangreichen sächlichen und personellen Mittel aus den unterschiedlichsten Bereichen und die Organisation ihres Einsatzes muss geplant sein. Die dafür notwendigen Informationen, Meldewege und Schnittstellen müssen zuvor zusammengetragen und ausprobiert worden sein. Die Regieanweisung ergibt sich aus dem Katastrophenschutzplan, den jede Katastrophenschutzbehörde und jede Polizeidirektion aufzustellen hat. Es handelt sich hier um umfangreiche Datensammlungen, in denen sämtliche Einsatzkräfte, Alarm- und Ausrücklinien, Ausrüstungen bis hin zum Verzeichnis von Krankenhauskapazitäten und Beerdigungsinstituten aufgeführt sind (...)

Für besondere Gefahrenlagen gibt es Sonderpläne. Diese werden im Hinblick auf bestimmte Gefahrenlagen, etwa für Sturmfluten oder Kernkraftwerksunfälle, aufgestellt oder ergänzen die vorhandenen Pläne.“ (siehe hier).

Zuständig sind also auch bei Pandemien die Bundesländer und deren Landkreise/kreisfreie Städte, konkrete Ansprechpartner die jeweiligen Landesgesundheitsämter und Gesundheitsämter der Landkreise/kreisfreien Städte.

Die große Last der Verantwortung mit allen Konsequenzen

Die Katastrophenstäbe werden für den Einsatz umfassend ausgebildet, denn Katastrophen brechen zumeist plötzlich herein, dabei ist die Lage gerade anfangs meist völlig unklar, die Reaktion muss dennoch schnell und gut abgestimmt erfolgen. In solchen Fällen geht es ganz unmittelbar um Lebensrettung, das ist kein Spaß und keine Unterhaltung. Die Leitung von zum Beispiel 4.000 Einsatzkräften aus drei Landkreisen und an die 20 verschiedenen Organisationen wie beim Eisenbahnunglück in Eschede ist nicht trivial, so etwas setzt ausreichende Ausbildung und Training zwingend voraus. Dieses geschieht ähnlich wie bei Piloten, es gibt also nicht nur klare Pläne und Anweisungen, die den Checklisten entsprechen, sondern auch die Ausbildung ähnelt sich: Es werden Gefahrenlagen realitätsnah simuliert. Dabei macht es ein Gegenstab dem Katastrophenstab so richtig schwer, es werden zusätzliche, unverhofft auftauchende Probleme eingespielt, welche die Lage noch verschlimmern. Wie im richtigen Leben eben, denn auch dort geht nur selten alles glatt!

Es gibt noch eine Ähnlichkeit zu einem (Flug-)Kapitän: Der Leiter des Katastrophenstabes ist voll verantwortlich für sein Handeln. Daher wird jedes Verlassen des Raumes sowie alle mitgeteilten Informationen und wesentlichen Entscheidungen mit genauer Zeitangabe minutiös festgehalten, damit gegebenenfalls die Staatsanwaltschaft alles nachvollziehen kann. Das ist anders als bei Politikern oder Managern großer Unternehmen: Hier haftet der Verantwortliche für alles, was er tut oder pflichtwidrig unterlässt, es gibt keine Verantwortungsdiffusion, keine Schuldzuweisungen und keine Sündenböcke. Nur die große Last der Verantwortung mit allen Konsequenzen.

Da man hinterher immer schlauer ist, wird aus Übungen und jedem Einsatz gelernt. Es ist also ein lernfähiges System. Dies ist das Spiegelbild der Haftung. Wer nicht haftet, die Schuld auf andere schieben kann, sich selbst als Opfer der Umstände darstellen, der nur eine, dann alternativlose Handlungsoption hat, muss nicht lernen. Er muss nur sehen, dass er seine Hände in Unschuld wäscht. Wer selber „all in“ ist, muss hingegen aufpassen, wirklich alles richtig zu machen. Ein alles entscheidender Unterschied.

Das Gebot der Verhältnismäßigkeit

Warum aber sind die Länder beziehungsweise Landkreise zuständig? Was hat sich der Verfassungsgeber dabei eigentlich gedacht?

Zunächst sollte man sich vor Augen halten, dass Landkreise größer sein können als manch ein Bundesland oder Mitgliedstaat der EU, also so groß, dass sie ein relevantes Gebiet abdecken und über beachtliche Verwaltungskraft verfügen, aber noch nicht so groß, dass sie nicht sehr schnell mitbekommen, wo welche Probleme sind. Außerdem können Lagen regional sehr unterschiedlich sein, allein schon aufgrund der Struktur. Dies ist selbst bei einer Pandemie so, wie Prof. Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts, aktuell feststellt.

Derzeit sind vor allem der Süden Deutschlands und sehr urbane Gebiete betroffen, wohingegen Gebiete mit mehr Fläche kaum betroffen sind. Vor Ort können die Maßnahmen daher deutlich besser an das konkrete Risiko angepasst werden. Juristisch gesehen, ist dies ein Gebot der Verhältnismäßigkeit, denn Maßnahmen, die derzeit zum Beispiel in Rosenheim mit vielen Infizierten und Toten angemessen sein mögen, können in Flensburg mit wenig Betroffenen und Toten überzogen sein.

Auf diese Weise, also mit der Verlagerung der Verantwortung nach unten auf gut ausgebildete Bürger, werden in Deutschland viele Probleme oft schneller und effizienter gelöst als in anderen Staaten. Die Migrationskrise war ein gutes Beispiel: Bei uns waren die Migranten schnell untergebracht, auf der Straße musste niemand schlafen. Anders im zentralistisch regierten Frankreich, das 2015 nur 80.000 Migranten hatte. Noch 2017 machte Macron Wahlkampf mit dem Versprechen, das Problem der wilden Camps und auf der Straße hausender Migranten zu lösen.

Es funktioniert – Langeweile pur

Ein ganz wichtiger Aspekt ist zudem die Resilienz. Wer Verantwortung aufteilt, teilt zugleich das Risiko auf. Zeigt sich eine Behörde einer Situation nicht gewachsen, so ist das zwar für die betroffenen Einwohner übel, aber nicht für die anderen. Deutlich sichtbar war das in Italien, wo zwar die Lombardei schwer betroffen war, nicht aber das benachbarte Venetien. Dort hatte man das Infektionsgeschehen sehr schnell und effektiv unter Kontrolle gebracht.

Es ist wie die alte Weisheit bei Investitionen, die besagt, dass man nie alle Eier in einen Korb legen sollte. Ein kluger Rat, denn das senkt das Risiko des Totalverlustes und stärkt damit die Widerstandskraft. Das sieht man auch bei unserer Wirtschaft. Anders als in zentralistischen Staaten, bei denen alles auf eine oder wenige große Metropolen ausgerichtet ist, haben wir in der Fläche viele kleine und mittelständische Unternehmen, manche davon sogenannte „hidden champions“. Dies macht auch unsere Wirtschaft deutlich resilienter als andere.

Wer also bei einer Katastrophe die Leute machen lässt, die dafür ausgebildet und trainiert wurden, nah dran am Geschehen sind und schnell reagieren können, zudem dafür Sorge trägt, dass ein Ausfall an einer Stelle nicht das gesamte System zum Einstürzen bringt, hat recht gute Karten, halbwegs gut aus einer schwierigen Situation zu kommen. Nur – das ist natürlich nicht spannend. Kein Heldenepos weit und breit, es funktioniert einfach so. Langeweile pur.

Jetzt schauen wir mal, wie der Film weitergeht, gleich beginnt der zweite Teil.

Die ganzen schönen Drehbücher gingen den Bach herunter

Mutti ist in Hochform. Berlin ist ihr Feldherrnhügel, von dem aus sie die Geschicke – immer das Ende im Blick – lenkt. Unklar ist noch, wessen Ende, aber das macht das Ganze ja erst spannend. Um sich schart sie die Experten, welche die klare Linie vorgeben, die Mutti mit ruhiger Hand und die Zügel fest im Griff verfolgt. Man hat den Eindruck, die Virologen würden das Land regieren, was ein geschickter Schachzug ist: So ist Mutti aus der Verantwortung!

Aber es tauchen Hindernisse auf, die sie als Heldin natürlich meistern muss. Erst einmal quengeln die Darsteller aus dem Klima-Film nebst Entourage. Die hatten ihre Fan-Artikel noch gar nicht ganz verteilt und fühlen sich jetzt vernachlässigt. Überhaupt waren es „ihre Toten“, um die es ging, nicht die von Corona. Wenn die an Corona sterben, insbesondere ältere Leute, ist es egal, denn der Tod würde ja nur vorverlegt und „die Überbevölkerung der Welt ist übrigens die nächste Müllschwemme.“

Ich muss sagen, dass ich persönlich das Drehbuch an dieser Stelle doch etwas geschmacklos fand, mag sein, dass ich einfach zu zart besaitet bin. Aber selbst, wenn man ein überzeugter Sozialdarwinist ist, müsste einem doch ein klitzekleines bisschen der logische Bruch auffallen. Wenn Menschenleben egal sind, die Überbevölkerung ein Problem ist, man sogar auf Kinder wegen des Klimawandels verzichten soll, dann kann man sich nicht nur die ganzen Krimis und Mordanklagen und so ein Gedöns schenken, sondern auch die Klima-Rettung. Die macht doch dann überhaupt keinen Sinn mehr, für wen oder was soll man das Klima denn retten? Man müsste auch keine Migranten oder sonst wen retten, die sterben doch sowieso irgendwann, also wozu der Aufstand? Die ganzen schönen Konzepte für Drehbücher gingen den Bach herunter. Ehrlich, an diesem Skript muss noch gefeilt werden!

Deutschland wird zum „Flickenteppich“

Aber dann gab es auch noch andere Nörgler. Die einen finden alles falsch, was Mutti macht, weil die Tatsache, dass sie es macht, als solche ein ziemlich guter Kontraindikator ist. Andere fanden es nicht so prall, dass sie letztlich nichts Neues macht. Es gibt nur immer weniger Freiheit, mehr Strafen, mehr Steuern. Wo bleibt da der Spaß?

Dann spielen sich auch noch ein paar Nebenrollen auf, die Provinzfürsten zum Beispiel. Die wollen doch glatt eine ernsthafte Sprechrolle haben und zetteln eine Revolution an. Machtübernahme!

Ein Desaster, Deutschland wird zum „Flickenteppich“. Katastrophal für die armen kleinen Bürger! Gut, es ist jetzt nicht so, dass viele täglich mehrfach zwischen allen Ländern pendeln, aber würden sie es, müssten sie doch glatt googlen, was wo erlaubt ist. Ob die Bürger überhaupt lesen und verstehen können, was da steht, weiß man auch nicht, gerade wo jetzt Schulen ausfallen, da verdummen doch alle, kann man überall nachlesen. Mutti war ziemlich fertig, wollte fast aufgeben, sie „wunderte sich zuletzt, wie stark einige doch an ihren Partikularinteressen festhalten wollten.“ Aber Mutti setzte einen Notfallmechanismus durch, nur wenn alle artig sind, „den Bogen nicht überspannen“, dürfen sie alleine draußen spielen, sie setzte aber ein Limit.

„Deshalb werden die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt wird“, lautet der Beschluss. Wenn angesichts auch dieses zweiten großen Öffnungsschritts die Neuinfiziertenzahlen weiter niedrig bleiben, sollen die Länder in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund landesspezifischer Besonderheiten und des jeweiligen Infektionsgeschehens die verbliebenen Schritte auf der Grundlage von Hygiene- und Abstandskonzepten der jeweiligen Fachministerkonferenzen gehen.“ (siehe hier).

Mutti hat also aufopfernd für ihr Volk gekämpft, versucht, es vor den bösen Provinzfürsten mit ihren Machtgelüsten zu retten, bevor die nun auf Kosten ihrer Bevölkerung ihre Machtgelüste befriedigen. Was für eine Inszenierung, einfach grandios! So endet die zweite Episode, nun ist erst einmal Sendepause, aber ich bin schon sehr gespannt auf die dritte. Da wird jetzt wahrscheinlich wieder zum Robin Hood-Drehbuch gewechselt werden!

Pause, Popcorn.

Tatsächlich war nichts, außer dass jeder seinen Job machte

Meine Güte ist das spannend, viel besser als das wahre Leben. Eigentlich müssten die Ministerpräsidenten nicht einmal um ihre Macht kämpfen, denn die Kanzlerin hätte ja gar keine.

Tatsächlich war nichts, außer dass jeder seinen Job machte.

Die Länder machen Verordnungen, und die regionalen Gesundheitsämter erlassen Allgemeinverfügungen. Vor Ort wird – ohne jede Anweisung aus Berlin – die ganze Zeit fröhlich auf Corona getestet, was weltweit anerkannt wurde. Virologen und Epidemiologen sind nur Berater, die Entscheider bedenken mehrere Aspekte, zum Beispiel neben dem infektologischen Impact auch den volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden.

Wenn diejenigen die Katastrophe bekämpfen, die dafür zuständig und ausgebildet sind, dann wird das möglichst effizient und „minimalinvasiv“ gemacht, wie man beispielhaft beim Landkreis Greiz sehen kann.

Im wahren Leben hilft die Bundeswehr mit 15.000 Soldaten, dem größten Einsatz der Truppe im Innern in der Geschichte. Sie unterstützt Ältere, Erkrankte und von Quarantäne Betroffene, flog schwer erkrankte Covid-19-Patienten aus Italien und Frankreich in deutsche Kliniken und schaffte dringend benötigte Geräte nach Großbritannien.

Auch die NATO funktionierte. Ein Hilfsmechanismus des Bündnisses wurde aktiviert, nämlich das 1998 gegründete Euro-Atlantic-Disaster Response Coordination Center. Dieses Instrument verbindet die NATO-Mitgliedsländer mit den Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts inklusive Russland. Über diesen Weg lieferte die NATO mit ihren in Ungarn stationierten C-17-Globemaster-Maschinen Hilfsgüter dorthin, wo sie gebraucht wurden.

Zwei Totalausfälle, nämlich die Presse und die Politik

Dass die Ärzte und das Pflegepersonal einen tollen Job machen, weiß glücklicherweise nun jeder. Bewundernswert war aber auch, dass die Krankenhäuser in kürzester Zeit 12.000 zusätzliche Intensivbetten bereitstellten, dass die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin umgehend ein Intensivregister aufstellte, in welchem freie Intensivbetten verzeichnet sind und sie transparente Triage-Regeln erstellte. Alles das zeigt, wie viel engagierte und verantwortungsbewusste Menschen wir haben.

Nicht Tolles, nichts Aufregendes, kein Applaus, kein Heldentum – keine Schlagzeile.

Aber es funktionierte. Alles. Effizient.

Die Disziplin all derjenigen, die sich still und unauffällig an die Regeln hielten, verbunden mit der Tüchtigkeit der normalen Menschen, von denen jeder an seinem Platz sein Bestes gab, macht Heldentum überflüssig. Dafür bin ich persönlich unendlich dankbar, denn wenn man Heldentum benötigt, ist etwas ziemlich schiefgelaufen.

Es gibt aber zwei Totalausfälle, nämlich die Presse und die Politik.

Die Presse scheint sich als Hohepriester der Macht zu verstehen. In bejubelnder Anbetung suchen sie die Nähe zu den Politdarstellern wie ansonsten die Nähe zu Filmstars. Wie kann es sein, dass – wieder einmal – Merkel sich eine Macht anmaßt, die ihr nicht zusteht, weil ihr Verhalten mitnichten von der Richtlinienkompetenz gedeckt wird und dieses skandalöse Verhalten von der Presse zwar erwähnt, aber nicht angeprangert wird? Der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt fragt zu recht:

„Wie sehr ist es eigentlich in Ordnung, dass ein verfassungsmäßig gar nicht vorgesehenes Gremium wie die Schaltkonferenz von Kanzlerin und Ministerpräsidenten zur faktischen Regierung Deutschlands wurde? Dass verfassungsmäßige Kompetenzabgrenzungen zwischen Bund und Ländern wie unbeachtlich behandelt werden? Dass Einschränkungen der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit, perspektivisch auch des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, nun schon wochenlang wie „politisch nachrangig“ behandelt werden, obwohl unter anderen Umständen jede einzelne von ihnen zu gefühlsaufwühlenden öffentlichen Debatten geführt hätte? Was ist davon zu halten, dass – wie bereits in der Euro- und der Migrationskrise – es die Parlamente für ihre wichtigste Pflicht halten, die Regierung zu unterstützen, ihre Debattier- und Kontrollpflichten aber dem Wunsch hintanstellen, den Regierungsmotor ja nicht stottern zu lassen?“

Im Jahr 2007 wurde konkret ein Pandemie-Szenario geübt

Wie oft spielt sich die Presse als Ankläger und Richter in einem auf, verurteilt gnadenlos und rechtsstaatswidrig Menschen, indem sie den Ruf und oft auch die Existenz unliebsamer Zeitgenossen zerstört. Sie ist blitzschnell mit wohlfeiler Kritik an Boris Johnson und Donald Trump, aber ihr Schweigen ist schier ohrenbetäubend, wenn es um Fehlentwicklungen bei uns geht, allen voran Fehlverhalten der Kanzlerin. Das kritische Hinterfragen und die objektive Information wären aber gerade in so einer Krise die vornehmste Aufgabe der Presse.

Auch die Politik hat versagt, allen voran die Bundespolitik. Pandemien sind Bestandteil des Zivilschutzes. Zivilschutz ist der Katastrophenschutz im Verteidigungsfall, dafür ist der Bund zuständig. Bis zur Wiedervereinigung hatte die Daseinsvorsorge für Krisensituationen einen hohen Stellenwert. Es gab Bunker für die Bevölkerung (nicht so viele wie in der Schweiz, aber immerhin), Vorräte an Getreide und Konserven wurden in geheimen Depots gelagert, 5.000 Notbrunnen hätten die Bevölkerung mit Wasser versorgt, die Industrie hätte Öl aus geschützten Tanklagern erhalten. Die Bundeswehr hatte die Möglichkeit, in kürzester Zeit 220 Behelfskrankenhäuser zu errichten. Heute: Nicht ein einziges.

Katastrophenschutz wird geübt. Alle zwei Jahre finden „Länder – und ressortübergreifende Krisenmanagementübungen“, genannt Lükex, statt. Im Jahr 2007 wurde konkret ein Pandemie-Szenario geübt. Fünf Jahre später wurde eine Risikoanalyse erstellt (Bundestags-Drucksache 17/12051), bei der praktisch die derzeitige Lage als Szenario durchgespielt wurde. In dieser Analyse wird nicht nur auf die schweren wirtschaftlichen Folgen und nachfolgend hohe Belastung der Sozialsysteme hingewiesen, sondern ausdrücklich auch auf mögliche Engpässe bei der Versorgung mit Arzneimitteln, Medizinprodukten, persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln.

Beim G7/20-Gipfel 2015 hat Deutschland das Thema Pandemie auf den Tisch gebracht. Auch im Weißbuch zur Sicherheitspolitik von 2016 gibt es einen Beitrag über „Pandemien und Seuchen“, in welchem die Gefahren regionaler Destabilisierungen, die systemischen Risiken auch in Deutschland sowie deutsche Interessen und Verantwortung für Prävention und Krisenmanagement im Verbund mit internationalen Partnern und Organisationen thematisiert werden.

Die Führung kannte das Risiko

In einer Anhörung des Bundestags-Innenausschusses im Januar dieses Jahres wiesen Experten eindringlich auf Defizite im Bevölkerungsschutz hin. Der ehemalige Präsident des Technischen Hilfswerks (THW), Albrecht Broemme, wies dabei explizit auf eine eskalierende Erkrankungswelle als realistische Bedrohung hin:

„Die drohende Gefahr einer Pandemie war bekannt. Experten haben immer wieder auf die Relevanz für die nationale und internationale Sicherheit sowie die Bedeutung der Früherkennung und hinreichender Infrastruktur hingewiesen (...)

Zur Aufarbeitung der Krise, das lässt sich schon jetzt sagen, gehört deshalb eine schonungslose Untersuchung der Frage, warum die Welt offensichtlich so blind in die Katastrophe gerutscht ist. Vielleicht wurde das Desaster auch billigend in Kauf genommen – denn Fachleute, nicht zuletzt im GIDS, warnen schon seit Langem!

(…) deckt die Krise aber immer deutlicher das Fehlen substantieller, eigentlich gesetzlich vorgeschriebener Ressourcen auf der Ebene der Kommunen und der Länder sowie den Mangel an strategischen Reserven bei Personal, Material und Infrastruktur beim Bund auf. Seit Generationen haben sich die Menschen nicht mehr so verwundbar gefühlt. Die Engpässe bei vitalen Gütern im Gesundheitswesen (Medikamente, Schutzausrüstung etc.) zeigen uns auf einmal, wie abhängig wir von globalen Lieferketten sind und dies schon bei Produkten, die für eine weltweit bewunderte Industrienation kein Thema sein sollten.”

Die Führung kannte das Risiko – und dennoch sind nicht einmal Masken vorrätig? Was wäre eigentlich passiert, wenn das Virus so ansteckend wie Masern und so tödlich wie Ebola gewesen wäre?