Von Axel Fraunholz.

Die seit mehr als einer Woche geltenden Ausgangsbeschränkungen in Bayern dürften inzwischen allen, die in diesem Bundesland leben, bekannt sein. Allein, wenn ein triftiger Grund vorliegt, ist das Verlassen der eigenen vier Wände erlaubt. Dazu zählen der Weg zur Arbeit und zurück, Arztbesuche, Einkäufe und Spazierengehen allein oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes wie auch individueller Sport im Freien. Was zunächst als eindeutig definiert erscheint, wann ein triftiger Grund vorliegt und wann nicht, erweist sich in der praktischen Anwendung des Rechts in einigen Fällen, schwierig in der Bewertung zu sein. Dürfen wir ein Eis im Stehen essen oder müssen wir dabei laufen? Dürfen wir uns dabei kurz auf eine Bank setzen? Wie weit sind dabei persönliche Entfaltungsrechte noch gegeben? Wie weit ist die freie Meinungsäußerung noch möglich? Dazu dann später in meinem Erlebnisbericht.

Meine persönlichen sportlichen Aktivitäten lagen früher beim Fußball, Tennis und Volleyball, mittlerweile sind es Radfahren, Wandern, manchmal Skifahren und Kegeln. Ach ja, und natürlich Schach, das gehört wohl in die Kategorie Denk-Sport.

Als „Denk-Sportler“ fragte ich mich in der herannahenden Phase der Ausgangsbeschränkungen und währenddessen immer wieder, ob diese Maßnahmen der bayerischen Regierung nachvollziehbar und gerechtfertigt wären. Darüber kann und sollte man im Hinblick auf eine gesundheitliche Bedrohungslage der Allgemeinheit kontrovers diskutieren. Hinsichtlich der jetzt schon erkennbaren volkswirtschaftlichen Schäden und den möglichen Verwerfungen im sozialen Miteinander und der öffentlichen Ordnung steuern wir allerdings gerade einen Kurs, der höchst bedenklich ist. Hamsterkäufe und die ersten Plünderungen von Supermärkten und kleinen Lebensmittelgeschäften in Sizilien sind dafür kennzeichnend.

Mein kleines Unternehmen im Import und Großhandel von Sportartikeln ist aktuell zum absoluten Stillstand gekommen, wie auch viele andere Firmen in meinem näheren und weiteren persönlichen Umfeld. Staatliche Soforthilfen sind in meinem Fall als Augenwischerei zu betrachten, denn als Einzelunternehmer muss ich zunächst einmal alle eigenen liquiden Mittel aufbrauchen, bevor ich Hilfen beantragen kann. Alles andere wäre Betrug, nämlich die Erschleichung staatlicher Subventionen. Dass ich aber, zu einem späteren Zeitpunkt und nach dem Aufbrauchen aller finanzieller Reserven, vor dem Aus stehen könnte, da Kunden nicht mehr bezahlen, Aufträge nicht mehr eingehen, meine Kosten aber weiterlaufen, das ist dann eben hinzunehmen, dann gibt es auch keine Hilfen mehr. Unternehmerisches Risiko? Vielleicht, aber ohne dem verhängten „Shutdown“ wäre das sicher kein Szenario.

Ich treibe nur Sport, auch Gehirnjogging

Nach umfangreichen eigenen Recherchen in verschiedenen Quellen habe ich mich also entschlossenen, meinen Freundes- und Bekanntenkreis zu fragen, wie sie zu der jetzigen Situation und den erlassenen Beschränkungen, zum „Shutdown“, stehen. Nach anfänglicher Zurückhaltung keimen nun langsam die ersten Reaktionen auf. Es hat mich verwundert, dass so wenig Gegenrede und Widerspruch zu vernehmen ist, weder in den Medien noch im Alltag. Das war nun der Auslöser meiner sportlichen Aktivität mit zusätzlichem Gehirnjogging am vergangenen Wochenende in Nürnberg.

Ich fuhr also am Freitagnachmittag mit meinem Fahrrad in die Innenstadt auf den Hauptmarkt. Ist ja erlaubt. Dann stellte ich mich auf meinen mitgenommenen Bierkasten, in guter Erinnerung an meinen Hyde-Park-Besuch in London im Jahr 1984 (sic!). Da sportliche Aktivitäten einen triftigen Grund darstellen, die Wohnung zu verlassen, bin ich in regelmäßigen zeitlichen Abständen immer wieder vom Bierkasten herunter gestiegen. Ein bisschen Stepping, Stretchen, und wieder rauf! Zusätzlich „bewaffnet“ war ich mit zwei Pappkartons, die ich mir um meinen Körper hängte und auf denen, mit weißen DIN A4 Blättern, unter anderem und vor allem folgendes stand: „Ich mache hier nur Sport, und auch etwas Gehirnjogging“, „kein Shutdown“ und „Aus Angst vor Mord: Selbstmord – wir zerlegen uns gerade selbst!“ Diese beiden Kartons galten für mich sozusagen als zusätzliche Gewichte in der Ausübung der meines Alters gerechten sportlichen Aktivität. Es gab noch ein paar weitere Aussagen auf den Blättern des Kartons, die in die gleiche Richtung gingen, wie zum Beispiel die Meldung zu der von Corona befallenen Katze in Belgien, was doch nun sofortige Maßnahmen für alle Viecher, Tierhalter, Metzger, Tiertransportfahrer, Delphintherapeuten und Schafhirten bedeuten müsste.

Nun ja, alsbald fanden sich immer wieder Menschen in der Nähe von mir, die den notwendigen und vorgegebenen Sicherheitsabstand selbstverständlich einhielten, die zum Beispiel gerade ein Eis genossen oder spazieren waren. Um die anfänglich etwas unsicheren Blicke der Wenigen zu beruhigen, versicherte ich ihnen, dass ich hier nur Sport treiben würde, auch Gehirnjogging.

Dann kam die Polizei

Natürlich kamen dann Gespräche zum Thema auf. Sie zeigten mir, dass es sehr wohl abweichende Meinungen zu denen gibt, die den staatlich vorgegebenen Maßnahmen bisher bereitwillig folgen, sie für richtig erachten oder noch verschärft sehen wollen, bis hin zu einer kompletten Ausgangssperre.

Eine Krankenschwester und eine Dame aus dem Gesundheitsamt waren anderer Meinung, hatten aber zumindest für wenige Minuten das Gespräch aufrecht gehalten. Alle anderen, und das waren etwa insgesamt 40 Personen, teilten meine Ansichten. Dann gab es einen Polizeikontakt, der noch glimpflich verlief. Zwar hat man mir eine Anzeige angekündigt, aber nach einem „versöhnlichen“ freundlichen Gespräch durfte ich wieder gehen. Es war bereits 18.30 Uhr und der Hauptmarkt hatte sich inzwischen geleert.

Am Samstag dann das gleiche Spiel, es verging etwa eine Stunde, bis sich eine Polizeistreife näherte und hinter mir anhielt. Während ich nun meine sportlichen Betätigungen des Stretchens, Dehnens und Steppens wieder etwas zügiger aufnahm, telefonierten die Beamten etwa 10 Minuten in ihrem Wagen, bis sie schließlich ausstiegen und mich einer polizeilichen Vernehmung unterzogen. Nach Feststellen meiner Personalien erteilte man mir einen Platzverweis, dem ich nicht folgen wollte, da ich ja nur meinem Sport nachginge. Daraufhin wollte der Beamte mich in Gewahrsam nehmen. Ich fragte, was das genau bedeutete, da ich noch nie etwas Derartiges vorher erlebt hatte. Der Beamte meinte, er würde mich bei Widerstand fesseln. „Das ist nicht nötig“, sagte ich ihm und versicherte, dass ich seinen Anweisungen der Mitnahme und des Gewahrsams folgen würde. Unter den Protesten einiger der etwa 10 anwesenden Personen wurde ich abgeführt, und die Leute wurden zum Weitergehen aufgefordert.

„Was haben Sie unter Ihrer Hose?“

Im Polizeipräsidium angekommen sollte ich einem Haftrichter vorgeführt werden. Dies passierte jedoch nicht. Nach einer guten halben Stunde Wartezeit erklärte mir derselbe Beamte, der mich festnahm, dass die Haftrichterin entschieden hätte, ich müsste bis 20.00 Uhr in Haft gehen, und ich sollte ihm alle persönlichen Gegenstände aushändigen. Es war 17.45 Uhr. Er sprach noch von einem Kasperltheater, worauf ich ihm sagte, dass seine Äußerung sehr despektierlich wäre, es ginge schließlich um meine Existenz und die meiner Mitarbeiter. Dann erklärte er mir, dass ich mit einer weiteren Haft rechnen müsste, sollte ich die „angedrohte“ Wiederholung des Vorgangs am nächsten Tag vollziehen. Ich entgegnete, dass ich ihm überhaupt nicht gedroht hätte, sondern lediglich überlegte, am nächsten Tag wieder auf den Hauptmarkt zu gehen.

Daraufhin folgte ich ihm und seinem Kollegen in die Einzelhaftzelle, wo er mich nun kurz vor Verriegelung der Gitter fragte, was ich in meiner Hose hätte. Ich sagte ihm, ich hätte ja kurz zuvor schon alles rausgeholt und hätte nichts mehr drin, dann korrigierte er „unter meiner Hose“, ich „eine Unterhose“. Ich sollte die Hosen runterlassen, dann fragte er mich, was denn in der Unterhose wäre. Ich antwortete: „Vermutlich etwas Ähnliches wie bei Ihnen und Ihrem Kollegen“ und ob er hineinschauen wolle. Dies wollte er nicht und verriegelte die Zelle. Netterweise gab man mir noch eine Decke und einen kleinen Schluck Wasser, um den ich bat.

Nach einiger Zeit öffnete sich die Zellentür und die beiden Polizeibeamten ließen mich aus der Zelle. Ich „Ist die Zeit schon vorbei?“, er, in noch etwas brüskem Ton, der sich später legte, es wäre ja schließlich 19.45 Uhr. Ich: „Woher weiß ich das, Sie haben mir ja meine Uhr abgenommen“ und „danke, dass Sie mir 15 Minuten geschenkt haben“. Auf dem Weg zurück zur Wachstation informierte ich die beiden Beamten noch, dass in der Zelle exakt 932 Kacheln verbaut sind, was wenigstens dem einen der beiden ein Lächeln entlockte. Schön zu sehen, dass auch Polizisten während ihrer Pflichtausübung Humor besitzen, oder zumindest verstehen.

Zusätzlich bemerkte ich, dass dies ein großer Tag für das Infektionsschutzgesetz wäre und wir alle stolz sein könnten, und ich mich nun nach meiner Haft einiger neuer Ideen erfreute (die Plakate kleben inzwischen an meinen Wohnungsfenstern, was ein Glück: Hochparterre).

Es brechen harte Zeiten in Bayern an

Als mir meine persönlichen Gegenstände wieder ausgehändigt wurden, fragte ich den Beamten, der sich nun zugänglicher zeigte, nach dem Namen der Haftrichterin, die meinen Freiheitsentzug angeordnet hat. Diesen könne er mir leider nicht nennen. Inzwischen stand offensichtlich die gesamte Belegschaft der Polizeiinspektion dabei und beobachtete den Vorgang beziehungsweise den Delinquenten. Ich grüßte freundlich und wünschte einen guten Abend. Zu Fuß dann zurück zum Fahrrad, dann nach Hause.

Was habe ich gelernt? Zunächst einmal, dass es durchaus Gegenstimmen zu den beschlossenen Maßnahmen gibt. Dann, dass es wohl gar keine Haftrichterin gab, sondern dass dies die Entscheidung der diensthabenden Chefin der Polizeiwache war. Es stellen sich natürlich nun weitere Fragen rechtlicher Art: war der Freiheitsentzug berechtigt und angemessen? Darf ein Polizist mir eine weitere Haft bei erneutem „Verstoß“ bis zum Ende der Ausgangsbeschränkungen, also drei Wochen, androhen? Darüber entscheidet ja wohl nicht ein Streifenpolizist! Einschüchterung, Bedrohung? Inwieweit ist mein Verhalten als nicht triftiger Grund des Ausgangs im Bezug auf das Infektionsschutzgesetz zu sehen oder war die Maßnahme davon gesteuert, dass meine Positionierung zum Thema beziehungsweise meine Meinungsäußerung Grund des Gewahrsams waren? Während sich viele Menschen zur Zeit in großem Bogen aus dem Weg gehen, ist dies offensichtlich in einer Polizeidienststelle weder untereinander noch gegenüber dem Festgenommenen ein Thema.

Da es nicht in meinem Interesse liegt, lange Rechtsstreitigkeiten zu führen und ich mich auf meine Lieben, mein brachliegendes Geschäft im Krisenmodus und sonstige Dinge in meinem Alltag konzentrieren möchte, werde ich in den nächsten Tagen meine Stellungnahme an das Polizeipräsidium senden, abwarten und ein bisschen verdauen. Etwas Zeit für weiteren „Denk-Sport“ halte ich wie immer für angesagt. Schließlich muss ich davon ausgehen, dass ich nun auf dem Radar der Behörden bin. Es brechen harte Zeiten in Bayern an, und das ausgerechnet mit einem Franken als Ministerpräsidenten.

Axel Fraunholz wurde 1966 in Nürnberg geboren. Studium der Romanistik und Philosophie. Er ist Inhaber und Gründer eines Großhandelsunternehmens in der Sportartikel-/Werbemittelbranche.