Erdogans Türkei taumelt wirtschaftlich am Abgrund

Erinnern Sie sich noch an die alten, verblichenen Aufkleber auf den Heckscheiben rostiger VW-Busse? „Stell dir vor, es ist Krieg und niemand geht hin.“ Klingt herrlich pazifistisch, fast schon gemütlich. In der modernen Türkei hat man das Konzept allerdings kreativ weiterentwickelt: Stell dir vor, es ist Bürgerkrieg – aber nur eine Seite kämpft, während die andere schon vor dem Anpfiff kollektiv die weiße Fahne schwenkt. Das Beste daran? In Europa kriegt es mal wieder keiner mit. Man ist ja mit der eigenen Rettung beschäftigt.

Sicher, der US-Botschafter in Ankara informiert seinen Chef in Washington bestens. Doch statt Diplomatie betreibt man dort eher Groupie-Kult für den starken Mann. Donald Trump polterte einst im gewohnten Redefluss drauflos, dass Erdoğan am besten wisse, wie Wahlbetrug funktioniert. Was die Dolmetscherin daraus gemacht hat? Man weiß es nicht, aber Erdoğan hat herzlich mitgelacht. Letzte Woche gab es den nächsten Lobgesang aus dem Weißen Haus: „Er wollte Israel angreifen. Ich habe ihm gesagt, er soll es seinlassen. Er tat es. Toller Präsident!“ Bravissimo. Wer nach Washingtons Pfeife tanzt, kriegt ein Leckerli. Für die schmutzigen Aufträge im Nahen Osten braucht man schließlich auch in Zukunft einen willigen Subunternehmer. Demnächst in diesem Kino.

Architekt des Staatsbankrotts

Dabei brennt in der Türkei die Hütte – und zwar lichterloh. Das Land steckt in der größten Wirtschaftskrise seit dem Untergang des Osmanischen Reiches. Der „kranke Mann am Bosporus“ liegt nicht mehr nur im Sterben, er wurde bereits gepfändet. Sage und schreibe 23 Millionen Pfändungsbeschlüsse sind im Umlauf. Bei einer Bevölkerung von 86 Millionen und einer durchschnittlichen Familiengröße von drei Personen bedeutet das: Statistisch gesehen, hat fast jeder Türke mindestens einen staatlichen Kuckuck im Wohnzimmer kleben.

Um die Wirtschaft kümmert sich in Ankara ohnehin niemand mehr, da gibt es nichts mehr zu retten. Stattdessen verspricht der Chef höchstselbst, das Land aus der Misere zu führen. Er sagt das in einem Ton, als trage die böse Verwandtschaft oder das Wetter die Schuld daran – und nicht der Mann, der seit fast einem Vierteljahrhundert den Laden im Alleingang steuert.

Die Zahlen dazu sind reine Realsatire:

•    Mindestlohn: Knapp 28.000 Türkische Lira (circa 525 Euro)
•    Hungergrenze: Über 35.000 Türkische Lira (circa 657 Euro), bedeutet übersetzt: gerade so satt werden
•    Durchschnittsrente: Um die 23.500 Türkische Lira (circa 441 Euro)
•    Armutsgrenze: Schlanke 114.000 Türkische Lira (circa 2.140 Euro), für absolute Basics wie Miete und Kleidung

Kurz: Wer arbeitet oder im Ruhestand ist, hat im Grunde schon verloren.

Das wundersame Stühlerücken im Parlament

Politisch läuft die Sache dafür umso geschmierter. Eigentlich wollte Erdoğan die Verfassung ändern, um sich bis ans Ende aller Tage wählen zu lassen. Blöd nur: Es fehlten knapp 30 Stimmen im Parlament. Also macht er es jetzt einfach ohne Verfassungsänderung. Wer soll ihn auch aufhalten? Die Opposition steht da wie eine Armee ohne Munition. Druckmittel? Null. Wer zu laut hustet, findet sich wegen hanebüchener Vorwürfe im Hochsicherheitstrakt wieder – ganz ohne Anklageschrift, man will sich ja nicht mit Formalitäten aufhalten.

Besonders amüsant ist das moralische Flexibilitätstraining der sozialdemokratischen Opposition (CHP). Da wechseln Abgeordnete, die gestern noch die Säkularisierung besangen, reihenweise zur religiös-konservativen AKP. Ein bisschen sanfter Druck, ein dezenter Hinweis auf den Dreck, den jeder von ihnen am Stecken hat, und schwupps – schon sitzt man gemütlich auf Erdoğans Schoß. Macht absolut Sinn.

Die CHP, nach den letzten Wahlen eigentlich stärkste Kraft, steht kurz vor der Selbstauflösung. Die Wählerbasis? Verdampft. Der jüngste Geniestreich: Ein ordentliches Gericht – nicht etwa die Wahlkommission, das wäre ja zu legal – hat kurzerhand den Parteitag von vor über drei Jahren für ungültig erklärt. Angeblich floss Geld. Beweise braucht niemand. Das Ergebnis: Der 77-jährige Polit-Vampir Kemal Kılıçdaroğlu wurde wieder auf seinen alten Thron gesetzt. Im Netz als politischer Ballast beschimpft, traut er sich nicht mal mehr, das Volk zu Versammlungen aufzurufen. Es würde außer seinen treuesten Speichelleckern ohnehin niemand kommen.

„Türkiye first“ und andere Schenkelklopfer

Während Trump also Erdoğans innenpolitische Stärke lobt und das Mantra „Türkiye first!“ bemüht, ist das für jeden klar denkenden Menschen der kürzeste Witz des Jahrhunderts. Der wahre Bürgerkrieg in der Türkei wird mit Paragrafen, willfährigen Staatsanwälten und handverlesenen Richtern ausgetragen. Zielscheibe: das eigene Volk und jeder, der nicht rechtzeitig applaudiert.

Gewählte CHP-Bürgermeister werden einer nach dem anderen abgesetzt und durch treue AKP-Vasallen ersetzt – sofern sie nicht, siehe oben, direkt freiwillig übergelaufen sind. Man geht im Grunde jeden Tag mit der Nachricht ins Bett, dass wieder irgendein Bürgermeister, Stadtrat oder Geschäftsführer verhaftet wurde.

Manche, wie der prokurdische Politiker Selahattin Demirtaş oder der Philanthrop Osman Kavala, sitzen schon seit acht beziehungsweise zehn Jahren ihre Haft ab. Der gemeinsame Nenner? Sie stehen auf der falschen Gehaltsliste. Und wenn das Volk mal zu sehr über die leeren Mägen jammert, verhaftet man eben ein paar Prominente wegen illegaler Wetten oder Drogenkonsum. Brot und Spiele – nur ohne Brot, dafür mit viel Kriminalberichterstattung zur Ablenkung.

Das Schöne daran: Für die hiesigen Erdoğan-Fans in Deutschland, die Politik mit Fußballfanatismus verwechseln, bleibt er trotzdem der „Leader of the World“. Sagt sich eben leicht aus der klimatisierten Wohnung in Frankfurt oder Berlin, während man das deutsche Sozial- und Rechtssystem genießt und der Verwandtschaft in der anatolischen Provinz beim Verhungern zuschaut. Türkiye first! Oder so ähnlich.