Auf der website des deutschen Bundestages kann man eine 10 seitige PDF-Datei des wissenschaftlichen Dienst mit dem Thema “Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ” herunterladen. Dieses Papier bestätigt grundsätzlich die verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe. Wie nach dem 2. Weltkrieg wären demnach zB. Zwangshypotheken auf Immobilien oder Vermögenskonfiszierung möglich. Ein derartiges Papier ist so vermutlich nur in Deutschland denkbar, in den restlichen EU Staaten gäbe es Volksaufstände. Corona ist nicht Grund oder Auslöser für die Krise, sondern der geeignete Trigger unpöpuläre Maßnahmen als alternativlos zu verkaufen. Die EU als solche wird es genau so lange geben, wie Deutschland bzw. die Deutschen Bürger willens und fähig sind, den ganzen Laden zu finanzieren. Eine europäische Einlagensicherung, eine europäische Arbeitlosenversicherung, die Abschaffung des Bargelds etc. sind Anstrengungen auf dem Weg dahin. Allein TARGET2 hat bisher zu einem Wohlstandsausfall von fast 1 Billion EUR Volksvermögen geführt, weil der durch Wertschöpfung im Ausland erzielte Gewinn nicht real ist, sondern nur ein imaginärer nicht ausgleichspflichtiger Kontostand. In den 50er und 60er Jahren haben wir mir unseren Aussenhandelsüberschüssen einen knapp 3400 Tonnen Goldschatz aufgebaut, der als Devisenreserve unsere gute alte D-Mark zu einer der besten Währungen der Welt gemacht hat. Und auch mit der starken D-Mark waren wir aufgrund unserer hohen Wertschöpfung Exportweltmeister. Heute hilft unseren Exporten statt dessen nur noch ein schwacher EURO. Die gute alte EWG hat sich zu einem Monstrum EU entwickelt und die Mitgliedsländer entmündigt und die EURO Länder durch den EURO wirtschaftlich in Schieflage gebracht. Mit Lira, Drachme, Franc oder Peseta ständen die entsrechenden Länder niemals wirtschaftlich so schlecht da. Und Deutschland schon gar nicht.
“Merkel und Macron fällt nichts Besseres ein, als das Siechtum mit einem 500-Milliarden-Euro-Wiederaufbaufonds erträglicher zu gestalten – und das Leiden zu verlängern.” NICHT nur diese PLEITESTAATEN müssen aus der EU, NEIN das gesamte EU MONSTER KONSTRUKT muß AUFGELÖST werden. EXIT FÜR ALLE !! VOR ALLEM AUCH FÜF DEN MIßLUNGENEN TEURO ! MIT welchem Recht drückt Merkel den DEUTSCHEN STEUERZAHLERN die von Macron geforderte SCHULDENUNION aufs Auge ?? Die anderen Länder lachen sich wahrscheinlich kaputt. Die Deutschen, die von der CORONA genau so elend betroffen sind, sollen für diese PLEITESTAATEN, die doch schon SEIT JAHREN am Tropf hängen zahlen mit 140 MILLIARDEN ?? WOLFAGANG KAUFMANN, BESSER kann man die MARODE Situation dieser Länder nicht beschreiben! Da GOTTES MÜHLEN zwar langsam mahlen aber stetig hoffe ich daß Merkel eines Tages die Rechnug präsentiert bekommt. S. Marek, So ist es !
Der italienische und der französische Beamte verfrühstücken den europäischen Wohlstand. Und Deutschland zahlt. Der Film läuft seit 350 Jahren mit mehr oder weniger umlaufenden Vorzeichen. Ich frage mich schon sehr lange wie diese Länder ihr kontinuierliches Über - die - Verhältnisse - leben endlich zu beenden beabsichtigen und ihren Lebensstil ihrer nicht vorhandenen Produktivität anpassen; und zwar spürbar nach unten. Oder sollen amerikanische Soldaten wieder ihren Kopf für die warmen Frühstücks - Croissants für Le Grand Nation hinhalten ?
“Wiederaufbaufonds” ist Quatsch, denn es gibt nichts wieder aufzubauen. Nichts ist kaputt gegangen! Alles steht noch! Es gab keine Bomben oder zerschossene Städte! – Es geht darum, dass die Wirtschaft wieder in Gang kommt. Solche Konjunkturprogramme muss jeder Staat mit selbstgedrucktem Geld auflegen. Transfers von Deutschland nach Italien helfen aber gerade nicht(!); solche würden in Italien Arbeitslosigkeit verursachen. Volkswirtschaftliches Denken ist in diesem Europa leider völlig unbekannt.
“Deutschland kann diesen steinigen Weg einer wirtschaftlichen Restrukturierung nicht alleine gehen. Hierbei ist eine neue Dimension europäischer Solidarität und gemeinsamer Anstrengung erforderlich.” Da gab es mal so einen Schlagertext: Ich verstehe, was Du sagst, aber nicht, was Du meinst.
“... benötigen wir eine öffentliche Diskussion, in der Wissenschaftler und Politiker ermutigt werden und selbst den Mut finden müssen, diese unschönen Wahrheiten öffentlich auszusprechen”.—Entre nous, sehr geehrter Herr Horn, wenn wir die Wissenschaftler zunächst einmal außen vor lassen: sehen Sie denn, wenn Sie vor Ihrem geistigen Auge eine Musterung vornehmen, eine Politikerpersönlichkeit (versehen mit der unabdingbaren Hausmacht), der Sie mehr zutrauen, als (mit den üblichen Tricks der Irreführung, Lüge und Täuschung—eben des politischen ‘business as usual’) wie gehabt weiterzuwursteln, Wahlen zu gewinnen (oder verlieren—das bleibt sich beinahe gleich, wenn Stimmen möglichst an die Gruppe der Nichtwähler, anstatt an eine echte Alternative gehen), Schäfchen für sich, Verwandte, Freunde und Bekannte ins Trockene zu bringen——und ansonsten die Welt, ihr Klima und ihre Bevölkerung, am besten aber gleich das Sonnensystem, die Galaxie, ja den ganzen Kosmos zu retten—den lieben Gott unterdessen einen guten Mann sein lassen——je phantastischer (und weiter vom sprichwörtlichen “Nächsten” aus dem Evangelium entfernt), desto besser?
Wenn die siechen Staaten Italien, Spanien, Griechenland und Frankreich am Ende sind, dann ist die EU am Ende. Und Deutschland geht mit seinen Targetsalden wirtschaftlich mit unter. Die 500 Mrd. - Intubation soll die Todkranken auf der EU-Intensivstation retten. Daher der “Wiederaufbaufonds”, nicht wegen Corona; denn das Virus hat nichts zerstört. Es wird aber keine Rettung geben. Sie hinterlassen ein Trümmerfeld, Frau Merkel.
Unfassbar! Wer sich aufmerksam in Deutschland umguckt, der stellt zu seinem Erstaunen fest, dass man sich hierzulande von dem was einmal “deutsche Wertarbeit” hieß meilenweit entfernt hat. Das fängt beim Zustand der Straßen an, geht über die Unfähigkeit des Nah- und Fernverkehr sich an die eigenen Fahrpläne zu halten, bzw diese dem Bürger mitzuteilen, geht weiter zu den Produkten die zuverlässig mit Ablauf der Garantiezeit den Geist aufgeben, manchmal jedoch auch schon vorher, was zu erhellenden Gesprächen mit dem Kundendienst führen kann! Immer wenn ich von dem immerhin eine halbe Billion schweren Hilfspaket höre frage ich mich, in Abwandlung eines Loriotzitates,: “Wo soll denn das Geld herkommen?” gerade weil es doch auch bei uns, im angeblich ach so wohlhabenden Deutschland , nie Geld da ist, wenn es gebraucht wird! Ich erinnere an den jahrzehntealten Pflegenotstand der doch einigermaßen behoben werden könnte, wenn man die Pflegekräfte besser bezahlen würde, aber dafür ist ja kein Geld da. Ach übrigens die vollmundig angekündigten 1500€ für die Pflegekräfte scheitern an der Finanzierbarkeit, um den Affentanz darum mal auf den Punkt zu bringen. Der Bund will jetzt lediglich, gestaffelt, 1000€ zahlen, steuerfrei aber nicht, weil das nicht geht, aus formaljuristischen Gründen, und den Rest soll der Arbeitgeber draufzahlen, was der aber nicht tun wird, weil ihm ja das Geld für eine einfache Aushilfe fehlt, sagen die Arbeitgeber seit Jahren. Aber mal so locker eine halbe Billion für die anderen, das haben wir doch, darf es vielleicht noch ein Milliärdchen mehr sein? Irgendwie scheint mir eine klassische Hausfrau besser wirtschaften zu können, als als all die Elitefrauen in unserer Regierung!
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