Busfahren harmlos, Theaterbesuch gefährlich

Es gibt eine zwar bekannte, aber meines Erachtens in ihren Auswirkungen deutlich unterschätzte Studie der Charité Research Organisation (CRO), wonach es keine erhöhte Infektionsgefahr im ÖPNV gibt.

Diese Studie wurde vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) in Auftrag gegeben und von mehreren Bundesländern mitfinanziert. Durchgeführt wurde sie im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbundes, welches als repräsentativ für die bundesweite ÖPNV-Nutzung gilt. Dabei sollte anhand der tatsächlichen Fahrten und nicht unter Laborbedingungen oder aufgrund von statistischen Berechnungen untersucht werden, ob die Nutzung des ÖPNV unter Infektionsgesichtspunkten gefährlicher ist als die Nutzung des privaten KFZ oder des Fahrrads. Die Studie begann im Februar 2021 und dauerte 5 Wochen, es fanden sich insgesamt 681 freiwillige Probanden.

Als Ergebnis stellte sich heraus, dass die Nutzung des ÖPNV unter Beachtung der Hygieneregeln nicht gefährlicher ist als die Nutzung privater Verkehrsmittel. Mehr Abstand durch erhöhte Kapazitäten, Lüften und Masken würden die Ansteckungsgefahr so weit reduzieren, dass sie der Nutzung eines PKW gleichkomme.

Gleiches gälte für Theater, Museen und Galerien

Dies ist ein höchst interessantes Ergebnis. Nutzer des ÖPNV wissen, dass Abstand in Bussen und Bahnen nicht immer eingehalten werden kann, auch wenn die Zahl der ÖPNV-Nutzer und das Vertrauen in die gesundheitliche Unbedenklichkeit abgenommen hat.

Bei weniger Nutzern und höheren Kapazitäten – letzteres wird in den Pressemitteilungen behauptet – ist naturgemäß die Ansteckungsgefahr im Verhältnis zur normalen Nutzung in „Vor-Corona-Zeiten“ ohnehin geringer. Dennoch lag aufgrund der grundsätzlich beengten Platzverhältnisse, der ständigen Bewegungen durch Ein- und Aussteigen und der Schwierigkeiten des Luftaustausches gerade in U-Bahnen das Ergebnis nicht auf der Hand, es ist eher überraschend.

Es ist aber von so grundlegender Bedeutung, dass es gravierende Konsequenzen haben muss. Denn wenn keine erhöhte Ansteckungsgefahr auf derart beengtem Raum mit zahlreichen, auch wechselnden Nutzern nachgewiesen werden konnte, dann kann die Ansteckungsgefahr erst recht nicht in Theatern, Konzertsälen, Museen, Galerien und ähnlichem bei Beachtung der Hygieneregeln vorhanden sein. Die grundlegende Situation der Ansammlung von Menschen auf begrenztem Raum unterscheidet sich in beiden Fällen nicht. Die Ansteckungsgefahr kann folglich nicht unterschiedlich hoch sein. Im Gegenteil ist der Raum, den einzelne Personen in kulturellen Einrichtungen für sich haben, in der Regel sogar deutlich großzügiger bemessen als in Bussen und Bahnen. Anders als im ÖPNV ist durch eingeschränkten Zugang sogar eine Steuerung und Kontrolle möglich.

Bisher erfolgte die Schließung und der schwerwiegende Eingriff in die Berufsfreiheit bis hin zur Existenzvernichtung aufgrund einer vermuteten potentiellen Gefahr. Nach den vorliegenden, nun bewiesenen Erkenntnissen ist aber nachweislich keine Gefahr vorhanden. Damit sind die Grundrechtseingriffe objektiv nicht erforderlich und umgehend aufzuheben.

„Grundrechte sind eine Selbstverständlichkeit“

Vergleichbar dürfte die Situation in der Gastronomie/Hotellerie sein. Dies gilt evident im Außenbereich, der ohnehin eine geringe Ansteckungsgefahr aufweist. Wenn es aber in engen Bussen und Bahnen nachweislich keine erhöhte Ansteckungsgefahr gibt, dann gilt dieses ebenso oder sogar erst recht in gastronomischen Einrichtungen. Auch diese haben in der Regel ein größeres Platzangebot als um Beispiel ein Bus.

Dabei ist zu beachten, dass Grundrechte unveräußerlich sind. Diese dürfen nur eingeschränkt werden, wenn und soweit es zwingend geboten ist und auch dann nur mit Maßnahmen, die geeignet, erforderlich und zumutbar, also verhältnismäßig sind. Sind diese Einschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen, weil eine Studie neue Erkenntnisse über die reale Ansteckungsgefahr erbracht hat, sind diese umgehend zu beenden.

Oder wie Prof. Arnd Diringer in einem Welt-Beitrag (hinter der Bezahlschranke) zutreffend ausführt:

„Der Staat kann keine Grundrechte zurückgeben, weil er sie erst gar nicht wegnehmen kann. Auch nicht in einer Krisensituation. Er darf lediglich in Grundrechte eingreifen, und das nur, wenn, soweit und solange das gerechtfertigt ist. Deshalb ist es entgegen einer häufig gebrauchten Formulierung auch kein „Privileg“, wenn Einschränkungen beendet werden, die nicht mehr zu rechtfertigen sind. Es ist eine Selbstverständlichkeit.“

Auch von einer Testpflicht ist dann Abstand zu nehmen. Denn wenn im ÖPNV keine vorgeschrieben ist und nunmehr nachweislich auch nicht notwendig, dann kann diese auch in vergleichbaren Situationen nicht gefordert werden.

Ein Weg, der höchst gefährlich ist

Zwar lässt sich einwenden, dass es sich bei der Forderung nach Vorlage negativer Corona-Tests um einen geringfügigen Eingriff handelt und man besser „safe than sorry“ sein möchte. Dieses ist ein im Prinzip nachvollziehbares Argument. Es führt aber dazu, dass die Ausübung von Grundrechten konditioniert wird, das heißt an Bedingungen geknüpft. Grundrechte sind aber unveräußerlich, sie gelten bedingungslos. Die Testpflichten führen zu einer Art Umkehr der Beweislast: Der Bürger muss nachweisen, gesund zu sein, um ein gewisses Maß an Menschenrechten wieder ausüben zu können.

Damit ist er plötzlich beweispflichtig, was grundsätzlich eine Umkehr der Prinzipien unserer Rechtsordnung, übrigens auch des Infektionsschutzgesetzes, gleichkommt. Es muss auch keiner, der einer Straftat verdächtig wird, seine Unschuld nachweisen. Sämtliche staatliche Maßnahmen, die auf eine Beschränkung von Grundrechten hinauslaufen, müssen aufgrund von Beweisen oder zumindest einem sogenannten hinreichenden Tatverdacht erfolgen. Dieses komplette System, welches auf dem Denkmodell der Unverletzlichkeit der Menschenrechte in einem freien, demokratischen Rechtsstaat beruht, ist derzeit in sein Gegenteil verkehrt.

Das ist ein Weg, der höchst gefährlich ist. Eine Testpflicht mag sicherlich dort angebracht sein, wo eine ernsthafte und hohe Ansteckungsgefahr mit erheblichen Risiken vorhanden ist. Dies gilt zum Beispiel bei engem Kontakt mit vulnerablen, nicht geimpften/genesenen Personen.

Keine erhöhte Gefahr für Leben und Gesundheit vorhanden

Wenn aber in gewissen, oben beschriebenen Situationen nachweislich keine erhöhte Ansteckungsgefahr besteht, gibt es überhaupt keinen, geschweige denn einen derart schwerwiegenden Grund, die Ausübung von Grundrechten von Bedingungen abhängig zu machen. Insoweit kommt es nicht darauf an, als wie schwerwiegend der Eingriff durch eine Testpflicht angesehen wird. Dieser Aspekt würde nur im Rahmen einer Abwägung von Grundrechten relevant werden, das heißt wenn auf der einen Seite Lebensgefahr bestünde, auf der anderen Seite eine geringe Beeinträchtigung.

Das aber ist nicht der Fall. Die Personengruppen, für die Corona eine ernsthafte, über das allgemeine Infektionsrisiko deutlich hinaus gehende Gefahr darstellt, sind mittlerweile geimpft beziehungsweise hatten ein Impfangebot. Und wenn es keine erhöhte Ansteckungsgefahr in Menschenansammlung bei Beachtung der Hygieneregeln gibt, was ausweislich der Studie der Charité der Fall ist, dann ist keine erhöhte Gefahr für Leben und Gesundheit vorhanden.

Die zweifellos überraschenden Ergebnisse der Studie der CRO über die Ansteckungsgefahr im ÖPNV müssen mithin weitreichende Konsequenzen haben. Überall dort, wo vergleichbare oder sogar bessere Platzverhältnisse herrschen, sind die Grundrechtseinschränkungen aufzuheben, weil ihnen die wissenschaftliche Basis und damit die juristische Rechtfertigung fehlt.

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Leserpost

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Wilfried Cremer / 18.05.2021

Sehr geehrte Frau Heinisch, das sind Anschlussdiskussionen zum Verzetteln. Mit dem Wahnsinn darf man nicht verhandeln, nur um 3 von 100 Krakenarmen loszuwerden.

Sabine Heinrich / 18.05.2021

Ist doch klar, was dahintersteckt: Gezieltes Aushungern und damit Abtöten unserer Kultur, die unsere bildungsfernen rotgrünen und grün eingefärbten Schwarzen ohnehin hassen wie die Pest. Warum muss ich immer öfter an China unter Mao und an Nordkorea denken? Jedem, dem noch nicht sein Verstand völlig abhanden gekommen ist und der noch wache Sinne hat, muss doch inzwischen klargeworden sein, dass eines der Ziele unsere sozialistischen Einheitspartei ist, unsere Kultur zu vernichten. Welche dann deren Platz einnimmt - einmal raten genügt… Warum gehen Künstler aller Art nicht auf die Straße und demonstrieren mit allen phantasievollen Mitteln, die ihnen zur Verfügung stehen? Ich begreife es nicht! Gerade nachdem der “Scheißsturm” gegen die Videobotschafter vor ca. 3 Wochen losgegangen war, hätten sich die Hunderttausenden im Kulturbetrieb Tätigen solidarisieren und auf die Straße gehen müssen. Immer wieder! Man kann nicht allen kündigen. Zeit genug haben sie doch! Und Otto Normalmichel würde vielleicht endlich etwas begreifen. Aber da die meisten “Kulturschaffenden” (DDR-Begriff - passt in die Zeit) stramm linksrotgrün sind, haben sie wohl eine Beißhemmung gegenüber der Allmächtigen und ihren ergebenen schleimspurrutschenden Lakaien.  Und einige ganz üble Finger fallen dann noch ihren eigenen Leuten in den Rücken. Was für Charakterkrüppel! - Tiernamen mag ich im Zusammenhang mit üblen Menschen nicht verwenden. Die zahlreichen Multimillionäre wie Grönemyer, Lindenberg, Maffay, Westernhagen usw. usf, die nun wirklich kein Zukunftsangst zu haben brauchen, machen sich in ihren Luxusbehausungen unsichtbar, statt ihre Kollegen zu unterstützen. Aber wahrscheinlich gefällt ihnen sogar, was derzeit hier abläuft, da die Genannten tifrot sind. Leider stört es sie nicht, dass ich sie so abgrundtief verachte wie Merkels Vasallen, die zulassen, ja unterstützen, dass diese Kommunistin unser Land und die Menschen zerstört.

Joachim Krone / 18.05.2021

Das ist doch ganz einfach und logisch: Massenverkehrsmittel sind die sozialistische Zukunft, Theater, Galerien usw. sind bourgeois oder gehören sogar zu Maos “Vier Alten”.

H.Wess / 18.05.2021

++++++++++Muss ich als Ungeimpfter, im Bus jetzt eigentlich vorne oder hinten sitzen?++++++++++ Sorry, werde zum ersten Mal ausgegrenzt…..++++++++++(Netzfund)

Wilhelm Lohmar / 18.05.2021

Dazu aktuell ein kleines Erlebnis vom heutigen Vormittag. Eigentlich wollte ich im Fahrradladen meines Vertrauens nur ein einfaches Zubehörteil kaufen. Die ansonsten sehr umgängliche Frau dort bat um Negativtest bzw. Zweitimpfung. Hatte ich natürlich beides nicht, verwies aber auf den nebenan gelegenen für alle Welt geöffneten EDEKA. Die Fahrradfrau berief sich nur ganz trocken auf das Ordnungsamt. Sie und ich waren uns jedoch darin einig, daß der Erreger offenbar sehr genau zwischen Lebensmittelhandel und Fahrradgeschäft unterscheiden kann.

Stanley Milgram / 18.05.2021

Ich mache ihnen jede mögliche Studie mit dem gewünschten Ergebnis. Könnte z.B. gleich am REWE 1.000 Leute fragen, ob sie Ravioli in der Not essen würden. Damit hätte ich schonmal 990 “Ravioli-Liebhaber”. Würde ich fragen, ob ihren Kindern Ravioli schmecken, müsste ich halt 500 Antworten in die nächste Tonne treten und hätte bei 500 Befragten 99% “Ravioli-Liebhaber”. Fertisch. So läufts, erzählt mir bloß nichts mehr von “repräsentativen Umfragen”. q.e.d.

Leane Kamari / 18.05.2021

Recht haben sie aber wer wird sich daran halten? Die uns Regierenden auf Länder- wie auf Bundesebne sicher nicht.

Lutz Herrmann / 18.05.2021

Da die Notbremse der Staatsratsvorsitzenden immer weniger greift, müsste man ja auch wieder den ordentlichen Rechtsweg beschreiten können. Oder sehe ich da was falsch?

F.Bothmann / 18.05.2021

Eine eindringliche Bitte zur sprachlichen Disziplin an alle Achse-Autoren: Solche Sätze wie “Die Personengruppen, für die Corona eine ernsthafte, über das allgemeine Infektionsrisiko deutlich hinaus gehende Gefahr…” ist ungenau. Es muss hier heißen SARS-Cov2 als Erreger oder COVID-19 als Krankheitsbild. Die Begrifflichkeit “Corona” folgt den Schwurbeleien der sog. Klima-Debatte. Dort wird ja Wetter, Witterung, Klima, Erderwärmung u.a. vollkommen undifferenziert genutzt. Dies führt dann zu diesen unsäglichen Nonsense-Debatten weil man gar nicht klar hat wovon man gerade spricht und jeder kann behaupten was er will.

F.Bothmann / 18.05.2021

Nein, das ist kein guter oder hilfreicher Text. Sorry, Frau Heinisch, aber das nehmen Sie bitte nicht persönlich. Da wir in einem faktenfreien Zeitalter leben und uns quasi in die Zeit vor der Aufklärung katapultiert haben, wird auch nur “behauptet” in den Öffis würde eine “höhere Infektionsgefahr” bestehen. Der Text und die Studie setzt sich also mit einer Behauptung auseinander und führt auf der Gefühlsebene eher zu deren Bestätigung bei. Wir müssten seit der Erfindung der Öffis alle sterbenskrank sein, wenn es denn so wäre. Weil wir ein Immunsystem haben und soziale Wesen sind, haben wir aber die Öffi-Zeiten alle gut überstanden. In diesen Zeiten müsste also eine Antwort lauten: ” Wer behauptet, das Öffis gefährlich sind, der lügt. Punkt!”. Eine solche Person ist ein Schwurbler, ein Schwadronierer oder sonst etwas. (Seit rund 20 Jahren bin ich Öffi-Nutzer und habe mich dort noch nie angesteck). Deshalb fahre ich auch nach wie vor regelmäßig in diesen Tagen damit zur Arbeit.

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