In den frühen Morgenstunden des gestrigen Tags stand die Polizei bei Norbert Bolz vor der Tür. Hausdurchsuchung! Bolz ist einer der profiliertesten und prominentesten konservativen Publizisten Deutschlands. Der Medienwissenschaftler war bis 2018 Universitätsprofessor an der TU Berlin. Er ist regelmäßiger Gast bei WELT-TV und hat auch schon oft für Achgut.com geschrieben.
Sein Vergehen ist wie so oft in diesen Tagen ein vollkommen harmloser Post auf X (vormals Twitter). Im Januar des vergangenen Jahres hatte er auf dem Dienst X einen Post der taz-Redaktion ironisch kommentiert. Der Wissenschaftler benutzte für seinen Kommentar exakt dieselben Worte, die die taz-Redaktion benutzt hatte. Es handelte sich um das Nomen „Deutschland“ und das Verb „erwachen“. Die taz-Redaktion hatte das Nomen als Subjekt im Nominativ und das Verb in der dritten Person singular, präsens, aktiv indikativ gesetzt und damit eine Tätigkeit beschrieben.
Der Wissenschaftler hatte lediglich das Verb in den Imperativ singular gesetzt, um zu verdeutlichen, was die Redaktion der taz in Wirklichkeit geschrieben hat, nämlich in der Tat ein Postulat aus der NS-Zeit. Nun ist die Kombination aus dem Nomen „Deutschland“ im Nominativ singular mit dem Verb „erwachen“ im Imperativ singular ein verbotenes Kennzeichen einer verfassungsfeindlichen Organisation.
Nicht gegen die taz, die diese Wort ursprünglich – zwar grammatikalisch verfremdet – benutzt hatte, wird ermittelt, vielmehr wird gegen den Wissenschaftler, da er der taz die Maske vom Gesicht gerissen hat, auf Grundlage von § 86a StGB („Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“) ermittelt. Völlig zu Recht sprach Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel im Zusammenhang mit dem Vorfall von einem besorgniserregenden Kontrollverlust der Strafjustiz, der jetzt offenbar auch das BKA erfasst habe. Die Ironie in Bolz’ Tweet sei so offensichtlich, dass man schon vorsätzlich missverstehen müsse, um hier eine Straftat zu konstruieren.
Nicht Kay Ray ist das Opfer, sondern die Freiheit der Kunst
Nicht Kay Ray fühlte sich gecancelt, sondern seine Kunst. In der vergangenen Woche war der Vorfall auf der Achse des Guten zu lesen. Kay Ray war im grünen Freiburg gecancelt worden. Das Vorderhaus hatte festgestellt, dass „Kay Rays Programm nicht mehr auf unsere Bühne […] passt“. Nun äußerte sich der Künstler selbst auf X (vormals Twitter. „Ich bin kein Opfer“, stellte der Künstler klar. Das Opfer sei die Freiheit der Kunst. Einer seiner Kollegen habe sich geweigert, mit ihm auf die Bühne zu gehen – weil er in seinem Programm das Wort „Negerkuss“ verwendet habe. Ein anderer wollte sich nicht mit mir auf dem Gruppenfoto zeigen.
„Ich stehe auf der Bühne, um zu denken, zu provozieren, zum Lachen zu bringen – nicht um Sprachhygiene zu betreiben. Kunst ist keine Erziehungswissenschaft. Sie darf ecken, wehtun, infrage stellen.“ Besonders absurd sei, dass Menschen heute glaubten, schon der Kontakt zu einem Unbequemen mache sie selbst verdächtig. Damit hat der Künstler ein wesentliches Element der Rechtfertigung für Cancel culture genannt: Die Kontaktschuld.
Jüdisches Kino – verboten
Ein jüdisches Filmfestival im schwedischen Malmö musste verschoben werden, nachdem sich alle Kinos geweigert hatten, die Filme zu zeigen. Die Organisatoren des Jüdischen Internationalen Filmfestivals gaben an, von allen kommerziellen und Programmkinos der Stadt abgewiesen worden zu sein. Das Filmfestival war im vergangenen Jahr gegründet worden. Es sollte in diesem Jahr vom 29. November bis zum 2. Dezember 250 Jahre jüdisches Leben in Schweden feiern. Die Organisatoren erklärten, sie würden „eine Pause einlegen, um Kräfte zu sammeln“ und sich dann erneut auf die Suche nach einem Veranstaltungsort zu machen.
Mitorganisatorin Sofia Nerbrand sagte, die Polizei habe sogar angeboten, für Sicherheit vor den Kinos zu sorgen. Es sei empörend, wird sie von mehreren Medien zitiert, dass Schweden Kinogänger, die sich für jüdische Filme interessierten, nicht schützen könne. Unterstützung bekam sie von Schwedens Kulturministerin Parisa Liljestrand und der Vorsitzende der Liberalen Partei, Simona Mohamsson. Beide verurteilten diese Entwicklung.
Fail Britannia
Im britischen Birmingham werden Fans des israelischen Fußballklubs Maccabi Tel Aviv aus Sicherheitsgründen als Zuschauer vom Spiel in der Europa League am 6. November bei Aston Villa ausgeschlossen sein. Die Anweisung zu dieser Maßnahme sei von der für die Ausstellung von Sicherheitszertifikaten für jedes Spiel im Villa Park verantwortlichen Sicherheitsberatungsgruppe (SAG) gekommen. Das teilte der englische Klub aus Birmingham mit. Ferner habe auch die Polizei der West Midlands Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit außerhalb des Stadions, da mit möglichen Protesten zu rechnen sei. Der Fall ist allein deshalb schon absurd, weil hier die potenziellen Opfer von Gewalt ausgegrenzt werden, statt – wie man es von einem Rechtsstaat erwarten könnte – mit polizeilichen Maßnahmen für deren Sicherheit garantiert wird.
Taylor Swift und die MAGA-Menschen
Das neue Album von Taylor Swift stürmt die Charts. Die Sängerin kennt es nicht anders. Doch ob dieser Erfolg lange so bleibt, darf bezweifelt werden. In den Texten haben Kritiker der Künstlerin angeblich Nazi-Rhetorik entdeckt. Swift, die noch bis vor Kurzem als bekennende Demokratin galt, die sich für Joe Biden und Kamala Harris stark gemacht hatte, wird vorgeworfen, eine schwarze Frau zu diskriminieren, wobei Swift in letzter Zeit immer wieder mit Pro-Trump-Personen in Verbindung gebracht wurde, womit die Ursünde der Kontaktschuld erweisen sein dürfte.
Die Urteile sind hart und dürften nicht ohne Folgen für die Künstlerin bleiben. Die Lieder seien unangenehm und teils rassistisch, teilten Kritiker mit. Swift soll in ihrem neuesten Album unter anderem Kayla Nicole, die ehemalige Partnerin ihres Verlobten Travis Kelce, sowie andere schwarze Frauen angreifen. Ein Merchandising-Produkt zum neuen Album ist eine Kette mit Blitzen, die als „SS-Runen“ interpretiert werden. Die Kette ist allerdings aus den Angeboten auf der Website der Künstlerin gelöscht.
Die Kita als Ort der politischen Reinheit
In einer Kindertagesstätte in einer deutschen Großstadt haben Eltern den Ausschluss eines vierjährigen Kindes gefordert. Der Grund: Das AfD-Engagements seines Vaters. In einer Petition wandten sich Eltern an die Leitung der Kita, wie das Magazin NIUS berichtet. Wegen der Petition war der Vater, so NIUS, sogar zu einem außerordentlichen Elternabend in die Kindestagesstätte zitiert worden.
In einer auf der Website veröffentlichten Abwägung zwischen den Persönlichkeitsrechten des Kindes sowie dem Recht auf Privatsphäre einerseits und dem überragenden öffentlichen Interesse andererseits hatte sich NIUS entschieden, anonymisiert über den Vorfall zu berichten. Dem Vater des vierjährigen Kindes wird vorgeworfen, er stehe für „extremistische, rassistische, xenophobe und homophobe Positionen“.
Die Leitung der Kita hatte sich das Anliegen bislang allerdings nicht zu eigen gemacht, so dass es weder zu einer Gesinnungsprüfung von Eltern noch zu einer Sippenhaft für das Kind kam. Dennoch ist der Fall alles andere als harmlos, wenn man sich das totalitäre und intolerante Vorgehen der Initiatoren der Petition ansieht.
Mit der Cancel-Ramme gegen Rammstein-Sänger
Der Sänger der Gruppe Rammstein, Till Lindemann, musste eine für vergangenen Montag geplante Signierstunde in Berlin kurzfristig verlegen. Als Grund dafür gab der Künstler in einem Post bei Instagram Sicherheitsbedenken an. Er sprach von „Anfeindungen, Einschüchterungsversuchen, Drohungen und Boykottaufrufen“. Dadurch, so Lindemann, sei ein Klima geschaffen worden, das eine sichere Durchführung der Veranstaltung am eigentlich geplanten Ort nicht mögliche mache. Die Autogrammstunde soll in der Nähe des „RammsteinStores“ in der Berliner Hertzstraße stattgefunden haben.
Als Hintergrund werde die verschiedenen Vorwürfe gegen Lindemann angenommen. Es wurde in der Vergangenheit mehrfach behauptete, er habe sich bei Konzerten und Partys gegenüber Frauen übergriffig verhalten. Der Sänger selbst hat derartige Anschuldigungen immer bestritten. Juristisch konnte ihm nie etwas nachgewiesen werden. Auch Verdachtsjutiz ist ein hinreichender Grund für Cancel culture.
TU-Präsidentin cancelt Kritik am Islamismus
Die Präsidentin der Technischen Universität (TU) Berlin, Geraldine Rauch, hatte sich bei der Studentenvertretung der Hochschule über eine geplante Veranstaltung zum Thema Islamismus beschwert. Die WELT berichtete, Rauch habe sich über „islamfeindliche Tendenzen“ in einer Broschüre des organisierenden Vereins beklagt. Es handelt sich dabei um den kurdisch-jüdischen Frauenverein Pek Koach. Die besagte Broschüre enthält vor allem Stimmen von Personen, die selbst von Islamismus betroffen sind, Jüdinnen, Kurdinnen, Pontosgriechinnen und Assyrerinnen. Ferner werden in der Veröffentlichung Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit, „Queerfeindlichkeit“ und Hass auf Minderheiten als die Säulen des Islamismus beschrieben.
Die von der Präsidentin monierte Veranstaltung trägt den Titel „Speak Now: Stimmen gegen Islamismus“. Man sehe eine Gefahr, „dass antimuslimische Ressentiments propagiert werden“, so Rauch in einer Mail an die Studentenvertretung. Es habe über 50 Beschwerden mit Bedenken zur Veranstaltung „Speak Now: Stimmen gegen den Islamismus“ gegeben, teilte eine Sprecherin der Uni mit. Darauf habe man „mehrere Antidiskriminierungsakteur*innen der TU Berlin um ihre Einschätzung der Broschüre und Veranstaltung gebeten“.
Fatma Keser vom veranstaltenden Verein Pek Koach hat die von Rauch erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Die Broschüre versammele Beiträge von Menschen, die selbst von islamistischer Gewalt betroffen seien. „Es geht also um die Stimmen der Betroffenen, nicht um eine pauschale Kritik am Islam.“ Rauch habe sich, so der Vorwurf, die Stimmen der Kritiker ungeprüft zu eigen gemacht. Schon früher war die TU-Präsidentin mit antisemitischen Tendenzen aufgefallen. Rauch hatte im vergangenen Jahr einen veritablen Eklat ausgelöst, nachdem bekannt geworden war, dass sie zahlreiche antisemitische Online-Beiträge mit „Gefällt mir“ markiert hatte. Zwar hatte sie danach Fehler zugegeben. Personelle Konsequenzen hatte sie nicht gezogen.
Hier endet der allwöchentliche Überblick des Cancelns, Framens, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Denunzierens, Entlassens, Einschüchterns, Moralisierens, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Ein herzlicher Dank geht an Christoph Loevenich, der dieses finstere Kapitel deutscher Unkultur bislang betreut hat und eine Auszeit nimmt. Bis nächste Woche!
Ein Archiv der Cancel Culture in Deutschland mit Personenregister finden Sie unter www.cancelculture.de. Um auch weniger prominente Betroffene aufnehmen zu können, sind die Betreiber der Website auf Hinweise angewiesen. Schreiben Sie ihnen gerne unter cancelculture@freiblickinstitut.de
Peter Winnemöller, studierte Elektrotechnik und Theologie, seit 2005 Autor, Blogger und Journalist, 2019 bis 2024 Onlineredakteur bei der Wochenzeitung „Die Tagespost“.
@Christiane Neidhardt, „Die Sendung Jan Böhmermann mit Jurassica Park ist aber nicht mehr auf “aufrufbar„. Ein Schelm, wer dabei nicht bösartig wird.“ -- Vermutlich wurden in der Sendung sittenwidrig kleine Kinder gebruzzelt! Sie sind da einer ganz großen Sache auf der Spur. Haben Sie schon recherchiert, ob Jurassica Parkas Frisör und ihr Lieblingsbäcker ebenfalls nicht in die laufenden Ermittlungen einbezogen sind, und falls sie es nicht sind, wie lauten deren Namen?
Nach meiner letzten voreilig angeteasten Entwarnung, gehen auch meine Cancelculture-Sachverhalte, im Arbeitsrecht bis hin zur fristlosen Kündigung, weiter! Teilweise versteigen sich Richter dabei zu ähnlichem Ereifern, wie in den aktuellen Berichten bei WELT zum LG Bonn//Trump!
Sicher auch, weil es eines der größten Körperschaften in SAC/THÜ mit fast 10.000 MA ist, hat es sich bei mir zum Politikum und Schauprozess entwachsen, in dem ganze Justiziariate und komplette Anwaltskanzleien versuchen, den absoluten Gesichtsverlust des Arbeitgebers zu seinem kafkaesken Kündigungsversuch zu vermeiden und ich dabei augenscheinlich auch von einer Einflussnahme(z.B. Vorstand zu Gerichtspräsident und/oder über die Betriebsrat/Gewerkschaftsebene auf den oft auch linksgewerkschaftl. Beisitzer u.a.) ausgehe?! Ich bin in Jeder Hinsicht(Gesetze, Rechtssprechung bis hin BVerfG, Begriffsdefinition etc.) zu 100% im Recht, allein man spricht es mir nicht zu! Versucht aber, ob der RestScham zur Urteilsbegründung, zu absurden Vergleichen zu drängen, was über meine Leiche nicht passieren wird! Ich zwinge die Justiz, sich zu verrenken, so man mir eben mein Recht verweigert! Es wird dann, offenbar in kauf genommen, absolut aberwitzige Präzedenzfälle, konträr zur bisherigen Rechtssprechung zu kreieren, die Arbeitgebern damit dann auch neue grds. Möglichkeiten schafft, unliebsame MA zu entfernen, die sich weigern seiner Linken Gesinnung zu unterwerfen! In der nächsten Instanz werde ich evtl. versuchen, Öffentlichkeit(sdruck) herzustellen und ggf. Unterstützung von der Meinungsfreiheit-Lobby Initiativen anfragen. Dann wird sich zeigen, ob man mich in meinem kleinen „FritzBauer gegen den Staat“ unterstützt oder ob das nur für die Norbert Bolzes dieser Welt gilt….
@Wilfried Düring, „TÄTER der Woche ist der Pfarrer der Hamburger St. Andreas Gemeinde“ -- Sie haben enorm verzerrend zusammengefasst, was die Bildzeitung – möglicherweise auch schon stark verzerrend zusammenfassend – geschrieben hat. Wollen wir eine Runde Stille Post spielen?
Und schon sehen wir eine neue Folge der Lindemann-Soap-Opera. Drehort: Leipziger Opernball, in der Hauptrolle Lindemann, 39 weitere eingeladene VIPs in Nebenrollen, 2000 schäumende Opernballfreunde als Statisten. Titel des Melodrams: Wenn Lindemanns Verbrechen schon nicht justiziabel waren, muss er moralisch verdammt werden, denn „sexualisierte Gewalt und Machtmissbrauch“ passt bei unseren woken Zeitgenossen so schön ins Feindbild, Es hagelt Absagen; sogar die sächsische Vize-Ministerpräsidentin Petra Köpping (SPD),will nicht mehr. Geschwurbelte Begründung: < „Mit meiner Entscheidung möchte ich zur Deeskalation beitragen,“ teilte die Ministerin mit. Ihr liege ein friedliches und gewaltfreies Miteinander am Herzen.> Abgesehen davon, dass die Hauptanklägerin ihre Behauptungen zurückziehen musste und die übrigen Damen auch nicht überzeugender gelogen haben hier ein Geständnis meinerseits. Zu meiner Zeit war DER Schwarm, der Traum aller Teenies Elvis, der King. Hätte ich mit 15 Jahren eines seiner Konzerte besuchen können und er hätte mich Backstage eingeladen, ich hätte keine Sekunde gezögert. Teenager ticken nun mal so, auch heute noch!
@Lutz Liebezeit : >>„New York Times : Der Abriss des Ostflügels durch Präsident Trump, um Platz für einen Ballsaal zu machen, scheint seine Entschlossenheit widerzuspiegeln, Amerika neu zu gestalten.<< # Im Krieg mit Putin braucht man keinen Ballsaal, das weiß auch Trump. Also was dann?
Es erscheint mittlerweile angebracht, seine Freizeit ausschließlich mit dem Konsum von Reden und Schriftstücken aus der braunen Zeit zu füllen, um zu wissen, welche Äußerung bei Gebrauch zu extern induzierten Schlafstörungen führen kann.
@Thomin Weller : >>kann ich in 5 Meter Entfernung eine Fingerbewegung oder ein Stück bewegter Würfelzucker zuverlässig detektieren.<< ## Ich gebe zu, dass ich bisher keinen vollständigen Überblick darüber habe, ob sich vor meiner Tür Zuckerwürfel bewegen. Aber ich weiß, dass im Jahr 2022 bei den 24GigaByte irgendeine Änderung war. Wir waren da gerade alle im Lockdown, da wurde das hinter den Kulissen umgeräumt. Da sollten Sie mal die KI fragen, was die dazu weiß. Es gibt ja Dinge, die niemand wirklich ernst nimmt, aber die KI weiß es trotzdem. Stichwort Marktstammdatenregister. Man muss nur richtig fragen. Ansonsten ist mir das egal, weil mein PIR auch durch die Tür sehen kann, wieso auch immer. Wahrscheinlich wegen den Zwischenräumen zwischen den Atomkernen. Aber wenn Sie sich dafür interressieren, wie Schlösser geöffnet werden, erkennen Sie, dass das ohne Körperschall gar nicht möglich ist. Also wenn Sie eine Voranmeldung organisieren wollen, wären die 27mm Piezo Scheiben geeignet. Allerdings brauchen Sie dahinter noch einen Verstärker und so. Musiker kennen das manchmal. Mit Arduino und SIM800 können Sie sich dann direkt einen Anruf aufs Handy schicken. Weil Festnetz-Internet zu störanfällig ist. Aber es gibt noch viele andere Kommunikationsmöglichkeiten. Aber letztendlich sind das nur Spielereien, die Ihnen nur das früher schon signalisieren, was Sie gar nicht übersehen und überhören können. Man muss gar nichts übertreiben, einfache Dokumentation reicht. Viel wichtiger ist der Durchsuchungsbeschluss. Da sollte man den Rädelsführer fragen, ob er denn einen Durchschlag hat, sonst muss er Ihnen das Original aushändigen. Und seine Identität, Dienstnummer usw. sollten Sie einfach festhalten. Achtung: Aufnahmen mit der Handykamera sind ungeeignet, weil die das Handy einfach mitnehmen. Es wäre hier unbedingt nötig, dass sich mal eine Partei darum kümmert, diese Vorgänge rechtssicher zu machen. Sonst könnte ja jeder Ganove mit einer Uniform aus dem Kostümverleih …