Klaus Leciejewski, Gastautor / 21.04.2019 / 12:00 / Foto: Tomaschoff / 16 / Seite ausdrucken

Aus dem sozialistischen Stammbuch

Am 18. Mai wird in Bochum eine Tagung des Vereins „Netzwerk Cuba“ unter der Überschrift stattfinden: „60 Jahre kubanische Revolution – Fidels Ideen leben weiter.“ Im Aufruf zu dieser Tagung wird betont, dass Kuba seit 60 Jahren ein freies und unabhängiges Land sei „unter der aktiven Teilnahme der gesamten Bevölkerung“. Eine grundlegende Eigenschaft des linken gesellschaftlichen Verständnisses ist ihre Geschichtsvergessenheit. In allen früheren sozialistischen Staaten geriet sie zur schmählichen Geschichtsklitterung. Ein groteskes, aber noch harmloses Beispiel: Die Bauernaufstände um 1515 wurden von den SED-Ideologen zu einer „frühbürgerlichen Revolution“ umgedeutet, und der Wirrkopf Thomas Müntzer galt gar als erster Sozialist. Damit wollte sich die SED durch eine scheinbar historische Kontinuität eine historische Legitimation verschaffen. In dem obigen Aufruf wird von 60 Jahren Revolution in Kuba gesprochen. 1959, im ersten Jahr seiner Macht, vermied Fidel Castro das Wort Revolution. In den ersten sechs Monaten regierte formell noch eine bürgerliche Regierung. 1965 gab er dem amerikanischen Journalisten Lee Lockwood ein langes und autorisiertes Interview. Darin fragte Lockwood Castro, warum er in der Sierra Maestra und auch noch etliche Zeit nach seiner Machtergreifung die Verwendung der Begriffe „Revolution“ und „Sozialismus“ abgelehnt hatte. Die Antwort war entlarvend: „Das Volk war noch nicht so weit.“ 

Weiter wird oben die „aktive Teilnahme der gesamten Bevölkerung“ hervorgehoben. Bis 1962 hatten von den circa 6,5 Millionen Kubanern circa 600.000 das Land verlassen. Von 1965 bis 1973 ca. 300.000, 1980, 20 Jahre nach dieser sogenannten Revolution, noch einmal circa 180.000, 1994 ca. 30.000, darauf Vereinbarung mit den USA über die Aufnahme von jährlich maximal 20.000 Kubanern. Zurzeit leben nach Schätzungen zwei Millionen Kubaner außerhalb Kubas. Bei der letzten Wahl haben über 20 Prozent der in Kuba lebenden Wahlberechtigten nicht der Regierung ihre Stimme gegeben. Linke sind gläubige Menschen, die Tatsachen außerhalb ihres Glaubens nicht berücksichtigen. Kuba hat in diesen „60 friedlichen Jahren der Revolution“ seine Bevölkerung knapp verdoppelt. Andere mittelamerikanische Staaten, wie die Dom. Rep. oder Guatemala haben sich trotz teilweise jahrzehntelanger bürgerkriegsähnlicher Auseinandersetzungen, aber anschließender demokratischer und marktwirtschaftlicher Entwicklung, verdreifacht.

Als letzte Geschichtsvergessenheit hier das „freie und unabhängige Land“, das in zahlreichen Publikationen der Veranstalter auch als souveränes Land bezeichnet wird. Souverän war Kuba von 1959 bis 1961. In diesem Zeitraum wurde die Landwirtschaft und die Industrie verstaatlicht. Als Resultat musste Anfang 1962 eine strenge Rationierung der Lebensmittel über ein Kartensystem eingeführt werden, das später auch auf zahlreiche andere Konsumgüter ausgedehnt wurde. Kuba war bankrott, die sozialistische Revolution war gescheitert. Bereits Mitte der Zwanziger Jahre hatte ein deutscher Ökonom geschrieben, dass man immer nur einmal enteignen kann – und ein anderer: „Jedermanns Eigentum ist Niemandes Eigentum.“ Die linken Anhänger des venezolanischen Sozialismus in Deutschland verkannten und verkennen bis heute in ihrer Geschichtsvergessenheit historisch längst bestätigte ökonomische Erkenntnisse. Dazu gehören in Deutschland inzwischen auch die Grünen mit ihren Hoffnungen auf Enteignungen von Wohnungsunternehmen. Von 1962 bis 1990 existierte der kubanische Sozialismus nur durch die Subsidien der Sowjetunion. Unabhängigkeit? Die Subsidien der Grünen, SPD und Linken heißen Enteignung durch Steuererhöhungen und durch Nullzinsen sowie Staatsverschuldung. 1962 gab es 40.000 sowjetische Soldaten in Kuba. Ein solcher Staat ist nicht unabhängig. Selbst den 15-jährigen Krieg in Angola führte Kuba nicht als souveräner Staat: Sämtliche Waffen, Munition und Technik wurden auf sowjetischen Schiffen und mit sowjetischen Flugzeugen transportiert. Es war der größte Söldnereinsatz in der neueren Geschichte.

Bis 1990 war die wirtschaftliche Abhängigkeit Kubas von der Sowjetunion größer als früher die von den USA. Von 1991 bis 1995 hatte Kuba erneut eine Periode besonderer Souveränität, soweit ein Staat mit bitterer Armut und Hungersnot als souverän bezeichnet werden kann, aber Kuba war weder von Krediten noch von Zuwendungen anderer Staaten abhängig. Danach folgten zwei Ereignisse. Zuerst der Aufbau des westlichen Tourismus unter der Vorherrschaft spanischer Hotelketten. Sodann wurden sämtliche Wirtschaftsbereiche, die profitabel waren beziehungsweise exportierten, zu 50 Prozent an westliche Unternehmen verkauft. Heute ist Kuba in seinem Export von diesen westlichen Unternehmen in höherem Maße abhängig als jemals zuvor von amerikanischen. Im Jahr 2000 tauchte ein „Weißer Ritter“ namens Hugo Chavez auf. Der konnte Kuba zwar nicht so umfangreich subventionieren wie früher die Sowjetunion, aber auch er ging daran – und an seiner Wirtschaftspolitik – zugrunde. Ab 2010 sprang China mit einem Milliardenkredit Kuba zur Seite. Kuba hing am Tropf von Venezuela und von China, weder souverän noch unabhängig. 

Stets waren Kredite erforderlich

Heute ist kein Staat mehr bereit – oder auch fähig – Kuba mit weiteren Milliarden zu unterstützen. Nahrungsmittel müssen zu etwa 80 Prozent importiert werden. Bei Konsumgütern liegt die Quote über 90 Prozent. Devisen erzielt Kuba aus vier Quellen:

1. Export: Bis jetzt liegen keine Zahlen für 2018 vor. 2017 exportierte Kuba etwa für 2 Milliarden Euro und importierte für ungefähr 9 Milliarden. Davon allein jeweils circa 500 Millionen mit Nickel, Zigarren und Rum, die alle von westlichen Unternehmen verantwortet werden. Die Lücke von 7 Milliarden, die 2018 noch größer geworden sein dürfte, soll durch drei Quellen geschlossen werden.

2. Touristen: Dazu veröffentlicht die kubanische Regierung keine Zahlen. Entgegen immer wiederkehrenden öffentlichen Berichten über steigende Touristenzahlen gehen Informationen der Reiseagenturen in die andere Richtung. In der sich abzeichnenden Weltwirtschaftskrise wird diese Quelle rapide einbrechen. 

3. Überweisungen kubastämmiger Amerikaner: Darüber werden in internationalen und deutschen Medien Phantasiezahlen angeführt. Die kubanische Regierung partizipiert an diesen Überweisungen direkt nur zweifach. Zum einen aus der 10-prozentigen Umtauschgebühr von Dollar in kubanischer Binnenwährung. Zum anderen von der etwa zweiwöchigen Differenz zwischen Einzahlung in den USA und Auszahlung in Kuba.

4. Export von Dienstleistungen: Damit wird politisch neutral der Verkauf kubanischer Mediziner an andere Staaten beschrieben. Politisch korrekt müsste dieser Export völlig anders charakterisiert werden. Aber politische Korrektheit bedeutet für die deutschen Linken nicht das, was ist, sondern das, was ihnen nutzt. Auch dafür geistern Phantasiezahlen durch die Medien. Inzwischen gibt es ausreichend Anhaltspunkte für eine annähernde Berechnung, zwischen maximal 2 Milliarden Dollar in guten Zeiten und 1 Milliarde in normalen. Allein mit der politisch motivierten Rückholung von 8.000 Medizinern aus Brasilien Anfang des Jahres büßte Kuba circa 300 Millionen Dollar jährlich ein.

Alle vier Quellen sind letztlich untrennbar mit der kapitalistischen Weltwirtschaft verbunden. Kuba war während der letzten zehn, fünfzehn Jahre niemals in der Lage, die Export-Import-Lücke durch die anderen drei Deviseneinnahme-Quellen zu schließen. Stets waren Kredite erforderlich. Dafür erhielt Kuba Ende 2015 vom Pariser Club der Kuba-Gläubiger eine Umschuldung, sprich einen 4-Milliarden-Rückzahlungsverzicht, was in etlichen westlichen Ländern letztlich der Steuerzahler zu tragen hat. Damit finanziert über Umwege auch der deutsche Steuerzahler das sozialistische Kuba, was die Organisatoren der obigen Tagung würdigen sollten. Im Oktober 2018 konnte Kuba die fällige Tilgungsrate (auf 18 Jahre gestreckt, also ähnlich irreal wie die griechischen Rückzahlungsfristen) nur zu 30 Prozent erfüllen, weshalb seine Kreditwürdigkeit im Westen gegen Null fiel. Aber Vorsicht! Ausnahmen sind immer möglich, wie jene, als vor zwei Jahren beispielsweise die Bank Goldman-Sachs auch Venezuela einen Kredit gewährte, den allerdings die Opposition sogleich als nicht rückzahlungsfähig deklarierte.

„Mehr Kontrolle und weniger Bürokratie“

Mit dem Oktober 2018 begann in Kuba eine in den letzten Jahren unbekannte dramatische Entwicklung. Monat um Monat folgte eine neue Versorgungskrise. Schwierig wurde es für die Regierung zuerst, als zwei Getreidemühlen ausfielen und kein Mehl importiert werden konnte, weshalb es für einen Monat in ganz Kuba kein Brot gab. Dann folgte die Einstellung des freien Verkaufs von Eiern und von Reis, westliches Öl wurde nicht mehr importiert und auch kubanisches Sojaöl nicht mehr frei verkauft. Zeitweilig wurde das Benzin knapp, Tankstellen waren in Havanna tagelang geschlossen. Stromsperren traten in der Provinz auf, zwar nur gelegentlich, aber stundenlang. Der Umfang der Zeitungen wurde reduziert, was vor allem die ärmeren Schichten trifft, weil bei 1 Eurocent pro Zeitung diese unschlagbar günstiger als jegliches Toilettenpapier waren. Der Präsident sprach öffentlich von Liquiditätsproblemen. Die erst im Dezember erfolgten Auflagen für den privaten Taxiverkehr, um die Einnahmen der Regierung zu steigern, mussten wegen stiller Streiks der privaten Taxibetreiber, steigender Preise und Protesten in der Bevölkerung zurückgenommen werden.

Selbst in Havanna ist zur Zeit in den Geschäften für die konvertible Binnenwährung CUC so gut wie kein Mehl, Öl, Reis, H-Milch (Frischmilch wurde nie frei verkauft), tiefgefrorene Hühnerteile (frische Hühner werden in Kuba nicht angeboten, und anderes Fleisch als Huhn gibt es in den Geschäften nicht) und Fleischkonserven zu erhalten. Allerdings hat sich dadurch ein Markt deutlich belebt, der allgemein mit schwarzen Farben in Verbindung gebracht wird. In der Provinz sieht es problematischer aus. In den letzten Monaten gab es in verschiedenen Städten bereits kleinere Unruhen und Auseinandersetzungen vor Geschäften (auf Youtube zu sehen). Aber die Regierung will wenigstens im politisch brisanten Havanna (die höchste Wahlenthaltung und die meisten Nein-Stimmen, zudem die höchste Ausländerkonzentration) ein gewisses Maß an Versorgung aufrechterhalten. Unter den deutschsprachigen Diplomaten in Havanna wird gefragt: „Was kommt als nächstes? Wie wird es weitergehen? Die einzige realistische Antwort darauf kann nur in dem Hinweis bestehen, dass in einer Situation, in der eine Regierung nicht mehr agieren, sondern nur noch reagieren kann, die Abwärtsspirale nicht mehr aufzuhalten ist. Die historische ökonomische Erfahrung sagt, dass in einer derartigen Situation die Probleme sich aus sich selbst heraus akkumulieren. 

Der Präsident lehnte es in einer seiner letzten Reden ab, eine Parallele zu der Situation in den 1990ern zu ziehen, der berüchtigten Spezialperiode. Allein diese Erwähnung wird die Angst in der Bevölkerung eher noch weiter vergrößern. In der zentralen Parteizeitung „Granma“ stand neulich eine Überschrift „Mehr Kontrolle und weniger Bürokratie“. Diese hätten selbst die Ideologieproduzenten in der DDR nicht erfinden können. Wir mögen uns darüber amüsieren, in Kuba kann niemand darüber lachen. Eine derartige Losung zeigt deutlicher die geistige Einstellung der kubanischen Führung gegenüber wirtschaftlichen Problemen als alle langatmigen Reden und Artikel. Man kann über Kuba vieles schreiben, langweilig wird es nie. 

Seit zwei Wochen hat die Parteizeitung ihre Berichterstattung komplett umgestellt. Außer Angriffen gegen die USA und Solidaritätsbekundungen mit Venezuela (was einigermaßen grotesk ist, weil offiziell der Kubaner gar nichts weiß von Inflation, Hunger und Massenflucht aus Venezuela) gibt es keine Auslandsberichterstattung mehr, dafür täglich seitenweise Jubelartikel über heroische Arbeitsleistungen in Staatsunternehmen und Appelle zur Einheit von Volk und Regierung. Werden wirtschaftliche Probleme auch nur verdeckt erwähnt, erfolgt unmittelbar der Hinweis auf die Embargopolitik der USA. Das ähnelt den Behauptungen, wie sie auch von den linken Organisatoren der oben angeführten Pro-Kuba-Tagung vertreten werden. Nur, außer in der internationalen Finanzwirtschaft hat das Embargo heute keine Auswirkungen mehr auf Kuba, wie denn auch, bei 4 Millionen Touristen und Dominanz westlicher Unternehmen in der kubanischen Export-Wirtschaft. Zwar ist die Aufhebung dieses längsten Embargos in der Geschichte bereits seit Jahrzehnten überfällig und nur inneramerikanischer Ignoranz zuzuschreiben, aber es wird Kuba wirtschaftlich nicht helfen, denn Kuba produziert nichts mehr, was es in die USA exportieren könnte. Selbst bei den Zigarren ging 2018 die Produktion zurück, und bei den profitabelsten Sorten konnten wichtige europäische Importeure nur noch zu 30 Prozent beliefert werden.

Sozialismus künftig auch in Deutschland?

Ich unterstelle nicht, dass der gegenwärtige Zustand Kubas der Idealvorstellung der deutschen Linken von Souveränität entspricht, aber wenn sie ein sozialistisches Deutschland nach dem Vorbild Kubas (oder der früheren DDR) vertreten, müssten sie auch angeben, welches kapitalistische Land dann bereit sein würde, diesem sozialistischen Deutschland Kredite zu gewähren, wobei diese, wie am Bespiel der UdSSR, der DDR oder Kubas bekannt, sowieso nicht zurückgezahlt werden könnten. Allerdings muss ich zugeben, dass Konsequenzen aus politischen und wirtschaftlichen Vorstellungen noch niemals eine Stärke der Linken waren, nicht nur in Deutschland, sondern überall in der Welt. Jedoch hat der deutsche Konservatismus und Liberalismus während der letzten zehn, fünfzehn Jahre seine wesentlichen Positionen in der Auseinandersetzung mit linken Einstellungen aufgegeben, einschließlich einstiger konservativer Leitmedien, was wesentlich von Frau Merkel mit betrieben wurde. Damit ist er auch unfähig geworden, sich mit linken Sozialismusvorstellungen auseinanderzusetzen.

Verräterisch für einen solchen Gesinnungswandel ist immer die Sprache. Heute wird von linken Gruppierungen die Bezeichnung „Faschist“ für weitgehend alle Positionen außerhalb ihres Spektrums verwendet. Das haben auch einstige liberale Medien so übernommen. Für die verbliebenen bürgerlichen Positionen ist jedoch der Einsatz des Begriffs „Kommunist“ sakrosankt. Kommunist und Kommunismus sind in Deutschland kein Schreckensbild mehr, sondern salonfähig. Insofern ist die positive Einstellung zu 60 Jahre kubanischer Kommunismus (die kubanische Staatspartei bezeichnet sich als „Kommunistische Partei“) nur folgerichtig. Sozialismus künftig auch in Deutschland? Das wird als eine absurde Vorstellung abgetan. Aber in welche Richtung gehen die Enteignung der deutschen Energiewirtschaft und die der deutschen Sparer, die unmittelbar bevorstehende Enteignung der Wohnungswirtschaft und die absehbare Quasi-Enteignung der Automobilwirtschaft und anderer Wirtschaftszweige, die Linke und Grüne auf ihrer Agenda haben?

Man darf es Frau Merkel zugute halten, den Spruch „enteignen kann man nur einmal“ als Physikerin ökonomisch nicht zu verstehen, schon gar nicht kann es ein Herr Habeck mit seiner Dissertation „Literarische Ästhetizität“ (Wer versteht dies außer seinem Doktorvater/-mutter? Ich komme leider nicht auf einen gendergerechten Ausdruck dafür, nehme aber interessiert Korrekturen entgegen.), ebenso wenig eine Frau Kipping mit Slawistik. In der Führung der SPD haben alle Sozialwissenschaften studiert oder zehn Jahre lang Germanistik oder Buchhändler gelernt, da kam Ökonomie nicht vor. Darum bitte noch einmal: Enteignen kann man nur einmal. Jedermanns Eigentum ist Niemandes Eigentum. Vielleicht fragen die Linken zu ihrem Kuba-Bild einmal die kubanischen privaten Restaurantbetreiber, kleinen Hotelbesitzer, Bäcker, Schweinezüchter, Tabakbauern, Reisanbauer, Humidorbauer, Blumenhändler, IT-Dienstleister, Friseure, Elektriker, Wassermonteure, Taxifahrer, Autowerkstätten und viele andere mehr. Es ist der einzige Wirtschaftsbereich in Kuba, der ohne westliche Hilfe wächst, und in dem inzwischen wenigstens eine Million Kubaner tätig sind. Wie viele Sozialisten werden die deutschen Linken unter diesen wohl finden? 

Traditionell sind die Linken eng mit der Arbeiterklasse verbunden, gleich, ob diese überhaupt noch existiert. In der Vergangenheit hatten einige westliche Intellektuelle, zugleich Künstler, gelegentlich Kuba besucht. Sartre schrieb danach Castro einen Brief mit dem freundlichen Hinweis, dass die sozialistische Revolution in Kuba durchaus noch einige Tote vertragen könne. Enzensberger erhielt vom Maximo Lider (Größter Führer) immerhin einen wagenradgroßen Brie geschenkt. Ob der bei ihm Magendrücken verursachte, ist nicht bekannt. Bisher habe ich nur aus dem sozialistischen Stammbuch zitiert, zuletzt ein Eintrag: Auf den Gebeinen von Ermordeten kann nirgendwo in der Welt eine gerechte Gesellschaft aufgebaut werden. 

Foto: Tomaschoff

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Helmut Wichtlhuber / 21.04.2019

Man hat nach dem 2. Weltkrieg zwei deutsche Staaten in die Startblöcke geschickt, die aus der gleichen desaströsen Situation heraus antreten mußten. Die Staatsvölker beiderseits des eisernen Vorhanges waren hinsichtlich ihres Herkommens, ihrer Ausbildung und ihrer Mentalität von gleichem Zuschnitt. Lediglich die politisch wirtschafllichen Systeme war sehr unterschiedlich, um nicht zu sagen gegensätzlich. Es war also ein wirklicher Systemvergleich, ein Wettrennen, das sich über 44 Jahre entfalten konnte.  Nirgendwo sonst fand ein solches Wettrennen zwischen “Kapitalismus” und Sozialismus auf einem so überschaubarem Raum und unter solch vergleichbaren Bedingungen statt. Der Ausgang ist bekannt. Dieses Rennen hat der liberal-demokratische Westen um Längen gegen den sozialistischen Osten gewonnen. Es ist deshalb völlig unverständlich, wie es heute noch Menschen in diesem Lande geben kann, die auch nur einen Cent auf den Sozialismus verwetten wollen, und einer Neuauflage der vielen abgrundtiefen Dummheiten einer DDR das Wort reden. Das ist doch nicht zu fassen! Läßt man alle ideologischen Aspekte beiseite und stellt in einer reinen Black-Box-Betrachtung die Systeme gegeneinander, so ergibt der alte Schlachtruf der Sozialisten in allenfalls modifizierter Form einen Sinn: “Vom Sozialismus lernen heißt siechen lernen!”

Sabine Schönfelder / 21.04.2019

Lieber@  Herr Dippel, sind China, Rußland, Nordkorea oder Venezuela nicht genügend Beobachtungsmöglichkeiten , um ‘Feldforschung’ über kommunistische Systeme zu betreiben? Als Deutscher haben Sie noch die Vergleichsmöglichkeit aus ‘erster Hand’, BRD versus DDR. Und jetzt bedenken Sie bitte auch, wieviele Millionen in nicht florierende kommunistische Staatssysteme ständig nachgeschüttet werden mußten, um wenigstens die Illusion einer sozialistischen Gesellschaft aufrecht zu erhalten. Nur China entwickelte die perverse Form eines verstaatlichten Einparteienkapitalismus,  eine Art diktatorische Ausbeutung. Es kann nur umverteilt werden, was effizient erarbeitet wurde.  Es ist ganz einfach.

sybille eden / 21.04.2019

Uwe Dippel. ” Der Kapitalismus mit seinen prozentualen Steigerungen von Lohn,Konsum und Naturverbrauch is letzten endes zum Scheitern verurteilt.”  Was für ein Schwachsinn! Aus welcher Marxistischen Broschüre haben sie das denn entnommen? “Prozentual” dazu wächst auch die Produktion und damit auch die Methoden der Herstellung und ihrer Grundlagen. Freie Marktwirtschaft besteht aus kreativer Zerstörung ,woraus wiederum etwas neues ensteht ! So funktioniert die Natur und das Leben im allgemeinen. Wenn man es dann funktionieren lässt. Wenn der Staat sich allerdings in diese Prozesses einmischt funktioniert es schlecht oder garnicht. Wie eben im Sozialismus.

Sanne Weisner / 21.04.2019

Das Problem mit den Sozialisten ist, dass sie sich aufführen wie Erben großer Vermögen, die statt dieses Vermögen weiter zu mehren lieber Party machen und Papa´s Jaguar zu Schrott fahren. Und wenn sie dann verarmt sind, liegt das natürlich nicht an ihrer parasitärer Lebensweise sondern daran, dass Papa eben nicht noch reicher gewesen ist.

Immo Sennewald / 21.04.2019

Danke. Auf den Punkt.

Uta Buhr / 21.04.2019

@Uwe Dippel. Ihre schwammigen Ausführungen über den Sozialismus kann ich nicht nachvollziehen,.

Rolf Menzen / 21.04.2019

@Uwe Dippel: Da braucht man keine Milliarden zu investieren. Die sozialistischen Wahnideen scheitern immer von ganz allein, da irgendwann das Geld anderer Leute zwangsläufig zu Ende ist. Leider müssen meistens bis dahin ne Menge Menschen über die Klinge springen.

Rudolf George / 21.04.2019

@Uwe Dippel: ich fürchte Sie irren sich. Das System, das beständige Überschüsse verlangt, ist der umverteilende Sozialstaat. Denn ohne Wachstum gibt es nichts zu verteilen, erst recht nicht, wenn die Zahl der Versorgten politisch gewollt wächst.

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