Herr Steinhöfel, auf den Mann oder Frau kommt es an! Und darauf, wie die Personen im sonstigen Politikbetrieb “gestrickt” sind. Konrad Adenauer konnte erst nach 8 Jahren (!!) beim dritten Anlauf für die Union 1957 die absolute Mehrheit holen. Dies ist seither keiner Partei auf Bundesebene mehr gelungen.Ein Heinrich von Brentano oder Gerhard Schröder (der alte) hätte das nicht erreichen können, wäre durch ein Verfassungs-Diktum ein (noch) unötiger Personalwechsel,erzwungen worden. Als Adenauer einige Jahre später nicht passgenau gehen wollte, ist er halt gegangen worden. Zwar etwas umständlich, aber damals ohne jeden Ansehensverlust von Politik und Person. Mit Gesetzeskraft bekommt man keine guten Geister in die Flasche und keine bösen aus der Flasche. Wir haben mit dem Grundgesetz die beste Verfassung, die wir je hatten. Gestiftet von Leuten , mit dem direkten Erfahrungshorizont der Nazidiktatur und desWeltkriegs. Was haben wir trotzdem jetzt?? Eine wenig Weimarer Verhältnisse, ein wenig Stasi-Orchestermusik…. Im Zweifel würde dann ohnehin Merkel nur durch eine Merkel 2.0 (m/w) ersetzt… Ich weiß, dass man es nicht so vergleichen kann, aber dennoch: Queen Elisabeth II. macht ihre Sache seit über 60 Jahren recht solide….
Ein Beauftragter für Entbürokratisierung wäre die Lösung - oder besser eine neue Bundesbehörde, mit Martin Schulz an der Spitze.
Amen! So sollte es sein. HG Raphael Jung
Das Parlament könnte auch viel kleiner sein, wenn die Stimme, die auf einen Abgeordeten entfällt, als variabler Dezimalbruch gehandhabt würde. Abhängig von den jeweiligen Ergebnissen von Landtagswahlen z.B. Der Verlängerung der Wahlperiode sollten die Wähler aber sehr misstrauisch gegenüber stehen. Andererseits könnte man Abgeordnete auch auf Lebenszeit wählen oder berufen, mit Rücktrittsmöglichkeit selbstverständlich, wenn nämlich die Themen, zu denen Entscheidungen herbei zu führen sind, von unten aus der Bürger-Gesellschaft an die Regierung heran getragen werden.
Kann man nur vollumfänglich unterstützen. Aber wie bringt man dies hin? Es entsteht ja eher der umgekehrte Eindruck. Es soll ja die Wahlperiode sogar von vier auf fünf Jahre erhöht werden. Was ist dann der nächste Schritt? 6, 7, 8 Jahre oder lebenslänglich, wenn man schon mal dabei ist? Ist ja dann richtig effizient, spart Geld und Zeit, Blöden was zu erklären.
In Deutschland scheint es nur wenige zu stören, dass Ministerpräsidenten oder Kanzler mehr als 8 Jahre regieren. Im Gegenteil: gern wird gesprochen von Landesvätern und seit einiger Zeit sogar von Mutti. Die meisten Kinder wünschen Ihren Eltern doch ein langes Leben. Und immer mehr Kinder wollen gar nicht mehr erwachsen werden. Ein gemütlicher Generationevertrag eben.
Momentan zäumt man das Pferd von hinten auf und will die Zeit zwischen den Bundestagswahlen auf 5 Jahre erhöhen… Pfründe sichern, statt Sachverstand walten lassen, ist das Credo der Volksvertreter…
Wie immer ein herzliches Dankeschön an Herrn Steinhöfel! Wenn Demokratie u.a. “Herrschaft auf Zeit” bedeutet, dann ist der Begriff “Berufspolitiker” eine contradictio in adiecto und sollte zum “Unwort des Jahres” werden. Herrschaft (über Beherrschte) zum Beruf zu machen ist eine “demokratische” Perversion.
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