Liebe Frau Lembke, die politischen Verbilder machen sich doch ohnehin kaum noch was aus der Verfassung. EU Recht, meinen sie, ginge ja schon heute vor nationalem Recht. Europa hat zwar kein Staatsvolk noch eine Verfassung, noch eine Demokratie, aber was solls… So ist es nicht verwunderlich, dass die Feierlaune auffallend zurückhaltend ist. Was die Hofierung des totalitären politischen Islam betrifft: Die hat jedenfalls Methode. Sind ohnehin bei den führenden Eliten die totalitären Gelüste so groß wie lange nicht. Integrationsleistungen ins Totalitäre gelingen jedenfalls.
Dehnungsübungen mit dem Grundgesetz halten diese Regierung fit im Umgang mit seinen Bürgern.
“...und verweist an dieser Stelle auf den Einzug der AfD in den Bundestag und die Verschärfungen vieler Landespolizeigesetze, die nach seiner Ansicht offenbar eine Gefährdung der Werte des Grundgesetzes darstellen. ” VERSCHÄRFTE Polizeigesetze sind also GEGEN das Grundgesetz ?? Und die DEMOKRATISCH gewählte AFD erst recht ?? Wenn dieser Generalsekretär das so geäußert hat, dann hat er das GRUNDGESETZ entweder nicht gelesen oder nicht verstanden !! ODER ER WILL es NICHT verstehen !! Dort steht nämlich KLAR und DEUTLICH etwas von MEINUNGSFREIHEIT und noch vieles mehr !! “Doch bei einem Blick auf die geladenen Referenten darf man stutzig werden: zu diesen gehört unteranderem die Aktivistin Kübra Gümüşay, die Verbindungen in das Milieu islamistischer und vom Verfassungsschutz beobachteter Organisationen unterhält. “” DAS ist nach der Meinung von SPITZ mIt dem GRUNDGESETZ vereinbar ?? WAS für eine Heuchelei !! Oder gehört es jetzt schon zum guten Ton mit solchen Organisationen in Verbindung zu stehen, um zu bestimmen Feierlichkeiten eine EINLADUNG zu bekommen ?? “Es bleibt mehr als fraglich, was eine Person, die islampolitische, queer-, frauen- und minderheiten-feindliche Strukturen der Milli Görüş durch aktive, interne Teilnahme unterstützt, auf den Feierlichkeiten zum Grundgesetz zu suchen hat. Eine konsequente Verteidigung der Werte unserer Verfassung, wie sie Malte Spitz noch anmahnt, sähe definitiv anders aus. ” Frau Lemke ein wirklich AUFSCHLUßREICHER Artikel. Bleiben Sie, wie sie sind, klar und deutlich !
Das “Die ganze Welt beneidet uns um unser Grundgesetz” ist keine Verfassung. Das kann man als Jura-Studentin schon wissen. Um eine Verfassung wurden die Deutschen 1990 betrogen, obwohl es in diesem “Die ganze Welt beneidet uns um unser Grundgesetz” bindend drin steht.
Ja, Islam ist nur ein anderes Wort für Faschismus und Nazitum. Es freut mich ungemein, dass Autorinnen wie Elisa David und Imogen Lembke bei achgut ein Forum gefunden haben. Gibt es doch noch Hoffnung? Über die AfD in ihrer Zwielichtigkeit hinaus?
Vor vielen Jahren hat Christian Graf Krockow einen Artikel in Die Zeit veröffentlicht - Da war diese Zeitung noch ein Qualitätsblatt. Es ging um den Schutz des Grundgesetzes. Der Artikel endete mit dem Satz: Wer schützt das Grundgesetz vor seinen Beschützern. Ein Satz, der heute immer noch seine Gültigkeit hat.
Heisst die Dame wirklich “Kübra Gümüşey”? Jetzt aber keine Namenswitze bitte, obwohl mir schon dieser oder jener auf der Zunge liegt. Oh Gott, Izmir Übel.
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