12 Monate im Amt: Die neuesten Zahlentricks der AKK

Von Josef Kraus.

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK, CDU) hat am 17. Juli 2019 als Verteidigungsministerin kein leichtes Amt angetreten. Aus drei Gründen hätte sie es nicht machen sollen. Erstens: Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in den etwas mehr als fünf Jahren ihrer Amtszeit eine Reformruine an Armee hinterlassen und sinnlos Geld ausgegeben. Zum zweiten hat AKK sich überhoben: Führung des schwierigsten Ministeriums und CDU-Bundesvorsitz zugleich, das konnte und kann nach wie vor nicht gutgehen. Über den dritten Grund gehen wir großzügig hinweg: Mit Bundeswehr hatte AKK bis zum 17. Juli Nullkommanix am Hut. Nicht einmal Bundestagsabgeordnete war beziehungsweise ist sie, geschweige denn Mitglied im Verteidigungsausschuss. Aber solche Non-Expertise ist ja selten ein Hindernis auf dem Weg in ein Kabinett.

Pflöcke hat AKK in den zwölf Monaten ihrer Amtszeit seit 17. Juli 2019 als IBuK (Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt) jedenfalls nicht eingerammt. Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist – Corona hin, Corona her – nicht besser geworden. Aufgefallen ist AKK eigentlich nur mit markanten Sprüchen und Ankündigungen ausgerechnet zur einzigen Elitetruppe der Bundeswehr: dem Kommando Spezialkräfte (KSK). Diesem Kommando unterstellt sie pauschal ein rechtslastiges Verständnis, und sie setzt damit die Rhetorik ihrer Vorgängerin fort, die der Bundeswehr wegen des Falles des Oberleutnants Franco A. ein „Haltungsproblem“ vorhielt und in den Kasernen „Säuberungen“ (!) anordnete, um das eine oder andere Spielzeugmodell eines Wehrmachtspanzers herauszufischen. Die Ausbeute war übrigens mickrig: Ganze 41 „Andenken“ an die Wehrmacht wurden entsorgt. Im vorauseilenden Gehorsam sogar ein Portrait von Helmut Schmidt, der an der nach ihm benannten Universität der Bundeswehr in Hamburg mit einem Portraitfoto in der Uniform eines Wehrmachtsoffiziers aushing.

Wir wissen nicht, ob AKK rechnen kann

Nun arbeitet sich AKK an Zahlen und Zahlenspielchen ab. Offenbar mit Rücksicht auf den Koalitionspartner SPD beziehungsweise einen zukünftigen „grünen“ Koalitionspartner zieht sie die Zwei-Prozent-NATO-Vereinbarung in Zweifel. Zwei Prozent heißt: Die NATO-Mitgliedstaaten hatten sich 2014 in Wales gegenseitig versprochen, bis zum Jahr 2024 zwei Prozent ihres jeweiligen Brutto-Inlands-Produkts (BIP) für Militär und Verteidigung auszugeben. Deutschland steht derzeit bei 1,3 Prozent, es will bis 2025 auf 1,5 Prozent BIP-Anteil steigern.

Nun meint AKK, das könne nicht mehr als Maßstaben gelten. Wegen Corona! Als wenn die anderen NATO-Länder (Italien und Spanien voran) diese Probleme nicht hätten. In sogar noch weitaus höherem Maße.

Und damit beginnen die Rechentricks der AKK. Bei ihrem Besuch beim slowakischen Amtskollegen Jaroslav Nad in Bratislava setzte sie soeben in die Welt beziehungsweise in die NATO: Es solle nicht um zwei Prozent gehen, sondern darum, dass Deutschland bis zum Jahr 2030 „10 Prozent NATO-Fähigkeiten“ stellen solle. Wir wissen nicht, ob AKK rechnen kann. Sie hätte nicht einmal einen Drei- oder Vier-Sterne-General auf eine entsprechende Rechnung ansetzen müssen. Ein junger Leutnant oder ein erfahrender Stabfeldwebel hätte ihr exemplarisch folgendes vorrechnen können:

Wohl ein Ablenkungsmanöver

  • Die NATO hat derzeit in der Summe ihrer 30 Mitglieder insgesamt 3,3 Millionen Soldaten. 10 Prozent davon sind 330.000 Soldaten. Die Bundeswehr hat 183.000 Soldaten. Also fehlen auf die 10 Prozent fast 150.000 deutsche Soldaten.
     
  • Die NATO hat 19.800 Militärflugzeuge, 10 Prozent davon sind 1.980 Flugzeuge. Die Bundeswehr hat 670. Auf 10 Prozent fehlen rund 1.300 deutsche Fluggeräte.
     
  • Die NATO hat rund 18.700 Panzer. 10 Prozent davon sind 1.870. Die Bundeswehr verfügt über rund 400. Ergo: Auf die 10 Prozent fehlen rund 1.400 deutsche Panzer.
     
  • Die NATO (hier USA, GB, Frankreich, Italien) verfügt über 30 Flugzeug- und Hubschrauberträger, Deutschland über NULL. Daran wird sich auch nichts ändern, selbst wenn Kanzlerin Merkel mal von einem deutsch-französischen Flugzeugträger schwadroniert. Dass dieses Schiff selbstredend atomgetrieben und mit Atomwaffen bestückt wäre, soweit hat sie, die angeblich immer alles vom Ende her denkt, nicht gedacht! Markus Söder wollte da nicht hintan stehen; er schwärmte von einem deutschen Hubschrauberträger, der Handelswege sichern solle. Aber diese Idee war ihm gekommen, ehe ihm die Vision eines schwarz-grünen Lotterbettes einfiel.

Es ist jedenfalls ein Ablenkungsmanöver, das AKK hier gestartet hat. Denn natürlich haben „Fähigkeiten“ mit Personalstärke und Rüstung zu tun. AKK setzt offenbar – nicht ohne Erfolg – darauf, dass ihr in der Koalition, in der Opposition und in der Mainstreampresse niemand auf die Schliche kommt. Ob sie ihre Rechnung selbst ernst nimmt, weiß man nicht. Oder aber ist sie so gerissen, dass sie entweder auf zukünftig reduzierte „Fähigkeiten“ der anderen NATO-Staaten setzt und damit 10 Prozent eben auch weniger Fähigkeiten bedeuten. Oder sie will damit kaschieren, dass die Bundeswehr im Jahr 2030 tatsächlich weit mehr als zwei Prozent des deutschen BIP haben muss.

Apropos 10 Prozent Fähigkeiten: Selbst diese Zahl ist fiktiv. Denn wir wissen, dass von den Waffensystemen des deutschen Heeres, der deutschen Luftwaffe und der deutschen Marine oft nicht einmal ein Drittel einsatzfähig ist. Kommt etwa aus Frankreich die Bitte, die 4.000 französischen Soldaten in Mali zu unterstützen, wird dieser Wunsch von Berlin aus – übrigens gerne – mit einem Hinweis auf die zu geringen deutschen Kapazitäten zurückgewiesen und dass man dort ja bereits mit 1.000 Mann im Einsatz sei.

Foto: Claude Truong-Ngoc CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

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Karla Kuhn / 24.07.2020

“Entweder kann sie nicht rechnen oder sie glaubt, wir wären bescheuert.”  Ich vermute, BEIDES. Das mit dem “bescheuert” glaube ich allerdings bei etlichen /vielen derjenigen, die hier schon länger leben auch. Wie sonst soll ich mir diesen “Kadavergehorsam” Merkel und ihrem Anhang gegenüber erklären ?? Gut, da gibt es etliche die profitieren, z. B. mit einem sehr gut bezahlten Job, der in der Wirtschaft nicht möglich wäre aber auch “Normalos” - wahrscheinlich keine Selberdenker, machen noch immer mit. Ilona Grimm, die Rundumversorgung…..einfach HERVORRAGEND. NACH Schmidt und Strauß hätten generell nur noch GENERÄLE der BW vorstehen dürfen. Leyen hat das Faß zum überlaufen gebracht und dafür wurde sie, ohne Mandat, von der Weltenretterin sofort in den EU Sessel gehievt. Ergo, INKOMPETENZ (und Dreistigkeit, s. MILLIONEN BERATER AFFAIRE) scheint wirklich Voraussetzung für ein politisches Amt geworden zu sein. Hochkarätige Experten scheinen tatsächlich nicht gefragt in DIESEM “Politzirkus” Das beweißt deutlich diese “KRISE” , denn Koryphäen wie Bhakti, Püschel, Streeck, Wordag u. viele andere, wurden TOTAL ignoriert. Mit diesen Professoren wären wir nicht in diesem Zustand, es ist erschreckend !  Was die BW angeht, scheint AKK- wahrscheinlich im Auftrag von Merkel, denn die scheint ja überall ihre Finger im Spiel zu haben, die BW völlig an die Wand zu fahren, dafür ist sie aber eine sehr gute Detektivin im “Aufspüren von RÄÄCHTEN.. Es “wimmelt” ja nur so von diesen Zeitgenossen, während etliche kriminelle G.E- “Geschenke”,  Terroristen und vor allem ANTIFA LINKE die reinsten Waisenknaben zu sein scheinen !  Übrigens schlage ich vor, viele junge kräftige Männer, bei denen das Messer locker sitzt, in der BW für KAMPFEINSÄTZE in KRISEN/KRIEGS - Gebieten auszubilden und einzusetzen ! Eine QUOTE muß her, auch FRAUEN müssen dienen !! 50% Frauen, 50% Männer, davon wieder 50% Deutsche und 50% mit Migrahigru !! Über SO eine Quote quasseln GRÜNLINKSROT Politiker nicht !!

Sabine Schönfelder / 24.07.2020

Es ist traurig, daß man so etwas schreiben muß, aber bei den Lusch*innen, die gerade überall kompetenzlos das Ruder schwingen, ohne die geringste Ahnung zu besitzen, wohin sie uns führen, wünscht man sich direkt wieder von Amerika erobert und besetzt zu werden. Stelle mir gerade die Verteidigungsstrategie der gruseligen Drei nebst Adlaten vor: AKK bleibt mit ihrem Panzer im Morast stecken, hat vergessen zu tanken. Lügenleyen läßt alle ihre weiblichen Oberleutelantinnen antanzen, die mittlerweile schwanger sind, ein hervorragendes Bild in ihren „Pregnant-Uniformen“ abgeben, aber leider nach Vorschrift in ihren „Zuständen“ nur noch 2 Stunden am Tag arbeiten dürfen….und Merkel liegt together mit Altmeier (ganz weich) im Schützengraben und schießt mit dem Gewehr/Modell: knapp daneben, ist trotzdem völlig verfehlt, die eigenen Leute mit Querschlägern in den Himmel. Lagarde verfolgt, akkurat frisiert, vom Monitor aus in Frankreich, das Geschehen, und berichtet Makrönchen aus erster Hand, - denn alles was ditschidl ist, digital, hat in Deutschland noch NIE richtig funktioniert. Selbstverständlich sind die Damen nach der Kapitulation völlig schuldlos am verlorenen Krieg. Dette war Gohrohna! Alle die Masken rausholen!

Uta Buhr / 24.07.2020

Neu ist das ja alles nicht. Wann, bitte sehr, hatte dieses Land denn einen kompetenten Verteidigungsminister? Da muss man schon sehr lange suchen. Da fallen mir gerade Hans Apel (SPD und Intimus Helmut Schmidts ) sowie Volker Rühe (CDU) ein. Der Niedergang der Truppe begann spätestens mit einem Mann namens,  Struck,  der unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen wollte und dafür eine Reihe junger gesunder Männer aus unseren Reihen verheizte.  Seit diesem veritablen Ritter von der traurigen Gestalt - Gott hab’ ihn selig - ist die Bundeswehr kontinuierlich weiter abgestürzt. Da kam der Möchte-gern-Doktor von und zu auf und davon Guttenberg, gefolgt von Thomas die Misere. Wer dachte, es könne gar nicht schlimmer kommen, sah sich indes getäuscht. Par ordre de Mutti rückte Uschi - die ohne Waffen - nach. Die hatte zwar in den ihr bereits anvertrauten Ministerien gar nichts getaugt und war bei manchen unter dem Namen Frau von der Lügen verschrien - doch geschenkt. Trotz des von ihr ganz offen betriebenen Nepotismus und justiziabler Geldverschwendung wurde sie noch auf Betreiben der dicken Uckermärkerin ins höchste Amt der EU befördert. War’s das schon? Mitnichten. Denn diese bebrillte Saarländerin mit dem Doppelnamen setzt dem Ganzen die Krone auf. Als Ministerpräsidentin des Bundeslandes von der Größe eines Saunahandtuchs hat sie sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert, ist aber als Quotenfrau, worauf sie sich mit Stolz beruft, auf die Hardthöhe gestolpert. Schlimmer geht’s nimmer - oder doch? Ich vermute, dass die nächste Bundesregierung mit einer noch größeren Null aufwarten wird. Wie wäre es zum Beispiel mit Claudi Roth als Ministerin für die Verteidigung des “miesen Stück Scheiße Deutschland.” Einen Vorteil hätte diese Berufung mit Sicherheit. Der Feind würde schon beim Anblick dieser Frau davonlaufen. Die schrille Stimme täte ihr Übriges. Sarkasmus aus.

Detlef Dechant / 24.07.2020

Viel schlimmer ist doch, dass das Militär das Spielchen mitspielt. Wo ist der General, der wegen des durch die Politik verursachten desolaten Zustands der Armee der AKK seine Uniform vor die Füße wirft? Unterwürfig Dienst zu tun, eine fette Pension beziehen und nach dem Ausscheiden schlaue Bücher schreiben ist einfach Feigheit. Es gab Zeiten, da hat ein General remonstriert und sich im Falle des Misserfolgs erschossen. Letzteres ist nicht unbedingt notwendig, aber - und in diesem Fall wäre die Floskel richtig - Haltung zeigen und sich verabschieden wären ehrenhaft.

T. Landdrost / 24.07.2020

Und natürlich alles klimaneutral. Also E-Panzer, E-Flugzeuge und die Uniformen werden wahlweise aus recycleter oder klimaneutral und mit gerechter Bezahlung der Pflücker produzierter Baumwolle, von glücklichen, gerecht bezahlten Nähern*innen aus Pakistan oder vergleichbaren Ländern, hergestellt. Früher waren es Nieten in Nadelstreifen, heute sind wir dann bei Unfähige in Uniform. Und der Bundespumuckel löst sich bei Gefahr, wie der Namensgeber bei Auftauchen eines Dritten, in Luft auf. Was ein Irrenhaus.

HaJo Wolf / 24.07.2020

AKK, AM, VDL, CL, AB, PP und die vielen anderen Politikerinnen, von denen man täglich oder wöchentlich Staunenswertes lesen kann sind für die weitere Emanzipation oder auch Gleichstellung der Frau das beste Gegenargument. Mir tun all die Frauen leid, die sich täglich in einer Männerwelt kompetent und sachlich durchsetzen, die etwas Gutes bewegen, die nicht nur im Beruf, sondern auch als “Familienministerin” Kinder großziehen und Männer betüddeln - deren großartige Leistung und deren Beitrag zur Gleichstellung, wortlos und ohne dummes Geschwätz, sondern durch TATEN, wird zunichte gemacht durch die Polit-Nichtmänner (“Frau” mag ich diese Zweibeiner gar nicht nennen, die haben soviel frauliches wie eine volle Mülltonne, würde man mich auf einer von ihnen fest schweissen, ich würde mich in Windeseile los rosten.

Anton Weigl / 24.07.2020

Echt jetzt, die Bundeswehr verfügt nur über 400 Panzer. Von Okt. 1984- Dez. 1985 war ich Wehrpflichtiger. Zuerst 3 Mon. in der Kronprinz Rupprecht- Kaserne in München und anschließend 12 Mon. in der Pionierkaserne in Ingolstadt. Ich habe zwar die Panzer nicht gezählt und es waren wahrscheinlich keine 400. Es waren jedenfalls genügend. Und jetzt soll die ganze Bundeswehr in ganz Deutschland nur 400 Panzer haben. Ich bin fassungslos. Wie viele Panzer hatte die NVA 1985.

Helmut Driesel / 24.07.2020

  Das NATO-Militärbudget liegt so etwa knapp an einer Billion. Da käme es bestimmt viel billiger, wenn wir den Russen ein Schutzgeld zahlen.

Paul Greenwood / 24.07.2020

Flugzeugträger kann man sowieso vergessen. Nur USA und Frankreich leisten Atomflugzuegtraeger und Frankreich hat am falschen Ende gespart, mit dem Reaktor eines U-Boots, der einfach zu klein fur einen Flugzeugträger ist. Bundeswehrsoldaten sind NATO HiWis. Fähigkeiten sind sehr beschränkt und werden so bleiben. Frankreich will Deutschland als Zahlmeister fur Französische Technologie sehen. Wenn man sieht wie bescheuert die Geschichte mit Heckler & Koch verlaufen ist - es wäre besser gewesen die Firma zu verstaatlichen. Ohne F&E Investition in Rüstung kann man gar nichts tun. Die Geschichte mit F-18 Flugzeuge um B61-12 Bomben zu liefern ist auch ein Witz. Auch die Installation eines deutschen Elektroniksystems statt NATO-Spezifikation hat die Luftwaffe lahmgelegt mit nur 4 Flugzeuge die Funktionsfähigkeit zeigten. Der deutsche Sonderweg ist im Verteidigungsministerium befestigt aber jetzt hat das Gesundheitsministerium die Beraterwahn ohne Ausschreibung fur sich selbst entdeckt. Aber das ist so blöd wie UAVs aus Israel zu leasen statt von USA billiger zu kaufen. “Drain the Swamp” wird niemand auf Deutsch je aussprechen

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