10 Tage danach: Merkels Libyen-Frieden in Trümmern

Rechthaberei ist kein schöner Zug. Manchmal aber scheint es schon angezeigt, daran zu erinnern, dass etwas gekommen ist, wie es vorhersehbar war. Vor zwei Wochen, am Mittwoch, dem 15. Januar, schrieb ich an dieser Stelle, bei Angela Merkels Berliner Libyen-Gipfel werde nicht mehr herauskommen als das Übliche: „die bombastische Inszenierung der deutschen Regierung als Vermittler in internationalen Konflikten“. 

Vier Tage später, am Sonntag den 19., gab es dann den großen Bahnhof an der Spree, hochkarätig besetzt mit Putin, Erdogan, Macron und Boris Johnson, einem Kronprinzen aus Abu Dhabi, dem ägyptischen Präsidenten und dem UN-Generalsekretär. Nicht zu vergessen Libyens Regierungschef Fayiz as-Sarradsch neben seinem Kontrahenten, General Chalifa Haftar. Eine bunte Gesellschaft und mittendrin, hoch auf der Erbse, die deutsche Bundeskanzlerin in der Rolle des Maître de Plaisir. 

Die Welt schaute wieder einmal auf Berlin. Eifrig wurde die Abschlusserklärung studiert. Darin enthalten unter anderem die Aufforderungen zu einem Waffenstillstand, zur „Aufnahme vertrauensbildender Maßnahmen“ sowie zur „Entwaffnung bewaffneter Gruppen“. Weiter wurden die „Akteure“ angehalten, „alle Handlungen zu unterlassen, die den Konflikt verschärfen“ könnten. Angemahnt außerdem „eine transparente, rechenschaftspflichtige, faire und gerechte Verteilung öffentlicher Güter“. Und so weiter und so fort bis hin zu der Auflage einer „maßgeblichen Beteiligung von Frauen und jungen Menschen an allen Aktivitäten in Bezug auf den demokratischen Übergang Libyens“.

Gemeinplätze für den Frieden

Was hatte die Kanzlerin da nur wieder zustande gebracht! Wann hätte man je konkretere Gemeinplätze gelesen als in dem Ergebnisprotokoll ihrer Libyen-Konferenz. Kaum eine Zeitung, kein Magazin, kein Sender, die es versäumten, Angela Merkel und ihren Maas-Minister für das gelungene Krisenmanagement zu feiern. Von einem „Durchbruch“ sprach die „Zeit“. „Ein erster Schritt in Richtung Frieden“, titelte die „Stuttgarter Zeitung". ARD und ZDF wetteiferten im Lob der Kanzlerin. Innenpolitisch war ihre Rechnung aufgegangen. 

Eine gute Woche immerhin stand das Kartenhaus der Illusionen. Nun aber wird wieder geschossen. Trotz des vollmundig verheißenen Waffenembargos ist weder den Rebellen noch den libyschen Regierungstruppen die Munition ausgegangen. Den Ausflug nach Berlin haben die Kriegsherren achselzuckend hinter sich gelassen. Es kam, wie es schon vor der Gipfelaufführung abzusehen war. Nicht einmal die Kanzlerin dürfte darüber erstaunt gewesen sein. Hat doch bisher noch jeder Gipfel seinen Zweck erfüllt, wenn er das Volk daheim amüsierte, die „Menschen“ den Politikern für Ihre Darstellung applaudierten. 

Warum Journalisten die Nähe zur Macht suchen

Tatsächlich erstaunen kann dabei nur, wie viele immer wieder auf diese Masche hereinfallen. Bei den Journalisten mag sich das aus der gesuchten Nähe zur Macht erklären. Welchen Grund aber haben große Teile des Volkes, den politischen Hochstaplern auf den Leim zu gehen, in Deutschland zumal? Hoffen sie, an dem Ansehen zu partizipieren, dass sich die regierenden Dilettanten international erschwindeln? Oder verfolgen sie das politische Geschehen nur noch wie eine Seifenoper, als Unterhaltungsprogramm vor dem „Tatort“?

Aber vielleicht ist es ja noch ganz anders, und die Hoffnung stirbt zuletzt – die Hoffnung, es könne doch einmal anders kommen als vorhersehbar, schon bei der nächsten Gipfel-Inszenierung in Merkels Regie. Es mangelt ja nicht an Krisen, und die Kanzlerin freut sich, wenn sie gerufen wird. Wir Rechthaber können auch fair sein und würden uns freuen, von ihr widerlegt zu werden.