News-Redaktion / 26.04.2024 / 14:55 / 0 / Seite ausdrucken

Ukrainischer Agrarminister wegen Korruption in U-Haft

Der ukrainische Agrarminister Mykola Solskyj befindet sich nach Anordnung des obersten Antikorruptionsgerichts in Untersuchungshaft.

Es besteht der Verdacht, dass er sich staatliche Grundstücke im Wert von mehreren Millionen Euro widerrechtlich angeeignet hat. Solskyi bleibt vorläufig bis zum 24. Juni in Haft, aber es ist möglich, dass er unter Zahlung einer Kaution wieder freigelassen wird. Es ist das erste Mal, dass ein Minister der Regierung Selenskyj wegen Korruption verhaftet wurde.

Vor seiner Zeit als Minister, als Vorsitzender des Agrarausschusses, soll Solskyi insgesamt 1.250 Grundstücke mit einer Gesamtfläche von fast 2.500 Hektar in den Besitz seiner Agrarholding gebracht haben, was einem Wert von 291 Millionen Hrywnja (6,8 Millionen Euro) entspricht. Außerdem wird ihm vorgeworfen, einen weiteren Versuch unternommen zu haben, Grundstücke im Wert von 190 Millionen Hrywnja (4,45 Millionen Euro) zu erwerben.

Solskyj hat seinen Rücktritt eingereicht, bestreitet aber die Vorwürfe der Korruption. Das Parlament wird in Kürze über seine Entlassung entscheiden. Der Minister kam 2019 über die Liste der Präsidentenpartei in das Parlament und war bis März 2022 Vorsitzender des Agrarausschusses. Diese Position nutzte er dann zum illegalen Grundstückserwerb.

Die Landwirtschaft, gerade Getreideanbau und -ausfuhr, spielt in der Ukraine eine wichtige Rolle. Solskyi war auch an den Gesprächen zu einem Korridor zur Getreideausfuhr der Ukraine über das Schwarze Meer beteiligt.

(Quelle: Zeit, ORF)

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