Politik

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Archiv: Politik
Thomas Rietzschel / 07.10.2017 / 13:59 / 7

Seid verschwunden, Milliarden!

Von Thomas Rietzschel. Weil sie gewählte Repräsentanten der bürgerlichen Gesellschaft sind, deckt die öffentliche Hand die Ausgaben der Politiker - völlig zu Recht. Nur sollte dies nicht das Gegenteil jeglicher Verschwendung, eine besondere Sorgfalt beim Umgang mit dem anvertrauten Vermögen, nach sich ziehen? Alle Jahre wieder veröffentlicht der Bund der Steuerzahler ein Schwarzbuch mit Fällen von Steuergeldverschwendung. Und alle Jahre wieder passiert daraufhin - nichts. Der Größenwahn dilettierender Mandatsträger kostet den Steuerzahler Milliarden. Niemand wird zur Verantwortung gezogen. Das Riesenrad dreht sich weiter. / mehr

Wolfgang Röhl / 07.10.2017 / 11:56 / 3

Moskau oder Mekka, Hauptsache totalitär

Von Wolfgang Röhl. Unter dem Titel „Wir werden erwartet“ ist eine Linkenrevue der Zuckerbäcker-Lyrikerin Ulla Hahn erschienen. Und wer kommt darin nicht vor? Ein verdienter Altgenosse und Ex-Lover namens Peter Schütt kommt zu dessen großem Ärgerniss darin aber nicht vor. Oder doch, er kommt zeitweise vor, ist aber im Buch eine sie. Ulla hat den Peter quasi gegendert. Er firmiert in Ullas Werk als „Genossin Marga Wiederbusch“. Eine doppelte Schmach für den inzwischen zum Islam konvertierten Ex-Linken und nun strenggläubigen Moslem! Schütt hat für diese Hundsgemeinheit eine Erklärung gefunden: Da sei wohl „Islamophobie“ im Spiel. / mehr

Henryk M. Broder / 06.10.2017 / 12:05 / 14

Alles auf Anfang!

Von Henryk M. Broder. Wieder einmal versetzt uns der Ossi in Staunen. Er ist geblieben, was er immer war: unberechenbar und undankbar. Unsere Umerziehungsbemühungen sind gescheitert. Da hilft nur eins. Er soll seine Zone wiederhaben. Damit wir weiter gut und gern leben können./ mehr

Gastautor / 06.10.2017 / 10:57 / 15

Elektrisch um die Ecke biegen: Gas – die bessere Alternative (9)

Von Günter Keil. Die politische Verblendung, Autos unbedingt elektrisch antreiben zu wollen, ignoriert eine schon lange eingeführte und bewährte Technik, die unter Umweltgesichtspunkten weitaus besser ist: Autogas und Erdgas. Es gibt dafür bereits ein bundesweites Versorgungsnetz; die Stickoxid-Emissionen liegen in der Nähe des Nullpunktes und wer sich um die CO2-Emissionen sorgt: Sie liegen um 20 Prozent niedriger als es die verbreiteten, heutigen Antriebskonzepte können. Das blinde Ignorieren der Chance des Erdgasantriebs ist keine verantwortungsvolle Politik. / mehr

Wolfram Weimer / 06.10.2017 / 06:15 / 10

Das Jamaika-Karussell

Von Wolfram Weimer. Die Jamaika-Koalition quält sich langsam zueinander. Während noch lautstark um Inhalte gestritten wird, kreist im Hintergrund bereits das Personal-Karussell. Besonders die sogenannten Kernressorts werden schon mal hin und hergeschoben. Als wahrscheinlich gilt die folgende Konstellation. Außenminister: Cem Özdemir (Grüne). Finanzminister: Christian Lindner (FDP). Joachim Herrmann dürfte zur Überraschung der Republik Verteidigungsminister werden./ mehr

Gastautor / 06.10.2017 / 06:14 / 12

Sezession ins Nirgendwo

Von Johannes Richardt und Kolja Zydatiss. Die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien ist rückwärtsgewandt, das Referendum war illegitim. Am beunruhigsten ist aber die undemokratische Reaktion der spanischen Eliten. Einmal mehr zeigte sich in Katalonien, wie nervös die politischen Eliten des Kontinents inzwischen auf jegliche Artikulation des Volkswillens reagieren, die nicht dem eigenen Plot entspricht. Nun haben wir das denkbar schlechteste Ergebnis. Der spanische Staat hat an Legitimität eingebüßt, der katalanische Nationalismus wurde gestärkt und das Land steht kurz vor der Spaltung./ mehr

Gastautor / 05.10.2017 / 17:51 / 0

Von einer Frau, die nicht merkt, dass es vorbei ist

Von Ramin Peymani. Man könnte glauben, in eine Zeitmaschine geraten zu sein. Man wähnt sich zurückversetzt ins Jahr 1989, so sehr erinnern die Statements des Führungspersonals der aus dem Amt gejagten Bundesregierung an den unbeugsamen Starrsinn des untergehenden DDR-Politbüros. „Alles richtig gemacht“, lautet die Devise, „Immer nur weiter so“, der Schlachtruf. Die CDU-Spitze offenbart ein Ausmaß an Realitätsverweigerung, das Angst macht. / mehr

Gastautor / 05.10.2017 / 10:57 / 2

Elektrisch um die Ecke biegen: Die Physik gibt keinen Idiotenrabatt (8)

Von Günter Keil. Viele Medien haben beschlossen, den von den Autokäufern weitgehend boykottierten Durchbruch der Elektroautos, den sie ständig beschwören, propagandistisch herbeizuschreiben. Kürzlich las man sogar von einem „Quantensprung“ in der Batterieentwicklung, der nun bevorstehen würde. Die Quanten wollen aber nicht springen. Dass die Entwicklung einer neuen Technik sehr viel länger dauert, als eine Legislaturperiode des Parlaments, haben die Politiker, die finanzielle Förder-Töpfe mit Steuergeld verwalten und einsetzen, zu ihrem Leidwesen schon immer erfahren müssen./ mehr

Roger Letsch / 05.10.2017 / 09:55 / 8

Spanien im Chaos, EU ohne Plan

Von Roger Letsch. Ob die Unabhängigkeitsbestrebungen der Katalanen, der Norditaliener, Schotten, Flamen und anderer berechtigt, klug und sinnvoll sind, sei einmal dahingestellt. Offensichtlich ist aber die die unklare und oftmals widersprüchliche Rolle der EU bei diesen Entwicklungen. Als Illusion erweist sich auch die Hoffnung, dass eine verbindende europäische Identität, die die Zugehörigkeit zu einer Volksgruppe, Sprache, Nationalität oder Religion ersetzen, positiv überlagern und europaweit glattstreichen könnte. Sie ist schlichtweg nirgendwo in Sicht./ mehr

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