Trotz vielfacher Warnungen vor einer De-facto-Zensur durch „Upload-Filter“ hat der EU-Ministerrat heute die neue europäische Urheberrechtslinie verabschiedet. In einer Erklärung zu ihrer „Ja“-Stimme verspricht die Bundesregierung, den besonders umstrittenen Artikel 17 nur auf „marktmächtige“ Plattformen wie YouTube oder Facebook anzuwenden./ mehr
Das Armutsrisiko für Familien wächst – doch daran tragen nicht zuletzt die Betroffenen selbst die Schuld, weil sie grünen und linken Ideologen so leicht auf den Leim gehen. Wer Ökologismus und Sozialismus wählt, verschlechtert heute seinen Lebensstandard und gefährdet den seiner Nachkommen/ mehr
Die Zahl der Toten bei den Kämpfen um Tripolis steigt, die Militärs im Sudan suchen jetzt einen zivilen Regierungschef, die Finnen haben ihre Regierung abgewählt, die Jobcenter müssen die Zählung der Arbeitslosen prüfen und für die Bahn sieht es statistisch besser aus, wenn sie Züge ausfallen lässt./ mehr
Der BER ist ein Phantom, das schon lange nicht mehr schmerzt. Er ist ein eingewachsener Tumor, mit dem man sich abgefunden hat, und der höchstens noch zum geräuschvollen Fitness-Programm reicht. Ein Exempel-Tempel für die Selbstüberhebung, die inzwischen selbst dem deutschen Ingenieur so schwör geworden ist, dass der Hosenbund vom Blaumann platzt. / mehr
Engagierte Kämpfer gegen rechts haben sich auch schon vor fünf, vor zehn, vor fünfzehn und vor zwanzig Jahren mit den neuen Rechten beschäftigt, weshalb es sich ja allein schon darum im aktuellen Fall um die ganz neue Rechte handeln muss. Und in der Tat ist man ja heute schon mit Aussagen rechts, mit denen man vor kurzem noch links sein konnte. / mehr
Das Ansehen des Rechtsstaats leidet immer wieder, wenn eine Entscheidung seiner Organe allgemein als ungerecht empfunden wird. Recht und Gerechtigkeit hatten noch nie ein leichtes Verhältnis zueinander. Es wird auch nicht einfacher, wenn der Begriff „Gerechtigkeit“ nahezu inflationär gebraucht wird. Dabei wäre es so wichtig, sich zuweilen auf seine ursprüngliche Bedeutung im Bereich des Rechts zu besinnen./ mehr
Die einen schießen Raketen zum Mond, die anderen schießen Raketen auf Kinder. Und Sawsan Chebli verliert die Orientierung. Eine Geschichte über Israel, Palästina und Menschen vom anderen Planeten./ mehr
Sudans Militärregierung hebt die Ausgangssperre auf und bietet der Opposition Gespräche an, der Kampf um Tripolis geht weiter, die Gelbwesten demonstrierten wieder, die Zahl der Asylanträge von Nigerianern steigt sprunghaft, Polen will den Euro nicht, die Finnen wählen ein neues Parlament und deutsche Familien mit eigenem Einkommen rutschen unter das Existenzminimum./ mehr
Ich finde so ein Lastenfahrrad prima, den elektrischen Antrieb aber wegen des Stroms ohne Herkunftsnachweis und der Batterie mit ihren Schadstoffen suboptimal. Sehr viel besser wäre ein Lastenesel mit einer wassergetriebenen Brennstoffzelle. Also ein Kamel. Die Verbindung von Kamel und Windkraft ist meines Erachtens extrem zukunftsfähig./ mehr
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