Juristen schreiben immer viel, damit sie nicht Gefahr laufen, missverstanden zu werden. Das hat einen guten Grund: Jeder hört immer nur das, was er hören will, auch wenn er dafür ganze Sätze überhören muss. Das gilt offenbar auch für Staatsanwältinnen.

Im staatsanwaltlich zitierten (besser: abgeschriebenen) Urteil des BVerfG (NJW 1972, 327ff.) steht ein entscheidender Satz, der bei der Staatsanwältin fehlt:

Zitat Staatsanwältin:
“Verwirklicht er durch dieses Verhalten nach herkömmlicher Auslegung einen Straftatbestand, so ist im Lichte des Artikel 4 Abs. 1 GG zu fragen, ob unter den besonderen Umständen des Falles eine Bestrafung den Sinn staatlichen Strafens überhaupt noch erfüllen würde. Ein solcher Täter lehnt sich nicht aus mangelnder Rechtsgesinnung gegen die staatliche Rechtsordnung auf. Er sieht sich vielmehr in...

Guten Tag,
ich weiß zwar nicht, wer „Dr. G“ ist, will aber die Frage „Was meinen Sie“ gerne zum Anlass für eine Anmerkung nehmen. Offenbar geht hier nämlich alles durcheinander (insbesondere bei der Staatsanwaltschaft):

1. Die Frage nach der Vereinbarkeit des Korans mit dem Grundgesetz stellt sich nicht, weil das Grundgesetz keinen Maßstab für die Beurteilung religiöser Schriften - oder auch Institutionen – vorgibt; Adressat des Grundgesetzes – namentlich der Grundrechte - ist der Staat, berechtigt sind die Bürger. Geschützt ist danach auch das religiöse Bekenntnis. Eine religiöse Überzeugung oder Schrift kann daher nicht verfassungswidrig sein, sondern allenfalls in Widerspruch zu in der Verfassung genannten Werten stehen. Zur Entscheidung einer solchen Frage ist allerdings die Staatsanwaltschaft nicht berufen.

Freeman Dyson hat ein neues Essay über ein altes Thema geschrieben: Warum die Wissenschaft und die Welt im allgemeinen Herätiker braucht.

HERETICAL THOUGHTS ABOUT SCIENCE AND SOCIETY

In the modern world, science and society often interact in a perverse way. We live in a technological society, and technology causes political problems. The politicians and the public expect science to provide answers to the problems. Scientific experts are paid and encouraged to provide answers. The public does not have much use for a scientist who says, “Sorry, but we don’t know”. The public prefers to listen to scientists who give confident answers to questions and make confident predictions of what will happen as a result of human activities. So it happens that the experts who talk publicly about politically contentious questions tend to speak...

Was ist Schizophrenie? Wenn man in ein und derselben Ausgabe des Evening Standard folgende Meldungen liest:

Councils banned from setting traffic warden targets

Councils are to be banned from setting targets for the number of parking tickets wardens issue. And under the new rules it will also be illegal for traffic wardens to be rewarded with prizes such as TVs, holidays and cars.

Und dann nur ein paar Klicks weiter auf der Website:

Make more arrests or face punishment, police officers told

Police officers in London are being threatened with disciplinary action unless they meet arrest quotas. The warning to front-line officers has sparked outrage among rank and file police leaders. Officers are being told they need to make a minimum quota of arrests or cautions - or face action under police regulations.

Während Politessen also...

Präsentiert vom Schweizer Radio DRS 2. Hier Klicken und hören.

Lesenswerter Artikel von Matthias Gräbner auf heise.de
Es gibt keine unberührte Natur mehr. Seit die Menschheit existiert, verwandelt sie die Welt um sich herum …Das ist die These, die ein Forscherteam um den amerikanischen Ökologen Peter Kareiva in einem Artikel in der aktuellen Ausgabe des Wissenschaftsmagazins Science vertritt. Ihre angesichts des Zustands der Welt überraschendste Erkenntnis ist dabei womöglich: Selbst unsere unbedachten Änderungen wirken sich im Durchschnitt positiv aus. Das Ziel müsse vor allem darin bestehen, all das genau abzuwägen, was ein Ökosystem dem Menschen liefert … Weiter

Kaddish, the Jewish prayer for the dead, will be recited Friday morning in Paris at the funeral of Jewish-born French Cardinal Jean-Marie Lustiger.

Lustiger, who died last Sunday aged 80, was the only Jewish convert to Roman Catholicism to become a French archbishop in modern times.

His funeral at the Notre-Dame Cathedral in Paris will be preceeded by a “Jewish family prayer” on the Cathedral’s square.

Psalm 113 will first be recited in Hebrew and French by a great-great-cousin, Jonas Moses Lustiger. Historian Arno Lustiger, the cardinal’s cousin who lives in Germany will then say the Kaddish “with all who want to join the prayer.” Gila Lustiger, Arno’s daughter, who lives in Israel, is a renowned novelist.

Sand taken from the Holy Land from a monastery near Jericho and in a garden at the Mount of Olives in Jerusalem...

Barbara Hans berichtet für Spiegel Online über die Gräuel:

Der Tag, als man Ismael ins Feuer warf

“Die Dorfbewohner waren gerade dabei, Frühstück zu machen. Ismaels Großmutter sagt, an dem Angriff seien auch Soldaten der sudanesischen Regierung beteiligt gewesen, aber keine Flugzeuge. Dieses Mal nahmen sie alles. Was sie nicht gebrauchen konnten, brannten sie nieder. Dann fiel ihr Blick auf Ismael.
“Sie stiegen von ihren Pferden und Kamelen, griffen sich den Jungen und warfen ihn in die Flammen”, sagte seine Großmutter einer Mitarbeiterin der Hilfsorganisation “Waging Peace”. (..)
Das Vorgehen der Milizen ist brutal: Männer werden in einer Reihe aufgestellt und nacheinander erschossen. “Und dann sagt man ihnen, der eine müsse den anderen beerdigen”, so die Mitarbeiterin der Hilfsorganisation. Frauen berichten von...