27.04.2008 10:36
Der Fehler des Oswald Metzger
Die Parteibasis der CDU in Biberach sieht den grünen Überläufer Oswald Metzger, der im übrigen auch schon SPD-Mitglied war, offenbar nur ungern in ihren Reihen. Und als Blitzführungskader sieht sie ihn schon gar nicht. Ist es nicht erstaunlich, dass unsere politischen Parteien, die längst über kein prägnantes Programm mehr verfügen, trotzdem immer noch eine Basis haben? Ein Parteivolk? Davon merkt man in unserer Öffentlichkeit allerdings wenig. Die Basis macht sich meistens nur bemerkbar, um den Aufstand gegen ihre Führung anzuzetteln…
Das wiederum lässt vermuten, dass es tatsächlich schlecht steht um die Kommunikation zwischen Parteibasis und Parteiführung, wie seit vielen Jahren von Journalisten, Politologen und anderen Realastrologen behauptet wird. Die These besagt: Früher einmal, als alles noch seine Ordnung hatte, trat die Führung als Sprecherin der Basis auf, die sie dazu bevollmächtigt hatte. Heute bildet sich die Führung meistens bloß ein, sich im Besitz eines Mandats zu befinden und das Parteivolk stellt sich bestenfalls vor, dieses Mandat vergeben zu haben. Das mag eine stillschweigende Übereinkunft sein, aber ohne das nötige Augenzwinkern, wie man regelmäßig feststellen muss. Ein bisschen Spaß darf zwar sein, aber es soll nicht allzu viel davon zum Zuge kommen.
So lange alle mitspielen, ist es auch kein Problem. Aber, wie bei jedem Spiel, sind auch die Spielverderber nicht weit. Egal, welche Gründe sie haben mögen, der Stand der Dinge macht es ihnen leicht. Wo kein Programm ist, gibt es weder etwas zu verteidigen noch zu vertreten.
Das macht die Basis unberechenbar und die Führung autistisch. Kurz: Die Parteidisziplin ist futsch. Bei den einen wie bei den anderen. Ohne Programm macht sie ja auch wenig Sinn. So geht es in der Politik kaum noch um Richtungskämpfe. Wir haben im relevanten Bereich nur noch Zentrumsparteien mit sozialen Konzepten, angereichert mit ökologischen Warnungen, liberalen Prinzipien und konservativen Werten. Die Folge: Es gibt nicht mehr Sozialdemokraten, Konservative, Liberale und Grüne. Vielmehr sind alle gleichzeitig sozialdemokratisch, konservativ, liberal und grün. Das nennt man Volkspartei. Ihre Hymne, quasi die dritte Strophe, das Lied von der sozialen Gerechtigkeit.
Wozu dienen also heute noch Parteien? Sind sie nicht weitgehend zum Vehikel für Karrieren geworden? Geht man nicht in eine Partei, um in die Parteiführung zu kommen, und so Minister zu werden oder, wenn’s dazu nicht reichen sollte, wenigstens Promi, Talkshow-Politiker und Experte für was auch immer? Ein Thema findet sich bestimmt, zumindest eine clevere Agentur, die eines zu finden weiß.
Je weniger es um die Sache geht, desto wichtiger werden die Personen. Mit ihnen verbinden sich die Emotionen der Bildschirmmassen. Deshalb müssen sie klar zugeordnet sein. Gerade weil sie in jeder Partei sein könnten, müssen sie bei der einen bleiben. In den Zeiten der Beliebigkeit ist die Farbabstimmung des Politikers um so wichtiger. Der Politiker ist das Programm. Das aber hätte auch Oswald Metzger wissen können. Man wechselt nicht von den Grünen zur CDU, man koaliert mit ihr.
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Kategorie(n): Inland