05.09.2010 20:53
Angie und der Wolf
Die Kanzlerin hat dabei wieder einmal bewiesen, dass ihr die Traditionen der alten Bundesrepublik Hekuba sind. Die Folgen sind kaum absehbar. Denn wie soll man künftig noch der Autorität einer Institution in Sachen Geldpolitik vertrauen, wenn sie sich schon in einer solchen, sie allein betreffenden Personalfrage den Weisungen der Politik unterwirft. Der zweite Verlierer heißt Christian Wulff. Es wäre seine Aufgabe gewesen, vorurteilslos zu prüfen, ob das Abwahlbegehren des Bankvorstandes berechtigt und vor allem juristisch haltbar ist. In dem er schon vor dem Rausschmiss zu erkennen gab, dass er einen solchen richtig und gut fände, hat er seine Autorität verspielt. Vor jedem deutschen Gericht würde der davon Betroffene mit dem Antrag auf Befangenheit reagieren. http://www.tagesspiegel.de/meinung/eliten-stehen-bei-sarrazin-gegen-die-buerger/1919382.html
Dohnanyi will Sarrazin verteidigen
“Einen fairen Prozess wird es ja wohl noch geben”, so Dohnanyi. Zugleich nahm er Sarrazin vor dem Vorwurf in Schutz, ein Rassist zu sein. “Niemand mit Sachkenntnis” könne heute noch bestreiten, dass es “besondere kulturelle Eigenschaften von Volksgruppen” gebe. Dohnanyi erklärte, Sarrazin habe nicht die Muslime insgesamt angegriffen, sondern nur jenen Teil von Zuwanderern, der sich weigere, seine “Kinder zum Deutschlernen, zu Bildungswillen und offener Integrationsbereitschaft zu erziehen”. http://www.tagesschau.de/inland/sarrazin236.html
Aus keiner europäischen Linkspartei würde Sarrazin wegen dieses Buches ausgeschlossen. Wenn die SPD ihn ausschließen will, stehe ich bereit, ihn vor der Schiedskommission zu verteidigen. Einen fairen Prozess wird es ja wohl noch geben. Das Wichtigste, sagte Willy Brandt in einer seiner letzten Reden, sei ihm immer die Freiheit gewesen. Er fügte hinzu: “Ohne Wenn und Aber.” http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-um-thilo-sarrazin-feigheit-vor-dem-wort-1.996129-2
Doch der Rummel geht weiter, und die NPD hebt den Fälscher in ihren Himmel. Dass SPD und Bundesbank nun beabsichtigen, Konsequenzen zu ziehen, ist auch für die künftige Diskussion in der deutschen Politik und Gesellschaft das richtige Signal! Denn das Thema Integration wird auch in der Zukunft eine der größten gesellschaftlichen Aufgaben Deutschlands sein. Die diffamierenden, gefährlichen Äußerungen Sarrazins leisten hierzu keinen Beitrag. http://www.welt.de/politik/deutschland/article9411426/Ein-Stueck-Fladenbrot-fuer-Thilo-Sarrazin.html
Die von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin angefachte Integrationsdebatte lässt nach einer Umfrage Sympathien der Deutschen für eine bürgerliche Protestpartei zu Tage treten. Wie eine repräsentative Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ ergab, würde fast jeder fünfte Deutsche (18 Prozent) eine neue Partei wählen, wenn ihr Chef der Integrationskritiker Sarrazin wäre. http://www.welt.de/politik/deutschland/article9409117/Jeder-fuenfte-Deutsche-wuerde-Sarrazin-Partei-waehlen.html
«Die Politik kümmert sich gerne um Themen wie den Klimaschutz oder den Weltfrieden, mit denen man immer punkten kann.» Die drängenden Probleme, auf die es keine einfachen und schon gar keine populären Antworten gibt, lasse sie dagegen liegen. http://www.blick.ch/news/ausland/denkt-dieser-kopf-boese-154774
Der Noch-Bundesbank-Vorstand selbst forderte Wulff auf, sich nicht an einem “Schauprozess” gegen ihn zu beteiligen. Er erwarte eine Anhörung durch den Bundespräsidenten, bevor dieser über den Abberufungsantrag der Bundesbank entscheide, sagte Sarrazin dem “Focus”. “Der Bundespräsident wird sich genau überlegen, ob er eine Art politischen Schauprozess vollenden will, der anschließend von den Gerichten kassiert wird.” http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,715807,00.html
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Kategorie(n): Inland