Deutschland ist eines der am besten geschützten Länder der Welt. Klimaschutz, Mutterschutz, Denkmalschutz, Tierschutz, Jugendschutz, Datenschutz: Nichts bleibt ungeschützt und beinahe täglich kommen weitere schützenswerte Dinge hinzu.

Dazu passend ein kleines Ständchen von Georg Kreisler

Relativ neu ist beispielsweise der „Milieuschutz“, der besonders in Berlin beherzt verwirklicht wird. Im Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain wurde eigens eine „Milieuschutzverordnung“ erlassen. Sie hat zum Ziel die dort eingeborene oder aus Baden-Württemberg zugezogene Bevölkerung für künftige Generationen zu bewahren: „Das Anliegen der Verordnung besteht darin, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus städtebaulichen Gründen zu erhalten. Das bedeutet, dass Bewohner nicht durch Luxussanierungen und die damit einhergehenden Mieterhöhungen aus ihrem Wohngebiet verdrängt werden sollen, bzw. dass nur ‚Besserverdienende’ in der Lage sind, dort eine Wohnung zu mieten“. 

Preiswerter Wohnraum ist eine gute Sache, finden wir auch, doch wie erreicht man dieses Ziel? Die Verantwortlichen des Bezirks hatten eine einleuchtende Idee: „Wohnwertverbesserungen“ müssten von Amts wegen behindert werden. Dazu gehören beispielsweise Heizungseinbau, neue Fenster, Balkone, Bäder und Duschen. Sie müssen genehmigt werden - und das geschieht nur, wenn der Besitzer keine höhere Miete für die Modernisierung verlangt. Der nachträglich Ausbau eines Dachbodens in einer typischen Kreuzberger Mietskaserne wurde unlängst zwar genehmigt, sogar mit einem Aufzug in die neu geschaffene Wohnung. Allerdings darf der Lift nur das Dach erschließen, nicht die Geschosse darunter. Es bestand der dringende Verdacht, dass die übrigen Hausbewohner per Anhalter mitfahren könnten. Sie müssen ihre Einkäufe nun weiter die Treppe hoch schleppen. Die Wohnwertverbesserung konnte in letzter Minute verhindert werden.

Selbst baufällige Häuserblocks aus dem DDR-Fundus sind aus Milieuschutzgründen unbedingt erhaltenswert. Wir plädieren deshalb dafür, auch die Verwendung frischer Farben zu verbieten. Das alte Grau wird die Besserverdienenden schon abschrecken. Und wenn nicht, könnte man ja obligatorisch zu Braunkohleöfen zurückkehren. Oder vielleicht die Kanalisation außer Betrieb setzen. Undichte Dächer und feuchte Decken wären ebenfalls eine sinnvolle Milieuschutz-Maßnahme. Deutschland sollte auch hier eine Vorreiterrolle spielen. Etwa für die Entwicklungsländer: Die romantischern Slums von Kalkutta müssen dringend vor Wohnwertverbesserungen geschützt werden.

Erschienen in DIE WELT vom 11.5.2012

(Maxeiner und Miersch)