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  22.03.2008   18:25   +Feedback

Torschußpanik bei den Hessen-Grünen

Es hat zwar etwas gedauert, aber jetzt scheint selbst bei den grünen Sandkastenstrategen in Wiesbaden der Groschen gefallen zu sein: Auf das Eigentor folgen erste Anzeichen der hier seit Wochen vorhergesagten Kehrtwende: Der hessische Grünen-Chef Tarek Al-Wazir schließt eine sogenannte Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen offenbar nicht mehr kategorisch aus. Zwar distanzierte er sich in der Zeitung “Die Welt” erneut von der hessischen CDU und bezeichnete diese als “rechts außen”. Eine Zusammenarbeit nannte er jetzt jedoch nur noch die “unwahrscheinlichste von allen Optionen”.

Achgut, 7 März: Die strategische Niederlage der hessischen Grünen ist denn auch der entscheidende Grund warum eine Jamaika-Koalition immer wahrscheinlicher wird. An einer großen Koalition können die Grünen kein Interesse haben. Und bei Neuwahlen stünden sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vor erheblichen Stimmenverlusten und minimaler Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. Schon aus diesem Eigeninteresse heraus dürfte den hessischen Grünen jetzt nicht viel anders übrig bleiben, als eine geschäftsführende CDU-Regierung zu tolerieren. Der Preis den die Grünen für ihre Geisterfahrt zu zahlen haben: Roland Koch. Ob es den Grünen gelingt, sich aus dieser peinlichen und selbstverursachten Lage zu befreien, bleibt offen. Die vernünftigste Lösung wäre eine im parteieigenen Interesse liegende Kursänderung. Deshalb vermute ich, daß es über kurz oder lang auch in Hessen – wie in Hamburg - zu einer direkten Beteiligung der Grünen an einer mitte-rechts Koalition kommen wird - ohne Roland Koch wohlgemerkt.

Achgut 9. März: Angeblich schließen die hessischen Grünen eine Jamaika-Koalition kategorisch aus - auch ohne Roland Koch an der Spitze. Angeblich haben sie Probleme, mit der CDU zusammenzuarbeiten - aber keine mit der SED/Linken. Bluff oder Blödsinn? Das Herumeiern wird den Grünen in Wiesbaden auf Dauer teuer zu stehen kommen. Denn eines sollte mittlerweile klar sein: sollte es wegen einer grünen Verweigungshaltung in Hessen zu Neuwahlen kommen, dürfte die alternative Partei mit hohen Stimmenverlusten und einer Bestätigung der CDU-FDP Regierungskoalition rechnen. Es bleibt mithin abzuwarten, wie lange die hessischen Grünen ihren Schlingerkurs auf Dauer fortsetzen können, ohne sich lächerlich zu machen.

(Dr. Benny Peiser)


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Kategorie(n): Bunte Welt 

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