03.12.2012   15:06   Leserkommentare (0)*

Röslers Rücktritt hat begonnen

Dirk Niebel hat in der FDP eine Debatte entfacht, ob Rösler wohl der beste Spitzenkandidat für den Wahlkampf der Liberalen sei. Das ist er natürlich nicht. Der Vorgang verät, dass Röslers Sturz nach der Niedersachsenwahl beschlossene Sache scheint.

Philipp Rösler ist so etwas wie das Mainzelmännchen der deutschen Politik. Alle finden ihn nett und putzig – aber eben nur als Pausenfüller. Der freundliche Parteichef der FDP steht vor dem Ende seiner poltischen Regentschaft, die in Wahrheit nur ein Interregnum gewesen ist. “Es gab eine Ära Westerwelle und es wird eine Ära Lindner geben - dazwischen liegt bloß ein schwieriger Übergang”, raunte ein Spitzenliberaler dieser Tage in Berlin. In der FDP wird hinter den Kulissen bereits die Zeit nach Röslers Rücktritt geplant. Dabei verrutschte in dieser Woche freilich der Vorhang, und man sah für einen Moment die liberalen Machthandwerker beim Umdisponieren.

Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte mit seinem Vorschlag einer Wahlkampf-Doppelspitze das mühsam gehaltene Schweigegelübde in Sachen Rösler gebrochen. Niebel war erst vor wenigen Wochen zum Spitzenkandidaten der mächtigen Südwest-FDP für die Bundestagswahl gekürt worden. Also schlug sein Mißtrauensvotum gegenüber Rösler ein wie eine schwäbische Bombe. Denn in Wahrheit sagte Niebel damit, was alle denken: Rösler ist der falsche Man, um die lebenbedrohliche Bundestagswahl für die FDP noch zu retten.

Rösler ist es bislang kein bißchen gelungen, seine taumelnde Partei aus Umfragetief zu holen. Nach derzeitigem Stimmungsstand droht der FDP der komplette Rauswurf aus dem Bundestag. Rösler gilt als integrer Mann, aber nicht als erfahren, hart und souverän genug, um in einer derartigen Krise das sinkende Schiff noch zu retten. Darin sind sich mittlerweile die meisten Führungskräfte in der FDP einig. Und auch im Timing der Ablösung war allen klar: Ende Januar wird es soweit sein. Denn am 20. Januar steht bei der Niedersachsen-Wahl just Röslers Landesverband zur schwarz-gelben Wiederwahl. Die Umfragen sagen der FDP in Hannover ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde voraus. Sollte das so kommen, dann wäre Rösler als Parteivorsitzender unhaltbar.

Niebels Vorpreschen in der Spitzenpersonalie halten deswegen den meisten in der FDP für ungeschickt, weil er das abgesprochene Szenario stört. Denn Röslers Sturz kann moralisch vertretbar nur dann inszeniert werden, wenn er Niedersachsen alleine verloren hat, ihm also öffentlich niemand in den Rücken gefallen ist. Genau diese Story-Line des selbstverschuldeten Rücktritts droht Niebel nun nieder zu trampeln. Darum mimen die FDP-Granden “Erstaunen und Kopfschütteln”,  der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, spricht sogar von einem “unsinnigen Vorstoß eines unserer Egomanen aus der Partei- oder Fraktionsführung”. Da liegen die Nerven offenbar blank.

Kein Wunder – denn für die FDP geht es 2013 um die schiere Existenz. Genau darum wird der geordente Abtritt des Mainzelmännchens auch kommen – Niebeleien hin oder her. Die große Frage ist bloß, ob Brüderle übergangsweise oder gleich der großem Hoffnungsträger Lindner die Parteiführung übernimmt. Aber vielleicht schließen sich diese beiden bis zum Parteitag im Mai zur Doppelspitze zusammen, so dass Niebels Vorschlag - anders als gedacht - am Ende doch noch Wirklichkeit wird.

Zuerst erschienen auf Handelsblatt Online

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Kategorie(n): Inland 

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