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  19.01.2009   17:59   +Feedback

Neunzehnter Januar 1989/2009

Der Bemerkung seines Außenministers Fischer vom Vortag setzte DDR-Staatschef Honecker heute noch eins drauf: „Die Mauer wird noch 50 oder 100 Jahre stehen“, verkündete er. Honecker hatte sich für das Jahr 1989 viel vorgenommen. Den 40. Jahrestag der DDR wollte er mit großem Pomp feiern. Dabei hätte er schon wissen können ,auf welch dünnem Eis seine Herrschaft stand. Als die Archive des Politbüros der SED geöffnet wurden, fanden sich darin tausende Briefe von verzweifelten Parteisekretären Volkseigener Betriebe, die über die Schwierigkeiten des alltäglichen Produktionsprozesses berichteten, vom Mangel an Material und Energie, von Stockungen wegen Schäden am überalterten Maschinenpark. Allein aus dem Studium dieser Hilferufe ergab sich, dass die Wirtschaft des Landes am Ende war. Die sozialen „Geschenke“, so dürftig sie auch ausfielen, waren längst nicht mehr gedeckt. Es fehlte nicht an Warnungen von Wirtschaftsfachleuten. Doch das Politbüro übte sich lieber in Selbsttäuschung. Es war ja so lange gut gegangen. Der Klassenfeind hatte am Ende immer mit Krediten oder anderen Vergünstigungen geholfen. Man ist geneigt, eine solche Realitätsverleugnung in Zeiten der Krise für ein Spezifikum von Diktatoren zu halten, wenn wir nicht aktuell vorgeführt bekämen, dass demokratische Politiker durchaus ähnlichen Versuchen der Realitätsverweigerung erliegen.
Das „Neue Deutschland“ berichtete unverdrossen von der „Wachsenden Leistungskraft der DDR-Volkswirtschaft“, während es rasant bergab ging. Heute lesen wir in den Zeitungen ernsthafte Betrachtungen, wie mit der Abwrackprämie für Altautos die Krise gemeistert werden kann.
Während die Wahlbeteiligung in Hessen mit 61% den historisch tiefsten Stand erreichte, hat der Hessische Landtag mit den neu eingeführten Überhangs-, und Ausgleichsmandaten so viel Abgeordnete wie noch nie. Das heißt, die Parteien bekommen die sinkende Wahlbeteiligung nicht zu spüren .Im Gegenteil. Man kann mit den Prozenten sogar minimal zulegen, wie CDU und Linke, obwohl man absolut an Wählerstimmen verloren hat. Die Komplexität unseres Wahlsystems macht es leicht, die Wahrheit wegzuinterpretieren. Auf die Dauer muss die Frage beantwortet werden, wie sich Parlamente legitimieren, die nicht mehr von der Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt werden

(Vera Lengsfeld)


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Kategorie(n): Inland 

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