Gewiss, die Entmachtung der Kommunisten in Ostmitteleuropa im Herbst 1989 ist auch der Schwäche von Gorbatschows damaliger Sowjetunion zu verdanken, das Ganze aber nur darauf zurückzuführen, wäre ein Irrtum. Wahr ist vielmehr, dass die Menschen die Verbote und die Vormundschaft nicht mehr hinnahmen, sie strebten offen die Freiheiten des Westens an.
Die Implosion des totalitären Machtgefüges aber signalisierte den Bankrott einer Ideologie des kollektiven Glücksversprechens und das Ende eines imperialen Systems, das sich auf diese Ideologie berief. Die sowjetisch kolonisierten Gesellschaften sahen sich unverhofft auf die eigene Geschichte und zugleich auf den herausfordernden Vergleich mit dem Westen zurückverwiesen. In der Geschichte fand man aber nicht nur den Seelenbalsam für die Nation, man fand dort auch die eigene Vergangenheit. Von den Kommunisten für vierzig Jahre stumm gemacht, offenbarte sich diese in einer vom gesellschaftlichen Umbau überforderten Gegenwart. Wir erinnern uns an forsche Rehabilitierungen von Autokraten und Diktatoren, an den neu entfachten Hass auf Minderheiten, an Antisemitismus und Rassismus.
Wenn sich der Blick in die eigene Geschichte zumindest als anstrengend, wenn nicht gar als riskant erwies, so verhielt es sich mit der Prüfung des Westens kaum besser. Dieser war ganz woanders, vierzig Jahre weiter, und auf dem einen Auge sowieso blind, und zwar auf jenem, auf das es ankommt, wie man in Ostmitteleuropa bis heute meint.

Die Ängste der Ostmitteleuropäer

Angesichts dieses Doppel-Dilemmas erschien die mehr oder weniger spektakuläre Distanzierung von Moskau bald als das einzig Machbare. Sie wurde zur Ideologie des neuen Ostmitteleuropa. Diese Ideologie, die sich aus Ängsten aber auch aus Hysterien speist, ist bis heute wirksam. Nicht einmal die Mitgliedschaft in EU und Nato lässt die Staaten des Ostens ruhen. Sie fühlen sich weiterhin von Russland bedroht. Nur so ist zu erklären, dass Polen sich um fast jeden Preis unter den amerikanischen Raketenschild begeben will. Dass der Kreml aber im Gegenzug das Land zum militärischen Zielobjekt erklärt, bestätigt der polnischen Öffentlichkeit die Richtigkeit ihres Handelns.
Richtig ist, dass von Russland weiterhin Gefahren ausgehen, und zwar mehr durch seinen Zustand als durch seine Leistungen. Selbst wenn man es nicht gleich mit dem Pathos von Levy und Glucksmann ausdrücken will, („S.O.S Georgien? S.O.S Europa“), lohnt es sich doch, genauer hinzusehen.
Wenn Russland die Freiheit unterdrückt, so heißt das aber noch lange nicht, dass der Freiheitsbegriff der von Russland Angegriffenen oder unter Druck gesetzten, automatisch eine bessere Umsetzung vorzuweisen hätte als der des Imperiums. In dem Cordon, der sich an die West- und Südgrenzen Russlands anschließt, ist kaum eine erfolgreich gewachsene Demokratie festzustellen. Weder in der Ukraine noch in Georgien. Woher sollte sie auch kommen? Die Sowjetideologie hat alles andere plattgemacht, sie hat die spärlichen autochthonen Wurzeln politischer Kultur vernichtet.

Markterweiterung ohne Glockengeläut

Die Beschreibung von Fehlentwicklungen in den ostmitteleuropäischen Ländern seit den neunziger Jahren ist zwar unumgänglich für den Gang des dortigen Reformprozesses, die einschlägige Analyse wird aber oft genug zum propagandistischen Instrument gegen diese Staaten und der Nutznießer heißt Russland.
Nichts, was in diesen Staaten angeblich oder tatsächlich passiert, gibt Russland das Recht zur Einmischung. Dieses Land, das sich als Großmacht versteht, ist schließlich ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats, und verletzt mit seinen Alleingängen, und das ist das Skandalöse, aus dieser Position heraus das Völkerrecht.
Ich erspare mir die Frage, wodurch Russland sich, außer mit seinem Waffenarsenal und seiner territorialen Ausdehnung und der damit verbundenen Ressourcenkontrolle, als Großmacht definiert. Die halbe Welt hat es zum Nachbarn und jede dieser Nachbarschaften wird vom Kreml zum Objekt seiner Interessen deklariert. Oft genug schafft er erst die kriegerischen Voraussetzungen, um als Friedensstifter auftreten zu können. Es ist die Theorie vom „nahen Ausland“ oder von der„beschränkten Souveränität“, wie es zu Sowjetzeiten hieß, die eine solche Vorgangsweise ermöglicht.
Die Thematik wurde mit dem Beitritt der Ostmitteleuropäer in die EU hineingetragen. In der Rivalität mit den Westeuropäern wurde sie von der Bush-Regierung durch die Schlagworte vom „alten“ und „neuen“ Europa entsprechend instrumentalisiert. Manche ostmitteleuropäischen Politiker gebärden sich ohnehin so, als wäre der Hauptverbündete Amerika, als seien ihre Länder gar nicht Teil der Europäischen Union. Vielleicht hätten diese, insbesondere Polen, den USA beitreten sollen.
Das Problem aber besteht darin, dass Hysterie, Pragmatismus und Trauma sich überschneiden, und dass jeder dieser Faktoren auch seine Berechtigung hat. Die Westeuropäer zeigen auch heute kein sonderliches Interesse an Ostmitteleuropa, außer den Investitionen, die sie brav tätigen. Es ist eine Erweiterung des Marktes ohne Glockengeläut.
Die Ostmitteleuropäer wiederum fühlen sich bevormundet, weil sie nicht das große Wort führen dürfen. Sie wollen nicht nur mitreden, sie wollen sogar die Weichen stellen, und dass ihre Wirtschaftskraft und Finanzbeitragsleistung den von ihnen beanspruchten Status keineswegs abdecken, scheint sie nicht weiter zu beschäftigen, reden sie doch, wie sie meinen, aus reichlicher Erfahrung.

Marseille oder Odessa

Sind die Interessen der Westeuropäer tatsächlich fundamental andere als die der Ostmitteleuropäer? Wohl kaum. Der Streit speist sich vor allem aus dem Sicherheitsbedürfnis der Ostmitteleuropäer Russland gegenüber und ihrem geradezu mythischen Vertrauen in die Vereinigten Staaten, das die Westeuropäer mehrheitlich so nicht teilen. Dabei geht es den Westeuropäern nicht einmal um die Differenzen mit Washington bei der Einschätzung globaler Feindbilder, es geht ihnen vielmehr um die eingesetzten Mittel und deren Verhältnismäßigkeit. Die Westeuropäer kritisieren den amerikanischen Interventionismus, bedienen ihn aber selber auch, wie zuletzt in der Regelung der Kosovo-Frage.
Auch spielt man in Brüssel gerne Weltmacht. Dazu riskiert man sogar die Überdehnung des eigenen Machtbereichs, etwa durch eine Aufnahme der Türkei. Durch sie brächte man sich in die Brennpunkte des Nahen Ostens, genau dahin, wo die amerikanische Geostrategie der neunziger Jahre ein mittlerweile gut erkennbares Debakel eingefahren hat.
Als wäre damit noch nicht genug, kommen nun auch die Ostmitteleuropäer mit eigenen strategischen Überlegungen. Georgien und die Ukraine solle man in die NATO aufnehmen, die Ukraine sogar in die EU. Dazu ist zunächst einmal zu sagen, dass jede Neuaufnahme in die EU diese verändert, weil die EU kein pyramidales Imperium ist sondern ein demokratischer Staatenbund. Die Frage, die sich für alle Beteiligten zu stellen hat, ist: Soll die EU in Zukunft eher der Gesellschaft Frankreichs ähneln oder mehr den Zuständen in der Ukraine? Marseille oder Odessa?
Die Vorwärtsverteidigungspolitik der Ostmitteleuropäer ist, so gesehen, nicht nur eine Herausforderung des geopolitischen Handlungsraums Russlands, sie ist auch eine Belastung der EU-Identität. Nicht weniger gefährlich aber ist das von den Westeuropäern praktizierte leichtfertige Entgegenkommen im Russland-Geschäft. Beides zusammen ergibt ein real existierendes europäisches Debakel. Dieses zu überwinden hieße, Trauma, Hysterie und Pragmatismus auf einen Nenner zu bringen. Das aber erfordert mehr als einen politischen Kraftakt, es ist eine der großen Herausforderungen der europäischen Idee.