Von Rupert Reiger

Um was geht (oder besser sollte gehen) die ganze Diskussion um Wulff eigentlich?
Geht’s um Bestechlichkeit?
Um Sachen die ein „Gschmäckle“ haben?
oder um mehr?

Natürlich geht’s um mehr:
Wir reden vom Bundespräsidenten.

Der Bundespräsident ist das höchste Amt im Staat, über dem Kanzler (Kanzlerin).
Dazu die Begründung, bischen Geschichte, ist mal notwendig:
Hitlers Ermächtigungsgesetz: Das soll nie wieder passieren:
- Hitler und die NSDAP waren sowohl von dem ihn unterstützenden Teil der Konservativen als auch von ihren Gegnern aus dem republikanischen Lager unterschätzt worden. Die konservative Strategie der „Einrahmung“ oder „Zähmung“ der Nationalsozialisten scheiterte an Hitlers Machtwillen. Die Konservativen hatten zu sehr auf den Reichspräsidenten Hindenburg vertraut: Nach der Reichsverfassung konnte dieser den Reichskanzler absetzen. [sic!]
- 24. März 1933: Veröffentlichung des auf vier Jahre befristeten Ermächtigungsgesetzes im Reichsgesetzblatt mit den Unterschriften des Reichskanzlers Hitler und des Reichspräsidenten Hindenburg.
- 19. August 1934: Volksabstimmung zur Zusammenlegung der Ämter des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers in der Person Adolf Hitlers. Am gleichen Tag wird die Reichswehr auf ihn vereidigt. Damit sind alle wichtigen Ämter auf ihn vereinigt: es gibt keinerlei Kontrollinstanzen mehr.[sic!]

So ergibt sich aus dem Grundgesetz die Rolle des Bundespräsidenten:
http://geschichte-wissen.de/zeitgeschichte/60-die-brd/164-die-verfassung-der-bundesrepublik-deutschland.html
besser:
Die “"Verfassung"” (der Terminus Technikus ist eigentlich nicht richtig ->) der Bundesrepublik Deutschland richtet sich nach Artikel 20 des Grundgesetztes:
http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_für_die_Bundesrepublik_Deutschland
http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_für_die_Bundesrepublik_Deutschland#Wesentliche_Unterschiede_zur_Weimarer_Verfassung

Somit bestimmt der heutige Bundespräsident zwar nicht die Richlinien der Politik, aber er kontrolliert und zwar im Gegensatz zu Weimar unabdingbar.
... und er kann seine Meinung “politikfrei” äussern ... nur macht das keiner; noch keiner hat tiefe Einblicke aufgezeigt und daraus richtig Meinung bezogen.

Was soll der Bundespräsident sein? So eine Mischung aus Konfuzius und Wirtschaftsnobelpreisträger?
Ja, aber das kann man sovollständig nicht erwarten, also nicht ganz; aber jedenfalls sollte er kein kleinkarierter Kleinbeträgeabzocker sein.
Jedoch:
So sollte der Bundespräsident dem oft durch Wahlversprechen betrogenen Volk die Wahrheiten sagen, vor allem die unliebsamen, die sich ein Politiker, der gewählt werden will, nicht sagen traut ...
er kann‘s machen!
So sollte der Bundespräsident durchaus und schon lange klare Warnungen zur Staatsschuldenkrise artikuliert haben (spätestens nach dem verfassungswidrigen Haushalt in NRW, besser schon nach den Rücktritten von zwei Finanzministern kurz hintereinander: Alexander Möller am 13. Mai 1971 und Karl Schiller am 7. Juli 1972 ... war da was?). Er sollte dies kausal begründet, die Gründe ansprechend, getan haben und nicht die Diagnostiker (Ratingagenturen) prügeln, selbst wenn die mal irren konnten, worauf man deren Äusserungen prinzipiel als Unsinn abtat und im Gegenzug forderte: Man diagnostizert jetzt selbst (Europäische Ratingagentur) und spricht den cholerakranken gesund

... das mal als ein Beispiel von Dutzenden der letzten Jahrzehnte !

Diese Wahrheit kann ruhig von Bundespräsidenten gefärbt sein und ob mal mehr bischen rechts oder links: Das gleicht sich aus ... aber er muss überragend gut sein, muss tiefe Einsichten in Wirtschaft (vor allem hier sind populistische Entscheidungen verhängnisvoll) und Gesellschaft haben um einsichtig und tiefgreifend zu begründen, vor allem die harten Wahrheiten ... und er muss in seiner Historie und überhaupt integer und ohne Eigennutz sein, dass man ihm glaubt.

Diese Latte hat noch kein einziger [sic!] übersprungen, wir bräuchten das aber immer mehr.

Dr. Rupert Reiger arbeitet da in einem Forschungszentrum der Luft- und Raumfahrtindustrie an Software und Algorihmen.

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