„Alle Menschen sind sterblich.
Sokrates war sterblich.
Also sind alle Menschen Sokrates.“

Ungefähr so viel Logik wie in diesem Spruch von Woody Allen steckt in gefühlten 95 Prozent der jüngst veröffentlichten Beiträge, wenn es um die einseitige Proklamation eines palästinensischen Staates, das Bündnis von Hamas und Fatah und die vermeintliche Friedensunfähigkeit des israelischen Ministerpräsidenten geht. Während man Mahmoud Abbas sogar den Burgfrieden mit der antisemitischen Terrororganisation Hamas nachzusehen bereit ist, wird Bibi Netanyahu auf breiter Front vorgeworfen, nicht zu den notwendigen Kompromissen bereit zu sein, die den „Friedensprozess“ voranbrächten. Bizarrer gehts nimmer.

Zur Erinnerung: Dieser „Friedensprozess“ sah mehr oder weniger vor, einen historischen Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern zu schaffen, und zwar auf der Grundlage „Land für Frieden“. Die Parteien kamen überein, ihren Konflikt in beiderseitigem Einvernehmen zu lösen. Um als Vertretung der Palästinenser anerkannt zu werden, schwor die PLO offiziell der Gewalt ab, aber was diese Zusage wert war, sollte sich sehr bald zeigen: Anderthalb Jahre nach Arafats Gelöbnis waren 120 Israelis palästinensischen Terroranschlägen zum Opfer gefallen. Es folgten die „Tunnelunruhen“ 1996, bei denen palästinensische Polizisten auf israelische Grenzschützer schossen, und nach Camp David, wo Arafat zum Angebot Ehud Baraks Njet gesagt hatte und sich dafür als neuer Saladin feiern ließ, eskalierte die Gewalt wie nie zuvor: „Al-Aqsa-Intifada“ nannte man euphemistisch die beispiellose Terrorwelle, die in eine Konfrontation ausartete, die Tausende Israelis und Palästinenser das Leben kosten sollte, „Dschihad!, Dschihad!“ rief der Palästinenserpräsident in die Kameras, und etwas Seltsames geschah: Die Welt nahm es ihm nicht übel. Niemand kam auf die Idee, Arafat den Friedensnobelpreis abzuerkennen, den man ihm offensichtlich voreilig verliehen hatte. Nein, man hatte Verständnis: Auch als der palästinensische Kommunikationsminister öffentlich zugab, dass die Gewaltwelle von oben geplant war, erzählten die Weltmedien noch jahrelang die Geschichte von Arik dem Schrecklichen, dessen Stippvisite auf dem Tempelberg eine „Provokation“ gewesen sei.

Heim im Omas Reich

Aber ob Terroranschläge nach dem Friedensabkommen, Tunnelunruhen oder Al-Aqsa-Intifada - nichts nahm man der Palästinenserführung übel, immer galt der Zorn den Israelis. Deren Missetaten waren ja angeblich immer ursächlich, als da wären Sharons Stippvisite auf der Esplanade des Tempelbergs und die Eröffnung einer archäologischen Sehenswürdigkeit. Zugeständnisse Israels - von der Anerkennung der PLO über die Räumung von Gaza und Jericho, danach weiteren palästinensischen Bevölkerungszentren, Amnestie von Gefangenen etc. - gingen der Weltöffentlichkeit nie weit genug, palästinensische Intransigenz hingegen blieb ein Tabu-Thema, obwohl die Forderung der PLO immer dieselbe blieb: 100 Prozent Westbank, 100 Prozent Gaza, Ostjerusalem als Hauptstadt, „Rückkehrrecht“ aller palästinensischen Flüchtlinge und all ihrer Nachkommen. Dass diese „Rückkehr“ nach Israel und nicht in den prospektiven Palästinenserstaat stattfinden sollte, bewog auch niemanden zu der Frage, was die Welt wohl dazu sagen würde, wenn 12 Millionen deutsche Flüchtlinge und Vertriebene des Zweiten Weltkriegs, der gerade einmal drei Jahre vor der ebenfalls selbstverschuldeten Katastrophe der Palästinenser zu Ende gegangen war, für sich und ihre Kinder, Enkel und Urenkel eine Rückkehr nach Ost- und Westpreußen, Pommern, Schlesien, ins Memel- und Sudetenland und wer weiß noch welche Gebiete forderten. Wir verraten es an dieser Stelle gern: Man würfe ihnen vor, ein Hindernis für den Frieden zu sein, man erteilte ihrem revanchistischen Bedürfnis eine kategorische Absage und man riete ihnen, sich mehr als sechs Jahrzehnte nach ihrer Tragödie endlich mit ihrem Schicksal abzufinden und in die Zukunft zu schauen statt den Status quo ante zu bejammern. Und das zu Recht.

Um es klar zu sagen: Auch Israel kann und wird sich der Forderung der Palästinenser nicht beugen. Ein 7,7-Millionen Staat mit 1,5 Millionen arabischen Bürgern wird keine 5 Millionen Exilpalästinenser aufnehmen. Nie und nimmer. Bibi Netanyahu nicht, Ehud Barak nicht, und auch Zipi Livni nicht. Die Flüchtlinge und ihre Nachkommen müssen in den Ländern, in denen sie leben, eingebürgert werden bzw. in den Staat Palästina einwandern. Es ist auch nicht einzusehen, warum ein Palästinenser, dessen Vorfahren 1948/49 aus, sagen wir: der Gegend um Tiberias in das heute Westbank genannte Gebiet flüchteten, nicht damit leben können sollte, 30 Kilometer südlich zu wohnen. Das ist grotesk. Und deshalb läuft die Forderung an Netanyahu, hier unbedingt nachzugeben, ins Leere.

Transformation: Die Waffenstillstandslinien zwischen Israel und Jordanien sind heute die natürlichen Grenzen Palästinas

Der zweite entscheidende Punkt, um den es im israelisch-palästinensischen Konflikt geht, ist folgender: Da das Kernproblem, nämlich die arabische Unwilligkeit, sich mit der Existenz eines jüdischen Staates abzufinden, weit älter ist als das Problem der „Besatzung“, und da letztere eine Folge des wiederholten arabischen Versuches ist, Israel zu vernichten um ein „historisches Unrecht“ zu rächen, kann die Lösung nicht darin liegen, der PLO und ihrem designierten Bündnispartner, der Hamas, die ganze Westbank inklusive Ostjerusalems in den Rachen zu werfen (auch im Jahr 19 nach Oslo immer noch die „Verhandlungs“-Position der Palästinenserführung), denn dies wäre ohne die Lösung des Kernproblems nur das Rezept für ewigen Krieg. Statt dessen muss dem Grundbedürfnis der Israelis Rechnung getragen werden: verteidigungsfähige Grenzen sowie die Erklärung der Palästinenser, Israel anzuerkennen und nach der Eigenstaatlichkeit keine weiteren Forderungen zu stellen.

Diese Punkte sind selbstverständlich und für keine israelische Regierung verhandelbar. Grenzverlauf, Aufgabe von Siedlungen, Wasserverteilung, Überflugrechte - über all das mag man verhandeln können; selbst Jerusalem mag theoretisch verhandelbar sein (praktisch nicht), aber diese beiden Kernpunkte sind es nicht. Wer sie den Palästinensern nicht zumuten will, gibt damit zu, ihnen die Möglichkeit an die Hand geben zu wollen, Israel zu einem späteren, geeigneter scheinenden Zeitpunkt ihrer Wahl immer wieder angreifen zu können. Okay, das ist auch eine Position. Es soll nur niemand, der sie vertritt, im Gewand des Friedensapostels daherkommen.

Verteidigungsfähige Grenzen und die „Grenzen von 1967“ - also die zufälligen Waffenstillstandslinien zwischen Israel und Jordanien 1949 - schließen einander aus. Nach allen Erfahrungen, die Israel trotz Friedensabkommens mit palästinensischen Selbstmordattentätern, Kidnappern und Raketen gemacht hat, nach dem großen Oslo-Betrug und der unverändert feindseligen Rhetorik aus Ramallah und Gaza, nach dem mit Raketenterror beantworteten Rückzügen aus Südlibanon und dem Gazastreifen, erst recht nach dem Bündnis zwischen Hamas und Fatah wird das Land die strategisch wichtigen großen Siedlungsblöcke nicht abtreten. Period.

Wer von Israel fordert, es möge die Palästinenser in die Eigenstaatlichkeit entlassen und dafür Gebiete räumen, die einst von Jordanien besetzt waren, ohne dass ein Palästinenserstaat entstanden wäre (weshalb die jüngste Reaktion des Außenministers in Amman auf die Rede Obamas ebenso wohlfeil wie lächerlich war), mag dies mit einigem Fug und Recht tun. Er möge dann aber auch an die Palästinenser die unmissverständliche Forderung richten, dass man sowohl Doppelzüngigkeit als auch absolute Kompromisslosigkeit, sowohl feindselige Rhetorik als auch die öffentliche Würdigung von „Märtyrern“, sowohl die Erziehung der Kinder zu Kanonenfutter in künftigen Kriegen als auch die prinzipielle Rückkehr zur Gewalt nicht mehr länger hinzunehmen bereit ist. Und er möge die Standfestigkeit der israelischen Regierung in den oben beschriebenen Kernfragen nicht als Hindernis für eine friedliche Lösung desavouieren, sondern sie im Gegenteil unterstützen. Wer Frieden schaffen will und nicht die Voraussetzungen für noch größeres Blutvergießen, muss es sogar.

Während in Israel nach jahrzehntelangem zähen Ringen, in dessen Verlauf alle paar Jahre der Ministerpräsident wechselte, ein Konsens darüber erreicht wurde, dass historisch und sogar strategisch bedeutsame Gebiete gegen die Gewähr echter Sicherheit letztlich aufgegeben werden müssen, blieb die Haltung der Palästinenser auch nach dem Tod Arafats, der allein den einzigen Regierungswechsel nach sich zog, wie in Beton gegossen: 100 Prozent.

100 Prozent oder Intifada. 100 Prozent oder unilaterale Staatsgründung. Gibt Israel – aus guten Gründen – nicht den Osten Jerusalems preis, besänftigt auch die staatliche Unabhängigkeit die Palästinenser nicht: Sie werden weiter Ansprüche stellen. Und weit mehr als hundert Staaten werden diesen Kurs, dem der Keim für weitere Kriege natürlicherweise innewohnt, unterstützen - da macht man sich in Israel keine Illusionen. Gleichwohl bleibt das „Hardliner“-Etikett an den Israelis kleben, und in Ramallah und Gaza City lacht man sich ins Fäustchen. „Netanyahu blockiert den Nahost-Neustart“ schreibt Juliane von Mittelstaedt bei Spiegel online. Er will nicht mit Hamas reden (!), verlangt von den Palästinensern die Anerkennung Israels als jüdischer Staat (Zumutung) und will Jerusalem nicht teilen - obwohl die Teilung einer Stadt, siehe Berlin, doch eine feine Sache ist. Die Palästinenser hingegen machen alles vorbildlich, sogar „Jagd auf Terroristen“. Wenn´s taktisch passt, Frau von Mittelstaedt. Und wenn´s taktisch passt, bildet man auch eine Regierung mit ihnen. Aber was solls, Popularitätspreise winken Israel weder an der Hamburger Brandstwiete, wo man im Bündnis zweier Terrorbanden zu den Bedingungen der noch übleren von beiden eine Chance für den Frieden zu erkennen vermag, noch im UN-Hochhaus am Hudson. Das alte Diktum, wonach Geschichte immer von den Siegern geschrieben wird, gilt in Fall Nahost nicht: Allgemein wird das palästinensische „Narrativ“ akzeptiert. Und wenn wir schon mal bei historischen Novitäten sind, dann darf der Verlierer dem Sieger auch gleich noch die Bedingungen diktieren.

So what?

Israel wird damit leben müssen. Als man in Europa sechs Millionen Juden ermordete, rührte sich kaum eine Hand, um dieses Menschheitsverbrechen zu verhindern. Im Gegenteil, so mancher Europäer reichte den Deutschen die helfende Hand. 260.000 Überlebende, die heute in Israel leben, werden das nicht vergessen. Als der Krieg zu Ende war, ließ man die KZ-Überlebenden nicht ins Mandatsgebiet, deportierte sie nach Zypern und, im Fall der Exodus, zurück nach Deutschland. Heute darf der Präsident des Iran vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen zur Auslöschung Israels aufrufen, ohne dass er mit Fußtritten aus dem Plenum gejagt wird, und wenn die Hisbollah den Norden Israels mit Raketen beschießt und die Hamas den Süden, dann gerät die Welt in Aufruhr - sobald Israel zurückfeuert.

Antisemitismusforscher kommender Generationen werden ein reiches Betätigungsfeld vorfinden, wenn sie auf unsere Zeit zurückblicken, so viel ist sicher. „Der Judenstaat ist, was die Juden immer waren“, schrieb Hans Habe schon vor vierzig Jahren: „allein“. Da jeder Versuch, in dieser Welt zu punkten, zum Scheitern verurteilt ist, wird Israel sich nur auf sich selbst verlassen. Gäbe es in den essentiellen Fragen nach, wären seine Tage gezählt. Denn: Das Gegenteil von verteidigungsfähigen Grenzen, das Gegenteil eines demilitarisierten Palästinenserstaates und das Gegenteil einer Anerkennung Israels sind leicht auszumalen. Netanyahu trotzdem zum Sündenbock zu stempeln, sagt weit mehr über die Welt im Jahr 2011 aus als über Israel.

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