In den letzten Jahren kamen so viele bundesdeutsche , linke Geschichtsmythen zu Fall, dass es Zeit ist, die Geschichte der Bundesrepublik neu zu schreiben, unter Berücksichtigung des Anteils der Staatssicherheit der DDR. Der Mörder von Benno Ohnesorg war ein Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi, die Türöffner-Funktion der RAF-Terroristin Susanne Albrecht wird in den Stasiakten als „Einsatz“ beschrieben. Die Bundespräsidentenkandidatin der Linken Beate Klarsfeld musste einräumen, Material in Ostberlin empfangen zu haben und für ihre berühmte Ohrfeige von der DDR-Führung prämiert worden zu sein. Die Liste ließe sich fortsetzen…
Nun hat sich der Autor Julius Wintermanthel, nach eigenen Aussagen „seit rund vier Jahrzehnten auf unterschiedlichen Pfaden in der deutschen Kulturlandschaft unterwegs“, aufgemacht, in seinem Krimi- Debüt einer weiteren Legende zu Leibe zu rücken: der Legende vom Schweigen des Papstes zum Holocaust.
Wir erinnern uns: Anfang der 60er Jahre löste das Drama von Rolf Hochhuth „Der Stellvertreter“ weltweite Erschütterungen …

Die „Eurorettungspolitik“ nimmt immer absurdere Züge an. In Griechenland wir nach den Wahlen von Politikern offen verkündet, dass man nicht an eine Rückzahlung der „Rettungsgelder“ denke. Trotzdem wird die nächste Tranche von knapp 5 Milliarden Euro anstandslos überwiesen. Das wird kein Problem lösen, sondern die Euro-Agonie verlängern.
Deshalb hatte die Initiative für europäische Ordnungspolitik gestern zu einer Tagung in Berlin über die Reform der europäischen Währungsordnung eingeladen. Im Haus der Bundespressekonferenz diskutierten u. a. Gunnar Heinsohn der Uni Bremen, der MdEP Derk-Jan Eppink, Bundesrichter a. D. Martin Pagenkopf und der Vorsitzende der slowakischen Partei Sloboda a Solidarita Richard Sulik.
Von Letzterem kann man hier ein interessantes Interview zum Thema nachlesen.

Als ich die Berichterstattung über die Ausschreitungen der Salfisten in Bonn, bei denen drei Polizisten durch Messerstiche schwer verletzt wurden, hörte ( gestern in der Tagesschau)und las, heute in der FAZ und in der Morgenpost, fühlte ich mich an unselige DDR- Praktiken erinnert. Man musste sich in der Kunst des zwischen den Zeilen Lesens erinnern, um zu erfahren, was wirklich vorgefallen ist.

Da wird eine Splitterpartei, die im Wahlkampf Karikaturen zeigt, für die ihr Schöpfer von unserer Kanzlerin zu Recht geehrt wurde, richtig als „rechtsextrem“ bezeichnet, während die messerstechenden Islamisten lediglich „radikal“ genannt werden. Auch wird der Vorfall so berichtet, dass der Eindruck entsteht, dass die Wahlkämpfer von Pro NRW die Polizisten angegriffen hätten. Nur wer genauer hinhört, bzw. liest, erfährt, was sich wirklich abgespielt hat.

Es ist noch nicht lange her, da wurde der Papst in unserem Land von einer Minderheit mit kritischen, …

…wird in Schleswig-Holstein demnächst gebildet, egal, zu welcher Konstellation es kommt.

Schaut man sich die absoluten Zahlen an, sieht man die ganze Misere der etablierten Parteien: die CDU verlor gegenüber der Wahl 2009 ganze 97 039 Stimmen. Die SPD immerhin 3.860,trotz gestiegener Prozente. Die FDP mit ihrem „Wahlsieger“ Kubicki hat mit 130.436 Stimmen sogar die höchsten Verluste zu verzeichnen. Den Grünen kamen 24.615 Wähler abhanden, der kleinen SSW, die nun mit Macht an die Regierung will, 8.679 Stimmen.

Die Linke flog glücklicherweise aus dem Landtag, nachdem ihr 65.896 Wähler verlustig gegangen sind. Die hoch gelobten Piraten konnten nicht den Wählerverlust bei den linken Parteien ausgleichen. Sie kamen auf 79.903 Stimmen.

Verdeckt wird das Desaster nur, weil die Wahlbeteiligung auf einem historischen Tiefststand sank. Leider werden von allen „Wahlanalytikern“ die absoluten Stimmen vernachlässigt. Das erspart, der Realität ins Auge schauen zu müssen.

Die …

Ganz in der Nähe des idyllischen Neuen Gartens befand sich in der Potsdamer Leistikowstrasse ein KGB-Gefängnis. Hier wurden die Häftlinge des KGB in den vierziger Jahren unter Folter zu Geständnissen gezwungen, die ihre Deportation in den Gulag rechtfertigen sollten. Vor ein paar Jahren hatte Memorial Deutschland in den weitgehend original erhalten gebliebenen Räumen eine vielbeachtete Ausstellung über Haftbedingungen und Häftlingsschicksale gezeigt. Zu realistisch offenbar für den Geschmack der Rot-Roten Regierung in Brandenburg. Deshalb wurde der Beschluss gefasst, mit immerhin 900 000 € eine Gedenkstätte zu errichten, mit einer „wissenschaftlichen“ Ausstellung.
Die Leitung des Projekts wurde Frau Ines Reich übertragen. Nachdem die neue Leiterin ein Jahr mit der Einrichtung von Büros und Schulung von Personal verplempert hatte, wurde in den folgenden zwei Jahren ein Gedenkstättenkonzept entwickelt, dass eine glatte Verfälschung des Ortes und seiner Geschichte ist. Spionage im „Militärstädtchen“, wie die Umgebung im DDR-Jargon verniedlichend getauft wurde, steht jetzt …

Nachdem der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages 1998 zu dem Ergebnis gekommen war, die Stasimitarbeit des Abgeordneten Gysi sei erwiesen, versuchte Gysi die Veröffentlichung des Untersuchungsberichts vor dem Verfassungsgericht zu verhindern. Er unterlag. Aber er hatte Zeit gewonnen, wie sich herausstellte, entscheidende Zeit. Inzwischen war die Legislaturperiode 1994-1998 fast zu Ende. Es begannen die Sommerferien, danach der Wahlkampf. In dieser Situation entschied sich die damalige Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth, Gysi nicht zur Niederlegung seines Mandates aufzufordern, was sie nach der Selbstverpflichtung, die sich der Bundestag gegeben hatte, hätte tun müssen. Süßmuth befürchtete den Vorwurf eines Wahlkampfmanövers. Die Veröffentlichung des Untersuchungsberichts blieb also folgenlos. Entsprechend gering war das Medieninteresse. Im Wahlkampf und der anschließenden Rot-Grünen Regierungsbildung trat das Thema Gysi in den Hintergrund.
Die Rot-Grüne Regierungsmehrheit hatte kein Interesse daran, den Fall wieder auf die Tagesordnung zu setzen, so geriet das Urteil des Immunitätsausschusses in Vergessenheit.
Erst die Schwarz-Gelbe …

„Lügen haben kurze Beine, Gysi, zeig uns doch mal Deine“ war der Text eines Spottplakates auf den kommenden Parteichef der SED, Gregor Gysi, nachdem er auf der Demonstration am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz „Rechtssicherheit statt Staatssicherheit“ gefordert hatte. Gysi und sein Kumpel „Mischa“ Wolf, der ein paar Jahre zuvor sein Amt als Chef der „Hauptverwaltung Aufklärung“ der Staatsicherheit aufgegeben hatte, um sich , die mit Hilfe der Reputation seines verstorbenen Bruders, des Regisseurs Konrad Wolf, als „Reformer“ für den Ernstfall in Reserve zu halten, wurden von den Demonstranten einfach ausgepfiffen. Erfolgreicher war der bisher in der DDR nur Eingeweihten bekannte Anwalt, als er einen Monat später die Selbstauflösung der SED auf deren letzten Parteitag in Berlin verhinderte, hauptsächlich mit dem Argument, dass dann das (Milliarden)Vermögen der Partei verloren ginge. Die SED bekam einen Doppelnamen, SED-PDS. Was Ende 1989/1990 noch wie ein aussichtsloses Unternehmen aussah, die Rettung der …

Die Unfreiheit wächst: 22 Jahre nach dem Mauerfall ist es Zeit für eine neue liberale Bewegung.

Um die Zukunft des Liberalismus brauchen wir uns keine Sorgen zu machen. In diesem Text erkläre ich, warum das so ist – anderslautenden Voten zum Trotz.
Es gibt jene in unseren sogenannt freiheitlichen Gesellschaften, die die Freiheit nur so lange mögen, wie sie zu den Resultaten führt, die ihnen in den Kram passen. Trifft dies nicht mehr zu, werden sie zu deren ärgsten Feinden.

Und es gibt jene, die sagen, der Liberalismus habe sich überlebt, weil seine Ideen etabliert seien. Zumindest in der westlichen Welt sind Meinungs-, Versammlungs-, Koalitionsfreiheit, Freizügigkeit, eine freie Presse, Freiheit der Berufswahl und Chancengleichheit gewährleistet. In Deutschland hält es deshalb keine einzige grosse Partei mehr für notwendig, sich für individuelle Freiheit und Eigenverantwortung, für den Schutz von Eigentum und Privatsphäre, für freie Märkte und …