12.06.2011 +Feedback
Quo vadis Bundestag?
Der deutsche Parlamentarismus steckt in seiner tiefsten Krise seit dem Krieg. Oder haben wir es mit einem Höhepunkt zu tun? Jedenfalls ist in der Debatte um den Ausstieg aus der Atomenergie etwas geschehen, was noch kein ernst zu nehmendes Parlament der Welt erlebt hat. Andererseits: Wer sagt, dass unser Parlament ernst genommen werden will?
Was also ist passiert? Sehr, sehr Merkwürdiges: Alle im Bundestag vertretenen Parteien waren sich völlig einig und haben sich darüber furchtbar gestritten. Selten zuvor hat man sich gegenseitig derart heftige Vorwürfe gemacht, und nie zuvor um die Tatsache, dass man exakt das Gleiche will.
Um einen Eindruck von diesem erstaunlichen parlamentarischen Geschehen zu bekommen, hier eine kurze Zusammenfassung der Debatte:
Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, dass sie aus der Atomenergie aussteigt, obwohl sie genau wisse, dass sie, die Grünen, das auch machen wollen. Die Sozialdemokraten werfen der Regierung vor, …
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Kategorie(n): Inland








