Schön, dass zeit.de den ZEIT-Lesern auch mal das schreibt:

http://www.zeit.de/2012/05/Beobachtung-Linkspartei-Pro

Warum die Linkspartei zu Recht überwacht wird.
Hier folgen keine Zitate, weil der Text bitte ganz gelesen werden möge.
Moment, werden viele fragen, ist das noch DIE ZEIT, wie wir sie kennen, kommt da nicht noch ein sich als Relativierung gerierendes Zeugnis von Naivität und Verleugnung des gerade Gesagten?
Klar, logisch, das war das Pro, am Ende kommt die Pointe: „Lesen Sie am Donnerstag ein Contra zu Jochen Bittners Kommentar von Mariam Lau: Volksvertreter werden stigmatisiert, der Nutzen der Überwachung bleibt hingegen rätselhaft.“

Spain halted subsidies for renewable energy projects to help curb its budget deficit and rein in power-system borrowings backed by the state that reached 24 billion euros ($31 billion) at the end of 2011. “What is today an energy problem could become a financial problem,” Industry Minister Jose Manuel Soria said in Madrid. The government passed a decree today stopping subsidies for new wind, solar, co-generation or waste incineration plants.

Den meisten europäischen Ländern droht nicht wirklich die Gefahr des “Kaputtsparens”. Ihnen droht vielmehr die unvermeidbare Konsequenz jahrzehntelanger staatlicher Schuldenexzesse: die unvermeidliche Rechnung und damit verbundene Wohlstandseinbußen....Nützlich ist der Mythos vom “Kaputtsparen” freilich manchem Politiker: als perfekte Begründung dafür, den Wählern das Notwendige nicht zumuten zu müssen. Konkursverschleppung wird so scheinbar zur ökonomischen Tugend. Zumindest, solange sich noch ein Geldgeber findet, der das finanziert.  Ganzer Artikel:  http://www.ortneronline.at http://www.wienerzeitung.at/meinungen/kommentare/431125_Mythos-Kaputtsparen.html

Mit deutlichen Worten hat Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg die Beteiligung des Landes an der Deportation und Ermordung von Juden während der Nazi-Besatzung thematisiert. “Heute ist es nach meiner Ansicht angemessen, unsere aufrichtige Entschuldigung dafür auszusprechen, dass dies auf norwegischem Boden geschehen konnte”, sagte er am Freitag, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag. Es ist das erste Mal, dass sich ein Vertreter des Landes explizit entschuldigt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,811918,00.html

Der rechtspopulistische niederländische Politiker Geert Wilders bezeichnete den Beschluss des Kabinetts als “phantastische Neuigkeit”. Er tut sich schon seit Jahren mit Hasstiraden und respektlosen Bemerkungen hervor, die auf das parteipolitische Establishment, linke Intellektuelle, Eurokraten und vor allem auf Muslime im In- und Ausland abzielen… Von Empörung in der Bevölkerung kann trotz des umstrittenen Gesetzesvorhabens keine Rede sein. Im Gegenteil: Insgesamt 83 Prozent sprachen sich in Umfragen für ein Burka-Verbot nach dem Vorbild Frankreichs aus. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,811865,00.html

Das Staatsrat, das höchste Beratungsorgan der niederländischen Regierung, hatte von einem entsprechenden Gesetz dringend abgeraten. Nach Ansicht der Juristen verstößt es gegen die Freiheit der Religionsausübung. Dagegen argumentierte die Regierung, die Europäische Menschenrechtskonvention lasse eine Einschränkung der Religionsfreiheit zu, wenn dies im Interesse der öffentlichen Ordnung sei.

http://www.welt.de/politik/ausland/article13837694/Niederlaendische-Regierung-beschliesst-Burka-Verbot.html

... mit Überraschung und Irritation habe ich zur Kenntnis genommen, dass Sie anlässlich der Verleihung eines Medienpreises am 24. Februar als Laudator für den Bethlehemer lutherischen Pfarrer Mitri Raheb angekündigt sind. Als evangelischer Theologe, der seit rund zwei Jahrzehnten im christlich-jüdischen Gespräch engagiert ist, und Militärseelsorger möchte ich Sie in dieser persönlichen Zuschrift sehr herzlich bitten, Ihre Mitwirkung an der Ehrung Rahebs noch einmal zu überdenken.

Welch problematische Theologie Mitri Raheb vertritt, haben Ihnen bereits mehrere besorgte Christen und Bürger dargelegt. Ich möchte in diesem Zusammenhang noch betonen, dass Raheb in Deutschland studiert hat. Er wurde in Marburg promoviert, durch eine ehedem von geachteten, in integrer liberaler Geistestradition verwurzelten und der Bekennenden Kirche verbundenen Theologen wie Rudolf Bultmann und Hans von Soden geprägte Fakultät. Es war die Marburger theologische Fakultät, die im Jahr 1933 - ohne die erhoffte Resonanz - der Einführung des “Arierparagraphen” in der …

Das Gedenken an die Opfer des Naziregimes im Deutschen Bundestag am Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee gehört zu den unveräußerlichen Traditionen unseres Parlaments. http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Auschwitz-Gedenken-Mehr-als-Erinnerung-article5341141.html

Es herrscht eine Atmosphäre gespannter Erwartung. Dann geht ein Raunen durch die Reihen, die Abgeordneten erheben sich. Marcel Reich-Ranicki erscheint am Arm des Bundespräsidenten Christian Wulff, an seiner Seite Bundeskanzlerin Angela Merkel. Reich-Ranicki, der Überlebende des Warschauer Ghettos, wird heute die Rede zum Gedenktag halten. http://www.welt.de/politik/deutschland/article13837166/Das-unheimliche-Klicken-der-Kameras-im-Bundestag.html

Diese Feierstunde hatte, wie ihre Vorgänger, auch etwas Schales. Denn es ist zwar honorig, aber nicht schwer, an diesem Tag einem Angehörigen des damaligen Opfervolkes das Wort zu geben, ihn auf die Bühne zu heben, ihn für uns alle sprechen zu lassen.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13837737/Die-Rede-eines-Taeters-waere-ein-ueberfaelliger-Akt.html

Marcel Reich-Ranicki berichtete mit mühsamer Stimme von Erinnerungen, in denen fotografierende SS-Männer eine Rolle spielen. Weshalb ist der Deutsche Bundestag an einem solchen Tag …