Eva Ziessler

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Eva Ziessler (Archiv) / 07.08.2016 / 06:00 / 4

Die ewige Versuchung durch die Lobbyisten (2)

Der schlechte Ruf der EU resultiert auch daraus, dass man ihr jede bürokratische Vorschrift in die Schuhe schiebt. Dabei sind diese oft ein Ausweg um nationale Lobbys auszuhebeln, die ihren Markt abschotten wollen. Auch TTIP wäre ein Gewinn für Europäer und Amerikaner - aber nicht für die zahlreichen Vertreter von Partikular-Interessen. Die lassen deshalb nichts unbversucht, um das Freihandelsabkommen zu verhindern. / mehr

Eva Ziessler (Archiv) / 06.08.2016 / 06:00 / 2

Die ewige Versuchung durch die Lobbyisten (1)

Das wirtschaftlich Vernünftige ist zwangsläufig immer und fast ausnahmslos gegen die Interessen mächtiger Lobbys gerichtet. Daran hat sich seit dem mittelalterlichen Zunftzwang nicht viel geändert. Ist gegen Lobbyismus ein Kraut gewachsen? Und sind supranationale Institutionen durch Lobbys schwieriger zu beeinflussen als nationale? Ein Zweiteiler von Eva Ziessler./ mehr

Eva Ziessler (Archiv) / 01.07.2016 / 15:00 / 17

Eine Geschichte über Mississippi Burning und den Brexit

Ein Aufbegehren gegen eine mächtige und weit entfernte, zentralstaatliche Gewalt an einem fernen Ort muss durchaus nicht zwangsläufig nur edle Züge annehmen – von den wahren Motiven der Widerständler ganz zu schweigen. Zentralistischer Zwang – sei er nun ein nationaler oder auch ein supranationaler – kann durchaus sein Gutes haben. / mehr

Eva Ziessler (Archiv) / 12.05.2016 / 10:00 / 2

Wenn der Staat mal richtig tickt: Jetzt freies Internet überall für alle

Das Prinzip der Störerhaftung verhinderte bislang, dass Firmen ihr Wlan für die Allgemeinheit öffnen. Jetzt schafft der deutsche Staat dieses Hindernis ab. Endlich mal eine gute Nachrciht./ mehr

Eva Ziessler (Archiv) / 30.04.2016 / 06:29 / 7

Keine Meinungsfreiheit, keine Visafreiheit? Sollen die Türken doppelt bestraft werden?

Visafreiheit gibt es für Türken, nicht für „die Türkei“. Sollen die türkischen Staatsbürger, die das Pech haben, von ihrer Staatsmacht schon die Meinungs- und Pressefreiheit entzogen zu bekommen, dafür jetzt auch noch von der EU mit Sanktionen belegt werden? Wer die Visafreiheit mit Hinweis auf die fehlende Meinungsfreiheit kippen will, bemüht in dieser Sache das falsche Argument. / mehr

Eva Ziessler (Archiv) / 16.04.2016 / 12:00 / 11

Causa Böhmermann: Sachdienliche Hinweise zur Gewaltenteilung

Vielfach wird so getan, als hätte Frau Merkel eine Verurteilung vorweggenommen - obwohl von einer Verletzung der Gewaltenteilung nicht die Rede sein kann. Frau Merkel in iher Eigenschaft als Bundeskanzlerin sowie die Staatsanwaltschaft sind beide Teil der Exekutive. Wie die Judikative, also die Richter entscheidet und ob sie überhaupt ein Hauptverfahren eröffnen steht auf einem anderen Blatt. Und auch sonst gibt es einige Missverständnisse./ mehr

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