Annette Heinisch

Annette Heinisch ist Rechtsanwältin in Uelzen.

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Annette Heinisch, Gastautor / 28.06.2017 / 06:08 / 41

Der Placebo-Wahlkampf: Die Ehe ist für alle da!

Von Annette Heinisch. Alle Parteien machen sich für die Ehe stark. Gestern noch ein Refugium für Spießer, heute schon Ausdruck geschlechtsübergreifender Progressivität. Aber treibt das wirklich die Menschen um? Das ist das eigentliche Problem dieses Wahljahres: Es gibt keine ernst zu nehmende politische Konkurrenz. Anders als Trump, Macron oder Kurz, die zeigen zumindest Alternativen auf und schaffen damit den nötigen Konkurrenzdruck. / mehr

Annette Heinisch, Gastautor / 26.04.2017 / 13:00 / 20

Gabriel will nur das Beste. Die Kirchen und die Karnevalsvereine auch.

Von Annette Heinisch. Das Schöne ist: Israels Probleme sind glücklicherweise nicht unsere Probleme. Unser Problem ist es aber, wenn wir keine guten Beziehungen zu Israel haben. Dafür danken wir nun unserem Chefdiplomaten Gabriel, dem Nichtregierungsorganisationen wichtiger sind als Regierungen. / mehr

Annette Heinisch, Gastautor / 11.03.2017 / 15:58 / 6

Klartext vom Bundesverfassungsgericht

Von Annette Heinisch. Ausländische Politiker haben kein Recht, in Ausübung amtlicher Funktionen in Deutschland öffentlich aufzutreten, etwa um Wahlreden zu halten, egal für oder gegen wen. Das hat jetzt das Bundesverfassungsgericht klargestellt. Wenn die Regierung solche Auftritte verbieten will, kann sie es ohne weiteres. Der Ball liegt damit im Feld von Frau Merkel./ mehr

Annette Heinisch, Gastautor / 08.03.2017 / 11:35 / 11

Der Staat ist ein volkseigener Betrieb

Von Annette Heinisch. Bis jetzt kam kein europäischer Nachbar auf den Gedanken, bei uns Wahlkampf zu machen. Wenn aber die deutsche Staatsbürgerschaft ausgenutzt wird, um türkische Versammlungen zu türkischer Politik mit türkischen Politikern durchzuführen, so wird mit Hilfe der deutschen Staatsbürgerschaft das Grundgesetz im Interesse eines ausländischen Staates unterlaufen. Das geht nicht./ mehr

Annette Heinisch, Gastautor / 23.01.2017 / 18:59 / 5

Denn sie wissen nicht, was sie tun

Von Annette Heinisch. Sie haben so ein komisches Gefühl, als würden wir auf den Abgrund zurasen? Und als wäre breit und weit niemand da, der die Notbremse zieht? Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute ist: Ja, mit unserem Gefühl stimmt alles. Die schlechte ist: Ja, es gibt eine Logik des Misslingens und die Menschen verhalten sich danach./ mehr

Annette Heinisch, Gastautor / 03.01.2017 / 06:25 / 20

Warum keiner Mutti beerben will

Von Annette Heinisch. Die etablierte Politik hat derzeit keine Idee, jedenfalls keine, mit der sie Chancen auf einen Wahlsieg hätte. Das einzige, was man dann noch machen kann, ist gerade zu besichtigen: Die Kritik eindämmen und sie zum Schweigen bringen. Nichts zeigt deutlicher die Rat- und Hilflosigkeit des herrschenden politischen Betriebs./ mehr

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