Thilo Sarrazin, Gastautor / 10.06.2016 / 14:30 / Foto: Times / 7 / Seite ausdrucken

Was ist Populismus? Und weshalb ist er so erfolgreich?

Zu den milderen Vorwürfen, die ich seit dem Erscheinen von Deutschland schafft sich ab im Jahr 2010 zu hören bekam, gehörte die Kritik, ich sei ein Populist, schürte populistische Vorurteile, verhülfe Populisten zu einer besseren Begründung ihrer verworrenen Gedanken und sei Wegbereiter des Aufstiegs populistischer Parteien. Zuerst verstand ich diese Kritik gar nicht. Aber irgendwann begriff ich ihren Schubladencharakter: Wer sich kritisch in einer Weise äußert, die populär ist, nicht ohne weiteres widerlegt werden kann, systemkritisch, aber keine Kritik von links ist, der muss ein Populist sein.

Die Steigerung von Populist ist Rechtspopulist.  Damit ist man im Bereich das Anrüchigen, denn das Rechtsradikale ist dann nicht mehr fern. Um den mindestens verworrenen, jedenfalls aber anrüchigen Inhalt einer geistigen Schublade namens Populismus muss sich der moralisch hochstehende Kritiker bzw. der ehrliche Zeitgenosse nicht weiter kümmern. Das Etikett ersetzt die Argumentation.

Ein Angehen dagegen erschien mir als wenig erfolgversprechend. Man kann schließlich niemanden zwingen, seine Denkfaulheit abzulegen, und im Medienecho produziert jedes als Gegenwehr gedachte „Nein“ nur ein vielfach zurückschallendes „Doch“. Immerhin veranlasste mich diese Fremd-Etikettierung dazu, mich mit den politischen Bewegungen, mit denen ich so unvermutet zusammengesperrt worden war, und den Gründen für ihre in Europa und Nordamerika so stark anwachsende Popularität näher zu befassen.

Eine Art von politischem Rinderwahn? 

Weshalb liegen die schweizerische SVP, die österreichische FPÖ, der französische Front National, die niederländische Freiheitspartei, die Dänische Volkspartei u.a. durchweg nah an dreißig Prozent? Was hat die Schwedendemokraten auf über 20 Prozent getrieben?  Weshalb liegt die AfD  in Deutschland mittlerweile bei 15 Prozent oder mehr und rückt der taumelnden SPD gefährlich nahe? Wie konnte Donald Trump die Vorwahlen bei den Republikanern gewinnen und Bernie Sanders so viele Stimmen bei den Demokraten holen?

Sind die Bürger und Wähler, die sie unterstützen, von einer Art politischem Rinderwahn befallen? Sind sie blöd geworden und verstehen ihren eigenen Vorteil nicht mehr? Die Macht und Dynamik dieser internationalen Bewegung kann man mit solchen Vorwürfen nicht erklären. Sie überlagert sich mit Einwanderungskritik, mit Kritik am Islam, und es gibt große Überschneidungen mit einer generellen Kritik an der Globalisierung, die sich gegenwärtig in der Ablehnung des transatlantischen Handelsabkommens TTIP manifestiert.

Speziell in Europa büßt die EU immer mehr Glaubwürdigkeit und Prestige ein.  Das Versagen bei der Steuerung unerwünschter Zuwanderung und die wirtschaftliche Lähmung Südeuropas durch das Euro-Korsett haben dazu beigetragen. In den Köpfen der Besorgten und Verdrießlichen fließt vieles zusammen, was man vielleicht besser trennt, aber das so entstehende Amalgam entfaltet offenbar eine große emotionale Wucht. Hier baut sich eine politische Grundsee auf, auf die die Steuerleute in den etablierten Parteien offenbar nicht vorbereitet sind.

Populismus ist eine Zuspitzung des Politischen

Die  klassische Populismus-Kritik besagt, Populisten gaukelten den unzufriedenen Bürgern und Wählern einfache Lösungen für schwierige Fragen vor und setzten dort auf eingängige Feindbilder, wo sie selber keine Lösungen anzubieten hätten. Das mag so sein, sagt aber wenig aus: Populismus ist nichts Abgesondertes, sondern eine Zuspitzung des Politischen: Jedwede Politik beruht auf einem Freund-Feind-Schema, das erklärt die Existenz von Parteien. Und jedwede Politik lebt von Vereinfachungen, sonst wäre sie nicht kommunikationsfähig.

Die Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie beruht auf einer stillschweigenden Übereinkunft zwischen Wählern und Gewählten:

  • Die Gewählten und die sie tragenden Parteien setzen sich bestmöglich für ihre Wähler ein. Sie nehmen dabei alle jene Abwägungen vor und gehen alle jene unvermeidlichen Kompromisse ein, ohne die weder Politik noch Gesellschaft funktionieren könnten.
  • Die Wähler setzen Vertrauen an die Stelle detaillierter Sachkunde und geben quasi eine Globalvollmacht an die von ihnen unterstützte Partei und deren gewählte Repräsentanten, solange sie ihre Belange einigermaßen gesichert sehen.

Wenn Wählererwartungen nachhaltig enttäuscht werden, oder neuartige ungelöste Probleme das Vertrauensband zermürben, dann entstehen neue Bewegungen, die oft stark emotionsgesteuert sind, und zunächst recht radikal und unordentlich daherkommen. Wenn etablierte Parteien sich dieser Strömungen gar nicht oder nur unzureichend annehmen, können auch neue Parteien entstehen, die das Parteienspektrum nachhaltig verändern. So geschah es vor 40 Jahren mit den Grünen, und das kann jetzt mit der AfD passieren.

Welche realen Defizite erklären die gegenwärtige Bewegung von Amerika bis Deutschland? Hier mein Erklärungsversuch:

In allen entwickelten Industriegesellschaften ist der starke Wohlstandsaufschwung der Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg ausgelaufen und hat einer neuen Normalität Platz gemacht. Diese spiegelt sich in einem recht gemächlichen Trendwachstum der Arbeitsproduktivität von etwa einem Prozent pro Jahr. Das bedeutet, dass die Realeinkommen breiter Schichten schnell stagnieren oder gar dauerhaft sinken können, wenn sich Verteilungsrelationen ändern, der Anteil der Rentnergeneration wächst, Einwanderung den Kampf um Arbeitsplätze verschärft, die Globalisierung zum Export von Industriearbeitsplätzen führt oder der technische Fortschritt das Geschäftsmodell ganzer Branchen gegenstandslos macht.

Überdruss am hohlen Pathos

In allen Industriestaaten haben breite Schichten der Bevölkerung den berechtigten und auch in konkreten Zahlen nachweisbaren Eindruck, dass es ihnen materiell schlechter geht als der Generation ihrer Eltern, und sie erleben zudem, dass Lebensläufe unsicherer und weniger planbar werden. Naturgemäß durchschauen nur wenige das komplexe Ursachenbündel von Globalisierung, demographischer Alterung und den Umwälzungen des technischen Fortschritts. Da sich schon die meisten  Ökonomen über das genaue Zusammenwirken dieser Faktoren wenig einig sind, wird man den breiten Schichten der vermeintlich Benachteiligten und zu kurz Gekommenen diese Mängel ihrer Einsicht kaum vorwerfen oder moralisch anlasten können.

Ein Ersatzobjekt findet das erschütterte Grundvertrauen gegenwärtig in der großen und sehr emotionalen Ablehnung, die das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP  in den USA und in Europa erfährt. In einigen Ländern hat sich mittlerweile ein tief sitzender grundsätzlicher Unmut entwickelt. So konnte es geschehen, dass Donald Trump  und Bernie Sanders mit Globalisierungs-  und Systemkritik in den Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl so sehr punkten konnten. Und in der geringen Beliebtheit von Hilary Clinton spiegelt sich offenbar auch der Überdruss an immer gleichen Beschwörungsformeln, deren Pathos immer mehr Amerikaner als hohl und häufig sogar als Spott empfinden.

Wenn Menschen mit einem Zustand oder einer Entwicklung unzufrieden sind, so suchen sie die Ursachen dafür zunächst in ihren Erfahrungen und in jenen gesellschaftlichen Entwicklungen, die sie anschaulich als negativ wahrnehmen. Hier kommt die Rolle der Einwanderung ins Spiel. Aus der soziologischen Forschung ist bekannt, dass das gegenseitige Vertrauen - das sogenannte soziale Kapital - in einer Gesellschaft abnimmt, wenn deren ethnische und kulturelle Diversität zunimmt. Dieses Sentiment ist offenbar in der Evolution tief verwurzelt. Man sieht das daran, dass die Feindseligkeit zwischen ethnischen Gruppen, die durch die Umstände zum Zusammenleben gezwungen sind, umso höher ist, je weiter die von den Gruppen gesprochenen Sprachen im Stammbaum der menschlichen Sprachen voneinander entfernt liegen. Das im Zusammenleben kulturell und ethnisch diverser Gruppen liegende Risiko für den gesellschaftlichen Frieden versucht man in den westlichen Gesellschaften dadurch zu entschärfen, dass man jedwede Abneigung entlang ethnischer und kultureller Grenzen moralisch ächtet und jeden Bezug darauf tabuisiert. In Sinne eines friedlichen Zusammenlebens ist dies auch pragmatisch geboten und moralisch richtig.

Worauf es bei der Einwanderung ankommt

Gleichwohl müssen Politik und Gesellschaft die Realität und tiefe Verwurzelung solcher Gefühlslagen anerkennen und dürfen sie nicht unter einem Berg der gesellschaftlich verordneten Korrektheit einfach begraben. Das ist aber in den letzten Jahrzehnten in wachsendem Umfang geschehen. Insbesondere bei der zunehmenden Einwanderung aus den Nahen und Mittleren Osten und aus Afrika überhörte man in den westlichen Gesellschaften für lange Zeit die Warnsignale. Als einwanderungskritische Parteien am rechten Rand des politischen Spektrums immer stärker wurden, bzw. neu gegründet wurden, setzte man zunächst auf die Macht der gesellschaftlichen Verdammnis durch die Medien und der politischen Parteien. Als das nichts mehr half, verfiel man in eine Phase der Ratlosigkeit. Diese hält großenteils immer noch an.

Ökonomen weisen immer wieder auf die wirtschaftlich positiven Folgen von Einwanderung hin. Oft differenzieren sie dabei nicht ausreichend, oder ihre Differenzierungen gehen in der politischen Debatte unter. Einwanderung ist nämlich wirtschaftlich nur dann positiv, wenn die Einwanderer im Durchschnitt qualifizierter sind als die aufnehmende Bevölkerung, anderenfalls verbraucht sie Wohlstand, statt ihn zu schaffen. Nach diesem Kriterium war die gesamte Einwanderung aus dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika nach Europa, wie sie seit 1960 stattfand, wirtschaftlich nachteilig und ist es auch weiterhin.

Soweit Einwanderer mit durchschnittlich niedriger Qualifikation überhaupt in den Arbeitsmarkt integriert werden, treten sie in unmittelbare Konkurrenz zu den Arbeitslosen und niedrig Qualifizierten der aufnehmenden Gesellschaften und beeinflussen deren Lebensbedingungen negativ. Es liegt deshalb im objektiven Interesse der weniger begünstigten Bevölkerungsschichten der aufnehmenden Länder, die Einwanderung von niedrig Qualifizierten ganz zu unterbinden. Hier gibt es eine Übereinstimmung zwischen dem, was viele Menschen fühlen, und den tatsächlichen Wirkungen des Zustroms von niedrig qualifizierten Einwanderern. Soweit Parteien sich dieser einwanderungskritischen Stimmung annehmen, haben sie einen Punkt zu ihren Gunsten, denn hier haben die politischen Parteien des etablierten Spektrums offenbar versagt.

Wenn die etablierten Parteien und gesellschaftlichen Kräfte keine sachlich tragfähige und politisch kommunikationsfähige Position zur weiteren Zuwanderung aus den Nahen und Mittleren Osten und aus Afrika finden, wird sich in ganz Euro der Zulauf zu den einwanderungskritischen Parteien rechts der politischen Mitte weiter vergrößern.

Weil die meisten Menschen dazu neigen, ganzheitlich und gefühlsbezogen zu denken, wird zudem durch ein Versagen in der Einwanderungsfrage das gesamte europäische Projekt gefährdet.

Zuerst erschienen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

Leserpost (7)
Reiner Hoefer / 12.06.2016

Ein selten guter und seriöser Text zum Thema Populismus. Ich erlaube mir noch hinzuzufügen: Wer Populismus als ideologischen Kampfbegriff verwendet, offenbart seine Geringschätzung gegenüber dem Volk. Und das soll ja angeblich der Souverän sein und die politischen Amtsträger nur dessen Diener.

Waldemar Undig / 11.06.2016

Es ist ein Jammer, dass sich die Menschen aus unterschiedlichen Kulturen nicht vertragen können. Andererseit hat es aber schon immer Einwanderungen und Völkerwanderungen gegeben. Und die Vereingten Staaten von Amerika würde es ohne Einwanderung gar nicht geben. Was läuft denn bei uns falsch, wenn wir schon bei einer Million Flüchtlingen die Hosen voll kriegen?

Chris Benthe / 11.06.2016

Großartige, wohltuende Sachlichkeit, die mehr überzeugt als alles emotionalisierte Geschwafel. Lediglich eine Frage bleibt offen: was hält Sie, hochgeschätzter Herr Sarrazin, noch in der SPD ? In Dankbarkeit für all die aufklärenden Analysen, die Sie dem deutschen Volk geschenkt haben !

Bernd Leber / 11.06.2016

Wenn also das Schüren von Ängsten und das Vorgaukeln einfacher Lösungen für komplexe Problemlagen konstituierende Elemente von Populismus sind, dann gibt es außer dem ominösen Rechtspopulismus auch links-, grünen- oder sonstigen Populismus: schließlich wurden und werden im Kontext der Debatte um Atomtechnik, dem angeblich anthropogenen Klimawandel (Co2-Syndrom), der Energiewende etc. reichlich Ängste geschürt und einfache Lösungen angeboten (alles Windkraft oder was?). Was im Übrigen bei der Populismus-Definition fehlt, ist der Hinweis auf den historischen Ursprung des Begriffes: die politische Bewegung des Populismus entstand zuerst Ende des 19. Jahrhunderts als Rebellion amerikanischer Baumwollfarmer gegen die -schon damals globalen- Markt- und Finanzmechanismen in diesem Sektor. Dieser “Baumwoll-Populismus” hatte in den USA sogar Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen von 1896. Die Bewegung reichte schließlich bis in die Baumwoll-Regionen von Indien Ägypten und Mexiko, wo diese Bewegung sogar eine Rolle bei der Revolution ab 1910 spielte. Populismus war also zunächst eine globale, antikapitalistische Bewegung. Der kann der aktuelle Populismusbegriff -bzw. dessen Apologeten- als ahistorisch bezeichnet werden.

Michael Riepen / 11.06.2016

Es sollte zur Zivilcourage der Meinungsbildung gehören, daß man regierungskonformen Meinungen weniger Kredit schenkt als oppositionellen. Das Schlagwort “Populismus” zielte von jeher darauf ab, vom Regierungskurs abweichende Meinungen zu diskreditieren. Man erinnere sich doch, daß vormals der “Linkspopulismus” als große Gefahr ausgeschrien wurde. Nun ist es der Rechtspopulismus. Die Gemeinsamkeit? Keine inhaltliche, bloß die Differenz zum Regierungs"kurs”.

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