Michael Miersch / 16.06.2007 / 13:17 / 0 / Seite ausdrucken

Wie tickt “Die Linke”?

Die nach Mitgliederzahl drittgrößte Partei Deutschlands heißt nun “Die Linke”. Aus diesem denkwürdigen Anlss ein Zitat von Norman Paech, Bundestagsabgeordneter und außenpolitischer Sprecher dieser Partei:
…“Europa sollte dem Beispiel Norwegens folgen und offizielle Kontakte aufnehmen», sagte der Linkspartei-Außenpolitiker Norman Paech auf Netzeitung.de. Europa solle zudem “alle Sanktionen gegen die Autonomiebehörde ohne Vorbedingungen» aufheben.”…
…In der Frage, ob Anerkennung eine Vorbedingung sein kann, differenziert der Jurist Paech: “Die Frage des Existenzrechts kann nur am Ende eines Verhandlungsprozesses stehen, ebenso die Frage der Grenzziehung.” Es entspreche internationalen Gepflogenheiten, nur die Anerkennung der Existenz zu verlangen und nicht des Existenzrechts. Denn dies sei eine “verbale Überhöhung”… (Zitiert nach www.netzeitung.de vom 24.03.2007)

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