Rainer Bonhorst / 15.02.2016 / 15:30 / 5

Unglaublich: Wir Europäer sind unterschiedlich

Frankreich will nicht mehr. Die Skandinavier sperren sich. Die Briten sowieso. Und im Osten der Europäischen Union wollen Polen, Tschechen, Ungarn und die Slowaken ihre Grenzen gegen die Migranten aus Nahost abriegeln. Sie sperren die Balkanroute zu, ohne Angela Merkel oder Martin Schulz um Erlaubnis zu fragen. Was ist da nur los!
 
Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Die Risse im Mauerwerk des europäischen Hauses, die immer sichtbarer werden, zeigen einen Konstruktionsfehler, den die Architekten schon beim Bau dieses Hauses gemacht haben: Sie haben sich die These zurechtgebastelt, Europa könne eine immer größere und gleichzeitig eine immer engere Union werden.
 
Mit ungläubigem Staunen stellen die Bauherren nun fest: Wir Europäer sind unterschiedlich und wollen Unterschiedliches. Je mehr wir sind, desto unterschiedlicher sind wir und desto Unterschiedlicheres wollen wir. Und wenn man uns nicht lässt, treiben wir, bockig wie wir sind, erst recht auseinander. Ein Traum droht zu platzen, der jeder Alltagserfahrung widerspricht. Es kann doch nur eines von beiden geben: entweder immer größer oder immer enger.
 
Zwei große Stress-Tests konfrontieren Europa mit dieser lange verdrängten Wahrheit.
 
Wir haben ja nicht nur die Migrantenkrise. Die Schuldenkrise des Euro ist nur vorübergehend aus den Schlagzeilen verdrängt worden. Schon meldet sie sich wieder. Auch sie hat ihre Ursache in der Illusion, ein immer größeres und immer engeres Europa lasse sich zurechtbiegen. Aber wie soll eine Währung, die Preußen und Griechen zusammenpfercht, auf Dauer funktionieren? Ein Euro des wohlhabenden Nordwestens – das hätte gehen können. Eine gemeinsame Währung der Südländer, die arm aber sexy sind, wär auch eine Möglichkeit. Euro 1 und Euro 2 wäre nicht so blöd wie es klingt. Aber zusammengezwungen kann man nicht glücklich werden.
 
Scheitert Europa, wenn der Euro scheitert? Wieso denn? Europa lebt doch längst mit und ohne Euro. EU-Länder außerhalb des Euros, Briten und Skandinavier, haben sogar eine Sorge weniger. Die nicht bewältigte Schuldenkrise des Euro zeigt lediglich, dass finanzpolitisch auseinander driftet, was nicht zusammengehört.
 
Und wie sieht es mit den Migranten und den Grenzen aus? Scheitert Europa, wenn Schengen scheitert? Wieso das denn! Es gibt längst ein Europa mit und ohne Schengen. Die Briten haben nie aufgehört, die Pässe der Deutschen und Franzosen zu kontrollieren. Und in der Praxis ist Schengen längst aufgegeben. Die täglichen Staumeldungen von den Grenzübergängen führen uns zurück in die Zukunft. Der Verkehr hat sich früher gestaut und jetzt staut er sich wieder. Dankeschön, liebe Migranten. Die goldenen Jahre der freien Fahrt sind vorbei.
 
Auch für die neuen Staus ist die Illusion vom immer größeren und immer engeren Familienverbund verantwortlich. So schön es ist, die Grenzen zu öffnen, so weltfremd ist es, zu glauben, dass die Griechen und die Italiener Europas Außengrenzen mit dem Feuereifer deutscher Unteroffiziere kontrollieren. Sie mögen nicht und sie können nicht.
 
Und wenn Menschenmassen aus Nahost und Nordafrika angespült werden, wird die Sache geradezu unmoralisch. Wer hat denn zuerst vergessen, dass wir alle eine große Familie sein sollen? Die satten Binnenstaaten waren es, als sie in Dublin beschlossen, den Ärmeren am Rand des Kontinents die unangenehmste Flüchtlingsarbeit zu überlassen. Das war der erste Abschied vom schönen Familiensinn. Was jetzt geschieht, ist nur das zweite Kapitel des Auseinanderlebens.
 
Und dann zu glauben, dass alle Europäer in der Migrantenfrage die deutsche Wiedergutmachungsmoral teilen! Auch das ist eine Illusion der Kategorie „immer größer und immer enger“. Die ungarische Klage über einen moralischen Imperialismus der Deutschen ist nicht so abwegig wie sie klingt. Deutscher Rigorismus ist das allemal. Und je mehr Länder in der Union sind, desto deutlicher wird die Gegenwehr.
 
Es ist wie es ist: Der Süden ist anders als der Norden, der Osten anders als der Westen. Deutsch sind nur die Deutschen, und das ist gut so. Die Union, die immer größer geworden ist, ist auch immer unterschiedlicher geworden. Dass die Unterschiede verdrängt werden, ist Sprengstoff für Europa.
 
Für die Lösung des Problems gibt es seit vielen Jahren eine Idee und einen Fachausdruck: das Europa der zwei Geschwindigkeiten. Man könnte auch sagen: ein Europa der zwei oder drei Mentalitäten. Zwei oder drei Geschwindigkeiten hält diese mental so unterschiedliche Union wunderbar aus. Die machen sie sogar stärker. Dass es stellenweise sowas schon gibt, ist ein Glück für die Union.
 
Die Brüsseler Zentralisten aber wollen das nicht. Dass sie den Zentralismus der immer engeren Union und damit ihre eigene exklusive Machtposition nicht aufgeben wollen, liegt auf der Hand.
 
Die großen Stress-Tests dieser Tage aber tun die Arbeit, die die Brüsseler (und die Berliner) nicht tun wollen. Das unkonrtollierte Auseinanderdriften in der Geldpolitik und in der Migrantenpolitik ist eine politische Naturgewalt, gegen die sich selbst Martin Schulz vergebens stemmt. Eine kontrollierte Auflockerung wäre vernünftiger. Gibt's aber (noch?) nicht.
 
Nicht ein engeres sondern ein gelockertes Europa ist die Rettung dieser Union. Ein solches Europa lässt zu, dass die Länder im Osten der Gemeinschaft etwas anders denken und handeln als Berlin oder Paris. Ein solches Europa würde auch die Briten in diesem Klub halten, was für alle gut wäre.
 
In einem solchen gelockerten Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Mentalitäten bliebe auch Angela Merkel eine anerkannte Führungsfigur, wenn auch mit beschränkter Haftung. So aber wird sie einsam und schwächer, nicht stärker.
 
 

Leserpost (5)
Harald Drings / 16.02.2016

Aber bei allem Lob der Vielfalt sollte man nicht vergessen: Nur Europa als Ganzes kann in einer Liga mit USA, China, Russland und den diversen aufstrebenden Mächten mitspielen. Wollen wir Europäer wirklich darauf verzichten? Wer sagt denn dass Demokratie auf Europa-Ebene nicht funktionieren kann? Es wurde doch nie richtig versucht. Oder ist es etwa Demokratie wenn das Parlament noch nicht einmal eigene Gesetzesentwürfe einbringen darf? Wie die Deutschen lässt sich Europa zwingen, zwischen Demokratie und Kleinstaaterei zu wählen. Wir sollten aus der Geschichte lernen und KEINES gen Beidem aufgeben!

Ralf Arnemann / 16.02.2016

Selbstverständlich sind die Europäer unterschiedlich und die nötigen Kompromisse haben die EU zu einem recht komplizierten und langsam arbeitenden Gebilde gemacht. Aber das ist kein Konstruktionsfehler, sondern das ermöglicht eben die Unterschiede auszuhalten und trotzdem etwas gemeinsam zu machen. Brüchig war diese Konstruktion nie, sondern im Gegenteil über Jahrzehnte erfolgreich. Was die aktuellen Probleme verursacht hat waren nicht an den Tag tretende “Konstruktionsmängel”. Sondern aktive der EU schadende Politik des größten, reichsten und zentral liegenden Mitgliedslands. Merkel hat eigenmächtig die gemeinsam erarbeiteten Regeln und Vereinbarungen gebrochen, hat die Partner nicht einmal informiert über ihre Alleingänge (der mit den Flüchtlingen ist ja nicht der erste) und erwartet dann hinterher Gehorsam und die Hilfe der Partner bei der Behebung des von ihr angerichteten Schadens. So eine dumme und rücksichtslose Außenpolitik kann natürlich nicht funktionieren. Und die EU kann auch gegen eine solche Politik nichts Wirksames machen. Es bleibt allen Beteiligten nur, auf den Regierungswechsel in Deutschland zu hoffen.

Wolfgang Richter / 16.02.2016

Merkel hat sich aufgrund der Erfahrungen aus der Vergangenheit, z. B. zum Regeln der Euro- u. Bankenkrise, sicher gefühlt, daß sie ihre Politikrichtung, u. a. gerichtet gegen den allseits gescholtenen Undemokraten Orban u. seine wenigen letztes Jahr sich bekennenden Gleichgesinnten, nach bewährter Art mit den Brüsseler Zentralisten Juncker u. Schulz wird durchsetzen können. Sie wurde ja auch unisono als Ideengeberin einer großen humanitären Aktion gefeiert. Erst als sie großzügig verkündete, daß die anderen als Akt der europäischen Solidarität nun die wieder im kleinen Bestimmerkreis festgelegten Quoten an “Flüchtlingen” zu übernehmen hätten, solidarisierte sich der Widerstand gegen deutsches moralisierendes Führergebaren und gegen den dirigistischen Moralzeigefinger der beiden ersten Brüsseler Selbstdarsteller. Das Ergebnis ist, daß Merkel ziemlich einsam in ihrem Kanzleramt sitzt u. sich nur noch mit Glückwünschen eines Mr. Clooney trösten kann, die Eurokraten vorsichtshalber ganz abgetaucht sind, um nicht in den Strudel der   “Entsolidarisierung” hinein gezogen zu werden, den die sich zunehmend erstmals mit der Nennung ihrer eigenen Interessen äußernden Staatengruppen innerhalb der EU in Bewegung gesetzt haben, zum Staunen der selbstherrlichen bisherigen Protagonisten. An deren Stelle versuchen gerade mal wieder die Außenminister Steinmeier u. Asselborn (Lux.) mit dem Schwingen der Finanzkeule (= Entzug von EU-Geldern) Solidarität zu erzwingen. Dies dürfte eher das Gegenteil bewirken u. die verschiedenen Interessengruppen eher weiter auseinander driften lassen.

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