Von Ahmet Refii Dener.
Eigentlich agiert die Türkei, was Geld ausgeben angeht, wie die Golfstaaten, nur die eine Zutat fehlt, nämlich das Erdöl, okay, Erdgasvorkommen hätte man auch akzeptiert. Die Überschrift ist leicht irreführend, nicht die Türkei als Ganzes, sondern der Staatsapparat ist, was die Digitalisierung angeht, Deutschland weit voraus.
Die Bürger können fast alle Dienste, die man bei den Ämtern zu erledigen hat, online erledigen. Sie können neuerdings sogar die Ahnentafel online abrufen, was ganz groß in Mode ist. Hoffen darf man, dass da ein reicher Vorfahre auf einmal auftaucht. Wenn man die vielen Beamten nicht beschäftigen müsste, könnte man auf die Schalterdienste gänzlich verzichten.
Deutschen mag diese Fortschrittlichkeit überraschend vorkommen und neu sein. Für einen Türkischstämmigen ist es aber das Gewöhnlichste überhaupt. Damit sich einige im Staatsapparat bereichern können, muss der Staat investieren. Am besten in teure Technologien, Straßen, Brücken, Tunnel, Flughäfen… Die Digitalisierung des Staatsapparates, ist eben eines dieser Projekte.
Da die Türkei fast nichts entwickelt und auf Bestehendes zugreift, läuft alles ziemlich einfach ab. Übrigens, ich kann die jetzige Regierung ein wenig in Schutz nehmen, denn das ist eine türkische Masche. Ich glaube, Ecevit war ein Korrekter, der nur regieren wollte und mit Reichtümern nichts anfangen konnte. Ecevit bildet alleine die Gruppe der nicht korrupten Staatsmänner, sozusagen die One-Man-Group.
Die andere Gruppe führt mit riesigem Abstand der jetzige Präsident an. Auch hier muss man etwas richtigstellen, denn natürlich ist er nicht so dumm und macht selber etwas Krummes. Es ist sein Umfeld, das er machen lässt. Bitte auch nicht falsch verstehen, ich möchte ihn in keiner Weise reinwaschen. Wenn man in hundert Jahren auf die türkische Geschichte zurückschauen wird, wird man sich an ihn als den Korruptesten erinnern, der den türkischen Staat arm gemacht und seine Familie und Umfeld bereichert hat.
Also, halten wir fest. Die Menschen im Staatsapparat können sich nur bereichern, wenn der Staat unaufhörlich in Mega-Projekte investiert, all das, worauf die Erdogan-Anhänger so stolz sind, ist eigentlich eine Notwendigkeit, um die Taschen voll zu machen. Wenn es als Nebeneffekt dazu reicht, die Anhänger zufriedenzustellen, umso besser.
Manche sind nicht in der glücklichen Lage wie Herr Erdogan und seine Seilschaften, die sich nicht mit Peanuts abgeben müssen. Es gibt da z.B. die Oberbürgermeister, die nächstniedrigere Ebene des unrechtmäßigen Geldvermehrens. Diese müssen sich mit weniger zufriedengeben, aber es ist immer noch so viel, dass ihnen, wenn sie mal nicht mehr im Amt sind, fast die halbe Stadt gehört. Die nächstuntere Stufe sind die Bürgermeister. Eine bessere Unterscheidung wäre möglich, wenn man diese Niederbürgermeister nennen würde. Diese können nicht über so vieles entscheiden und auch nicht so viel Geld ausgeben wie die nächsthöheren. Also reißen sie alle paar Jahre intakte Straßen, Radwege, Stadtanlagen wieder ab und lassen sie neu bauen.
Auch hier muss ich festhalten, dass es nicht nur die Regierungspartei ist; alle sind sie korrupt. Ich habe zumeist mit einem Bürgermeister zu tun gehabt, der 25 Jahre im Amt war und der CHP angehörte.
Das Schöne an der Türkei ist, dass unsereiner nicht belangt werden kann, wenn wir einen Politiker und/oder leitenden städtischen Angestellten der Korruption bezichtigen. Denn fast alle sind schon mindestens einmal von irgendeinem Gericht in diesem Zusammenhang schuldig gesprochen worden. Dem türkischen Volk hingegen sind diese Urteile egal, weil sie eher als Anerkennung gelten, ja als Ritterschlag. „Der hat aber richtig was mitgehenlassen, interessiert ja niemanden, kann er ruhig, hat er gut gemacht, und belangt wird er sowieso nicht.“
Stellt euch vor, ihr bezichtigt einen türkischen Finanzminister der Korruption und kommt ohne Anklage davon. Das geht! Denn er ist gerichtlich verurteilt, dass er den türkischen Staat mit fingierten Rechnungen um die Exportfördergelder um einige hundert Millionen USD geschädigt hat. Irgendeine Strafe bekam er dafür nicht, aber belohnt wurde er. Er wurde der Finanzminister der Türkei. Möge er in Frieden ruhen unser Herr Unakitan, den ich gut kannte und auch einige Zeit für ein Unternehmen, an dem er beteiligt war, gearbeitet habe.
Nun gut, diese Urteile wurden vor der Zeit von Erdogan ausgesprochen. Bevor er zum Obersten Richter wurde. Die Seilschaften und Parteizugehörigen können derzeit frei agieren und sich Reichtümer anhäufen, während die Horde der Anhänger, die absolut nichts davon haben, applaudiert.
Noch eines zum Schluss, wohl wissend, dass nur die wenigsten bis hierhin gelesen haben werden. Das Schmieren funktioniert bei den AKP- und MHP-Mitgliedern besser. Hier bekommt einer das Geld und bedient die anderen Mitwirkenden bzw. bescheißt diese persönlich. Bei der CHP ist das Schmieren recht kompliziert. Hier traut keiner dem anderen. So muss man alle Beteiligten separat bedienen, was die geschäftlichen Abläufe enorm verlängert.
Ahmet Refii Dener arbeitet als Berater mit dem Schwerpunkt Türkei. 2017 ist „ARD", wie er sich (go2tr.de) nennt, nach Berlin gezogen. Er schreibt eine Kolumne für den Tagesspiegel und wird künftig für die Achse über die Türkei berichten.