Erich Wiedemann, Gastautor / 20.01.2017 / 06:25 / Foto: Tim Maxeiner / 7 / Seite ausdrucken

Trump: No longer business as usual

The Donald hat Kai Diekmann von "Bild" und Michael Gove von der "Times" ein Interview gegeben. Es war, wie nicht anders zu erwarten, etwas konfus und etwas widersprüchlich, aber es war auch differenziert und aussagekräftig. Jetzt haben die Defätisten das Wort. Die notorisch elitäre "Süddeutsche Zeitung" warf "Bild"-Herausgeber Kai Diekmann erstmal futterneidisch vor, er habe Ehrfurcht walten lassen, wo kritische Nachfragen am Platz gewesen wären. Tatsächlich waren Diekmanns Fragen gar nicht zaghaft. Sonst wäre das Echo nicht weltweit so zornig und so turbulent gewesen. 

In der Tat haben Gove und Diekmann das umstrittene Schlammdossier über Trumps angebliche Moskauer Eskapaden nicht ins Gespräch gebracht. Aber keineswegs aus falscher Rücksichtnahme, sondern weil niemand weiß, ob dessen Inhalt wahr oder eine schmierige Erfindung ist.

Die Deutschen sind wütend

Die "New York Times" meldete am Tag nach der Veröffentlichung des Interviews lapidar auf Seite 1: "Die Deutschen sind wütend."  Elmar Brok (CDU), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, menetekelte: "Wir müssen auf das Schlimmste gefaßt sein“. Trumps Einlassungen kämen einer De-facto-Aufkündigung der Nato in ihrer jetzigen Form gleich. 

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht dagegen konnte ihren Jubel kaum zurückhalten. Die Nato müsse aufgelöst und durch ein „kollektives Sicherheitssystem ersetzt werden, schrieb sie. Und zwar „unter Einschluss Russlands“. Also des einzigen denkbaren Konfliktgegners. Auf die absurde Weltschau der roten Sahra ist immer Verlaß. 

Am heftigsten war die Reaktion auf Trumps Äußerung, er halte die Nato für obsolet. Laut Duden heisst "obsolet" soviel wie "nicht mehr gebräuchlich, veraltet", seltener auch "überflüssig". Die dort angebotenen Synonyme machen deutlich, was gemeint war: altmodisch, anachronistisch, antiquiert.

So, wie sich die vor nunmehr 68 Jahren gegründete "Nordatlantische Verteidigungsorganisation" heute präsentiert, ist sie in der Tat nicht mehr zeitgemäss. Trump: "Viele dieser Länder zahlen nicht, was sie zahlen müßten". Von abschaffen war aber nicht die Rede. Er sagte auch, die Nato sei ihm wichtig. Und er fühle sich Europa gegenüber verbunden. Das muß er auch, wenn die USA ihre Rolle als erste Weltordnungsmacht behalten wollen. 

Zögerliche Zahler

Donald Trump hat getan, was seinen Vorgänger (und auch dessen Vorgänger) offenbar nie interessierte: Er hat sich im Pentagon eine Liste besorgt, aus der er ersehen konnte, wieviel die einzelnen Mitglieder des transatlantischen Verteidigungsbündnisses in die gemeinsame Kasse einzahlen. Er fand heraus, dass sie alle zusammen nicht einmal halb so viel aufbringen wie die Vereingten Staaten. Nur fünf von 28 Mitgliedstaaten zahlen mindestens das vereinbarte Fünfzigstel des Bruttoinlandsproduktes. Deutschland zum Beispiel 1,3 Prozent, die Vereinigten Staaten über 4 Prozent, nämlich gut 700 Milliarden Dollar. 

Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, müßte Berlin seinen Wehretat um rund ein Drittel aufstocken. Das wäre ein Betrag in der Größenordnung der Summe, die Deutschland 2015 für die Willkommenskultur ausgegeben hat. Kaufmann Trump fand, dass die Nato rundum ein schlechter Deal sei. Er erklärte „Bild“ und „Times“, er habe die Absicht, die Konditionen gründlich zu ändern. No longer business as usual. Das halten deutsche Politiker und Publizisten für einen unerhörten Fall von Gutsherrendiktat. 

Was die meisten Kommentatoren unterschlugen: Trump sagte in dem  Interview auch, an der Nato sei ihm viel gelegen. Sie habe sich nicht ausreichend im Kampf gegen den Terrorismus engagiert. Das habe sich jedoch geändert. 

Trump will einen Deal mit den Russen 

Kühne Analytiker entnehmen dem Interview-Text sogar Trumps Absicht, mit den Russen einen historischen Deal zu schließen – mit oder ohne Konsens der Europäer: Kappt euer Atomwaffenarsenal, dann machen wir Schluß mit dem Krim-Embargo. Wenn das richtig ist, dann würde der Nachrücker-Präsident, den die Skeptiker in Verdacht hatten, er wolle einen großen Krieg vom Zaun zu brechen, einen ersten dicken Pluspunkt einfahren 

Trump hat sich noch weitere Listen kommen lassen. Auch eine mit den deutsch-amerikanischen Handelsbilanzen. Daraus hat er entnommen, daß die Deutschen zur Zeit jährlich für rund 40 Milliarden Dollar mehr in die USA exportieren als die Amerikaner nach Deutschland. Diesen Saldo will der neue Herr im Oval office auch nicht so stehen lassen. 

Handelsbilanzdefizite sind ein chronisches Leiden in den Vereinigten Staaten. Seit 2010 fehlen jedes Jahr eine halbe bis eine Dreviertelbillion US-Dollar in der Kasse. Deutschland dagegen erwirtschaftet rund eine Viertelbillion Euro Überschuß.  Das wirke sich zum Beispiel auf der Straße vor seiner Haustür in New York aus, sagte Trump. Überall BMW-, Audi- und Mercedes-Limousinen. „Wieviele Chevrolets sehen Sie in Deutschland?… Nicht allzu viele, vielleicht gar keine.“ Das sei unfair. 

Baut doch bessere Autos!

Das deutsch-amerikanische Ungleichgewicht im Handel lasse sich ändern, hat der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel schnippisch geantwortet. Die Amerikaner sollten einfach bessere Autos bauen. Die ließen sich auch besser verkaufen. 

Trump hat andere Reformvorstellungen. Wer Autos in Amerika verkaufen wolle, solle sie gefälligst auch in Amerika herstellen. Gegebenenfalls werde man importierte Fahrzeuge mit 35 Prozent besteuern.  Anlaß für Trumps Äußerungen waren die Pläne von Ford und Toyota, in Mexiko Fabriken für den Bau von Autos zu gründen, die in die USA exportiert werden sollten. Er setzte beide Konzerne massiv unter Druck, was diese veranlaßte, ihre Absicht aufzugeben. 

Die Billiglöhne machen Mexiko als Industriestandort attraktiv. Deshalb errichten BMW und Daimler dort gerade wieder zwei neue Fertigungsbetriebe, die  für den nordamerikanischen Markt produzieren sollen. Die Münchner und Stuttgarter Autobauer werden ihre Strategie jetzt sicher noch mal überdenken. 

Bis auf weiteres kann man davon ausgehen, daß Trump nur die Mexiko-Importe gemeint hat und nicht die aus Europa. Die mexikanischen Nachbarn üben mit massivem Lohndumping konkret Druck auf den US-Arbeitsmarkt aus. Das ist bei den Einfuhren aus Europ anders. Außerdem würde eine 35prozentige Steuer auf Bau- und Ersatzteile für deren Fabriken in Amerika ihre Produkte unsäglich verteuern. Nur der Hauptleidtragende der Economia Trumpista steht schon fest: Mexiko. 

Die Besessenheit, mit der der neue Präsident für mehr Arbeitsplätze kämpft, ist schwer zu verstehen. Die Arbeitslosenrate liegt in den USA unter fünf Prozent, bei sinkender Tendenz. In der Euro-Zone liegt sie bei durschschnittlich 8,3 Prozent. Wozu also die Hektik?

Das Transatlantische Handelsabkommen TTIP ist tot

Soviel ist sicher: Das Transatlantische Handelsabkommen TTIP ist tot. Handelsfreiheit hat Trump aber nicht ganz aus seinem Wortschatz getilgt. Wo sie dem Großunternehmen USA nützt, will er sie fördern. Denn er weiß auch, daß  totale Abschottung den Amerikanern langfristig schaden würde. Die Vereinigten Staaten sind durch den freien Welthandel groß geworden. Hier ein bisschen nehmen, da ein bisschen geben. Wie bei der Trump-Holding. Die Wissenschaft sagt ja auch, daß Isolationismus Vorteile und Nachteile hat.

Nur soviel ist sicher: Trump wird teuer für die Deutschen. Sie finden es unanständig, daß er die Politik fast ausschließlich durch die Kaufmannsbrille sieht. Und Geld hat ja nach deutschem Empfinden immer irgendwas Unmoralisches an sich. Ansonsten Brexit hui, Flüchtlinge pfui. Das kannte man schon. Er hält die deutsche Willkommenskultur für ein schlechtes Geschäft und Kanzlerin Angela Merkel für eine schlechte Geschäftsfrau. 

Ja, doch, so gesehen, hat Donald Trump recht. Mit seiner Einschätzung, daß die EU langfristig kein Erfolgsunternehmen ist, wohl auch. Nur, nach so vielen Jahren als erfolgreicher Geldverdiener muß er jetzt langsam mal lernen, daß Gewinn und Verlust nicht die einzigen Kriterien für eine gute Politik sind.

Foto: Tim Maxeiner
Leserpost (7)
K.-D.Grün / 20.01.2017

Der Autor glaubt an die offiziellen Arbeitslosenzahlen! ? Die sind in den USA so unvollkommen , wie bei uns. Er sollte sich aber auch einmal mit dem Wahlkampf von Trump beschäftigen, dort hat Trump ein Phänomen problematisiert, welches auch bei uns immer größere Ausmaße annimmt: bisher relativ ordentlich bezahlte Angestellte und Facharbeiter müssen, weil immer mehr im Ausland produziert wird, weitaus schlechter bezahlte Srellungen im Dienstleistungsbereich annehmen, so dass ( mit weiteren Gründen) das Einkommen der Mittelschicht seit Jahrzehnten stetig sinkt. Dieser Entwickung, die im Grunde bisher keine amerikanische Regierung wirklich interessiert hat, hat Trump -  im Grunde ganz unamerikanisch - den Kampf angesagt.

H. J. Deichler / 20.01.2017

Nachtrag zur Besessenheit von DT und Hektik w. Arbeitslosenstatik: werfen sie bitte ein Auge auf die US Seite shadowstats.com, die die Zahlen der US Wirtschaft auf ungeschönter Basis sehr seriös berechnet: Counting All Discouraged/Displaced Workers, May 2016 Unemployment Rose to About 23.0%. Discussed frequently in the regular ShadowStats Commentaries on monthly unemployment conditions Da ist schon Hektik angebracht und die Wähler von DT zwischen den Küsten haben das wohl auch so gesehen.

Dr. Bredereck, Hartmut / 20.01.2017

Herr Wiedemann, ein sehr guter Aufsatz der dem deutschen politischen Establishment mal einen heftigen Tritt gibt. Vielleicht wäre ein Trump für das verkrustete “poltisch korrekte” System in Deutschland auch hilfreich. Ich glaube aber nicht, dass das die ehemalige Kleinunternehmerin Frauke Petry leisten kann.

Erwin Gabriel / 20.01.2017

>> Ja, doch, so gesehen, hat Donald Trump recht. Mit seiner Einschätzung, daß die EU langfristig kein Erfolgsunternehmen ist, wohl auch. Nur, nach so vielen Jahren als erfolgreicher Geldverdiener muß er jetzt langsam mal lernen, daß Gewinn und Verlust nicht die einzigen Kriterien für eine gute Politik sind.<< Und wir müssen lernen, dass eine praxisfremde idealistische Politik ohne Blick auf den Geldbeutel auch nichts taugt.

Dr. Günter Krause / 20.01.2017

Sehr geehrte Achse, nur eine kurze Anmerkung, warum die niedrige offizielle Arbeitslosenquote vielleicht nicht so politisch wirkt, wie von den Demokraten erhofft: 1. Die US-Definition von nicht-arbeitslos: Wer bei der telefonischen Befragung angibt, dass er wenige bezahlte Stunden im Monat gearbeitet hat, zählt als beschäftigt im Sinne der Statistik, möglicherweise aber nicht im Sinne des Befragten 2. Wer in der Befragung angibt, dass er keine Arbeit gesucht hat, zählt nicht als arbeitslos. Je nach konservativer Quelle hat sich die Erwerbstätigenquote so stark reduziert im Vergleich zu 2007, dass 10-15 Mio. Menschen die Suche nach Arbeit zur Zeit aufgegeben haben, aber vielleicht nach eigener Sicht arbeitslo sind. Dann ist die Quote deutlich höher Mit freundlichen Grüßen

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