Von Stefan Frank.

Donald Trump war bislang so erfolgreich, weil ihn viele gewählt haben, die sonst für die Demokraten stimmen. Das ist der Tenor eines Artikels (1), der am Mittwoch auf der Website der „Washington Post“ erschien und Licht auf einen bislang weithin übersehenen Aspekt der Vorwahlen zur amerikanischen Präsidentschaftswahl wirft. „Bislang hat Trump offene Vorwahlen gewonnen, Cruz geschlossene“, schreibt der Autor Todd Zywicki, ein Juraprofessor von der George Mason University in Virginia.

Worin unterscheiden sich die beiden Wahlrechtsmodelle? Offene Vorwahlen (open primary election) haben mehr mit einer Volksabstimmung gemein als mit einer parteiinternen Kür, wie wir sie aus Europa kennen. Vorwahlen, an denen sich nur Bürger beteiligen können, die sich als Wähler der jeweiligen Partei haben registrieren lassen, nennt man geschlossen (closed primary).

Die Regeln für die Vorwahlen sind von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden. Dass sie grundsätzlich einen Einfluss auf das Wahlergebnis haben können, ist unumstritten. Eine bislang verbreitete Annahme besagte, dass geschlossene Vorwahlen radikaleren Kandidaten zugute kämen, da sie gewinnen könnten, obwohl sie nur für einen relativ kleinen Teil der Bevölkerung attraktiv sind: Bei einer geschlossenen Vorwahl kann die große Unterstützung einer Minderheit schon für den Wahlsieg reichen. Demgegenüber hätten bei einer offenen Vorwahl „moderatere“ Kandidaten einen Vorteil, die auch außerhalb der eigenen Partei populär seien.

Der offensichtliche Nachteil dieser Abstimmungsmethode ist, dass Personen über die Wahl des Kandidaten mitentscheiden, die die Ziele und Werte der Partei gar nicht teilen – und vielleicht nicht einmal wollen, dass der von ihnen gewählte Kandidat Präsident wird, sondern durch die Wahl eines vermeintlich schwachen Kandidaten gezielt Sabotage beim Gegner verüben möchten.

Wo Cruz gewinnt

Bislang wurde der Vorwahlkalender von offenen Vorwahlen dominiert. Die vier geschlossenen waren Iowa, Nevada, Oklahoma und Alaska. Drei davon hat Cruz gewonnen, nur in Nevada errang Trump mit einem Drittel der Stimmen den Sieg. Todd Zywicki schreibt: „Die Tatsache, dass South Carolina und die meisten SEC-Vorwahlen [in den Südstaaten] offene Vorwahlen haben, ist eine sehr gute Erklärung dafür, warum diese Staaten für Ted Cruz nicht das Sprungbrett waren, das er sich erhofft hatte. Oklahoma lief für ihn wie erwartet, dort sicherte sich Cruz einen recht komfortablen Sieg.“ Dieser eklatante Unterschied zwischen den Staaten mit geschlossenen und offenen Vorwahlen sei von der Presse bislang noch nicht thematisiert worden, so Zywicki. „Während die Medien sich auf Florida und Ohio konzentrieren, gibt es eine zweite Story, die beständig übersehen wird – ob sich Trump bei der traditionellen republikanischen Basis etablieren kann.“ Bei offenen Primaries hingegen, an denen sich jeder Bürger beteiligen kann, hat Trump meist leichtes Spiel.

Die Trump-Demokraten

Stützen demokratische Wähler Trump, weil sie glauben, dass er bei den Präsidentschaftswahlen am leichtesten zu schlagen sein wird? Oder ist Trump über die Parteigrenzen hinaus genuin populär? Die eine Meinung ist so gut wie die andere.

Bei den Amerikanern, die sich bislang dazu geäußert haben, scheint die Antwort maßgeblich davon abzuhängen, ob sie für oder gegen Trump eingestellt sind. So sieht der republikanische Kongressabgeordnete Mo Brooks Sabotage am Werk: „In Alabama hatten wir Demokraten, die sich an der republikanischen Vorwahl beteiligt haben, um Trump zu wählen, weil sie denken, er sei schwächer.“ (2) Als die Gegenposition zitieren wir beispielhaft Roger L. Simon, den Gründer und Kolumnisten der Website PJ Media – einen der wenigen Konservativen, die sich mit der Idee eines „Präsidenten Trump“ anfreunden können:

„Das faszinierendste und vielsagende Rennen fand [letzten Dienstag] im ultraliberalen Massachusetts statt, wo Trump fast 50 Prozent der Stimmen gewann. Das deutet darauf hin, dass die Berichte stimmen, wonach Trump die Wählerlandschaft verändert und die seit langem verlorenen Reagan-Demokraten an sich bindet, von denen einige vielleicht sogar die Partei gewechselt haben, um für Donald zu stimmen.“ (3)

Simon weist darauf hin, dass die Wahlbeteiligung bei den republikanischen Vorwahlen „riesig“ gewesen sei und fast überall die der Demokraten weit übertroffen habe. Das könnte für die These sprechen, wonach traditionelle Wähler der Demokraten diesmal bei den republikanischen Vorwahlen mitgestimmt haben. Da es nicht erlaubt ist, an den Primaries beider Parteien teilzunehmen, müsste, wenn es tatsächlich viele Überläufer gibt, der Zuwachs der Wahlbeteiligung bei den Republikanern mit einer ähnlich starken Verringerung bei den Demokraten einhergehen. Und wissen Sie was? Genau das ist der Fall. (4) Die Wahlbeteiligung bei den Republikanern sprengt Rekorde, anders als vor vier Jahren bilden sich lange Schlangen in den Wallokalen, mancherorts gingen gar die Stimmzettel aus (5). Bei den Demokraten hingegen liegt sie zwischen 20 und 30 Prozent niedriger als bei den letzten Vorwahlen 2008.

Es gibt einige Gründe, warum Trump für viele Stammwähler der Demokraten attraktiv sein könnte. Trump, der bis 2009 bei den Demokraten zu Hause war, die Clintons unterstützt hat und nur aus Opportunismus zu den Republikanern wechselte, vertritt in der Wirtschaftspolitik Positionen, die einst mit den Demokraten assoziiert wurden: für staatliche Industriesubventionen und Protektionismus, gegen Freihandel. Analog zu den „Reagan-Demokraten“ – Stammwähler der Demokraten, die, vom „Superliberalen“ Walter Mondale vergrätzt, 1984 für Ronald Reagan gestimmt haben – firmiert bereits der Begriff „Trump-Demokraten“. Trump ist übrigens auch der Lieblingskandidat von Expräsident Jimmy Carter: „Trump ist formbar, Cruz ist nicht formbar“, begründete er kürzlich bei einer Rede im britischen Oberhaus, warum er Donald Trump dem texanischen Senator vorzieht. (6)

Was bedeutet das?

Zweierlei: Entgegen den Meinungsumfragen, die zeigen, dass Trump sowohl gegen Hillary Clinton als auch gegen Bernie Sanders deutlich verlieren würde, könnte er bei den Präsidentschaftswahlen im November mit Hilfe der Trump-Demokraten womöglich sogar Bundesstaaten gewinnen, die sonst nie republikanisch wählen – Staaten mit alten Industrien wie Michigan und Illinois. Gegen Freihandel und Einwanderung, das wären die beiden Themen, mit denen er bei Stammwählern der Demokraten in der Arbeiterschaft punkten würde.

Für diejenigen, denen bei dem Gedanken an einen Präsidentschaftskandidaten Trump übel wird, bietet sich ein Strohhalm, an den sie ihre Hoffnung einstweilen klammern können; noch einmal Mo Brooks: “Donald Trump hat nun 80%, nämlich vier von fünf Staaten mit geschlossenen Vorwahlen verloren – Staaten, in denen republikanische Wähler den republikanischen Kandidaten wählen. Vor uns liegen über 20 Staaten mit geschlossenen [Vorwahlen]. Wenn Donald Trump diese Serie von Niederlagen beibehält und lediglich jeden fünften der über 1.000 Delegierten gewinnt, die in den kommenden 20 geschlossenen Vorwahlen verteilt werden, dann ist er in großen Schwierigkeiten.“

Ein Vorteil dieser Hypothese ist zumindest, dass wir nicht bis zum Jüngsten Tag warten müssen, um sie zu überprüfen; die geschlossenen Vorwahlen, die diesen Samstag in Kansas, Kentucky, Louisiana und Maine stattfinden, werden bereits Aufschluss geben. 

(1)https://www.washingtonpost.com/news/volokh-conspiracy/wp/2016/03/02/so-far-trump-wins-open-primaries-and-cruz-wins-closed-and-the-calendar-is-starting-to-change-toward-more-closed-primaries/

(2)http://www.realclearpolitics.com/video/2016/03/02/gop_rep_mo_brooks_he_doesnt_realize_it_yet_but_donald_trump_was_the_real_loser_on_super_tuesday.html

(3)https://pjmedia.com/diaryofamadvoter/2016/03/01/the-nevertrump-crowd-should-get-a-life/

(4)http://www.cbsnews.com/news/what-do-the-voting-turnout-numbers-say-about-the-2016-presidential-race/

(5)https://www.arlnow.com/2016/03/01/arlington-county-runs-out-of-preprinted-gop-ballots/

(6)http://www.politico.com/story/2016/02/jimmy-carter-donald-trump-ted-cruz-218707