Ja, so ist es, Herr Matthes. Vielleicht kann man die Bedeutungslosigkeit des Parlaments auch noch ein bisschen anders formulieren. Es ist wie bei den großen Aktiengesellschaften. Früher zitterten die Vorstände vor den Aufsichtsräten. Heute ist es umgekehrt. Genau so verhält es sich in der Deutschland AG. Die Exekutive gibt vor, die Legislative nickt ab. Demokratie? Gewaltenteilung? Das war einmal. Dann wundern sich die hochdotierten Weicheier im Parlament, das nach den Wahlen wohl nochmal kräftig aufgestockt wird, dass der notwendige Diskurs, der im Parlament fehlt außerparlamentarisch abläuft. Vor den wirklich großen Themen, wie dem Hinsiechen der EU, der von Merkel und Ozuguz vorangetriebene Islamisierung Deutschlands, der Absicherung der Grenzen vor der nicht abreißenden Massenimmigration und der wieder aufflammenden Euro-Griechenland-Krise sitzen unsere Volkvertreter wie das Kaninchen vor der Schlange. Merkel schwurbelt ein paar nichtssagende Sätze und alle kuschen brav. Wie oft habe ich mich schon nach der Bonner Republik zurükgesehnt.
Immerhin ruft Miriam Meckel in der Wiwo zur “Rückkehr des politischen Wettbewerbs” auf. Man sehnt sich heute ja förmlich nach einem solchen Aufruf, noch dazu aus Teilen der Mainstreampresse. Frau Meckel stellt richtigerweise fest, dass “Ruhe bewahren und Zusammenhalt” gemäß Steinmeier die Demokratie erstickt und die Konsensdemokratie uns einschläfert. Nur der politische Wettbewerb bringt uns weiter sagt Frau Meckel. Wie Recht sie hat. Dieser Ruf wird wohl bei unseren Politikern, ohne Nachwirkung verhallen.
Ich frage mich immer, was Menschen bewegt, als Zuschauer in dieses Schmierentheater zu gehen. Oftmals sind ja mehr Zuschauer auf der Tribüne als Abgeordnete im Sitzungssaal. Auch das muss ja ein ganz blödes Gefühl sein…
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.