Vera Lengsfeld / 26.12.2006 / 19:39 / 0 / Seite ausdrucken

Stoiber ist eine Gefahr für die demokratische Kultur

Man muß die Stoiberkritikerin Pauli nicht mögen, man kann ihre eitle Medienkampagne sogar nervig finden. Aber eines steht fest: in der Sache hat sie Recht. In einer Partei sollten Methoden, wie sie ihr gegenüber zur Anwendung kamen ohne wenn und aber tabu sein. Stoiber hat nun die Flucht nach vorn angetreten, seinen Mitarbeiter geschasst und behauptet, er hätte von dessen Umtrieben nichts gewusst. Das ist für alle, die den Betrieb in der CSU kennen im höchsten Maße unglaubwürdig…

CSU Bundestagsabgeordnete sprechen hinter vorgehaltener Hand von „Stoibers Friedhof“, auf dem jeder landen kann, der eine abweichende Meinung vertritt. Manchmal gibt es dafür auch andere Gründe. Erinnert sich noch jemand an Bernd Protzner? Protzner war mal Generalsekretär der CSU und Inhaber des Bundestagswahlkreises Kulmbach. Sein Amt musste er abgeben, als Stoiber einen Posten für eine Personalrochade brauchte. Das kann jedem in jeder Partei passieren und wäre nicht der Rede wert, wenn Protzner nicht auch noch seinen Wahlkreis verloren hätte, als Stoiber den jungen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg im Bundestag haben wollte. Als Protzner nicht bereit war, seinen Wahlkreis ohne weiteres abzugeben, hatte er eine Steueraffäre am Hals. Die Zeitung, die diese Kampagne startete bekam ihre Informationen nach der glaubwürdigen Aussage eines leitenden Redakteurs aus der bayrischen Staatskanzlei. Protzner verlor seinen Wahlkreis und Stoiber bekam seinen Lieblingskandidaten. Mit Demokratie hat ein solches Verfahren nichts zu tun eher mit feudalistischem Machtmissbrauch. Für die demokratische Kultur unseres Landes wäre es besser, wenn solche Methoden auf “Stoibers Friedhof” landeten - und nicht die Opfer solcher landesfürstlichen Selbstherrlichkeit.

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