Sigmar Gabriel und Manuela Schwesig als Hoffnungsträger der SPD?! Ihr, die SPD, laßt alle Hoffnung fahren.

Ich habe mir heute zeitweise die Rede des Martin Schulz angehört. Da ich seine Simme nur schwer ertragen kann, habe ich bald wieder weggeschaltet. Für seine Stimme kann er nichts, für den Inhalt seiner Rede schon. Als er wieder (stolz im Bewusstsein der höheren Moralität) verkündete, mit der SPD würde es keine Obergrenze geben, hatte ich mit dieser Partei und diesem Mann noch nicht mal mehr Mitleid. Kapiert er denn nicht, dass die Klientel der SPD, die sogenannten kleinen Leute - das ist keine Abwertung!- durch die immense Zuwanderung in ihrem ohnehin nicht hohen Lebensstandard extrem bedroht wird? Der Spagat ist nicht zu leisten: unbeschränkte Zuwanderung auf der einen Seite und gleichzeitig Verbesserung der Lage der nicht auf Rosen gebetteten Arbeitnehmer und Rentner. Wie soll es z.B. in den Schulen weitergehen? Wo sollen die vielen neuen Wohnungen herkommen? Woher das Geld, um die kleinen Renten zu erhöhen? Oder ist unser Land wirklich so wohlhabend, dass wir mit dem Geld nur so um uns werfen können? Dann frage ich mich aber, warum unsere Infrastruktur so verloddert und Rentner leere Flaschen sammeln müssen, um nur einige Beispiele zu nennen. Vom kulturellen Clash mal ganz abgesehen. Ist der IQ unserer Politiker auf einem historischen Tiefstand? Ich hoffe nur, dass sich das deutsche Volk nicht schon wieder Sand in die Augen streuen lässt.

Ich erinnere mich an die SPD als eine Partei des technologischen Fortschritts. Ich wurde in den 70er Jahren als Student der Biologie in NRW quasi sozial-liberal sozialisiert, wurde auch Mitglied der SPD. Ich bin aber nach dem von mir als Putsch gegen Franz Müntefering interpretierten Karriere-Donner von Frau Nahles nach dem Rücktritt von Müntefering an demselben Tag aus der Partei ausgetreten. Das Verhalten von Frau Nahles, und das Juso-hafteVerhalten einiger SPF-Granden (“Ist doch schön, wenn ein Vorsitzender nicht allein bestimmen kann, mit wem er zusammenarbeiten will!”-Müntefering wollte damals gerade Nahes nicht als Generalsekretärin) empfand ich als eher pubertär und extrem unsolidarisch. Ich war aber schon länger genervt von der von mir als eine Art von sexueller Hörigkeit empfundenen Unterwerfung der SPD unter die Dogmen der Grünen.  Ich habe mich für die SPD geschämt, zumal ich aus einer ur-sozialdemokratischen Familie stamme und der erste in meiner Familie war, der ein Abitur gemacht hat und studieren konnte. Die SPD hat auch ihre jahrzehntelange gut begründete Kritik an den Kirchen aufgegeben und ist auf einen Kuschelkurs vor allem mit dem unsäglichen Geseire der Mehrheit in der EKD gegangen, aus dem sie sich, wenn sie ihre Traditionen Ernst nimmt und wieder einen klaren Blick auf die Realitäten gewinnen will, schleunigst befreien müsste.

Es gibt eine Reihe europäischer Länder, in denen sind die Sozialdemokraten einfach von der politischen Landkarte verschwunden. Schulz, in trauter Einigkeit mit den “Partei-Stegners” und den Jusos, ist auf dem Weg dorthin. Noch mehr Europa, noch mehr Zuwanderung, noch mehr soziale Hilfen, noch mehr Klimaschutz usw. irrlichtert Schulz auf dem Parteitag. Wer soll das wollen von den früheren SPD Wählern. Die sind schon lange bei denen angekommen, die die ganze Chose bezahlen.

Noch ein Abgesang auf die SPD. Wer allerdings einen Eurokraten und ehemaligen Bürgermeister einer Provinzstadt am Ende seiner Laufbahn zum Hoffnungsträger ausruft, zeigt eigentlich überdeutlich, in welchem Zustand sich diese Partei befindet. Die SPD wird seit längerem überdies als Partei übellauniger Menschen wahrgenommen. Die Namen Stegner oder Müller (Berlin) seien hier beispielhaft genannt. Sie wirkt nach aussen häufig auch als ein Verein arroganter Schlauberger mit gutem Pensionsanspruch (etwa Carsten Schneider). Und Andrea Nahles, Frau Barley, Frau Fahimi oder Aydan Özuguz? Eben. Tiefer liegende Gründe ihres Niedergangs sind m.E. vor allem das Verschwinden des “klassischen” Arbeiter- oder Kleinbürgermilieus bzw. die neuen Umstände, denen sich diese heute im täglichen Daseinskampf ausgesetzt sehen. Welcher Bezieher kleiner oder mittlerer Einkommen hält heute noch die SPD für seine genuine politische Interessenvertretung? Gilt das Versprechen “Aufstieg durch Bildung” noch? Ist Wohnraum in sozialdemokratisch regierten Städten eher bezahlbar als anderswo? Gibt es dort bessere oder mehr Jobs? Nach welchen Spielregeln wird der Wandel der Arbeitswelt gestaltet? Kann man sich Krankheit und Alter noch “leisten” als Arbeitnehmer oder Rentner? Ist die stete Zuwanderung auf hohem Niveau, von den Steuerzahlern alimentiert, im Interesse der abhängig Beschäftigten? Ist die Frage des “Familienzuzugs von ‘subsidiär Schutzbedürftigen’” etwas, das dem durchschnittlichen Gehaltsempfänger wichtig ist, und falls ja, befürwortet er diesen überhaupt? Wieviele sollen oder werden noch kommen, um zu bleiben? Was macht dies mit unserem Land? Welche Antworten hat die deutsche Sozialdemokratie hierauf? Hm. Die inhaltsleere Floskel “Zeit für mehr Gerechtigkeit” hat doch kaum verfangen. Jetzt also anscheinend “mehr Europa”, Seit’ an Seit’ mit Juncker, Macron und Tsipras? Was soll man als Steuerzahler davon halten? Vor allem: was kostet das die steuerzahlenden Arbeitnehmer hierzulande? Ist mehr “Europa à la Brüssel unter Juncker und Co.” überhaupt wünschenswert? Vermutlich wird die SPD, wie stets, aus “staatspolitischer Verantwortung” einer neuen Groko (oder wie immer man das bezeichnet) zustimmen. Wahrscheinlich wird sie in diesem “Kabinett des Schreckens” weitere Abermilliarden für ihre vermuteten Wähler und die “europäischen Partner” großzügig verstreuen. Frau Merkel und die Ihren werden schon entsprechende Zugeständnisse machen. Herr Schulz hat es ja bereits am Wahlabend in gewohnt unhöflicher Weise rotzig und frech vorher gesagt. Ob ihr und der SPD dies bei den nächsten Wahlen hilft, wird sich zeigen. Ob es dem Land und Leuten dient, bleibt ungewiß. Irgendwann werden die Rechnungen aber fällig, und jemand wird sie bezahlen müssen.

Besser kann man diese Träger von defekten Hörgeräten nicht charakterisieren. Unglaublich eigentlich, einer Partei beim öffentlichen Schaufeln des eigenen Grabes zuzuschauen. Kein Blick nach vorne, missmutig rückwärtsorientierte Totengesänge.

Mir stellt sich vor allem die Frage nach dem Warum. Denn die SPD kennt doch ihre Klientel. In allen Krisengebieten Deutschlands (Neukölln, Duisburg usw) stellt die SPD den Bürgermeister.  Sie weiß was islamische Einwanderung bedeutet; sie weiß das der soziale Frieden durch arabische Großsippen zerstört wird.  Bei Merkel kann man immerhin noch einen gewissen Grund sehen, warum sie für grenzenlose Einwanderung ist, vielleicht will sie die CDU nach links öffnen, vielleicht will sie den Friedensnobelpreis, was weiß ich.  Für die Politik der SPD gibt es aber keinen Grund.  Erst recht keinen humanitären Grund, denn 95% der Leute, für die die SPD sich hier einsetzt, sind ohne Pass eingereist. Integration bei denen? Familiennachzug? Ein Hohn. Die SPD weiß doch nicht mal wer hier ist, geschweige denn noch kommt und welche Sippen wir lebenslänglich durchfüttern sollen.

Ob SPD und das Volk aneinander vorbei reden sei dahingestellt. Die Sündenfälle der SPD reichen allerdings bis in die Nachkriegszeit zurück. Ohne Lehren aus der Geschichte zu ziehen - in den 20er und 30er Jahren waren die Sozialdemokraten für Thälmann und Genossen die Sozialfaschisten - hat die ostdeutsche Sozialdemokratie unter Druck der Sowjets ein verhängnisvolles Bündnis mit den Kommunisten   geschlossen.  Der unappetitliche Wurmfortsatz dieser SED nennt sich heute Die Linke. Einen besonders üble Sünde leisteten sich   SPD - regierte Länder als sie in den Achtzigern der Erfassungsstelle für “DDR” - Verbrechen in Salzgitter die Mittel strich.  Peinliche SED - SPD - Papiere ausgebrütet noch als die “DDR” schon hyperventilierte mögen das unvollständige Bild abrunden. Nach der Pleite des Arbeiter - und Bauern - Paradieses hatte die SPD keine Skrupel,  - kräftig linksmedial unterstützt - die SEDPDS salonfähig zu machen statt sie mit allen parlamentarische Mitteln zu bekämpfen.  Traditionsreiche Partei ?  Der Schnee von vorgestern ! Aus den genannten Gründen hat sie für die meisten Ex - “DDR” ler ihren guten Ruf leichtfertig und ohne Not verspielt.