Heute, in der letzten der zwölf heiligen Nächte, erreicht nach altem Glauben die dämonische Macht der Finsternis ihren Höhepunkt.
Ein guter Tag, alte Dämonen zu entsorgen. Hat die FDP deshalb ihr Dreikönigstreffen auf diesen Tag gelegt? Vor zwanzig Jahren wünschte sich Bundesaußenminister Genscher eine „Brandmauer“ gegen die Aufrüstung. So verquer das Bild auch war, noch vor Ende des Jahres ging sein Wunsch durch den Mauerfall in Erfüllung. Guido Westerwelle, der auf dem heutigen Treffen der Liberalen nach Meinung der Delegierten seine Bewerbungsrede als zukünftiger Außenminister, in welcher Koalition auch immer hielt, fiel vor allem durch Vermeidung allzu deutlicher Stellungnahmen auf. So klingt es eben, wenn man weder Steinmeier noch Merkel verärgern will. Krallen zeigte der FDP-Chef nur dort, wo es ungefährlich war: Knuts Adoptivvater Siegmar Gabriel wurde ein bißchen auf den Arm genommen, weil er sich nicht mehr am Käfig des liebsten Kuscheltiers der Deutschen sehen lässt, seit Knut erwachsen geworden ist. Im Augenblick braucht der Eisbär keinen Zuspruch. er fühlt sich bei den derzeitigen Temperaturen garantiert bärenstark. Die Erderwärmung hat dialektisch zugeschlagen und herrscht mit sibirischer Kälte über Deutschland. Der Klimaberater der Kanzlerin Schellnhuber muß seinen Iglu tüchtig heizen, damit er weiter mit Überzeugung auf schmelzendes Eis hinweisen kann. Vor zwanzig Jahren demonstrierte das „Neue Deutschland“ seine andauernde Realitätsverweigerung mit dem Titel: „Hohe Wettbewerbsziele zum 40. Jahrestag der DDR“ Diese Ziele zu erreichen war ebenso wahrscheinlich, wie heutzutage die Klimaschutzziele umzusetzen. Bulgarien muss überlegen, ob es sein voreilig abgeschaltetes Atomkraftwerk wieder ans Netz nehmen soll. Die ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland lassen die Bulgaren erzittern. Deutschland als reiches Land hat wohlgefüllte Gasspeicher, die uns warm durch den Winter bringen werden. Dass die Politik Die Energiefrage seit Jahren sträflich vernachlässigt, dämmert den Verantwortlichen erst jetzt. Dabei saßen Putin auch gestern schon am Hauptgashebel, die Ölscheichs an den schwarzen Goldquellen und die Deutschen mitten im Atomausstieg.
Ein anderes nach wie vor ungelöstes politisches Problem begleitet die Deutschen seit mehr als zwanzig Jahren: die Gesundheitsreform,damals unter Minister Blüm.“Bild” titelte: “Herr Blüm, diese Kranken klagen an!” Und wenn sie nicht gestorben sind, haben sie heute immer noch Grund zur Klage. Die Missgeburt Gesundheitsfonds soll ebenfalls mit Steuergeldern gestützt werden. Wie vieles andere auch. Die Banken und die Autoindustrie sollen sich unter den Rettungsschirm begeben. Das nächste Konjunkturpaket soll mindestens 40 Milliarden € zusätzlich betragen.
Das wird an dem Tag verkündet, an dem bekannt wird, dass die Hermesbürgschaften, die sich mittlerweile auf 117Milliarden € belaufen, zu einem unhaltbaren Risiko für den Bundeshaushalt werden, weil der Export gerade drastisch einbricht. Wo das Geld eigentlich herkommen soll, mit dem so großzügig jongliert wird, bleibt die große Unbekannte. Immerhin beträgt die Gesamtgeldmenge, die der EU zur Verfügung steht, nur 641 Milliarden €. Aber die Grundrechenarten sind schon längst außer Kraft gesetzt. Wir dürfen gespannt sein, wie lange das gut geht. Die Bürger scheinen übrigens einen viel realistischeren Blick auf die Lage zu haben, als ihre Politiker. Laut Umfrage der Welt halten 75% nichts von der neuen Schuldenmacherei zur „Rettung“ der Wirtschaft und 64% halten eine wirkliche Steuersenkung für alle Leistungsträger für das einzig Sinnvolle. Da kann man den Abgeordneten nur ein Bad in der Menge empfehlen.
