“Und das obwohl weder er noch sonst ein deutscher Politiker bisher auf den Gedanken gekommen ist, Gleiches nach den linksextremistischen Ausschreitungen in Hamburg zu verlangen.” ... könnte daran liegen, daß Hamburg nicht inThüringen liegt. Obwohl, wenn Hamburg in Thüringen läge, dann hätte SED/PDS/DIE LINKE-PDS/DIE LINKE Ministerpräsident Ramelow ein echtes Problem. Dann müßte er entweder “seiner” Polizei den schwarzen Peter zuschieben oder er hätte, im Geiste linker Toleranz, Hamburg niederbrennen lassen. Aber wie das dem thüringischen Staatsvolk erklären? Und dann hätte die AfD einen Dauerbrenner im Thüringer Landtag. Bodo Ramelow, der wie Kaiser Nero seine eigene Stadt anstecken läßt.
Vielleicht ist es gar keine Blindheit. Vielleicht steckt hinter der einseitigen Positionierung tatsächlich die Strategie kleine Anlässe zu Nutzen, um über kurz oder lang eine linke Despotie zu etablieren. Inzwischen hat sich doch auch herumgesprochen, dass das sog. Netzdurchsetzungsgesetz gegen HateSpeech nichts anderes ist als ein Kampfmittel die Meinungsfreiheit im Allgemeinen einzuschränken aber insbesondere die Mittel der AfD, die sich nur noch über die alternativen Medien Gehör verschaffen kann, noch weiter zu beschränken.
“..............die Forderung nach einer Beschränkung demokratischer Freiheit…” Ja das kennen wir ja schon vom letzten Maas Gesetz zur Meinungsunfreiheit im Netz auch Zensur betitelt. DAS hätte ich mir vor 20, 30 oder noch mehr Jahren NIE träumen lassen.
Die sind nicht auf einem Auge blind. Die sind nur dermassen weit nach Links abgedriftet, daß sie ganz hart Rechts schon wieder Rauswinken und ihre Forderungen gröhlen. Ramelow tickt nicht ganz richtig und diverse andere dieser Sippschaft dann auch nicht mehr. Wenn es immer darum geht unliebsame Meinungen, oder Einstellungen nicht nur zu Verfolgen, sondern auch zu Verbieten und somit gänzlich unter Strafe zu stellen - anders geht es ja nicht - der begeht dann punktgenau DAS, weshalb wir hier das haben, was allgemeine Grundrechte heißt. Es sollte die LEHRE aus der Vergangenheit werden, aber die einzige Lehre die dann der Rest daraus ziehen kann ist, daß DIE keine Lehre daraus gezogen haben.
Mit dieser “politisch korrekten” Schlagseite, in die auch die ganz Guten von der evangelischen und katholischen Kirche involviert sind, sollen wir uns abfinden? Heiko Maas und Bodo Ramelow sind das ideale Gespann für ein Gesetz, das die Schlagseite zum Normalfall erklärt.
“Warum ist ihm so etwas nach Hamburg nicht eingefallen ?” Waren es in Hamburg nicht die Antifas ??
Mit ein bißchen Pech ist Herr Bodo ab Oktober Bundesminister des Innern.
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