Gastautor / 05.10.2017 / 06:15 / Foto: Wikimedia Commons / 0 / Seite ausdrucken

Portrait-Serie Österreich vor der Wahl: Der Spalt-Pilz

Von Jürgen Kremb.

St. Pölten/Niederösterreich im September: „Jetzt legen wir unsere Beute mal zusammen,“ sagt Peter Pilz und seine Anhänger platzieren den Nippes, den sie gerade auf dem Flohmarkt in St. Pölten gekauft haben, auf die Kühlerhaube seines Autos – ein Hybrid natürlich. Der Auftrag war wohl gewesen, alles „mit einem Pilz drauf“ zu kaufen. Jetzt liegt da ein Aschenbecher mit Pilzmotiven, eine Blumenvase mit Pilzmotiven und andere Gegenstände, die schon im Geburtsjahr von Peter Pilz, 1954 also, auf die Resterampe gehört hätten.

Schon hat sich eine Handvoll Mitstreiter um das Auto mit „der Beute“ im Halbkreis zum Foto platziert. „Alle Mann herschauen,“ ruft der mitgereiste Fotograf. „Alle Frau auch,“ tönt eine der anwesenden Damen. Für einen Moment fühlt sich der Chronist auf einer Zeitreise dahin zurückversetzt, wo das Tragen von Latzhosen noch ein politisches Statement war. Aber mitnichten. Denn Minuten später ist der Einsatz der „Liste Pilz“ schon auf allerhand Facebook-Seiten gepostet. Alles versehen mit dem Wahlslogan: „Ja, es geht.“ Kommt einem auch irgendwie bekannt vor. War da nicht ...? „Yes, we can! Eh Wurscht.

Es ist ein trüber Samstagmorgen im September. Der Pressesprecher der Liste, die keine Partei sein will, hat zu einem Tag mit Peter Pilz auf Wahlkampftour in der österreichischen Provinz eingeladen. Vor dem Veranstaltungszentrum (VAZ) in St. Pölten warten schon zwei (ja, „2“, das ist kein Tippfehler) Aktivisten. Es ist 9.00 Uhr. Sie berichten, dass die „Liste-Pilz“ in Niederösterreich bereits 28 Mitglieder habe. In ganz Österreich seien es 300.

Selbsternannter Chefaufdecker der Republik

Peter Pilz gilt in Österreich als links-grünes Urgestein. Der einstige Trotzkist hat  die Grünen mitgegründet. In seiner über drei Jahrzehnte spannenden Zeit als Parlamentarier, mal im Landtag von Wien, dann meistens im Nationalrat, dem österreichischen Bundestag, beschäftigte er sich vorwiegend mit den Themen Sicherheit, Geheimdiensten und allerhand dunklen Machenschaften der „Mächtigen“.

Besonders gerne bezeichnet er sich selbst als „Chefaufdecker der Republik.“ Fakt ist, dass er Landesmeister darin war, Skandale und Skandälchen geschickt in den Medien zu platzieren und am köcheln zu halten.  Sei es Lucona 1988 oder Euro-Fighter 2017, überall hatte der Asterix aus den Alpen seine Finger drin. Auch wenn für Journalisten gar nichts mehr weiter ging bei heiklen Recherchen, dann war Pilz immer wieder die beste Adresse, wo man doch noch etwas zugesteckt bekam, was andere Parteien oder Behörden unter Verschluss halten wollten. Ob es ihm dabei mehr um die Sache oder doch nur um die geschickte, bisweilen eitle Selbstinszenierung ging, das wurde mit den Jahren immer unklarer.

Als er von seiner Partei in den letzten Jahren dann aber ein Mehr an „Linkspopulismus“ einforderte, gleichzeitig den „Rechtspopulismus“ der sozial-konservativen FPÖ als Hauptgegner postulierte und dann noch dem politischen Islam den Kampf ansagte, zog die Grüne-Bundespartei den Stecker. Beim Nominierungsparteitag der Grünen im Juni verlor Pilz seinen sicheren Listenplatz für die Nationalratswahl am 15. Oktober an einen jüngeren Kollegen. Medien berichteten dann, die Sozialdemokraten von der SPÖ hätten ihm ein Angebot gemacht. Pilz dementierte, nur um Tage später zu verkünden, dass er mit seiner eigenen „Liste-Pilz“ nochmal zur Wahl antreten werde. Es hätten ihn zu viele Leute angesprochen und beteuert: „Peter wir brauchen dich.“ Na, denn! Wenn’s der guten Sache dient.

Einige Bewerber wären wohl eine Bereicherung

Das hängt natürlich vom Betrachter ab. Demoskopen hatten vor der Abspaltung von Pilz den alpenländischen Grünen noch zugetraut, etwa 10 Prozent der Wählerstimmen einzufahren. Aber sollte Pilz an der für den Nationalrat vorgeschriebenen Vier-Prozenthürde scheitern, was im Bereich des Möglichen liegt, wären seine einstigen Mitstreiter von der Grünen-Bundespartei als letzte ökologische Stimme im Donauparlament wohl auch zur Splitterpartei geschrumpft.

Einige der Kandidaten, die auf der „Liste-Pilz“ um den Einzug in den Nationalrat kämpfen, wären sicherlich eine Bereicherung für die Politik der Alpenrepublik. Etwa Sandra Gaupmann, sie ist Psychologin in einem Gefängnis, wo vor allem Schwerverbrecher einsitzen. Oder auch Maria Stern, die geborene Berlinerin kämpft für die Rechte alleinerziehender Mütter. Sie kennt das aus eigener Erfahrung. Als ihr Ex-Mann nach der Trennung keine Alimente mehr zahlte, musste sie schmerzhaft erleben, dass man auch als festangestellte Lehrerin mit drei Kindern plötzlich zu den Armen der Gesellschaft zählen kann. Bei anderen Kandidaten auf der Liste, wie dem Anwalt Alfred Noll, fragt sich selbst das einstige Pilz-Zentralorgan, die rot-grüne Tageszeitung der „Der Standard “, ob das sein muss angesichts seiner „umstrittenen Deals“ mit Restitutionsvermögen.

Aber das kümmert Pilz nicht. Auftritt Nummer Zwei heute ist der Stadtmarkt. Pilz läuft jetzt in der altertümlichen Stadtkulisse umher und versucht Wähler anzusprechen. Journalistenfragen will er nicht mehr beantworten: „Ich bin jetzt hochkonzentriert. Das ist Wahlkampf hier. Ich muss jetzt den Leuten zur Verfügung stehen.“ Dann kommt das Team vom ORF-Niederösterreich und Pilz gibt ein langes Interview. Er sagt: „Wir hören den Leute zu, ich halte keine Rede. Wir wollen die Leute verstehen, wir wollen es wissen. Was sie bedrückt, das sind Themen wie Mieten, Arbeitsplätze und Asyl. Gerechtigkeit. Es geht nicht mehr gerecht zu in unserem Land, wenn eine Buchhändlerin mehr Steuern zahlt, als ein Großkonzern.“

Das hat dann doch ein paar Leute aufmerksam gemacht. Seine Mitstreiter haben jetzt auch das einzige Wahlplakat der Liste aufgeschlagen. Auch das ist kein Tippfehler. Die „Liste-Pilz“ hat nur ein Wahlplakat. Darauf steht: „1 PLAKAT, UNSER EINZIGES. 0,- € STEUERGELDER. O BELÄSTIGUNG. JA, ES GEHT. Listepilz.at“. Dann hält Pilz doch eine Rede. Die Kernaussage: „Ohne den Aufdecker Pilz gibt es mehr Korruption.“ – „Das Land braucht mich“. – „Wählt Liste Pilz.“ Seine Selbstprognose: „Wir werden zweistellig. Dreistellig wird schwierig.“  Warum lacht wieder kein Schwein?

Urige Fernseh-Auftritte

Skurriler als seine Begehungen sind nur seine Fernsehauftritte und alles was damit zusammenhängt. Zuerst hatte das ORF entschieden, dass Pilz nach dem Rauswurf bei den Grünen nicht an den TV-Diskussionsrunden mit den derzeit im Nationalrat vertretenen Parteien teilnehmen dürfe. Das ist jahrzehntelanger Usus, denn dort treffen sich nur Parteienvertreter, die auch einen Fraktionsstatus besitzen und keine „wilde Abgeordneten“. Pilz findet das jetzt, immerhin nach 31 Jahren im hohen Haus, als „unfair“ und brachte eine Verfassungsklage auf fünf Millionen Euro gegen den Sender ein. Tage später darf er dann immerhin in der Hauptnachrichtensendung am Abend, der ZIB 2 („Zeit im Bild“) mit Anchorman Armin Wolf zum langen Interview antreten.

Wolf spricht seinen Gast zuerst darauf an, dass seine Liste noch kein Parteiprogramm veröffentlich habe: „Wie wissen die Wähler, was sie vertreten?“ Darauf Pilz: „Die Kandidaten stehen für unser Parteiprogramm.“ Man werde den Wählern genau zuhören und ihre Nöte ins Parlament tragen. Als der Moderator dann auf Pilz’ neues Buch zu sprechen kommt und die Aussage drin, dass der Nimmer-Grüne alle konfessionellen Schulen und Kindergärten schließen lassen will, gleitet alles ein bisschen in Realsatire ab. Wolf: „Auch die katholischen?“ – Pilz: „Wir haben derzeit keine Probleme mit der katholischen Kirchen.“ Zum Schluss kriegt er doch noch die Kurve. Es  sei eigentlich nur der politische Islam in den Schulen und Kindergärten, dem er den Kampf angesagt habe.

Jetzt kann es nur noch besser werden. Und so ist es auch. Tage später darf Pilz beim Privatsender „Puls4“ wieder bei den Großen mitreden: Kern (SPÖ-Kanzler), Kurz (ÖVP-Außenminister), Strache (FPÖ), Strolz (Neos) und Lunacek (Rest-Grüne). Die Moderatorin Corinna Milborn hat sich ein ungewöhnliches Format einfallen lassen. Immer wieder werden die Kontrahenten nach ein paar Minuten der Diskussion gebeten, das eine oder andere Thema mit einer Art Schülerlotsen-Kelle nur mit „Ja“ (schwarz) oder „Nein“ (weiß) zu beantworten.

Aber als es um die finanziellen Nöte von alleinerziehenden Frauen geht (Lebensthema seiner Listen-Vize Maria Stern) und ob der Staat für die nicht zahlenden Männer den Unterhalt übernehmen soll, bringt Pilz die Moderatorin dazu, das Thema zur Abstimmung zu bringen. Alle sechs Politiker heben die schwarze „Ja“-Kelle. Das ist die Stunde von Peter Pilz. „Das mache ich zur Gesetzesvorlage und bringe es in der letzten Sitzung des Nationalrats zur Abstimmung ein,“ trumpft er auf. Die Kontrahenten nicken stumm. Was bleibt ihnen sonst übrig? Es ist das erste Gesetz, das „live“ im österreichischen Fernsehen verabschiedet wurde.

Schon am nächsten Morgen findet sich der Clip über die Pilz-ATV-Show als Aufmacher auf der Webseite der Liste-Pilz. Die Überschrift lautet: „Der erste Erfolg!“ Schwer abzuschätzen, ob es der erste oder der letzte war.     

In dieser Serie sind bereits erschienen: 

Norbert Hofer

Sebastian Kurz      

Jürgen Kremb studierte Ostasienwissenschaften und berichtete zwei Jahrzehnte für den SPIEGEL als Korrespondent aus Asien und Österreich. Heute betreibt er eine Beratungsfirma mit Sitz in Singapur und Wien. Gelegentlich schreibt er von dort noch für die NZZ, das Handelsblatt u. a.

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